Kurz: Umgangsformen

Am Wochen­en­de hat­ten wir Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz in Donau­eschin­gen. Unter ande­rem hielt dort unse­re Bun­des­vor­sit­zen­de Ricar­da Lang eine sehr star­ke Rede zu Putin und der Ukrai­ne, zu stei­gen­den Ener­gie­prei­sen und dem Anspruch, statt eines »Win­ters der Wut« einen »Win­ter der Soli­da­ri­tät« erle­ben zu wollen.

Ich habe ein biss­chen dazu get­wit­tert, Ricar­da hat einen der Tweets ret­wee­tet – und mir damit einen Ein­blick in das Schlamm­loch gege­ben, dass Twit­ter auch sein kann. Mei­ne Time­li­ne zeigt das, was ich sehen will – die Tweets und Ret­weets der Leu­te, denen ich fol­ge, kei­ne Emp­feh­lun­gen, kei­ne algo­rith­misch rein­ge­schleu­der­ten Tweets. Das ist meist niveau­voll und bei allen Dif­fe­ren­zen durch einen freund­li­chen Umgang mit­ein­an­der gekenn­zeich­net. Und mei­ne eige­nen Tweets erlan­gen sel­ten eine Sicht­bar­keit, die Trol­le anlockt.

Hier war das nun anders – gegen Ricar­da gerich­te­te Belei­di­gun­gen im Dut­zend, und natür­lich Vor­wür­fe aller Art gegen grü­ne Poli­tik. Letz­te­res gehört dazu, ers­te­res fin­de ich uner­träg­lich. Und ich kann mir vor­stel­len, wie übel das bei Accounts wie dem von Ricar­da Tag für Tag aussieht. 

Twit­ter ermög­licht es inzwi­schen, ein­zu­schrän­ken, wer ant­wor­ten darf. Das habe ich dann auch gemacht – und groß­zü­gig alle geblockt, denen sicht­bar nicht an Debat­te, son­dern nur an Beschimp­fung und Hass gele­gen ist. Und das ist völ­lig legitim.

Die letzte Woche

Election 2021Ich fin­de Wah­len wich­tig, und ich ver­fol­ge nicht nur die baden-würt­tem­ber­gi­schen und die bun­des­wei­ten Wah­len, son­dern schaue gespannt auch auf die Wah­len in ande­ren Län­dern. Mal mit­fie­bernd und begeis­tert, mal eher ent­täuscht und ent­geis­tert ob der Ent­schei­dung der Wäh­len­den. Wahl­kampf ist dage­gen eher ein not­wen­di­ges Übel – klar, es ist wich­tig, die unter­schied­li­chen Per­so­nen und Posi­tio­nen bekannt zu machen, einen öffent­li­chen Dis­kurs dar­über zu ent­zün­den, zu mobi­li­sie­ren (oder, in Mer­kels Fall: auch mal zu demo­bi­li­sie­ren). Aber Begeis­te­rung lösen Wahl­kämp­fe bei mir nicht aus. 

Die­ser Wahl­kampf geht jetzt in sei­ne letz­te Woche. Am Sonn­tag hat­ten FDP und GRÜNE noch ein­mal Par­tei­ta­ge. Stär­ker als zu ande­ren Zei­ten sind die­se Par­tei­ta­ge Insze­nie­rung. Hier geht es nicht um inner­par­tei­li­che Mei­nungs­bil­dung und auch nicht um inter­ne Ver­net­zung – son­dern schlicht dar­um, noch ein­mal Auf­merk­sam­keit zu bekom­men, um auf den letz­ten Metern Bot­schaf­ten in die Welt sen­den zu kön­nen. In die Welt drau­ßen, um die letz­ten noch unent­schlos­se­nen Wähler*innen zu errei­chen, und in die Welt drin­nen, um Geschlos­sen­heit her­zu­stel­len, den eige­nen Leu­ten zu dan­ken und die­se für den Schluss­sprint zu motivieren. 

Neben­bei: was ich an mei­ner Par­tei mag, ist die Tat­sa­che, dass wir auch im Gegen­wind und im Regen soli­da­risch blei­ben. Die Umfra­ge­wer­te sahen schon mal bes­ser aus, und die Angrif­fe auf die Per­son der Kanz­ler­kan­di­da­tin zu Beginn des Wahl­kampfs haben die Wahr­neh­mung von Anna­le­na Baer­bock in der Öffent­lich­keit nach­hal­tig beein­träch­tigt. Klar gab es eige­ne Feh­ler. Aber es fällt doch auf, mit was für unter­schied­li­chen Maß­stä­ben da teil­wei­se gemes­sen wird. Und wie immer wie­der die sel­ben Geschich­ten erzählt wur­den. Gegen die­se vor­her gefass­ten Urtei­le kom­men ihre extrem star­ken, kom­pe­ten­ten und empa­thi­schen Auf­trit­te in den Tri­el­len und auf den Markt­plät­zen nur schwer an. Das ist ein Wahl­kampf mit Gegen­wind und Regen­schau­ern. Und genau da fin­de ich es wich­tig, dass wir als Par­tei Hal­tung bewah­ren, dass wir wei­ter kämp­fen und alles dafür geben, zu über­zeu­gen. Nicht als Par­tei­sol­da­ten­tum, bei dem schön gere­det wird, aber eben auch nicht – da bli­cke ich auf die Uni­on – als Weg­rü­cken vom eige­nen Kan­di­da­ten. Und ich jeden­falls erle­be uns als eine Par­tei, in der Soli­da­ri­tät und Geschlos­sen­heit gelebt werden.

Ich mag Wahl­kämp­fe nicht, vor allem da nicht, wo sie – not­wen­di­ges Übel – in Rich­tung Show und Wer­bung abdrif­ten. In mei­ner nai­ven Ide­al­vor­stel­lung ent­schei­den Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler danach, wel­che poli­ti­schen Vor­ha­ben und wel­che Per­so­nen sie über­zeu­gen. Wahl­kampf erscheint mir all zu oft als ein Ver­such, das zu ver­ne­beln. Nicht umsonst erin­nern die Pla­kat­wän­de an die fal­schen Haus­fas­sa­den einer Wild­west­stadt, die nach Ende des Film­drehs zusam­men­ge­klappt und weg­ge­räumt wer­den. Natür­lich ver­mit­teln Pla­ka­te und Auf­trit­te ein Image. Natür­lich geht es dar­um, eine Geschich­te zu erzäh­len und zu hof­fen, dass ande­re mit­ma­chen und die­se Geschich­te eben­falls erzäh­len. Und die Instru­men­te, die ver­su­chen, Par­tei­pro­gram­me run­ter­zu­bre­chen, wie etwa der Wahl-o-mat, sind dann schnell unter­kom­plex. Ganz so ein­fach ist es mit dem Fokus auf die Inhal­te also auch nicht. Trotz­dem bin ich über­zeugt davon, dass ein kür­ze­rer und fokus­sier­te­rer Wahl­kampf die­ser Repu­blik gut tun würde.

Die Legis­la­tur­pe­ri­ode des Bun­des­tags dau­ert vier Jah­re, das sind 48 Mona­te. Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen und die Bil­dung einer Regie­rung neh­men inzwi­schen ger­ne ein hal­bes Jahr ein, blei­ben 42 Mona­te. Die Zeit, in der Poli­tik in Wahl­kampf kippt, ist je nach Par­tei unter­schied­lich. Das Par­tei­pro­gramm wur­de im Juni beschlos­sen – vier Mona­te vor der Wahl. Die Ent­schei­dung über die Kanz­ler­kan­di­da­tin fiel im April und der Pro­gramm­ent­wurf wur­de bereits im März vor­ge­stellt, damit sind wir schon sie­ben Mona­te vor der Wahl. Schon davor wur­de in den Par­tei­gre­mi­en dar­an gear­bei­tet, und mit den ers­ten Über­le­gun­gen für Lis­ten­kan­di­da­tu­ren sowie dann den ers­ten Lis­ten­wah­len in den Län­dern sind wir im Herbst und Win­ter 2020/​2021. Net­to blei­ben viel­leicht 34, 35, 36 Mona­te, alle übri­gen Wah­len und Wahl­kämp­fe mal außen vor gelas­sen. So rich­tig viel Zeit ist das nicht.

Aber viel­leicht ist die­se Tren­nung ja auch eine künst­li­che. Viel­leicht wür­de ein kür­zer »ech­ter« Wahl­kampf nur dazu füh­ren, dass die eigent­li­che par­la­men­ta­ri­sche Arbeit stär­ker als jetzt schon zu einem Wahl­kampf in Per­ma­nenz wird, immer dar­auf bedacht, viel zu versprechen.

Die­se Wahl ist eine ande­re als frü­he­re Wah­len. Es ist die ers­te Bun­des­tags­wahl, die auf­grund der Coro­na-Bedin­gun­gen und der Erfah­run­gen bei der Euro­pa­wahl und bei den Land­tags­wah­len eine hohe Zahl an Briefwähler*innen mit sich brin­gen wird. Und es ist, dar­über wur­de viel geschrie­ben, eine Wahl, in der die Kanz­le­rin nicht antritt. Und es ist die ers­te Wahl, in der die Kli­ma­kri­se rich­tig spür­bar ist. 

Dazu kom­men die kon­train­tui­ti­ven Ele­men­te des Wahl­rechts. Mög­li­cher­wei­se wird die­ser Bun­des­tag so groß wie nie zuvor, und mög­li­cher­wei­se führt das Zusam­men­spiel von Direkt­man­da­ten und Aus­gleich- und Über­hangs­man­da­ten gera­de bei einem schwä­che­ren grü­nen Ergeb­nis zu einer (in abso­lu­ten Zah­len) extrem gro­ßen grü­nen Frak­ti­on. Das dürf­te die Kandidat*innen auf den hin­te­ren Lis­ten­plät­zen freu­en – zur Arbeits­fä­hig­keit des Bun­des­tags trägt es nicht bei, und für eine star­ke grü­ne Regie­rungs­be­tei­li­gung ist eben­falls die rela­ti­ve Stär­ke wichtiger. 

Ob unter die­sen Bedin­gun­gen die alten Weis­hei­ten noch gel­ten – dass Wäh­len­de sich erst kurz vor dem Wahl­tag ent­schei­den; all das, was die Poli­tik­wis­sen­schaft über die Dyna­mik von Umfra­gen und Wahl­er­geb­nis­sen weiß – ist unklar. Ich jeden­falls bin extrem gespannt, was der nächs­te Sonn­tag für ein Ergeb­nis brin­gen wird, und was die Par­tei­en dann dar­aus machen wer­den. Allem Hadern mit »fal­schen« Wahl­ent­schei­dun­gen und allen Unzu­läng­lich­kei­ten des Wahl­sys­tems zum Trotz bin ich froh, in einem Land zu leben, in dem es eine ech­te Aus­wahl gibt, in dem Wah­len frei, gleich und geheim sind. Kämp­fen wir jetzt mit Über­zeu­gung und schau­en dem Sonn­tag mit Gelas­sen­heit entgegen.

Zwei digitale Parteitage

Screenshot CDU-Parteitag

Ich habe heu­te neben dem Abwa­schen und Auf­räu­men den Stream des CDU-Lan­des­par­tei­tags lau­fen gehabt – schließ­lich war ich doch ein wenig neu­gie­rig, wie sich unser Koali­ti­ons­part­ner und poli­ti­scher Mit­be­wer­ber so schlägt. Wie auch unser Lan­des­pro­gramm­par­tei­tag (Mit­te Dezem­ber) fand der CDU-Par­tei­tag digi­tal statt. 

Neben­bei: dass eini­ge Men­schen in der CDU immer noch glau­ben, sie hät­ten digi­ta­le Par­tei­ta­ge erfun­den, und den ers­ten ech­ten digi­ta­len Par­tei­tag mit dem CDU-Bun­des­par­tei­tag her­ge­zau­bert, zeugt aus mei­ner Sicht vor allem von einer gewis­sen Tel­ler­rand­blind­heit. Da drau­ßen pas­sie­ren span­nen­de Din­ge, und nicht immer ist die CDU vor­ne dabei …

Jetzt also der digi­ta­le Lan­des­par­tei­tag. Was mir sehr bekannt vor­kam, war das Set­ting: es gab neben dem Par­tei­tags­prä­si­di­um (hier v.a. aus dem Gene­ral­se­kre­tär Manu­el Hagel bestehend) ein zwei­köp­fi­ges Mode­ra­ti­ons­team, das in einem nach­ge­bil­de­ten Sofa (OBI-Schick in den CDU-Far­ben oran­ge und grau mit dun­kel­blau­en Akzen­ten) Aus­zähl­pau­sen über­brück­te und Reden durch Fra­gen­stel­len etc. auf­lo­cker­te. Das habe ich schon mal woan­ders gese­hen – beim grü­nen Bun­des­par­tei­tag im Novem­ber 2020 näm­lich, damals mach­te sich die FAZ über die Sofa­ecke lus­tig, und das Wohn­zim­mer tauch­te auch wie­der bei unse­rem Lan­des­par­tei­tag auf. Ist ja auch eine schö­ne Sache. Eben­so scheint sich das Set­ting, den Par­tei­tag mit einem Rumpf­team aus Par­tei­spit­ze plus tech­ni­schem Sup­port aus einer Hal­le her­aus zu über­tra­gen, und Reden vom Pult mit Zuschal­tun­gen und Videobei­trä­gen zu mischen, als Stan­dard­mus­ter für digi­ta­le Par­tei­ta­ge eta­bliert zu haben. 

Neben dem Farb­kon­zept (knal­l­oran­ge) gab es aber natür­lich auch wei­te­re Unter­schie­de. In den Inhal­ten, obwohl ich an der einen oder ande­ren Stel­le den Ein­druck hat­te, die CDU wür­de sich da durch­aus bei Grüns bedie­nen, und beim Verfahren.

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Die erste digitale Bundesdelegiertenkonferenz – Abstimmungsmarathon um unsere Grundwerte

#dbdk20

20 Jah­re nach dem ers­ten vir­tu­el­len Par­tei­tag und ein hal­bes Jahr nach der gro­ßen Schalt­kon­fe­renz, dem digi­ta­len Län­der­rat, tag­te an die­sem Wochen­en­de die grü­ne Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz (BDK) digi­tal. Hash­tag #dbdk20. Coro­na macht’s mög­lich – und gleich­zei­tig lässt sich fest­stel­len: so eine digi­ta­le BDK ist fast genau­so anstren­gend wie zwei­ein­halb Tage in irgend­ei­ner Mes­se­hal­le zu sit­zen, dort Reden zu lau­schen, kon­zen­triert abzu­stim­men und neben­bei noch den einen oder ande­ren Plausch zu hal­ten. Die Hin- und Rück­fahrt ent­fällt, aber das macht das feh­len­de Wochen­en­de auch nicht wett.

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Zeit des Virus, Update VI

Norddeich (post-apocalyptic wasteland with evil overlord, I guess)

Im Juni hat­te ich ja davon berich­tet, eine Feri­en­woh­nung an der Nord­see gebucht zu haben. So ganz wohl war mir nicht dabei, aber letzt­lich haben wir trotz Coro­na-Kri­se Urlaub am Meer gemacht. Kon­kret waren das lan­ge Bahn­fahr­ten in recht lee­ren Zügen, teil­wei­se in der ers­ten Klas­se, in der ich sonst nicht fah­re, die aber noch­mal etwas mehr Abstand und etwas weni­ger Leu­te bie­tet. Erfah­run­gen mit dem Mas­ken­tra­gen: ja, so eine Mas­ke nervt natür­lich, aber sie lässt sich auch für acht Stun­den Zug­fahrt tra­gen, und mei­ne sonst ger­ne mal rebel­li­schen Kin­der hat­ten auch kein Pro­blem damit, son­dern frag­ten höf­lich, ob es ok sei, die Mas­ke abzu­set­zen, um etwas zu essen oder zu trin­ken. Es gab aller­dings immer auch – eini­ge weni­ge – Mitfahrer*innen, die ihre Nase aus der Mas­ke raus­hän­gen lie­ßen. In eini­gen Zügen gab es Durch­sa­gen und auch deut­li­che direk­te Anspra­chen des Zug­per­so­nals, in ande­ren wirk­ten die Zugbegleiter*innen eher über­for­dert und erwähn­ten die Mas­ken­pflicht noch nicht ein­mal bei den Ansagen.

Wir sind mehr­fach von Nord­deich nach Nor­der­ney mit der Fäh­re gefah­ren – bei fri­scher Luft auf dem Deck, und trotz­dem deut­li­chen Hin­wei­sen am Ein­gang und per Laut­spre­cher auf Mas­ken­pflicht und Abstands­ge­bo­te. Eben­so schie­nen mir die Restau­rants einen recht rou­ti­nier­ten Umgang damit gefun­den zu haben – »sie wer­den plat­ziert«, Des­in­fek­ti­ons­mit­tel, Mas­ken­pflicht in den Gän­gen und vie­le Plät­ze im Frei­en. In den Sou­ve­nier­lä­den etc. war es eher Glücks­sa­che, ob die Verkäufer*innen Mas­ke tru­gen (oder sich durch Plexis­glas­schil­de geschützt fühl­ten, oder ob es keins von bei­den gab), und auch im Walo­se­um gab es zwar deut­li­che Hin­wei­se (nur eine Fami­lie pro Raum, Mas­ken­pflicht, …), aber kaum Kon­trol­len die­ser Vor­schrif­ten und vie­le Expo­na­te zum Anfas­sen. Hm. 

Rela­tiv vie­le Ange­bo­te waren geschlos­sen – bei­spiels­wei­se der Indoor-Kin­der­spiel­platz, den es in Nord­deich eigent­lich geben soll­te, diver­se Leucht­tür­me etc. oder im Muse­um das Cafe. Am Strand wur­de dar­um gebe­ten, Strand­kör­be nicht zu ver­schie­ben und Abstand zu hal­ten; Mas­ken wur­den hier aller­dings nur an den Kios­ken getra­gen, eine Auf­sicht, Erfas­sung der Besucher*innen oder Kon­trol­le der Per­so­nen­zahl gab es nicht. Aller­dings waren die Strän­de auch nicht über­füllt, so dass hier pro­blem­los Abstand zwi­schen ein­zel­nen Fami­li­en war.

Letzt­lich waren wir – von ein­zel­nen Zug­fahr­ten, Laden- und Muse­ums­be­su­chen abge­se­hen – fast die gan­ze Zeit ent­we­der in der Feri­en­woh­nung oder an der fri­schen Luft. Inso­fern hof­fe ich, dass mein Risi­ko­ein­druck mich nicht täuscht und das ins­ge­samt akzep­ta­bel war. 

Trotz­dem bli­cke ich mit Sor­ge auf die inzwi­schen wie­der schnell stei­gen­den Fall­zah­len und bin froh, wie­der zuhau­se zu sein. Das Gedächt­nis der Men­schen scheint kurz zu sein; der Weg hin zu einem effek­ti­ven Impf­schutz ist noch weit. Bis dahin schei­nen mir Mas­ke­tra­gen und Abstand­hal­ten sowie der Ver­zicht auf unnö­ti­ge Men­schen­an­samm­lun­gen wei­ter sinn­voll zu sein. Auch wenn es unge­recht ist, hal­te ich in die­sem Sin­ne auch die Tests bei Reiserückkehrer*innen aus Risi­ko­ge­bie­ten für eine sinn­vol­le Sache. 

In Baden-Würt­tem­berg sind noch bis Anfang Sep­tem­ber Schul­fe­ri­en. Danach kommt der Herbst, und (wie im Juni schon geschrie­ben) auch die Schu­le läuft dann wie­der an. Laut Kul­tus­mi­nis­te­ri­um soll der Fokus auf dem »Kern­cur­ri­cu­lum« lie­gen, schul­spe­zi­fi­sche Ergän­zun­gen oder AGs wer­den als »kann weg­fal­len« betrach­tet. Bis­her ist dafür ein weit­ge­hend »nor­ma­ler« Prä­senz­be­trieb geplant. Nach jet­zi­gem Stand soll es eine Mas­ken­pflicht nur außer­halb des Unter­richts geben. Ob das so bleibt, bin ich skep­tisch – und ich hof­fe wei­ter­hin, dass unab­hän­gig von den Wei­sun­gen der Kul­tus­mi­nis­te­rin alle Schu­len sich inten­siv auf einen Plan B vor­be­rei­ten, bei dem grö­ße­re Teil des Schul­be­triebs im Distanz­un­ter­richt statt­fin­den wer­den. Selbst wenn wir im Sep­tem­ber nicht mit­ten in einer zwei­ten Wel­le mit Aus­gangs­be­schrän­kun­gen lie­gen, wird es ein­zel­ne Klas­sen und Schu­len geben, die auf­grund von Coro­na­fäl­len in Qua­ran­tä­ne gehen müs­sen, und es wird Kin­der geben, die auf­grund von Vor­er­kran­kun­gen oder aus Sor­ge der Eltern vom Prä­senz­un­ter­richt abge­mel­det sind. Auch die­se müs­sen erreicht wer­den. An vie­len Schu­len hat sich dafür in den letz­ten Wochen des letz­ten Schul­halb­jahrs eine gute Pra­xis ent­wi­ckelt. »Never chan­ge a run­ning sys­tem« heißt auch, dann nicht mit­ten in der Pan­de­mie auf neue Soft­ware umzu­stei­gen, wie es Frau Eisen­mann wohl plant. Bil­dungs­po­li­tisch wird es jeden­falls zuneh­mend heiß im Land.

Und etwas wei­ter in die Zukunft geblickt, ste­hen dann Lan­des- und Bun­des­par­tei­ta­ge an. Aktu­ell sind sol­che Ver­an­stal­tun­gen mit Hygie­nekon­zep­ten und Abstands­ge­bo­ten mög­lich. Ob das im Spät­herbst immer noch der Fall sein wird, ist die eine Fra­ge – ob es sinn­voll ist, sich mit ein paar hun­dert Dele­gier­ten in einer Hal­le zu ver­sam­meln, um über Pro­gram­me und Per­so­nen zu befin­den, die ande­re. (Die Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen zur Land­tags­wahl im Wahl­kreis Frei­burg lie­fen mit viel Abstand im Bier­gar­ten – das ist aber lei­der nicht auf einen gro­ßen Par­tei­tag im Novem­ber übertragbar …).