Kurz: Urwahlverfahrensfragen

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Die Stimmzettel zur Urwahl für die grüne Spitzenkandidatin und den grünen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 hat begonnen, die Stimmzettel wurden verschickt und müssen jetzt bis 13. Januar 2017 zurück an die Bundesgeschäftsstelle geschickt werden. Ich bin immer noch nicht so ganz entschlossen, wen ich wählen werde. Auf Facebook gab es dazu schon schöne Debatten. Aber mir geht’s hier nicht um die Frage, wer am besten als Spitzenkandidatin oder als Spitzenkandidat geeignet ist, sondern um das Wahlverfahren.

Das Wahlverfahren wurde vom Länderrat (kleiner Parteitag) in der Urabstimmungsordnung festgelegt. Von einigen wird bemängelt, dass – da es nur eine weibliche Bewerbung gibt – hier nicht mit Nein gestimmt werden kann. Das halte ich nicht für relevant. Die Stimmenzahl, die Katrin Göring-Eckardt bekommt, wird auf jeden Fall gedeutet werden. Ja, sie wird Spitzenkandidatin werden. Aber die Urwahl ist auch ein Stimmungsbarometer dafür, welchen Rückhalt sie in der Partei hat.

Nein, mir geht es darum, dass die Urabstimmungsordnung kein Mindestquorum kennt. Wie schon 2012/13 ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Ich hätte es demokratischer gefunden, wenn hier 50 Prozent erreicht werden müssen, und in irgend einer Form durch das Wahlverfahren (Präferenzwahl, integrierte Stichwahl, ggf. – teurer – zusätzlicher zweiter Wahlgang oder auch Entscheidung durch anderes Gremium, z.B. Länderrat, wenn 50 Prozent nicht erreicht sind) sichergestellt wäre, dass nur Spitzenkandidat*in wird, wer auch tatsächlich dieses Quorum erreicht. Gerade in der Konstellation mit drei Bewerbern ist es gut möglich, dass keiner die 50 Prozent der Stimmen erreicht. Das kann dann auch bedeuten, dass alle jeweils um die dreißig Prozent bekommen und kleine Unterschiede entscheiden, wer letztlich Spitzenkandidat wird. Zur Legitimation trägt das nicht bei. Für dieses Mal ist es nicht mehr zu ändern, das Verfahren ist jetzt so beschlossen. Ich würde mich aber freuen, wenn bei der weiteren Überarbeitung der Urabstimmungsordnung hier noch einmal nachgedacht wird.

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Photo of the week: Patterns of winter

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Patterns of winter

 
Über den Frühling und den Herbst vergesse ich gerne, dass auch der Winter seine Ästhetik hat.

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Gefrorene Zeit

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Patterns of frost I

Z., die bald elf Jahre alt wird, meinte vor kurzem zu mir, dass sie es bedaure, sich an viele Ereignisse aus ihrer frühen Kindheit nicht erinnern zu können. Ich kann das gut nachvollziehen, denn mir geht es so ähnlich. Was ich nahezu auswendig kenne, ist dagegen die Sequenz der Fotos in meinem – von meiner Mutter angelegten – Fotoalbum (zwei Bände). In meinem Fall ist es ein großformatiges Buch, mit Seiten aus Karton, getrennt durch Transparenzpapier. Die Fotos – Papierabzüge analoger Fotografie –, vor allem die aus den ersten Lebensjahren, haben die typische orangestichige Färbung angenommen, die alle aus meiner Generation kennen dürften, und die heute »1970er« signalisiert.

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Photo of the week: Ferris wheel

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Ferris wheel

 
Wir haben an diesem Wochenende Plätzchen gebacken (blau glasiert). Dann den Adventskranz angezündet. Zwischendurch unsere schon seit geraumer Zeit laufende Auseinandersetzung in Civilization IV (meine Tochter: Alexander der Große, mein Sohn: Montezuma) vorangetrieben. Und auf Drängen der Tochter am heutigen Nachmittag auch den Freiburger Weihnachtsmarkt besucht. Inklusive Gedränge, noch mehr Gedränge, Zuckerwatte und zum Abschluss einer Fahrt mit dem Riesenrad. Jetzt müsste es dann demnächst mal anfangen zu schneien.

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Kurz: Brief an die VAG – Antwort

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Vor einigen Tagen hatte ich den lokalen Verkehrsbetrieben (VAG Freiburg) geschrieben, weil ich aufgrund einer verspäteten Straßenbahn meinen Zug verpasst habe. Inzwischen habe ich ein Antwortschreiben erhalten, in dem darauf hingewiesen wird, das alle einsetzbaren Busse und Straßenbahnen in der Rush Hour eingesetzt werden und schlicht keine Reserven bestehen. Und dass die neueren Straßenbahnen ein paar Sekunden brauchen, bis die Tür aufgeht, hat mit neuen Vorschriften zu tun …

> Antwortbrief der VAG (pdf)

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