Kategorie: Länderrat

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Nach der Landesdelegiertenkonferenz 2013 – eine kleine Bilanz

foto till ldk13
Foto: Grü­ne BaWü

Am Schluss hat der Novem­ber­re­gen im in der Tat pit­to­res­ken Ess­lin­gen mit hef­ti­gen Wind­bö­en mei­nen Regen­schirm zer­stört. Die­ser wur­de also ein Opfer des Parteitags. 

Und sonst? In einem sehr gut gefüll­ten Bewer­ber­feld – inklu­si­ve einer erfolg­rei­chen Spon­tankan­di­da­tur – hat es mit mei­ner Par­tei­rats­be­wer­bung lei­der nicht geklappt. Das ist einer­seits scha­de, ande­rer­seits habe ich eine gan­ze Men­ge Zuspruch von ver­schie­de­nen Sei­ten bekom­men, und letzt­lich auch ein durch­aus posi­ti­ves Feed­back auf mei­ne Rede (wer will, kann sie hier nach­le­sen). Es hat nicht sein sol­len; viel­leicht auch des­we­gen, weil ich – anders als eini­ge ande­re Kan­di­da­ten – vor allem dar­über gere­det habe, wie ich die Par­tei und den Par­tei­rat sehe, und nicht dar­über, was die aktu­el­len Her­aus­for­de­run­gen der Euro­pa­po­li­tik oder der Regie­rungs­po­li­tik sind. Für bei­des sehe ich im Par­tei­rat nicht den rich­ti­gen Ort – nicht umsonst spre­che ich in mei­ner Rede vom »stra­te­gi­schen Herz der Partei«. 

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Zwei Flügel auf der immerwährenden Suche nach der Mitte

Sunflower's end IV

Viel­leicht bin ich ein­fach schon zu lan­ge dabei in die­ser Par­tei, viel­leicht ist das der Grund, war­um ich das der­zeit statt­fin­den­de inner­par­tei­li­che Rin­gen um die Deu­tungs­macht nach der Wahl­nie­der­la­ge nicht beson­ders beein­dru­ckend fin­de. Wir strei­ten über den rich­ti­gen Kurs, das tun wir als Par­tei, das tun wir gemein­sam – und wir tun es nicht zum ers­ten Mal. Und es wird, da bin ich mir sicher, nicht mit dem Durch­marsch des einen oder des ande­ren Flü­gels enden, son­dern mit einer neu­en Selbst­ge­wiss­heit grü­ner Eigenständigkeit.

Eingeständnisse und Eigenständigkeit

Auch der ges­tern statt­ge­fun­de­ne Län­der­rat zum Wahl­aus­gang, an dem ich als Dele­gier­ter für Baden-Würt­tem­berg teil­ge­nom­men habe, ändert nichts an die­ser Bewer­tung. Nein, er bestärkt mich sogar in die­ser Auf­fas­sung. Klar: Es gab die gro­ßen Schau­fens­ter­re­den, in denen nicht nur für den einen oder ande­ren Kurs gewor­ben wur­de, son­dern auch ver­sucht wur­de, die Schuld für die Wahl­nie­der­la­ge mög­lichst auf der ande­ren Sei­te des inner­par­tei­li­chen Spek­trums abzu­la­den. Eini­ge Reden las­sen sich hier rich­tig schön als Mus­ter­bei­spiel dafür her­neh­men, wie ver­sucht wird, nach­träg­lich ein neu­es Nar­ra­tiv über die Tat­sa­chen zu stül­pen, bei dem dann die »ande­re Sei­te« schlech­ter als vor­her dasteht.

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Imperfekt Nr. I

Merry lettuce snails IV

In den letz­ten Tagen dach­te ich mehr­mals: Dazu soll­te ich jetzt aber was blog­gen. Und hab’s dann doch beim Tweet belas­sen. Und jetzt gera­de konn­te ich mich nicht ent­schei­den, was einen gan­zen Blog­ein­trag Wert wäre und was nicht. Also, viel­leicht mal was Neu­es aus­pro­bie­ren – mei­ne Tweets der letz­ten Tage durch­fors­tend das eine oder ande­re noch­mal her­vor­he­ben und kom­men­tie­ren. Gedacht als Expe­ri­ment mit even­tu­el­ler Fortsetzungschance.

In die­ser Aus­ga­be: Urhe­ber­rechts­fach­ta­gung, Län­der­rat, die neue alte Medi­en­wir­kungs­de­bat­te (D‑Demenz), Bio­le­bens­mit­tel, Sci­ence-Fic­tion-Fil­me als Opern, feh­len­de Apps für Kin­der, die Arbeits­zei­ten von Wis­sen­schaft­le­rIn­nen, grü­ne Strö­mun­gen im Netz, die Zukunft mei­nes Zei­tungs­abos, links-femi­nis­ti­sche Bezie­hun­gen und die Grü­ne Jugend.

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Kurz: Eine Frage des Wahlverfahrens

Dass es jetzt die Urwahl geben soll, fin­de ich mutig und rich­tig, und wer­de selbst­ver­ständ­lich auf dem Län­der­rat am 2.9. dafür stim­men soll. Inzwi­schen liegt auch der ent­spre­chen­de Antrag des Bun­des­vor­stands vor.

Mei­ne ers­te Reak­ti­on war, dass ich in plau­si­bel fin­de. Der Antrag sagt: 

Im Urwahl­brief soll fol­gen­de Fra­ge beant­wor­tet werden:

„Wel­che zwei Per­so­nen aus der fol­gen­den Lis­te sol­len Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen von BÜNDNIS 90/​DIE GRÜNEN zur Bun­des­tags­wahl 2013 sein?

X (hier fol­gen nach Geschlecht und alpha­be­tisch geord­net die bis zum Bewer­bungs­schluss ein­ge­gan­ge­nen BewerberInnen)

Jedes Mit­glied kann bis zu zwei Stim­men ver­ge­ben, wobei nicht zwei Stim­men auf zwei männ­li­che Bewer­ber ent­fal­len dür­fen und nicht bei­de Stim­men auf eine Per­son ver­eint wer­den dür­fen. Alter­na­tiv kann ins­ge­samt mit Nein oder Ent­hal­tung gestimmt werden.*“ 

Auf Face­book bin ich jetzt zurecht dar­auf auf­merk­sam gemacht wor­den, dass das Ver­fah­ren so nicht ganz ein­fach ist. Ers­tens, weil damit gewählt ist, wer die rela­ti­ve Mehr­heit hat (das kann dann im Zwei­fel eine Per­son sein, die 70% nicht gut fin­den), und zwei­tens, weil es Grenz­fäl­le gibt, in denen die Ein­hal­tung des grü­nen Frau­en­sta­tus (bei zwei glei­chen Plät­zen: min­des­tens eine Frau) nicht gesi­chert ist.

Des­we­gen hier der Auf­ruf: Wer einen Vor­schlag dafür hat, wie das bes­ser geht, darf den ger­ne hier pos­ten. Wenn er mich über­zeugt und fol­gen­den Rand­be­din­gun­gen ent­spricht, brin­ge ich in auf den Län­der­rat als Ände­rungs­an­trag ein.

Rand­be­din­gun­gen:

  1. Ziel ist die Wahl von zwei Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen aus einer belie­bi­gen Zahl an Frau­en und Männern
  2. Der Wahl­vor­schlag muss nach­voll­zieh­bar sein, der grü­nen Sat­zung ent­spre­chen und im Text als Ände­rungs­an­trag ver­wend­bar sein
  3. Er soll nur einen Wahl­gang erfordern.
  4. Er soll es ermög­li­chen, dass als Wahl­er­geb­nis eine Frau und ein Mann oder zwei Frau­en her­aus­kom­men, aber nicht zwei Män­ner (Min­dest­quo­tie­rung).
  5. Er muss den Wil­len der Wäh­le­rIn­nenPar­tei­ba­sis bes­ser reprä­sen­tie­ren als der Vor­schlag des Bun­des­vor­stands (d.h. appro­val voting oder ähn­li­che demo­kra­tie­theo­re­tisch »bes­se­re« Ver­fah­ren umsetzen).

Ich bin gespannt.

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Spitze und Breite

BDK: Renate Künast makes the difference

Jetzt heißt es, für den Wahl­er­folg in Baden-Würt­tem­berg sei es ganz wich­tig gewe­sen, dass wir mit Win­fried Kret­sch­mann genau einen Spit­zen­kan­di­da­ten gehabt hat­ten (und ein Team aus drei wei­te­ren Men­schen, aber das ist schnell ver­ges­sen – der jet­zi­gen Vor­sit­zen­den des Sozi­al­aus­schus­ses im Land­tag, Bärbl Mie­lich, der Staats­se­kre­tä­rin im Ver­kehrs­mi­nis­te­rin, Gise­la Splett, und dem stell­ver­tre­ten­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den, Andre­as Schwarz). Vor der Wahl gab es in der Lan­des­par­tei hef­ti­ge Aus­ein­an­der­set­zun­gen dar­um, ob es nicht bes­ser wäre, ein Zwei­er­team vor­ne hin zu stel­len. Das hät­te der heu­ti­ge Minis­ter­prä­si­dent nicht mit­ge­macht. Und viel­leicht war es ja wirk­lich sei­ne Per­sön­lich­keit, die das ent­schei­den­de Quänt­chen für den Wahl­er­folg aus­ge­macht hat. Wer weiß. 

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