Falls sich wer gewundert hat, warum das Zeug so heißt …
So ’ne Art Jahresrückblick, Teil I: Orte, an denen ich 2019 war
Dieses Jahr habe ich mich nicht außerhalb Deutschlands aufgehalten, insofern stellte sich auch keine Flugfrage. Abgesehen davon war ich 2019 in Freiburg und Umland sowie in Stuttgart – und an einigen weiteren Orten in Baden-Württemberg, und außerhalb davon in Bonn (mehrfach), Berlin (mehrfach), Bielefeld, Leipzig, Werbelinsee und Greifswald.
Verglichen mit den Jahren davor waren das eher wenige Termine außerhalb von Freiburg bzw. Stuttgart. Aber selbst so ist ein Nebeneffekt der (ehrenamtlichen) Politik, dass diese mit einigem Reiseaufwand verbunden ist. Oder positiv gesagt: in einem guten Vierteljahrhundert Politik habe ich die meisten größeren Städte Deutschlands mindestens einmal gesehen – zumindest deren Bahnhöfe und Tagungshallen. Parteitage und davor Kongresse des Grün-Alternativen Jugendbündnisses, Campusgrün-Sitzungen und Gremiensitzungen, die nicht immer in Berlin stattfinden müssen, führen zu ganz schön viel Eisenbahnkilometern.
Hier zeigt sich auch ein gewisses BahnCard-100-Paradox. Theoretisch könnte ich innerhalb Deutschlands ganz viele Städtereisen unternehmen – tatsächlich bin ich meist froh, wenn ich neben dem Pendeln unter der Woche und diversen Politikterminen auch Zeit finde, die ich zu Hause verbringen kann. Der große Sommerurlaub mit den Kindern war bei mir letztes Jahr dran (da waren wir in Holland) und wird dann 2020 wieder auf mich zukommen. Falls die zwischenzeitlich 11 und 14 Jahre alten Kinder nächstes Jahr überhaupt noch eine solche Reise wollen …
Im Vergleich zu 2018 ist das politische Reisen aber auch deswegen weniger geworden, weil mit der BAG-Sitzung in Mannheim im Mai (und dem Besuch der Grundsatzakademie der BAGen in Werbellinsee im August) mein Engagement als Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik endete. Neben den eigentlichen Sitzungen der BAG an zwei bis vier Wochenenden im Jahr umfasste das auch einige zusätzliche Termine, etwa Sitzungen des BAG-Sprecher*innen-Rates. Auch die Schreibgruppe für den Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm beendete im Frühjahr 2019 ihre Tätigkeit, so dass deutlich weniger Berlin-Reisen als im Jahr zuvor notwendig waren.
Beruflich-politisch fokussiert’s sich bei mir nun auf Baden-Württemberg, und da, abgesehen von Klausuren und dem einen oder anderen externen Termin vor allem auf Stuttgart. Das hat auch mit dem Wechsel meiner Zuständigkeit in der grünen Landtagsfraktion zu tun – bis Ende 2018 war ich Parlamentarischer Berater für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Medien, seit Anfang 2019 bin ich übergreifend für Grundsatz und Strategie zuständig. Auch das führt dazu, dass Baden-Württemberg stärker ins Blickfeld rückt.
Baden (Süd nach Nord)
- Grafenhausen im Südschwarzwald, Fraktionsvorstandsklausur
- Bad Krozingen, grüne Kreismitgliederversammlung
- Schneeburg (Ebringen), Ausflug
- Kybfelsen (Freiburg-Günterstal), Ausflug
- Freiburg, der Freibuger Südwesten – hier wohne ich, hier gehen meine Kinder zur Schule, Home-Office-Arbeitsort usw.
- Freiburg, div. Veranstaltungen, Demos, Elternbeiratssitzungen, Schulfeste usw.
- Kaiserstuhl, Wanderung
- Gundelfingen, Familienbesuch (mehrfach)
- Gundelfingen, 40 Jahre Grüne Breisgau-Hochschwarzwald
- Waldkirch, Freunde besuchen
- Emmendingen, Kind vom Schachturnier abholen
- Ramsbach/Oppenau, Hüttenwochenende
- St. Peterstal-Griesbach, Klausur parl. Berater*innen
- Allerheiligen, Wanderung
- Ettlingen, Familienfeier
- Karlsruhe, Besuch im ZKM mit der Familie
- Karlsruhe, Übernachtung wg. Pendeln Stuttgart-Freiburg
- Öwisheim, Fortbildung
- Mannheim, Fraktionsklausur
- Mannheim, BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik (meine letzte Sitzung)
Württemberg (Süd nach Nord)
- Tübingen, Besuch Cybervalley/MPI
- Herrenberg, Fraktionsklausur
- Sindelfingen, Landesdelegiertenkonferenz
- Stuttgart, Arbeitsort (an zwei bis drei Tagen pro Woche)
- Stuttgart, Teilnahme an einer Sitzung der BAG Medien
- Stuttgart, Stakeholdergespräch KI
- Stuttgart, Digitalisierungsveranstaltung
- Heilbronn, Besuch der Experimenta mit den Kindern
- Heilbronn, Betriebsausflug zur Bundesgartenschau
Deutschland außerhalb Baden-Württembergs (Süd nach Nord)
- Bonn, Familienbesuch (mehrfach)
- Königswinter/Drachenfels, Ausflug
- Leipzig, Sitzung der BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik
- Bielefeld, Bundesdelegiertenkonferenz
- Berlin, Schreibgruppe für den Zwischenbericht zum grünen Grundsatzprogramm (mehrfach)
- Berlin, Grundsatzkonvent der Partei
- Berlin, Jubiläums-Mitgliederversammlung Campusgrün
- Werbellinsee (Brandenburg), Grundsatzakademie der BAGen von Bündnis 90/Die Grünen
- Greifswald, Besichtigung Wendelstein 7x
Lesenswert: Walter Mossmanns bewegte Autobiografie
Vor ein paar Wochen war ich – dienstlich – im Archiv soziale Bewegungen in Freiburg, immerhin wird das jnzwischen auch aus Landesmitteln gefördert. Zum Abschied hat uns Volkmar Vogt, der Archivar, ein Buch in die Hand gedrückt. Inzwischen hab ich’s gelesen und bin beeindruckt.
Konkret: die 2009 erschienene Autobiografie von Walter Mossmann. Natürlich war mir Mossmann ein Begriff, Bewegungspromi, habe ihn auf der einen oder anderen Demonstration oder Kundgebung im Dreyeckland singen oder reden gehört. 2015 verstorben.
In realistisch sein: das unmögliche verlangen, Untertitel Wahrheitsgetreu gefälschte Erinnerungen, plaudert Mossmann über die 1960er, 1970er, 1980er. Er erzählt, und gleichzeitig ist das eine sehr lebendige Geschichtsstunde. Über das sogenannte Nachkriegsdeutschland. Musik, natürlich. Das studentisch-internationalistische Milieu Freiburgs. Noch mehr Musik. Das „Tolle Jahr“ 1968. Die Geburt der badisch-elsässischen Bürgerinitiativen aus dem Geist des Widerstands (Geburtshelfer W.M.) gegen AKW und Chemieindustrie, gegen den technokratischen Plan zur Industrialisierung des Rheintals. Als, wie es so schön heißt, multitude. Ein bisschen geht’s in Mossmanns Lebensgeschichte auch um Politsekten und um die RAF, aber die steht am Rand. Und Rudi Dutschke träumt von der neuen USPD, die er anführen könnte, Petra Kelly nervt, während die BIs zur ganz konkreten Tat schreiten, mit Flugblattliedern und Erwartungsbruch – erfolgreich.
Die grüne Parteigründung kommt auch vor (das muss ich natürlich erwähnen), kurz vor Schluss des Buches. Mossmann schreibt, „Wir [die Bürgerinitiativen] schickten doch schon seit Jahren unsere Anwälte in die Gerichtsverhandlungen, warum sollten wir nicht auch unsere Abgeordneten ins Parlament schicken?“ – kommunal fing das etwa 1975 an, in Landesparlamenten dann 1980, und was Mossmann skeptisch macht, ist nicht der Schritt ins Parlament, sondern die Suche nach der „Partei ganz neuen Typs“. Nein, er „hätte lieber eine stinknormale Partei, die grünen Abgeordneten sollten dann aber im Parlament mindestens so gut und professionell sein wie unsere besten Anwälte vor Gericht.“ – 1980 geschrieben, und vielleicht sind wir da heute, irgendwie.
Aber Mossmanns Autobiografie hat mich nicht deswegen beeindruckt, weil ganz am Schluss auch grün als politische Farbe vorkommt. Nein, spannend und lebendig und unglaublich dicht und nah ist das, was – mit Ausflügen nach Larzac und Chile, Dänemark und Waldeck – in den zwei Jahrzehnren zuvor da passiert, wo Politik zwischen WGs, Kollegiengebäuden und Webers Weinstube sich materialisiert, und wo der Zug aus Karlsruhe kommend die Vorberge passiert und dann über Denzlingen, Gundelfingen und Zähringen den Hauptbahnhof erreicht. Neben all dem Großen ist’s der Geist des Ortes, der hier präzise rekonstruiert wird, und so Mossmanns prägende Jahre nahe bringt.
Photo of the week: Summer morning landscape VI
Nach der Wahl ist nach der Wahl
Die Hoffnung, dass der zweite Wahlgang alles noch einmal drehen könnte, zerschlug sich ziemlich schnell – mit den ersten paar ausgezählten Wahlbezirken war klar, dass Martin Horn noch einmal deutlich zugelegt hat und zum neuen Oberbürgermeister von Freiburg gewählt worden ist. Dieter Salomon und Monika Stein blieben jeweils mit leichten Verlusten auf dem Ergebnis des ersten Wahlgangs. Dass es schwierig sein könnte, ein Plus an Stimmen zu erreichen, hatte ich erwartet – dass fast exakt die Stimmenzahl aus dem ersten Wahlgang für Dieter Salomon übrig blieb, wundert mich doch etwas, da ich von vielen Stein-Wähler*innen gehört habe, dass sie ihre Stimme diesmal an Salomon geben wollten. Hinter den scheinbar gleichbleibenden Stimmenzahlen dürfte also eine gewisse Dynamik aus Wählerwanderung und Mobilisierungseffekten stecken. Unterm Strich zählt jedoch die Stimmenzahl, und die ist – leider – eindeutig.
Wahl- berech- tigte | Wähler* innen | Stein, Monika | Kröber, Manfred | Horn, Martin | Dr. Salomon, Dieter | Behringer, Anton | Wermter, Stephan | Sonstige | |
1. | 170.793 | 87.118 51,0% |
22.726 26,2% |
1.240 1,4% |
30.066 34,7% |
27.095 31,3% |
3.244 3,7% |
2.252 2,6% |
70 0,1% |
2. | 170.419 | 88.190 51,7% |
21.235 24,1% |
– | 38.899 44,2% |
27.009 30,7% |
796 0,9% |
– | 47 0,1% |
Mich ärgern zwei Mythen, die jetzt über diese Wahl erzählt werden. Der eine Mythos ist der von der grünen Spaltung in Freiburg. Monika Stein sitzt für die GAF – Grüne Alternative Freiburg – im Gemeinderat. Das ist eine Abspaltung der Grünen, diese Spaltung ist allerdings schon etwa zehn Jahre her. Zudem trat Monika als Kandidatin eines linken Bündnisses an, bestehend aus der Linkspartei-nahen Linken Liste, den Unabhängigen Frauen, Junges Freiburg und PARTEI sowie diversen Einzelunterstützer*innen. Der Aufruf aus der Ferne, dass Grüne und Grüne zusammenhalten müssten, dass so eine Spaltung doch blöd sei, oder dass es verwundere, dass seitens von Monika kein Wahlaufruf für Dieter erfolgte, verkennt die lokale Situation. Beileibe nicht alle Wähler*innen von Monika „ticken“ grün, und auch inhaltlich gibt es klare Unterschiede zwischen ihrem Programm und dem der Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bzw. dem des noch amtierenden Oberbürgermeisters.
Das zweite ist die Geschichte davon, dass damit das Ende der grünen Ära in Baden-Württemberg hereinbrechen würde. Ich möchte hier daran erinnern, dass Horst Frank, grüner OB von Konstanz, von 1996 bis 2012 regierte und danach ein CDU-Bürgermeister gewählt wurde. Insofern ist es zwar ärgerlich, aber keine „Sensation“ (O‑Ton SPD), dass ein amtierender grüner Oberbürgermeister nach 16 Jahren abgewählt wird. Natürlich ist es mit den aktuellen Streits in der Koalition im Landtag und der klaren grün-schwarzen Unterstützung in Freiburg eine schöne Geschichte, diese Abwahl zu einem landespolitischen Menetekel zu machen, gar von einem Erdbeben zu sprechen – das alles trifft es nicht. Die Erde hat vor ein paar Tagen in Müllheim bei Freiburg gebebt; die Oberbürgermeisterwahl wurde dagegen nicht landes‑, sondern stadtpolitisch oder vielleicht sogar personenspezifisch entschieden.
Jetzt schon lassen sich aus meiner Sicht drei Lehren aus dieser Wahl ziehen.
Erstens: den Oberbürgermeister zu stellen und im Gemeinderat stark vertreten zu sein, ist kein Selbstläufer und heißt nicht, dass Erfolge automatisch honoriert werden. Mancherseits gab es den Eindruck, dass da nichts Neues mehr kommt, dass zwar viel für Freiburg erreicht wurde, aber die Visionen für die nächsten acht Jahre fehlten. Das hat eine inhaltliche Komponente – wer grün wählt, will auch klare grüne Erfolge sehen; zumindest gilt dies für einen relevanten Anteil der grünen Wählerschaft. Das Kommunale ist sehr konkret; noch stärker als auf Landes- und Bundesebene zählt hier das sichtbare Ergebnis politischen Handels, wie es im Alltag ankommt oder nicht ankommt. Einmal errungene Erfolge werden dabei schnell vergessen und als selbstverständlich angesehen. Nur gut zu verwalten reicht nicht aus. Oder, etwas zugespitzer gesagt: so wichtig eine Erweiterung des grünen Wählerklientels in die Breite der Bevölkerung ist – der grüne Kern und dessen Interessen sollten nicht vergessen werden. Sonst wird, wie im Vauban und in den Innenstadtgebieten von Freiburg, im Zweifel auch mal links(grün) gewählt.
Neben der inhaltlichen geht es hier aber auch um eine kommunikative Komponente. In diese Lücke hat Martin Horn sehr genau gezielt, in dem das Bild eines arroganten Oberbürgermeisters in Umlauf gegeben wurde, dem Bürgerbeteiligung und bürgernahe Kommunikation entgegengestellt wurde. Kommunikativ auch jenseits der Verbände und Bürgervereine präsent zu sein, die erreichten Erfolge immer wieder auch „zu verkaufen“, und neue Visionen mit Bürger*innen zusammen zu erarbeiten – das ist sicherlich ein Problem, das weit vor dem Wahltermin vorhanden war und sich jetzt vollends ausgewirkt hat. (Über die Kampagne, insbesondere zum ersten Wahlgang, schreibe ich jetzt lieber nichts).
Zweitens: Die Stadt stand und steht gut da der Oberbürgermeister war erfolgreich. Also wurden mögliche, noch dazu stadtfremde, Gegenkandidaten lange Zeit nicht besonders ernst genommen. Dass ein amerikanisierter Wahlkampf mit viel Präsenz (der der Suggestion von Präsenz), viel Händeschütteln und Sorgen anhören, mit einem populistisch angehauchten Auftreten ohne viel Inhalte, aber mit einprägsamen Slogans auch in Freiburg zünden könnte, wurde nicht gesehen – und als es gesehen wurde, war es zu spät. Da hatte Martin Horn längst überall in der Stadt ein Samenkorn des Kümmerns eingesät, jedem alles versprochen – auf die Umsetzung bin ich gespannt – und den Wahlkampf in die Hände eines umtriebigen Graswurzelnetzwerks gelegt, das mit vielfältigen Aktionen Sichtbarkeit in der Stadt erzeugte und weit über den Parteiapparat der SPD wirkte. Im zweiten Wahlgang kam dazu dann noch der Bandwaggon-Effekt dazu, also ein Aufspringen auf den siegreichen Zug.
Ich nehme an, dass mit einem solchen – charismatischen – Wahlkampf in Zukunft stärker zu rechnen sein wird. Was das für Politik bedeutet, wäre zu diskutieren.
Drittens: Sechzehn Jahre sind eine ganz schön lange Zeit, egal, wer Oberbürgermeister oder Kanzlerin ist. Demokratie lebt vom Wechsel. Vielleicht muss darüber nachgedacht werden, ob die bisherige, in Baden-Württemberg acht Jahre währende Bürgermeisterwahlperiode nicht zu lang ist. (Ober-)Bürgermeister*in zu sein, ist kein Lebenszeitjob mehr, sondern wird stärker als früher zum politischen Amt auf Zeit. Hier könnte ich mir vorstellen, dass eine Verkürzung der Wahlperiode auf fünf Jahre angemessener wäre. Und auch der zweite Wahlgang, der ja in Baden-Württemberg keine Stichwahl darstellt, sondern eine eigenständige Wahl, bei der dann die relative Mehrheit reicht, sollte noch einmal genauer betrachtet werden. Ist es sinnvoll, wenn ein Oberbürgermeister von der Mehrheit der Stadtbevölkerung nicht gewählt wird? Wäre es nicht besser, wenn der zweite Wahlgang als echte Stichwahl ausgestaltet wäre?
Zusammengefasst: Das Wahlsystem hat einige Eigenheiten, die durchaus auf den Prüfstand gestellt werden könnten. Wahlkampf wird amerikanischer und persönlicher, eine Mobilisierung schon weit im Vorfeld der Wahl gewinnt an Bedeutung. Erfolgreiches politisches Handeln muss auch kommuniziert und diskutiert werden, und zwar nicht erst bei der Wahl, sondern kontinuierlich. Und: sich auf den Erfolgen der Vergangenheit auszuruhen, reicht nicht aus.
Ich habe ja geschrieben, dass ich die Einschätzung für falsch halte, dass die Wahl in Freiburg eine landespolitische Wahl war. Richtig ist allerdings, dass wir uns – gerade in der grün-schwarzen Koalition – verstärkt überlegen sollten, wie es um Angebote an den grünen Kern unserer Wählerschaft bestellt ist, und wie es gelingt, Erfolge auch sichtbar zu machen.