Die große Schaltkonferenz

Vor ziem­lich genau 20 Jah­ren fand der „Vir­tu­el­le Par­tei­tag“ der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen statt. Die­se Pio­nier­leis­tung habe ich damals in mei­ner Magis­ter­ar­beit (eine Zusam­men­fas­sung fin­det sich hier und – ganz knapp – hier) genau­er ange­schaut. Was macht einen Par­tei­tag aus? Neben der par­tei­en­gesetz­lich fest­ge­schrie­be­nen Auf­ga­be der inner­par­tei­li­chen Mei­nungs­bil­dung (und Wah­len und Abstim­mun­gen) gehört dazu nach innen auch etwas, was ich als „inner­par­tei­li­che Sozia­li­sa­ti­on“ beschrei­ben wür­de: das „Fami­li­en­tref­fen“, Kon­tak­te knüp­fen, Netz­wer­ke bil­den. Und nach außen ist ein Par­tei­tag immer auch media­les Event, eine Mög­lich­keit, The­men zu set­zen, in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung vor­zu­kom­men. Bei­des ver­knüpft sich, wenn Journalist*innen, die eine Par­tei beob­ach­ten, auf dem Par­tei­tag direkt mit Dele­gier­ten spre­chen und ein Gefühl für die Stim­mung in der Mit­glied­schaft ent­wi­ckeln. Für Redner*innen auf der Büh­ne ist die Par­tei­tags­hal­le Echo­raum – es wird schnell klar, wo der Bei­fall tost und was eher auf müde Gesich­ter stößt. Die Par­tei erfährt sich selbst.

Ein Par­tei­tag ist also eine viel­schich­ti­ge Ange­le­gen­heit. Einen sol­chen vor 20 Jah­ren ins Netz zu ver­le­gen, hieß damals in Baden-Würt­tem­berg: über meh­re­re Tage lang in ver­schie­de­nen Dis­kus­si­ons­fo­ren inhalt­lich argu­men­tie­ren, um dann zu fes­ten Zeit­punk­ten mit einem gesi­cher­ten Ver­fah­ren Abstim­mun­gen unter den Dele­gier­ten durch­zu­füh­ren und so am Schluss zu einer Posi­tio­nie­rung zu kom­men, damals zu Laden­öff­nungs­zei­ten. Als einer der ers­ten Geh­ver­su­che der Par­tei­en im Netz war der Vir­tu­el­le Par­tei­tag ein über­re­gio­na­les Medi­en­er­eig­nis. Die Mei­nungs­bil­dung erfolg­te schrift­lich, kein Platz für gro­ße Reden. Damit zumin­dest ein biss­chen vom Ken­nen­ler­nen der ande­ren Dele­gier­ten und Mit­glie­der übrig blieb, gab es eine „Kaf­fee­ecke“, ein nicht the­ma­tisch fest­ge­leg­tes Dis­kus­si­ons­fo­rum. Das alles, wie gesagt, über einen län­ge­ren Zeit­raum gestreckt, also eher asyn­chron, und defi­ni­tiv textbasiert. 

Ein paar Jah­re spä­ter lan­de­te der Vir­tu­el­le Par­tei­tag zwar in der baden-würt­tem­ber­gi­schen Sat­zung, ein paar ande­re Lan­des­ver­bän­de mach­ten ähn­li­ches, aber ins­ge­samt blieb es beim ein­ma­li­gen Ver­such. Die Dif­fe­renz zu dem, wozu Par­tei­ta­ge in einer Par­tei die­nen, war dann doch zu groß. Zudem gibt es recht­li­che Hür­den (Wah­len sind nur in Ver­samm­lun­gen mög­lich), gehei­me Abstim­mun­gen sind kaum sicher umzu­set­zen, die Kos­ten waren ähn­lich hoch wie für die Anmie­tung einer Hal­le, und die Idee, dass sich jetzt plötz­lich gro­ße Tei­le der Mit­glie­der­schaft betei­li­gen, erfüll­te sich auch nicht – ein gro­ßer Anteil der Bei­trä­ge kam von weni­gen „Power­usern“. Über das Geschlech­ter­ver­hält­nis will ich jetzt gar nicht reden.

Kurz­um: bis vor kur­zen hät­te ich gesagt, dass es sich nicht lohnt, das For­mat Par­tei­tag im Netz nachzubauen. 

Es gibt wun­der­ba­re digi­ta­le Tools, und seit eini­gen Jah­ren nut­zen (und ent­wi­ckeln) wir als Par­tei die­se auch inten­siv – das fängt an bei der gemein­sa­men Bear­bei­tung von Tex­ten, geht über Werk­zeu­ge zur Ter­min­ab­stim­mung und für Umfra­gen, Doku­men­ten­ab­la­ge und Chat bis hin zu dem inzwi­schen sehr mäch­ti­gen Tool „Antrags­grün“, über das seit eini­gen Jah­ren Anträ­ge ein­ge­reicht wer­den, im Vor­feld von Par­tei­ta­gen dis­ku­tiert und mit Ände­rungs­an­trä­gen ver­se­hen wer­den kön­nen und mit dem sich dann auch auf Knopf­druck die End­ver­sio­nen mit allen Über­nah­men und Abstim­mun­gen aus­ge­ben las­sen kön­nen. Dazu kommt das seit Jah­ren selbst­ver­ständ­li­che Über­tra­gen der Par­tei­ta­ge ins Netz – Netz­be­grü­nung e.V. ist hier sehr rührig. 

Was ich sagen will: Es gibt inzwi­schen einen gro­ßen Werk­zeug­kof­fer für grü­ne Mit­glie­der, der sich hin­ter der unschein­ba­ren URL netz.gruene.de ver­birgt und eine weit­ge­hend digi­ta­li­sier­te Par­tei­ar­beit ermög­licht. Die­se Tools sind hilf­reich, und sie tra­gen dazu bei, dass eine inzwi­schen auf über 100.000 Mit­glie­der gewach­se­ne Par­tei wei­ter­hin „Betei­li­gung“ groß schrei­ben kann. Dort lag und liegt der eigent­li­che Mehr­wert der Digi­ta­li­sie­rung für die inner­par­tei­li­che Arbeit.

Dann kam Coro­na, dann kam das Ver­bot von Ver­samm­lun­gen, dann kam der Auf­schwung der Video­kon­fe­ren­zen. Für die Par­tei­ar­beit heißt das nicht nur: digi­ta­le Orts- und Kreis­ver­bands­tref­fen bei Jit­si oder GoTo­Mee­ting, Web­i­na­re der Abge­ord­ne­ten und der Lan­des­ver­bän­de, son­dern in die­ser Kom­bi­na­ti­on auch eine neue Chan­ce für einen Par­tei­tag ohne Anreise. 

Inner­halb weni­ger Wochen setz­ten Micha Kell­ner und sein Team genau die­se Idee um. Statt des eigent­lich geplan­ten Kon­vents zur Vor­stel­lung des Grund­satz­pro­gramm­ent­wurfs wur­de kurz­fris­tig für den 2. Mai ein Län­der­rat ein­ge­la­den – ein klei­ner Par­tei­tag mit etwa 100 Dele­gier­ten; der „gro­ße“ Par­tei­tag hat rund 800 Dele­gier­te. Die­ser ges­tern statt­ge­fun­de­ne Län­der­rat hat sich inten­siv mit grü­nen Ant­wor­ten auf die Coro­na-Kri­se befasst. Über sechs Stun­den wur­den Argu­men­te gewo­gen. Es gab Gast­bei­trä­ge von Wisseschaftler*innen und State­ments des baden-würt­tem­ber­gi­schen Minis­ter­prä­si­den­ten und der bran­den­bur­gi­schen Gesund­heits­mi­nis­te­rin. Rede­bei­trä­ge wur­den aus­ge­lost und Dele­gier­te aus Hei­del­berg, Reck­ling­hau­sen und Ber­lin spra­chen über Sofort­hil­fen für Künstler*innen, die euro­päi­sche Dimen­si­on der Coro­na-Kri­se und die Not­wen­dig­keit, die Wie­der­auf­bau­hil­fen für die Wirt­schaft unbe­dingt mit Kli­ma­schutz und der öko­so­zia­len Trans­for­ma­ti­on der Wirt­schaft zu kop­peln. Es gab eher selt­sa­me The­sen – auch das für man­che Par­tei­en typisch – und prä­gnan­te Reden der Vor­sit­zen­den der Par­tei und der Frak­ti­on. Der Leit­an­trag mit rund 70 Ände­rungs­an­trä­gen wur­de eben­so behan­delt wie meh­re­re „klei­ne­re“ Anträ­ge; vie­les wur­de im Vor­feld ver­han­delt und modi­fi­ziert über­nom­men, vier Ände­rungs­an­trä­ge wur­den abge­stimmt – in allen Fäl­len setz­te sich der Bun­des­vor­stand durch. Gute grü­ne Ideen, soli­de dis­ku­tiert und gut ver­packt – und auch für die über­re­gio­na­len Medi­en inter­es­sant. Am Schluss – die vor­ge­se­he­ne Zeit wur­de etwas über­zo­gen – gab es noch ein Grup­pen­bild mit Win­ken und allen wur­de eine gute Heim­rei­se gewünscht.

(Der Län­der­rat als klei­ner Par­tei­tag ist übri­gens ten­den­zi­ell der lang­wei­li­ge­re Par­tei­tag – nur ein Tag, kein gan­zes Wochen­en­de, zwar gibt es auch Basis­de­le­gier­te, aber vie­le Dele­gier­te sind Abge­ord­ne­te oder Lan­des­vor­stands­mit­glie­der. Die gro­ßen Kon­tro­ver­sen fin­den hier sel­ten statt, in der Ver­gan­gen­heit ging es oft dar­um, vor wich­ti­gen Wah­len noch­mal ein Bild der Geschlos­sen­heit aus­zu­sen­den. Inso­fern war dies ein eher span­nen­der Länderrat.)

Ach ja – all das, was ich eben beschrie­ben habe, fand nicht in einer Hal­le oder an einem hüb­schen Ort statt, son­dern digi­tal. Oder, um einen Begriff aus dem E‑Learning zu über­neh­men – es war eine „blen­ded par­ty con­fe­rence“. Und das hat groß­ar­tig geklappt.

Kon­kret: die eben genann­ten Tools wur­den zu einem digi­ta­len Event gebündelt. 

• Antrags­grün dien­te dazu, wie bei jedem Par­tei­tag im Vor­feld Anträ­ge zu sam­meln und Ände­rungs­an­trä­ge (sowie Ver­fah­rens­vor­schlä­ge) zu verwalten.
• Über die Web­site der Par­tei und You­tube (sowie Phö­nix) wur­de ein Stream aus­ge­strahlt. Rege dis­ku­tiert wur­de auf Twit­ter etc. mit dem Hash­tag #län­der­rat.
• Die von der Par­tei ein­ge­setz­te Web­i­nar-Platt­form (GoTo­Mee­ting) dien­te für Dele­gier­te und akkre­di­tier­te Gäs­te als vir­tu­el­le Tagungs­hal­le, inklu­si­ve Chat, um Orgafra­gen zu besprechen
• Unter Chat­be­grü­nung gab es einen mit­glie­der­of­fe­nen Chat #digitaler_parteitag, um „Neben­bei-Gesprä­che“ und auch eine Art Applaus-Simu­la­ti­on zu ermöglichen.
• Für offe­ne Abstim­mun­gen wur­de die Befra­gungs­soft­ware (Lime­sur­vey) ver­wen­det, wobei sicher­ge­stellt wur­de, das nur Dele­gier­te abstim­men konn­ten (über das Grü­ne-Netz-Log­in). Links dazu wur­den im Web­i­nar-Chat mit­ge­teilt, das Ergeb­nis im Stream eingeblendet
• Und um pari­tä­ti­sche Rede­lis­ten zu ermög­li­chen, kam noch ein extra pro­gram­mier­ter Open-Source-Los­topf hin­zu, mit Boxen für Frau­en und für offe­ne Rede­plät­ze – wie bei ande­ren Par­tei­ta­gen auch.

Die­ses digi­ta­le Bün­del wur­de ergänzt durch eine Video­kon­fe­renz für die Pres­se und zwei „rea­le“ Büh­nen – eine im gro­ßen Saal der Bun­des­ge­schäfts­stel­le (hier sehr schön zu sehen, inkl. coro­na-gerech­ter Abstän­de), und eine Prä­si­di­ums­büh­ne (Micha Kell­ner, Sil­ke Gebel, Gesi­ne Age­na) im ers­ten Stock der Bundesgeschäftsstelle. 

Der Par­tei­tag fand also teil­wei­se „live“ in der Bun­des­ge­schäfts­stel­le statt – u.a. die Reden der Ber­li­ner Spit­zen­grü­nen wur­den aus dem Saal über­tra­gen, und auch das Prä­si­di­um saß „real“ in einem Raum, auch hier mit Abstand – teil­wei­se wur­den Reden­de aus dem Web­i­nar zuge­schal­tet. Das klapp­te – mit dem Ein­druck einer Schalt­kon­fe­renz – ganz gut (im Hin­ter­grund wur­de wohl z.T. eif­rig tele­fo­niert, um das zu ermög­li­chen), auch wenn zwei Redner*innen ver­schol­len blie­ben und es bei man­chen zu Bild- oder Ton­pro­ble­men kam. Gast­re­den wur­den teil­wei­se als vor­her auf­ge­zeich­ne­tes Video ein­ge­spielt – dafür gab es dann auch die Mög­lich­keit, eng­lisch­spra­chi­ge Bei­trä­ge zu unter­ti­teln. Stream und Chat zusam­men erga­ben dann ein run­des Bild, auch wenn – wie eine Red­ne­rin anmerk­te – dem Par­tei­tag ein Leit­mo­tiv und ein Büh­nen­bild fehl­te (dafür tru­gen vie­le den But­ton mit der Son­nen­blu­me im Low-Poly-Stil). Und wer vor­her gehofft hat­te, in die Wohn­zim­mer der Spit­zen­grü­nen zu schau­en, wur­de ent­täuscht. Fast alle Bei­trä­ge, die nicht direkt von der klei­nen Büh­ne kamen, hat­ten eher den Cha­rak­ter von Arbeits­plät­zen als von Wohn­zim­mern, soweit die Video­ka­me­ras die­sen Ein­blick ermöglichten.

Das Publi­kum war ein biss­chen Schrö­din­gers Kat­ze – es war da/nicht da. Ins­ge­samt haben sich wohl 30.000 Men­schen in den Stream ein­ge­schal­tet, das sind extrem vie­le. Gleich­zei­tig fehl­te den Redner*innen der direk­te Echo­raum des Saal­pu­bli­kums, Applaus-Sym­bo­le im Chat sind kein Ersatz für Stan­ding Ova­tions. Da feh­len noch eine gute Prak­ti­ken für den digi­ta­len Applaus, das direk­te Feed­back wäh­rend der Rede.

Anders als vor 20 Jah­ren fühl­te sich die­ser digi­ta­le Par­tei­tag nach Par­tei­tag an. Er war drin­gend not­wen­dig, auch um zu zei­gen: Wir sind noch da! Und wäh­rend ich mir sicher bin, dass die text­ba­sier­te Debat­te kein Ersatz für einen Par­tei­tag ist, kann ich mir durch­aus vor­stel­len, dass das jetzt eta­blier­te For­mat sich für Aus­nah­me­si­tua­tio­nen eig­net. Das muss nicht Coro­na sein – das kann auch die drin­gen­de Ent­schei­dung über einen Koali­ti­ons­ver­trag sein, oder die Abstim­mung über eine zen­tra­le Fra­ge. Der Auf­wand – sowohl finan­zi­ell wie auch zeit­lich – dürf­te aller­dings ähn­lich hoch sein wie bei einem rea­len Par­tei­tag, nur die An- und Abrei­sen der Teilnehmer*innen entfallen. 

Mit rund 100 Dele­gier­ten und rund 50 akkre­di­tier­ten Gäs­ten hat es gut geklappt – anders wür­de es ver­mut­lich bei den 800 Dele­gier­ten und vie­len hun­dert Gäs­ten einer Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz aus­se­hen. Und Wah­len sind bis­her noch nicht auf die­sem Weg mög­lich. Hier ruft Micha Kell­ner dazu auf, dass eine gemein­nüt­zi­ge Stif­tung Tools für alle Par­tei­en ent­wi­ckeln soll, um gehei­me Wah­len rechts­si­cher digi­tal durch­zu­füh­ren. Ich schwan­ke zwi­schen deut­scher Daten­schutz­skep­sis (gehei­me siche­re digi­ta­le Wah­len gehen nicht, nur zwei davon) und Zustim­mung, dass es der­ar­ti­ge Werk­zeu­ge – mal abge­se­hen von den not­wen­di­gen Ände­run­gen des Par­tei­en­geset­zes – eigent­lich drin­gend bräuchte.

Ins­ge­samt: ein gelun­ge­nes Expe­ri­ment, das zeigt, dass wir Grü­ne nicht nur Tech­nik kön­nen, son­dern neue For­ma­te auch mit inno­va­ti­ven Ideen füllen!