Politik und Gesellschaft

Mo., 25. Juli 2022Mo., 25. Juli 2022

Zeit des Virus, Update XVII

Gut einen Monat nach meinem letzten Eintrag habe ich den Eindruck zweier paralleler Welten. Inzidenz und Hospitalisierung sind hoch, Lauterbach warnt, Maskenpflichten für den Herbst – warum erst da? – werden angekündigt. Gleichzeit finden Festivals, Aufführungen und Partys statt, in Bus und Bahn gilt zwar nominell noch eine Maskenpflicht, die Quote derer, die sich daran halten, sinkt aber deutlich, und an PCR-Tests zu kommen, ist schwierig. Und ja: auch ich bin zu einem Konzert (ca. 5% mit Maske) und zu Schukltheateraufführungen (dito) gegangen.

Das Bild für die aktuelle Phase: die Leute halten sich die Ohren zu und rufen laut »Ich kann dich nicht hören!«.

Auch uns hat Corona erwischt. Schulausflug des 13-jährigen mit dem ÖPNV am Freitag, am Sonntag klagte er über Kopfweh, Müdigkeit und war kurz darauf ziemlich erledigt – Fieber, Halsweh, Kopfweh, Erbrechen, Schmerzen, Angst, Brain Fog – das ganze elende Programm. Nicht schön anzuschauen, und trotzdem wohl eher mild. Schnelltest erst noch negativ, am nächsten Tag dann klar positiv. Nach ungefähr 24 Stunden war der Spuk wieder vorbei, die Tests erstmal weiter positiv. Ein paar Tage später war dann die 16-jährige dran – Halsweh, viel Schlaf, ein stoisches Ertragen … und lange zehn Tage immer wieder positive Schnelltests und das Gefühl, nicht richtig fit zu sein.

»Zumindest haben wir den richtigen Zeitpunkt erwischt«, so der Tenor der Kinder. Kurz vor den Sommerferien passiert in der Schule nicht mehr viel. Und beide konnten zu ihren Theateraufführungen, Corona/positive Tests genau dazwischen gepuzzelt.

Ich selbst rechnete nach den Leiden des Jüngeren fest damit, jetzt auch erwischt zu werden. War da nicht ein Kratzen im Hals, das Gefühl von Unkonzentriertheit und Mattigkeit? Würde das bei mir auch so heftig ausfallen?

Obwohl wir gemeinsam am Frühstückstisch und auf dem Sofa gesessen hatten, blieben die Schnelltests bei mir negativ. Später versuchten wir dann, im Haus Masken zu tragen, nicht gemeinsam zu essen und so weiter. Trotzdem irritierte mich das Ausbleiben des scheinbar unausweichlichen zunehmend. Also der Versuch, das in einer Corona-Schwerpunktpraxis abklären zu lassen – so, wie es in der FAQ des lokalen Gesundheitsamts empfohlen wird, wenn gerade kein Hausarzt greifbar ist. Nach x Versuchen erreiche ich eine der Praxis endlich: nur um zu erfahren, dass PCR-Tests auch bei Symptomen erst nach Vorliegen eines positiven Schnelltests gemacht werden können, neue Anweisung.

Letztlich bin ich dann zu einer Schnelltest-Station und habe 75 Euro für einen PCR-Test gezahlt. Zu meiner Überraschung fiel auch der negativ aus; das habe ich dann mal so akzeptiert.

Wer weniger privilegiert ist, muss auf diese Sicherheit verzichten – und geht dann möglicherweise halt trotzdem zur Arbeit, zum Einkaufen oder zur Party.

Und wer gut aufgepasst hat, hat mitgezählt: in die offizielle Inzidenz ist von drei Personen genau ein – negativer – Test eingeflossen. Bei den Kindern sahen wir keinen Sinn darin, mit Symptomen und klar positivem Schnelltest die Kinder zur Ärztin oder zur Teststation zu schleppen. Ich vermute sehr stark, dass die offizielle Inzidenz gerade sehr weit weg von der tatsächlichen Zahl der Fälle liegt. Was nicht gut ist.

Mi., 13. Juli 2022

Eine sanftere Zeit

Krieg in Europa. Eine Zeitenwende, eine neue Geopolitik. Die großen Krisen, die mehr und mehr den Alltag bestimmen.

Das alles ruft, um in den üblichen Phrasen zu bleiben, nach »einer harten Hand«, nach »klarer Kante«, nach »Zumutungen und Einschränkungen«, oder, auf die Spitze getrieben, nach »Blut, Schweiß und Tränen«. Die Zeitenwende, der Bruch zwischen vorher und nachher gehört zu diesem Inventar, die neue Bedeutung der Bundeswehr, und ebenso Debatten darüber, ob kalt duschen, ungeheizte Wohnungen und harte Sanktionen angemessen sind oder nicht.

In diesem Kontext liegt es erst einmal nicht nahe, über eine sanftere Zeit zu spekulieren.

Trotzdem glaube ich, dass es diese Option gibt. Keine Angst: ich meine damit nicht, jetzt einfühlsam Putins verletzte Seele verstehen zu wollen und das Allheilmittel »Gespräche« aus der 80er-Jahre-Aktentasche mit dem Friedenstaubenaufkleber zu holen. Das ist in dieser Situation nicht die richtige Antwort, außenpolitisch scheint »Stärke« leider tatsächlich gefragt und wirksam zu sein.

Aber wenden wir den Blick nach innen.

Wir kommen aus einer sehr individualistischen Epoche. Einer Epoche, in der Protz und Angeberei für manche zum guten Ton gehörte. Eine, in der irgendwie alles möglich war, auch deswegen, weil weder die Herstellungsbedingungen noch die Umweltfolgen von all dem irgendwen interessieren mussten. Wir konnten es uns gut gehen lassen. Also, jeder für sich!

Jedenfalls die, die es sich leisten konnten. Die anderen interessierten nicht. Und in den fortschrittlicheren Milieus wurde der individuelle Konsum in schöne Erdfarben getunkt, etwas Beige hier, etwas Olive da, mit Nachhaltigkeitssiegel an der Flugfernreise und ganz viel Achtsamkeit. Was ja letztlich auch nur heißt, immer und überall die eigenen Bedürfnisse erspüren zu können.

Unterhalb der Oberfläche dieser Ästhetik – der billigen Konsumästhetik genauso wie der Ästhetik der nachhaltigen Erdtöne – stand dann aber letztlich doch erstens ein Egalsein, ein Rückzug ins Eigene – hie auf der Suche nach wilden Erlebnissen, da auf der Suche nach Sinn und Findung. Und zweitens die Melange aus Abstiegsängsten (all die Debatten um Prekarisierung der 2000er Jahre), der völlig ins Leere laufenden Selbsteinschätzung der sozialen Lage (hallo, obere Mittelschicht) und dem oft versteckten, aber immer vorhandenen Kampf ums Vorne-mit-Dabeisein, ums Erster-Sein, ums Besser-Sein, insbesondere im Arbeitskontext. Oder, um weitere Zeitgeistmerkmale zu nennen: eine Zeit für NIMBY, für Trollereien im Netz samt Radikalisierungsspirale, für lautstarke Schlagzeilen und billigen Humor.

Möglicherweise, und das meine ich mit der Spekulation über sanftere Zeiten, ändert sich diese Haltung gerade grundlegend. Ich halte das für möglich, weil ein paar Dinge zusammenkommen.

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So., 3. Juli 2022

Halbjahr

Das Jahr 2022 ist schon wieder zur Hälfte vorbei. Der Sommer ist mit voller Wucht da, der Garten summt und blüht, die Kinder wachsen und gedeihen. Und politisch: grüne Gestaltungsmehrheiten auf allen Ebenen. Alles prima, also?

Leider fühlt sich das gar nicht so an. Die letzten Supreme-Court-Entscheidungen in den USA, die den einen oder anderen post-apokalyptischen SF-Roman plötzlich ganz realistisch erscheinen lassen. Der Krieg in der Ukraine. Brennglas: Die wirtschaftlichen Folgen der fatalen Abhängigkeit von Gas und Erdöl. Der allen Klimaschutzmaßnahmen der letzten zwanzig, dreißig Jahre zum trotz nahezu linear wachsende CO2-Ausstoß, der von Jahr zu Jahr deutlichere Folgen hat. Und diese Pandemie ist auch noch da, mit der Prognose eines hohen Infektionsplateaus bis zum Herbst, um dann in die nächste »richtige« Welle überzugehen.

Vor diesem Hintergrund wirken alle politischen Erfolge klein – gesellschaftspolitisch zum Beispiel die Streichung von § 219a, die Ankündigung, dass in einem Jahr ein Selbstbestimmungsgesetz da sein soll, und auch die Schritte, die wir beispielsweise im Land unternehmen, um ein klimaneutrales Baden-Württemberg hinzukriegen. Das ist ambitioniert, und kommt doch zu spät, wenn die Szenarien des IPCC stimmen.

In der Summe fühlt sich Politikmachen gerade sehr danach an, im heftigen Gegenwind nicht zurückzufallen – während gleichzeitig ein Abgrund auf uns alle zukommt. Oder, um ein anderes Bild zu wählen: Löcher zu stopfen, während immer wieder neu entstehen, und die Zahl der verfügbaren Arme und Hände begrenzt ist.

Es geht darum, zu tun, was notwendig ist (und was aufgrund all der Zwänge, die zu Politik dazugehören, von Koalitionen über Haushalte bis zum Mehrebenensystem, dann nur in einer abgeschliffenen Form möglich ist). Raum dafür, zu tun, was sinnvoll wäre, aber eben nicht notwendig ist, bleibt kaum.

Früher konnte ich mich für Utopien begeistern, auch als Mittel, um zu zeigen, dass es anders sein könnte. Heute habe ich die Befürchtung, dass jede Utopie als Versprechen auf eine bessere Zukunft nur dazu beiträgt, da wegzusehen, wo jetzt – eigentlich schon vorgestern – etwas getan werden muss. Durchwursteln hat uns in die Lage gebracht, in der wir heute sind – und trotzdem wäre es fatal, jetzt auf große Lösungen und radikale Neuanfänge zu setzen und darüber das, was jetzt getan werden kann, nicht zu tun. Es würde auch anders gehen, es geht auch anders. Im Detail tauchen dann beim Weg dahin aber doch immer wieder neue Löcher auf. Am liebsten da, wo es um Infrastruktur geht, um das Bahnnetz, um Breitbandanbindungen, um die großen Stromtrassen für ein auf Sonne, Wind und Speicher setzendes Netz – und das sind dann alles Löcher, die eigentlich schon vor Jahren hätten gestopft werden müssen, um jetzt handeln zu können. Der Gegenwind frischt weiter auf, der Abgrund rückt näher.

Halbzeit des Jahres 2022, und ich bin mit der Lage der Welt überhaupt nicht zufrieden. Je nach Perspektive mag das ein lokaler Tiefpunkt sein: der Abgrund als Tal, das im Rückblick, wenn es denn endlich durchquert ist, gar nicht mehr so furchteinflößend aussieht. Einiges deutet leider darauf hin, dass dieses Bild nicht stimmt, dass wir uns vielmehr darauf einstellen müssen, dass die besseren und kühleren Jahre auf lange Zeit hinter uns liegen, und Politik für eine Generation nicht Gestaltung bedeutet, sondern permanenter Kampf darum, die richtigen Löcher zu stopfen und dabei nicht all zu viele neue entstehen zu lassen. Und das muss trotzdem getan werden.

Sa., 18. Juni 2022Sa., 18. Juni 2022

Zeit des Virus, Update XVI

Mein letztes Update zur Corona-Lage hatte ich im März geschrieben. Und ich hatte irgendwie die Hoffnung, dass das dann vielleicht auch das letzte Update sein könnte, dass Corona tatsächlich irgendwann vorbei ist.

»Überraschenderweise« ist das nicht so. Im südafrikanischen Sommer liefen dort die Zahlen für die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 hoch. Das wurde mit irgendwelchen Besonderheiten der dortigen Demografie wegerklärt. Vor einigen Wochen, in diesem sehr heißen Nordhalbkugel-Sommer, ging‘s dann in Portugal steil nach oben. Währenddessen drehte sich unsere politische Diskussion nach dem Auslaufen der fünften (oder sechsten?) Welle vor allem darum, auf den Herbst und den Winter vorbereitet zu sein. Schließlich wissen wir ja, dass Corona im Sommer pausiert.

Seit ein paar Tagen steigen jetzt auch die Inzidenzen in Deutschland wieder massiv an, vermutlich ist die Dunkelziffer noch deutlich höher, weil PCR-Tests kaum zu kriegen sind. Und auch »harte« Indikatoren wie die Hospitalisierung scheinen wieder nach oben zu gehen.

In den sequenzierten Laborproben steigt der BA.4/BA.5‑Anteil von Woche zu Woche an, genauer gesagt: er verdoppelt sich wöchentlich.

Anders gesagt: die »Sommerwelle« ist zur großen Überraschung insbesondere der Bundespolitik – und hier insbesondere der FDP – längst da.

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Mo., 23. Mai 2022

Fahren ohne Führerschein …

… geht mit Bus und Bahn genauso wie auf dem Fahrrad. Dazu habe ich meinen Twitter-Followern eine Frage gestellt, und finde – auch wenn’s nicht repräsentativ ist – das Ergebnis doch ganz interessant.

Mitgemacht haben 188 Personen, das Ergebnis ist über die Zeit erstaunlich stabil geblieben: Etwa ein Sechstel hat keinen Führerschein, der überwiegende Teil davon ist damit zufrieden. Fünf Sechstel der Befragten (83 %) haben den Führerschein gemacht. Spannend finde ich den relativ großen Teil derjenigen, die zwar einen Führerschein haben, diesen aber nicht (oder selten … so genau lässt sich das in einer Twitter-Umfrage nicht differenzieren) nutzen. Das ist immerhin ein Drittel aller, die sich an der Umfrage beteiligt haben. Oder anders gesagt: nur die Hälfte derjenigen, die an der Umfrage teilgenommen haben, sind aktiv mit dem Auto unterwegs. Die andere Hälfte scheint ohne (selbst gefahrenes) Auto mobil zu sein.

Ich finde das spannend, weil ich – bewusst ohne Führerschein – einerseits immer das Gefühl habe, zu einer kleinen Minderheit zu gehören. Das stimmt mit Blick auf die Umfrage auch. Andererseits ist diese Minderheit gar nicht so klein, wenn darauf geschaut wird, wer aktiv Auto fährt – und wer nicht.

Eine kursorische Suche im Web bestätigt die oben genannten Zahlen übrigens in etwa: Demnach haben etwa 17 Prozent der Deutschen ab 14 Jahren keinen Führerschein. Nach dieser Quelle sind es 12,4 Prozent der Deutschen ab 18 Jahre. Die amtliche Statistik beim Kraftfahrzeugbundesamt hilft leider nicht weiter, da erst ab 1999 zentral erfasst, wer eine »Fahrerlaubnis« besitzt. Und Destatis hat zwar eine schöne Broschüre mit verschiedenen Statistiken rund um den Verkehr, aber auch keine Aussage zum Führerschein.

Spannend finde ich diese Zahlen auch mit Blick auf das Neun-Euro-Ticket, das ja ab 1. Juni genutzt werden kann. Die Entstehungsgeschichte – als Kompensationsgeschäft zum Tankrabatt – ist vielleicht keine Jubelgeschichte, die Frage, ob es ausfinanziert ist, ist zwischen Bund und Ländern nach wie vor umstritten. Und ob die Ferienmonate und ein öffentlicher Diskurs, der vor allem die touristische Nutzung hervorhebt, ideal sind, sei auch dahingestellt. Trotzdem ist das Neun-Euro-Ticket sowas wie ein Großversuch, ob ticketfreier (»kostenloser«) Nahverkehr funktioniert.

Das Ticket hat ja mehrere Aspekte: für Menschen, die jetzt schon eine Abo-Karte im Nahverkehr nutzen, ist es schlicht eine deutliche Kostenreduzierung, zumindest in Freiburg, hier kann die Differenz zum Abopreis erstattet werden; ob alle Verkehrsbetriebe das so handhaben, weiß ich nicht. Ebenso dürfte es bei denen aussehen, die bisher mit Einzelkarten im ÖPNV unterwegs waren. Auch da lohnt sich ab wenigen Fahrten dann das Neun-Euro-Ticket, und auch hier ist es eher eine Kostenreduzierung und damit in gewisser Weise eine soziale Leistung, verbunden mit dem Vorteil, nicht bei jeder Fahrt auf den Preis schauen zu müssen, sondern beliebig oft und über Verbundgrenzen hinweg fahren zu können.

Dann stellt sich die Frage, ob das Ticket – ähnlich wie beim Schönen-Wochenend-Ticket der 1990er Jahre – zusätzlichen Verkehr produziert. Bei den Regionalzügen der Bahn bin ich mir ziemlich sicher, dass das der Fall sein wird. Für den Alltagsverkehr in den Städten wäre meine Vermutung, dass das eher nicht in großem Umfang der Fall sein wird. Ich hoffe, dass irgendwer das gut beobachtet und auswertet – und dass ab September dann die richtigen Schlüsse für einen zukunftsfähigen Nahverkehr daraus gezogen werden.

Das 365-Euro-Ticket für Jugendliche, das Baden-Württemberg ab März 2023 einführt, und das dann im ganzen Land genutzt werden kann, ist ein Beispiel dafür, in welche Richtung es gehen kann.

Klar ist aber auch: ohne ein besseres Angebot, dichtere Takte (ich will nicht gucken müssen, wann der nächste Bus, die nächste Straßenbahn fährt) und eine Kopplung zum Beispiel mit Leihfahrrädern (Frelo läuft hier wunderbar) wird es nichts mit einer dauerhaften Vergrößerung des Teils der Menschen, die ihren Alltagsverkehr ohne Auto zurücklegen.