Das Blog von Till Westermayer * 2002
Ein paar Tage März, und schon blüht alles. Passend zur gestrigen Tagundnachtgleiche (und damit dem eigentlichen Frühlingsanfang) hat sich auch der Pflaumenbaum im Garten in Schale geworfen. Birne und Kirsche sehen so aus, als wollten sie in ein paar Tagen folgen. Und ehrlich gesagt: das wurde auch Zeit, dass es mal heller wird!
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahren, als ich in die Partei eingetreten bin, ist das fast unvorstellbar – da waren es knapp 50.000 Mitglieder, und diese Größenordnung galt bis zum Reformkurs von Robert Habeck und Annalena Baerbock 2018 – ab da ging’s dann los mit dem Wachstum.
Das als Hintergrund macht klar, warum in letzter Zeit immer wieder über eine strukturelle Parteireform gesprochen wird. Ja, es ist irgendwie logisch, dass eine viermal so große – und auch in anderer Hinsicht z.T. professionalisierte – Partei andere Instrumente braucht. Gleichzeitig zucke ich bei dem Gedanken zurück, dass wir Grünen uns jetzt erstmal über Monate mit Satzungsfragen befassen. Das ist eine schöne Beschäftigung, wenn es gerade nichts wichtigeres gibt. Und „nichts wichtigeres“ beschreibt die Lage aktuell, nun ja, nicht wirklich gut. Dennoch: ich sehe einen gewissen Sinn darin, das Fass der Parteireform jetzt aufzumachen. Und auch den pragmatischen Ansatz des Bundesvorstands finde ich nachvollziehbar, jedenfalls deutlich besser als theoretische Überbaudiskussionen über das Ende der Mitgliederpartei etc. etc. – all das gab es auch schon mal.
Auf der Website des grünen Bundesverbands wird die Parteireform wie folgt beschrieben:
„Doch auch eine gute Satzung braucht von Zeit zu Zeit Aktualisierung und Klarstellung. Jetzt ist ein solcher Moment: Wir wollen an dem festhalten, was sich bewährt hat und modernisieren, was uns für die kommenden Jahre handlungsfähiger macht.“
Über die Satzungsänderungen soll in einer Urabstimmung, nicht auf einem Parteitag entschieden werden. Freundlich interpretiert geht es darum, alle Mitglieder mitzunehmen und mitentscheiden zu lassen – etwas weniger freundlich interpretiert lese ich aus dem gewählten Vorgehen auch eine gewisse Angst vor den Eigeninteressen der Parteitagsdelegierten heraus. (Und, Nachtrag: Änderungsanträge oder Alternativanträgen sind auf diesem Weg natürlich auch nicht möglich.) So oder so: es zeichnet eine basisdemokratische Partei aus, dass diese Organisationsfragen von der Partei insgesamt entschieden werden.
Und: die Urabstimmung ist mehrstufig, aktuell läuft noch die Kommentierungsphase, bei der – bis 31. März 2026 – Stellungnahmen von Mitgliedern und Organen eingereicht werden können, die dann in einem Reader zusammengefasst werden. Die eigentliche Abstimmung startet mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen Mitte Mai, abgestimmt wird dann im Juni.
Worum soll es nun ganz konkret gehen?
Unsere Katze Nox bringt – wie wohl alle Katzen – einige Eigenheiten mit. Eine davon ist die, dass sie ihre höchstprivate Katzenklappe nur im Notfall verwenden mag, um das Haus zu verlassen, und eigentlich nie, um das Haus zu betreten. Statt dessen wartet sie mehr oder weniger geduldig (und zunehmend lauter miauend) vor Türen, bis ihr endlich jemand aufmacht. Oder sie klettert, wenn wir in der Küche am Esstisch sitzen, auf die Fensterbank des Küchenfensters – Pfotenabdrücke zeugen davon. Das kann durchaus mit einem Moment des Erschreckens verbunden sein. Wer würde gelassen bleiben, wenn plötzlich vor dem Fenster ein kleiner schwarzer Nachtdämon auftaucht?
Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt.
Ich hatte fünf „Key Questions“:
1. Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel?
2. Wie groß ist der Abstand zwischen Grünen und CDU? Und damit verbunden: Ist bereits um 18 Uhr klar, in welche Richtung es geht, oder müssen wir bis spät in die Nacht warten?
In den ersten Prognosen um 18 Uhr sah das noch sehr deutlich aus, zumindest bei der ARD, mit einem deutlichem Vorsprung der Grünen vor der CDU. Das gab einerseits riesigen Jubel (die Staatsgalerie, in der die grüne Wahlparty stattfand, wurde da sehr laut), andererseits dann aber allseits die besorgte Frage, ob dieser Vorsprung den halten würde. Bis das tatsächliche Endergebnis feststand, dauerte es dann bis deutlich nach Mitternacht, aber schon gegen 22 Uhr war klar: Grüne liegen bei den Zweitstimmen uneinholbar vorne, und auch wenn es „nur“ rund 25.000 Stimmen sind (30,2 zu 29,7 Prozent), steht damit ein Ergebnis fest.
Für die Nachwelt hier nochmals das vorläufige Endergebnis: GRÜNE 30,2 (-2,4) Prozent, CDU 29,7 (+5,6) Prozent, SPD 5,5 (-5,5) Prozent, AfD 18,8 (+9,1) Prozent, Linke und FDP jeweils mit 4,4 Prozent der Zweitstimmen nicht im Landtag. Wahlbeteiligung bei 69,6 Prozent, im Vergleich zur letzten Wahl deutlich gestiegen
Die letzte Umfrage vor der Wahl (ZDF-Politbarometer) sah Grüne und CDU jeweils bei 28 Prozent; hier gab es also auf beiden Seiten noch einmal einen ordentlichen Mobilisierungsschub in den letzten Tagen und Stunden. Das zeigt sich auch im Vergleich der Briefwahlstimmen zur Urnenwahl.
Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen.
Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: