Die Folgen von Abstimmungen

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The red door

Ein Land im Schlussverkauf – und eine Entscheidung, die schwer zu verstehen ist. Wenn ich mich etwas beeile, schaffe ich es in den nächsten zwei Jahren doch noch, Urlaub in Großbritannien zu machen, solange das Vereinigte Königreich noch Mitglied der EU ist, und Freizügigkeit etc. gelten. Es sei denn, die Personenfreizügigkeit schafft die EU vorher ab. Grenzkontrollen sind ja auch innerhalb der Union wieder groß im Kommen.

Das Vereinigte Königreich trat 1973 der EU bei – zwei Jahre vor meiner Geburt. Für mich gehörte es zu den Alltäglichkeiten der Welt, mit denen ich aufgewachsen bin, dass die große Insel im Atlantik ein Teil der Europäischen Union ist. Und auch, wenn ich bisher erst zweimal dort war (einmal Schüleraustausch, einmal eine wissenschaftliche Konferenz), erscheint Großbritannien mir – mit all seinen Besonderheiten, seinem seltsamen Wahlrecht und dem Königshaus – vertraut. Egal, ob Science Fiction oder Pop Kultur, politische Theorie oder schwarzer Humor, gelebte Multikultur oder Landschaftsarchetypen – mein Kompass zeigte und zeigt zu den Briten.

Entsprechend finde ich die Brexit-Entscheidung doch recht traurig und unüberlegt. Insbesondere kann ich nicht so recht nachvollziehen, was die 52 Prozent der Brit*innen, die für den Ausstieg aus der EU gestimmt haben, dabei für Motive hatten. Das ist den abgegebenen Stimmen ja hinterher nicht mehr anzusehen. Von dem, was bei mir ankam, war »Leave« vor allem auch eine rechtspopulistische, nationalistische Kampagne, die vor der Verbreitung von Unwahrheiten nicht zurückgeschreckt ist, egal ob es um die Finanzströme oder um Migration ging. 52 Prozent für ein UKIP-Projekt? Das lässt noch Düsterers ahnen.

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Kurz: Haltung heißt inhaltliche Eigenständigkeit

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Annett Meiritz wirft uns Grünen bei SpOn Opportunismus vor. Haltung hieße, sich klar auf Schwarz-Grün oder auf Rot-Rot-Grün festzulegen. Aus meiner Sicht ist das ein komisches Verständnis von Haltung. Ich würde die immer inhaltlich und nicht koalitionsarithmetisch definieren.

Grüne Eigenständigkeit heißt für mich, inhaltliche Projekte und Ziele zu definieren und dann zu schauen, wie und in welcher Konstellation diese umgesetzt werden können. Einem Wackeldackel wie Gabriel Lehenstreue zu schwören, hilft dagegen nicht.

Lasst uns darüber streiten, was unsere grünen Projekte sind, um damit dann geschlossen in den Bundestagswahlkampf zu ziehen, statt in die Falle zu treten, endlose Debatten über mögliche und unmögliche Koalitionsoptionen zu führen.

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Kurz: Schrödingers Katzenkiste

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Schrödingers Katzenkiste unter den Parteien im #ltbw ist die AfD, die Gedeon gleichzeitig ausschließt und in der Fraktion behält.

… war meine Zusammenfassung der aktuellen Situation bei der AfD Baden-Württemberg. Worum geht es? Mit der AfD ist auch Wolfgang Gedeon in den Landtag von Baden-Württemberg eingezogen. In seinen Texten drückt sich eine klar antisemitische Haltung aus. Fraktionschef Jörg Meuthen, Co-Vorsitzender der AfD auf Bundesebene, wollte nach massivem öffentlichen Druck einen Ausschluss Gedeons aus der Landtagsfraktion erreichen. Die dafür nötige Zweidrittelmehrheit war wohl nicht zu erreichen, auch nicht auf die Ankündigung Meuthens hin, sonst vom Fraktionsvorsitz zurück- und aus der Fraktion auszutreten. Statt dessen wurde heute eine »Kompromisslösung« gefunden: Meuthen kündigte an, dass Gedeon seine Fraktionsmitgliedschaft »ruhen« lassen wolle, bis im Herbst ein Gutachten dazu vorliegt, ob er sich nun antisemitisch geäußert hat oder nicht.

Interessant daran sind nun zwei Dinge: Erstens heißt das ja letztlich nichts anderes, als dass es die selbe Debatte im Herbst wieder geben wird. Und bis dahin wird die kritische Öffentlichkeit die AfD und deren Auftreten im Stuttgarter Landtag garantiert nicht unbeobachtet lassen. Und zweitens ist das mit dem Ruhenlassen der Fraktionsmitgliedschaft gar nicht so einfach. Denn Landtagsgeschäftsordnung und Fraktionsgesetz Baden-Württemberg sehen ein Ruhenlassen der Fraktionsmitgliedschaft gar nicht vor. Damit stellt sich die interessante Frage, ob die AfD-Fraktion für Gedeon weiterhin Mittel erhält, ob Gedeon die Infrastruktur und den Beraterstab der Fraktion nutzen wird, ob er gar an Fraktionssitzungen teilnehmen wird.

Kurzum: das »Ruhenlassen« ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Entweder tritt Gedeon formal aus der Fraktion aus, oder er bleibt formal Mitglied der AfD-Fraktion. Dann aber wird deutlich, dass Meuthen hier (wieder einmal) seinen eigenen öffentlichen Aussagen nicht gerecht wird, und dass die AfD nicht ernst macht, wenn es darum geht, sich von Antisemit*innen und Rechtsextremen zu distanzieren.

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Photo of the week: Different kinds of cloud

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Different kinds of cloud

 
Eine Weile lang war das diesjährige Juni-Wetter – zumindest außerhalb der Überschwemmungsgebiete – ja ganz hübsch anzuschauen. Aber jetzt reicht’s mir allmählich dann doch mit Wolken, Wolken, Wolken, Regenstürmen und Kälte.

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Kurz: Fußball und Jugend – immer ein Problem

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Wie bei jedem großen internationalen Fußballereignis weist die Grüne Jugend – heuer mit großem medialen Echo – darauf hin, dass eine Überdosis nationaler Flaggen auch dazu beiträgt, die gesellschaftliche Hemmschwelle dafür, Nationalismus normal zu finden, deutlich senkt. Mag ein spezifisch deutsches Problem sein, ist aber eben auch eine deutsche Geschichte. Insofern habe ich gewisse Sympathien für die Position der Grünen Jugend und finde manches »altgrüne«, eilig aus dem Hut gezauberte Bekenntnis zu schwarz-rot-goldenen Faninsignien ein bisschen peinlich.

Ich bin jedenfalls alt genug, um mich an Zeiten – vor 1990 – zu erinnern, als ’schland-Begeisterung noch nicht so üblich war. Fußball soll damals auch schon gespielt worden sein.

Apropos alt genug: meine Kinder sind deutlich stärker an Fußball interessiert als ich es bin. Was dann nicht nur zu Konflikten bezüglich Spiel-im-Fernsehen-schauen führt, sondern auch zum Besitz von Fan-T-Shirts und schwarz-rot-goldenen Kindertattoos. Mal sehen, wie das wird, wenn die beiden ins Jugendverbandsalter kommen.

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