Welches Grün hätten’s denn gern?

Nach der Som­mer­pau­se geht’s mit der Poli­tik wei­ter. Die Bun­des­tags­wahl 2017 zieht am Hori­zont auf. Und weil Bünd­nis 90/Die Grü­nen eine betei­li­gungs­ori­en­tier­te Par­tei sind, gibt es – wie bereits 2013, aber mit deut­lich ver­schärf­tem Regle­ment, um Spaß- und Rand­kan­di­da­tu­ren aus­zu­sie­ben – auch die­ses Jahr wie­der eine Urwahl der Spitzenkandidat*innen für die Bundestagswahl. 

Jetzt könn­te ange­fan­gen wer­den, dar­über zu läs­tern, dass Spit­zen­kan­di­da­tu­ren für eine Par­tei, die im Bund anders als in Baden-Würt­tem­berg ver­mut­lich nicht in die Ver­le­gen­heit kom­men wird, den Kanz­ler oder die Kanz­le­rin zu stel­len, nur bedingt wich­tig sind. Jein, denn mit den Per­so­nen ist doch auch eine Rich­tungs­ent­schei­dung verbunden. 

Beim letz­ten Mal, 2013, sah es so aus, dass eine gan­ze Rei­he von Frau­en Spit­zen­kan­di­da­tin wer­den woll­ten – Rena­te Kün­ast, Clau­dia Roth, Kat­rin „KGE“ Göring-Eckardt. Gewor­den ist es letzt­lich KGE, die jet­zi­ge Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de. Die Spit­zen­kan­di­da­tur war 2013 quo­tiert, und sie wird es auch dies­mal wie­der sein. Es wird also eine Kan­di­da­tin und höchst wahr­schein­lich einen Kan­di­da­ten geben. (Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob die Urwahl­ord­nung zwei Kan­di­da­tin­nen mög­lich machen wür­de, wie das Frau­en­sta­tut mit sei­ner Unter­schei­dung in Frau­en­plät­ze und offe­ne Plät­ze es vor­sieht, oder ob aus „tech­ni­schen“ Grün­den eine Frau und ein Mann gewählt wer­den müs­sen, da es nur ein Wahl­gang gibt, was im übri­gen dazu führt, dass die rela­ti­ve Mehr­heit aus­reicht, was ich demo­kra­tie­theo­re­tisch nicht ganz unbe­denk­lich fin­de, aber ich schwei­fe ab …).

Jeden­falls: 2013 war der ein­zi­ge ernst­zu­neh­men­de Kan­di­dat für den offe­nen Platz Jür­gen Trit­tin. Der ist heu­te weder Kanz­ler noch Finanz­mi­nis­ter, son­dern elder sta­tes­man und Hin­ter­bänk­ler der grü­nen Bun­des­tags­frak­ti­on. Nach­dem sich das Nar­ra­tiv durch­ge­setzt hat­te, dass er die Bun­des­tags­wahl 2013 ver­lo­ren hat­te, wur­de kur­zer Pro­zess gemacht und Anton „Toni“ Hof­rei­ter dann 2013 der Fraktionsvorsitzende.

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Womit wir im Jahr 2016 und bei der Bun­des­tags­wahl 2017 sind. Wir wis­sen nicht, wie die rund 60.000 grü­nen Mit­glie­der abge­stimmt hät­ten, wenn neben Jür­gen noch ein männ­li­cher Kan­di­dat aus dem Rea­lo-Lager ange­tre­ten wäre. Wir wis­sen jedoch, dass die Mehr­heit der Mit­wäh­len­den 2013 nicht das Paket Jür­gen – Clau­dia aus­ge­wählt hat, obwohl mög­li­cher­wei­se eigent­lich zu ver­mu­ten gewe­sen wäre, dass Rena­te und Kat­rin sich gegen­sei­tig Stim­men weg­neh­men. Eine der pro­ble­ma­ti­sche­ren Sei­ten der Flü­gel­or­ga­ni­sa­ti­on die­ser Par­tei ist ja, dass es reicht, wenn ein Flü­gel, eine Strö­mung viel­leicht ein Fünf­tel der akti­ven Mit­glie­der bzw. der Par­tei­tags­de­le­gier­ten zu sich zählt, um dann – im Zwei­fel mit dem Mit­tel der flü­gel­über­grei­fen­den Abspra­che – gemein­sam Pos­ten zu beset­zen. Wie domi­nant der eine oder der ande­re Flü­gel pro­gram­ma­tisch inner­halb der Par­tei wirk­lich ist, zeigt sich eher in inhalt­li­chen Abstim­mun­gen. Und da gab es oft Ergeb­nis­se, die maxi­mal 40:60 oder 45:55 aus­ge­fal­len sind, manch­mal noch knap­per. Dass die­se Flü­gel­or­ga­ni­sa­ti­on rela­tiv vie­len Mit­glie­dern nicht gefällt, ist ver­mut­lich bereits sein Ende der 1980 Jah­re so. Alle Ver­su­che, die­sem Mecha­nis­mus etwas Drit­tes ent­ge­gen­zu­set­zen, waren dage­gen bis­her nicht erfolg­reich. Oder es ging eher um Aus­ein­an­der­set­zun­gen inner­halb des einen oder des ande­ren Flü­gels, die dann zur Sicht­bar­keit schein­bar drit­ter Ansät­ze geführt haben. Was auch etwas damit zu tun hat, dass auf Lan­des- und Bun­des­ebe­ne die Nicht­zu­ge­hö­rig­keit zu einer der bei­den inner­par­tei­li­chen Strö­mun­gen eben – nach wie vor – auch bedeu­tet, außen vor zu sein. 

Die Urwahl fin­det zu Weih­nach­ten 2016 statt. Bewer­bun­gen sind bis zum 17. Okto­ber mög­lich. Hier greift nun das här­te­re Regle­ment: Bewer­ben kann sich nur, wer Mit­glie­der der Par­tei ist, auf einer Bun­des­tags­lis­te oder als Direkt­kan­di­dat auf­ge­stellt ist oder das Votum eines Kreis­ver­ban­des oder eines Lan­des­ver­ban­des hat.

Das heißt auch, dass die aktu­ell auf der Web­site zur Urwahl prä­sen­tier­te Per­so­nal­aus­wahl noch nicht end­gül­tig sein muss. Bis­her ist die Kandidat*innenlage in etwa spie­gel­bild­lich zur Situa­ti­on 2013. 

Für den Frau­en­platz kan­di­diert die Vor­sit­zen­de der Bun­des­tags­frak­ti­on, Kat­rin Göring-Eckardt. Gerüch­te­wei­se soll es noch eine Kan­di­da­tur von Son­ja Karas geben. Die­se hat­te bereits letz­tes Jahr ver­sucht, grü­ne Bun­des­vor­sit­zen­de zu wer­den und dabei rund 18 Pro­zent der Stim­men erhal­ten. Bis auf eini­ge Pres­se­ar­ti­kel aus dem Juni und Juli ist ihre Kan­di­da­tur aber bis­her nicht sicht­bar, ein­ge­reicht scheint sie jeden­falls noch nicht zu sein. Auf ihrer Face­book-Sei­te ver­linkt sie eine Domain „sonne2017.de“, die zwar exis­tiert, aber bis­her nicht mit Inhal­ten gefüllt ist. Ich wür­de Son­ja Karas dem aus­fran­sen­den Rand des lin­ken Flü­gels zurech­nen. Ihr Lan­des­ver­band Bran­den­burg unter­stützt ihre mög­li­che Kan­di­da­tur nicht, ob sie ein Votum ihres Kreis­ver­ban­des oder einen Lis­ten­platz für die Bun­des­tags­wahl hat, weiß ich nicht. Wenn sie antritt, wür­de sie par­tei­in­ter­ne Pro­test­stim­men sam­meln. Nicht mehr und nicht weniger.

Das heißt aber auch: Kla­re Favo­ri­tin für die weib­li­che Spit­zen­kan­di­da­tur ist bis­her KGE, die Aus­wahl ist – wenn sich die Kan­di­da­tin­nen­la­ge nicht noch deut­lich ändert – ein­ge­schränkt. Wie 2013 bei den Männern. 

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Da tre­ten dies­mal min­des­tens drei an, die jeweils für ein unter­schied­li­ches Bild von grün ste­hen. Das lässt sich, fin­de ich, auch sehr schön an den jewei­li­gen Kam­pa­gnen­web­sites sehen. Cem Özd­emir, der Par­tei­vor­sit­zen­de mit schwä­bi­schen Wur­zeln, stellt sei­ne Bewer­bung unter den Hash­tag #cem2017. Und zwar so pene­trant, dass ich sie erst nicht gefun­den habe … Er bewirbt sich mit einem Video und einem Brief an die Mit­glie­der, in dem viel über Inte­gra­ti­on, Auf­stiegs­ver­spre­chen und sozia­le Gerech­tig­keit steht, und ein biss­chen was zu Öko­lo­gie und Öko­no­mie. Bei­spiel­satz: „Am Umgang einer Gesell­schaft mit Kin­dern und Älte­ren zeigt sich, wie mensch­lich sie ist.“ – Inter­es­sant ist hier außer­dem die kla­re Posi­tio­nie­rung grü­ner Ideen „in der Mit­te der Gesell­schaft“ und der – aus mei­ner Sicht sym­pa­thi­sche – Ansatz, auf Bürger*innen, Ver­ei­ne und so wei­ter „neu­gie­rig [zu] sein und mehr auf sie zuge­hen – und nicht war­ten, bis sie zu uns kom­men.“ Zudem ent­springt der Bewer­bung der kla­re Gestal­tungs­wil­le, der Wunsch, mitzuregieren.

Toni Hof­rei­ter, der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, hat bis­her kei­ne eige­ne 2017-Web­site. Statt des­sen gibt es auf sei­ner Web­site einen Ein­trag: „Ich kan­di­die­re“, abge­legt unter „Diver­ses“. Die eigent­li­che Bewer­bung steht als PDF auf der Sei­te gruene.de. Im Kopf nicht wie in Cems Video die schwä­bi­sche Hei­mat, son­dern das poli­ti­sche Ber­lin: Toni und KGE ganz vor­ne auf einer TTIP-Demo. (Mit mei­nen Kin­dern habe ich in den letz­ten Feri­en­ta­gen ein paar Mal das Spiel „Life­style“ gespielt, das wohl von Anfang der 1990er Jah­re sein muss. Dabei geht es dar­um, Fotos bestimm­ten Fra­gen des per­sön­li­chen Geschmacks zuzu­ord­nen, die ande­ren müs­sen dann raten, was prä­fe­riert wird und was nicht. Das Demo­bild im Brief­kopf der Bewer­bung erin­nert mich irgend­wie dar­an. Ich neh­me an, es soll drei Din­ge trans­por­tie­ren: Toni ist gegen TTIP, Toni steht für eine grü­ne Poli­tik, die auf Demos geht und damit an grü­ne Wur­zeln anknüpft, und Toni steht neben KGE, ist also, wie im Frak­ti­ons­vor­sitz, der rich­ti­ge Kan­di­dat für die Spitzenkandidatur). 

Im Text tau­chen dann die bay­ri­sche Hei­mat und die gesell­schaft­li­chen Erfol­ge grü­ner Poli­tik auf. Inhalt­li­che The­men: Mas­sen­tier­hal­tung, Agrar­wen­de, Ver­kehrs­wen­de, Pro­test gegen TTIP und Kon­zer­ne, der Wunsch nach einer soli­da­ri­schen gesamt­eu­ro­päi­schen Lösung, wenn es um Mil­lio­nen Flücht­lin­ge geht. Bei­spiel­satz: „Ich will mit Euch gemein­sam wei­ter für einen grund­le­gen­den Umbau unse­rer Wirt­schaft strei­ten, für eine gerech­te Glo­ba­li­sie­rung und eine gerech­te Gesell­schaft hier in Euro­pa.“. Und, mit Blick auf Regie­rungs­be­tei­li­gun­gen und gesell­schaft­li­che Macht­ver­hält­nis­se: Zwar sind Kom­pro­mis­se manch­mal sinn­voll. „Aber manch­mal heißt es auch: Wir gegen die. Manch­mal muss man kämp­fen für das, was man für rich­tig hält. Auch im hef­ti­gen Gegenwind.“

Zwei­mal ein ganz unter­schied­li­cher Sound, zwei­mal doch ganz ver­schie­de­ne Kon­zep­te davon, wie „grün“ im fort­schrei­ten­den 21. Jahr­hun­dert aus­se­hen muss, um erfolg­reich zu sein. Aber in bei­den Fäl­len doch auch ein bekann­ter Sound. 

Das ist der Punkt, an dem der Rea­lo, Schrift­stel­ler und schles­wig-hol­stei­ni­sche „Drau­ßen­mi­nis­ter“ Robert Habeck mit dem Votum sei­nes Lan­des­ver­bands angreift. Auf einer neu gestal­te­ten per­sön­li­chen Web­site, schick, mit gro­ßen Fotos und kla­ren Tex­ten, gibt es den Punkt Kan­di­da­tur. Und schon der zwei­te Satz, der da steht, macht neu­gie­rig. „Ich kan­di­die­re für die Urwahl. Es ist unse­re Zeit“. Dass der Kan­di­dat kan­di­diert, ist nicht beson­ders ver­wun­der­lich. Aber was meint er mit „Es ist unse­re Zeit“? Sind „wir“ hier die Grü­nen, die öko­lo­gi­schen und sozia­len Bewe­gun­gen, oder die Gene­ra­ti­on der um 1970 her­um gebo­re­nen? (An der glei­chen Stel­le, ähn­lich auf­ge­la­den, heißt es in der schrif­li­che Bewer­bung. eben­falls mit gro­ßem Foto: „Wer wagt, beginnt“ …)

Aus­führ­li­cher und argu­men­ta­ti­ver, aber auch wer­be­text­tech­nisch um Län­gen bes­ser, ver­spricht Robert Habeck nichts weni­ger als den Beginn des „drit­ten Zeit­al­ters“ der Grü­nen. Damit meint er: Weg von der Pro­test­par­tei, weg von der (rot-grü­nen) Pro­jekt­par­tei, hin zur „Ori­en­tie­rungs­par­tei“. Mit die­sem Wort­un­ge­tüm ver­bin­det Habeck vier Argu­men­te: das der Eigen­stän­dig­keit (nach dem Pro­jekt rot-grün darf nicht das Pro­jekt schwarz-grün kom­men, son­dern es muss klar sein, für was und für wel­che Hal­tung Grü­ne ste­hen), das des Zuhö­rens und des Zulas­sens ande­rer Mei­nun­gen (der Gesell­schaft zuhö­ren, statt im Ver­trau­en auf das Erreich­te arro­gant zu wer­den), die Not­wen­dig­keit, sich auf „das Poli­ti­sche“ statt auf „das Life­sty­li­ge“ zu kon­zen­trie­ren, also über Struk­tu­ren zu reden statt über Ver­brau­cher­ver­hal­ten, und schließ­lich das Ende der Innen­po­li­tik, also ein kos­mo-poli­ti­sches Argu­ment in der Tra­di­ti­on Ulrich Becks und Ange­li­ka Poferls. Die vier Argu­men­te per se erschei­nen mir schlüs­sig. War­um sie zu einem Begriff der „Ori­en­tie­rungs­par­tei“ (anders­wo heißt es auch: „Gesell­schafts­par­tei“) füh­ren sol­len, ist mir aller­dings noch nicht so ganz klar.

Die Selbst­in­sze­nie­rung hier ist die des von drau­ßen kom­men­den Lan­des­po­li­ti­kers, bei dem es nicht um das Ber­li­ner busi­ness as usu­al geht, son­dern um einen Auf­bruch. Inhalt­lich ist das in vie­len Punk­ten gar nicht so weit weg von dem, was auch bei Cem steht. Aber es wirkt durch­dach­ter, glaub­wür­di­ger und char­man­ter, weil Robert Habeck eine inter­es­san­te Mischung aus Pathos und Beschei­den­heit mit­bringt. Er ist jeden­falls von dem Män­ner-Trio der­je­ni­ge, bei dem ich am gespann­tes­ten bin, wie er in den ver­schie­de­nen Kan­di­da­ten­fo­ren und Dis­kus­si­ons­run­den auf­tre­ten wird, und ob die Fri­sche und der Schwung der schrift­li­chen Bewer­bung dann auch rüberkommt.

Es gibt noch einen wei­te­ren Robert, der links-intel­lek­tu­el­le Robert Zion. Der hat­te Anfang des Jah­res auch ange­kün­digt, zu kan­di­die­ren. Statt des­sen ist er inzwi­schen dabei, aus der Par­tei aus­zu­tre­ten. Die Sinn­haf­tig­keit sowohl die­ses Schrit­tes als auch des dabei zu Tage tre­ten­den Vor­ge­hens lässt sich inten­siv auf Face­book dis­ku­tie­ren, an die­ser Stel­le möch­te ich ihn nur der Voll­stän­dig­keit hal­ber erwäh­nen, weil er eine Zeit lang auch als Kan­di­dat für die Spit­zen­kan­di­da­tur im Raum stand.

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Die Urwahl ist auch eine Wei­chen­stel­lung, zumin­dest eine Wei­chen­stel­lung auf Zeit. Die vier Kandidat*innen (auch wenn ich KGE jetzt etwas außen vor gelas­sen habe), die bis­her dafür antre­ten, ste­hen für vier unter­schied­li­che Vor­stel­lun­gen davon, in wel­che Rich­tung sich Bünd­nis 90/Die Grü­nen wei­ter­ent­wi­ckeln müs­sen, um auf Bun­des­ebe­ne erfolg­reich zu sein. Teil­wei­se machen sie dies expli­zit, teil­wei­se sind es eher die Zwi­schen­tö­ne, die die unter­schied­li­chen Rich­tun­gen ver­deut­li­chen. Das heißt aber auch, dass die­se Urwahl eine gewis­se Rele­vanz dafür hat, wo wir als Par­tei 2017, 2018, 2019 und 2020 ste­hen. Und dabei geht es nicht – oder nicht nur – um Koali­ti­ons­prä­fe­ren­zen, son­dern auch um das Bild, das wir von der deut­schen Gesell­schaft – und von unse­ren poten­zi­el­len Wähler*innen – haben. 

Der­zeit bin ich noch hin und her geris­sen, wel­chen der drei Kan­di­da­ten ich für die Auf­ga­be, eines der bei­den Gesich­ter für die Bun­des­tags­wahl 2017 zu sein, und danach dann eine füh­ren­de Rol­le zu über­neh­men, am geeig­nets­ten hal­te. Aus tra­di­tio­nel­ler Flü­gel­ver­bun­den­heit her­aus müss­te ich für Toni Hof­rei­ter sein, als Baden-Würt­tem­berg müss­te ich für Cem Özd­emir sein, und als zuse­hends mit der Ein­ge­fah­ren­heit der Par­tei unzu­frie­de­ner teil­neh­men­der Beob­ach­ter müss­te ich für Robert Habeck sein – der mir aller­dings gleich­zei­tig auch als der Ris­kan­tes­te der Kan­di­da­ten erscheint. 

War­um blog­ge ich das? Als Ein­stieg in die Zeit nach der poli­ti­schen Som­mer­pau­se auch hier auf die­sem Blog, und als öffent­li­ches Sor­tie­ren mei­ner Hal­tung zu den unter­schied­li­chen Kandidat*innen.