Kurz: Sachsenwahl

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5 Prozent für die NPD, 10 Prozent für die AFD, und eine 40-Prozent-CDU. Unter 50 Prozent Wahlbeteiligung. Das sind ziemlich gruselige Ergebnisse da in Sachsen. Bzw.: Ich verstehe dieses Bundesland nicht.

Dass Grüne mit unter 6 Prozent wieder eingezogen sind, ist nicht berauschend, aber ok (und ja, ich würde schon gerne wissen, in wie fern die Schlagzeilen der letzten Wochen Einfluss auf das Ergebnis hatten). SPD knapp vor der AFD mit rund 12(!) Prozent – und eine LINKE mit knapp 20 Prozent. Alles keine tollen Werte. CDU alternativlos, nahezu bayrische Zustände – nur mit Nazis und ohne Anarchie.

Kurz der Rückblick auf 2009: Da sah das fast genau so aus, ein paar Prozentpunkte hier und da verschoben. Nur: Die 10-Prozent-AFD war damals noch die 10-Prozent-FDP. Die es aus der Mitregierung in die APO geschafft hat. Ansonsten: Stillstand. Und bei einer 40-Prozent-CDU wird die Gestaltungskraft des Koalitionspartners – egal, welcher – eng begrenzt sein. Insofern: Stillstand im Südosten. Vielleicht ist in Thüringen oder Brandenburg – außerhalb der Ferienzeit – mehr drin.

P.S.: Kaum schicke ich den Beitrag ab, läuft über Twitter die Meldung von Wahlrecht.de, dass sie davon ausgehen, dass die NPD doch an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Was sehr gut wäre.

P.P.S.: Das vorläufige Endergebnis hat die NPD tatsächlich bei unter 5 Prozent!

P.P.P.S.: Damit wird die Frage Schwarz-Grün (59+8 Sitze) plötzlich sehr konkret. Für die CDU wäre es bequem. Aus grüner Sicht stellt sich die Frage, gegen was für Zugeständnisse (Stichwort Gestaltungskraft) eine solche Koalition erstrebenswert wäre. Bin gespannt, wie die sächsischen Grünen das diskutieren.

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Photo of the week: Zucchini study IV

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Zucchini study IV

 
Zumindest schöne Blüten produzieren die Balkon-Zucchini en masse. Und ich nutze mein heutiges Foto der Woche einfach mal, um auf einen magischen Garten hinzuweisen: Der Debutroman The Memory Garden von Mary Rickert handelt von einer alten Frau, die alleine mit einer Katze in einem einsamen, verwunschenen Haus lebt. Sie nimmt das Findelkind Bay auf, die heute ein Teenager ist. Der Garten blüht und grünt üppig, ohne sich an Jahreszeiten zu halten. Doch eine lange zurückliegende Bluttat, in die sie mit ihren damaligen besten Freundinnen verwickelt ist, lässt der alten Frau keine Ruhe. Bay fängt an, Gespenster zu sehen. Und warum nennt alle Welt ihre Ziehmutter eine Hexe?

Mehr zu verraten, ist nicht möglich, ohne die gut aufgebauten Illusionen und überraschenden Wendungen, die das Buch nimmt, zu zerstören. Bei mir lag es lange auf dem Nachttisch herum, nachdem ich es aufgrund eines Hinweises bei Boing Boing oder so gekauft hatte. Mehrfach hatte ich angefangen, bin aber über die ersten paar Seiten nicht hinausgekommen – das Buch ist eher langsam und atmosphärisch, weder Action noch Coming of Age (auch wenn Bays Teenagerdasein eine große Rolle spielt). Gestern Nacht habe ich es dann durchgelesen und die Zeit vergessen – einmal über die ersten paar Seiten hinausgekommen, wollte ich wissen, was es mit dem düsteren Geheimnis auf sich hat. Die Dinge sind nicht so, wie sie scheinen. Und ja, es geht nicht nur um Gärtnern und Leckereien, um Hexerei – darum auch – sondern letztlich um Emanzipation. Rickert erzählt das sehr kunstvoll und schön. Allen, die sich darauf einlassen wollen, ist das Buch sehr zu empfehlen.

Mary Rickert: The Memory Garden, Sourcebooks 2014.

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Kurz: Splitting nein danke!

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Kleiner Nachtrag zum vorherigen Blogpost, der sich ja auch auf KGEs Äußerung zum Ehegattensplitting bezog. Begründet wird die Existenz des Ehegattensplittings ja immer mit dem Schutz von Ehe und Familie. Faktisch ist es ein steuerlicher Anreiz zu nicht-egalitären Ehen (sprich, im empirischen Normalfall: nahezu alleine verdienender Mann / mitversorgte Frau); Kinder sind dem Splitting dagegen eher egal.

Das ist aus prinzipiellen Erwägungen falsch, etwa im Hinblick auf den Gleichstellungsauftrag. Es ist auch falsch, weil Familie zunehmend anders aussieht – unverheiratete Eltern, Alleinerziehende, Patchworks. Und ja, die steuerliche Bevorzugung der Ehe ärgert mich auch persönlich: Wir hatten uns damals den Luxus geleistet, nicht zu heiraten. Wir haben vereinbart, Familien- und Erwerbsarbeit gleichermaßen egalitär aufzuteilen. Inzwischen leben wir – ohne nervige Scheidung – getrennt; die Kindererziehung erfolgt immer noch ziemlich gleich verteilt, ebenso der Kindergeldanspruch. Ein an Kindern und nicht an nicht-egalitärer Ehe orientiertes Förderinstrument würde uns jetzt helfen, ebenso wie es früher eine willkommene Unterstützung gewesen wäre – die Kosten sind ja da, und sie sind durch das getrennt-gemeinsame Erziehen der Kinder nicht kleiner geworden. Auch das wäre »Wahlfreiheit«.

Auch deswegen ärgert es mich, wenn ein zentraler grüner Programmpunkt wie die Umwandlung des Ehegattensplittings in eine Kinderförderung mal eben zur Debatte gestellt wird. Dass darüber kurz vor den Landtagswahlen im Osten Streit ausbricht, ist nicht schön, aber notwendig. Meine Lebensrealität – und die vieler anderer Menschen heute – sieht anders aus als die implizite Gesellschaftsvorstellung im Steuerrecht.

P.S.: Auf dem Smartphone getippt, deswegen habe ich darauf verzichtet, Links zu den vielen guten Statements in dieser Debatte rauszusuchen. Weiterführende Links:

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Kurz: Für ein Ende der grünen Nabelschau

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BDK: "Stimmblock"Die einen geben Interviews, die in Überschriften münden, in denen massive Kurskorrekturen gefordert werden. Die anderen veröffentlichen ein Manifest nach dem anderen, und rufen nach dem Neuanfang, dem Reload, der Wiedergeburt und was es da noch so alles an Synonymen gibt. Kurzum: So chaotisch und unfokussiert wie seit der verlorenen Bundestagswahl habe ich meine Partei noch nicht erlebt. Die Zeit des Burgfriedens scheint vorbei zu sein, Flügelkämpfe branden wieder auf, und quer dazu wird über Fragen wie »Umwelt als Kern« oder »breit aufgestellte linksliberale Partei« diskutiert.

Da ich nicht möchte, dass Bündnis 90/Die Grünen nach einer bis dahin durchaus erfolgreichen Geschichte mit 35 oder so in die Midlife-Crisis geraten, glaube ich, dass wir uns sowohl die Piraten als auch die FDP als mahnendes Beispiel vornehmen sollten. Die Piratenpartei hat es innerhalb kürzester Zeit geschafft, vom Hoffnungsträger im Parteienspektrum zur Metapher für »intern zerstrittene, nach außen unsympathisch auftretende Partei« zu werden. Und die FDP – was lässt sich von der FDP lernen? Irgendwo zwischen 18-Prozent-Spaßwahlkampf und Regierungsbeteiligung um jeden Preis hat sie ihr politisches Profil verloren.

Insofern: Ja, wir sollten nach vorne schauen und durchaus abklären, ob grüne Rezepte noch den inhaltlichen Herausforderungen von morgen entsprechen. Wir sollten das in hoher Qualität sowohl der Meinungsäußerungen wie des Streitniveaus tun. Uns selbst komplett in Frage stellen, oder die günstige Gelegenheit für die 180°-Wende zu nutzen, halte ich dagegen nicht für produktiv; genauso wie die Reduzierung von Politik auf Koalitionsoptionen. 2016 in Baden-Württemberg und 2017 im Bund wird es – meine ich – darum gehen, als die Partei aufzutreten, die gute Ideen und gutes Personal hat, die sich nicht scheut, die großen Probleme anzusprechen, die ihren eigenen Lösungvorschlägen vertraut (statt sich auf Formelkompromisse zu reduzieren, die dann von jeder beliebigen Seite aus in Frage gestellt werden), die bei aller Sympathie nicht auf gefällige Beliebigkeit setzt, und die Zerstrittenheit und Grabenkampf anderen überlässt. Kriegen wir das hin?

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Photo of the week: Flying Leitz II

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Flying Leitz II

 
Die städtische Kita hier im Rieselfeld macht ziemlich coole Sachen. Zum Beispiel gibt es einmal im Jahr ein Kunstprojekt (zusammen mit Bagage), genauer gesagt, eine Projektwoche, wo mit den Kindern Kunst produziert wird, die dann in einem Fest (zur Vernisage) endet. Dieses Mal waren Blumen das Thema, letztes Jahr waren es Farben. Was dabei an Kunst im Gartenatelier entsteht, ist erstaunlich (ebenso wie einige der Dinge, die im ganz normalen Kindergartenalltag mit nach Hause gebracht werden).

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