Die falsche Schublade

Vor eini­gen Tagen sorg­te die Ver­öf­fent­li­chung einer empi­ri­schen Stu­die zum Links­extre­mis­mus – beglei­tet von eini­gen Pres­se­ar­ti­keln – für Furo­re. Mir liegt bis­her nur die Pres­se­mit­tei­lung (hier die recht aus­führ­li­che Lang­fas­sung) der FU Ber­lin zu der Stu­die von Klaus Schroe­der und Moni­ka Deutz-Schroe­der vor; die Stu­die selbst ist als Buch für rund 30 Euro erhält­lich. Ich nut­ze sie als Ein­stieg für eine Debat­te über Idea­le, Zivil­ge­sell­schaft und Parlamente.

Bereits die als Lese­pro­be ver­füg­ba­re Ein­lei­tung der Stu­die, aber auch das ZEIT-Inter­view mit dem Autoren Klaus Schroe­der spre­chen für sich – aber auch die Tat­sa­che, dass die Unter­su­chung aus dem Links­extre­mis­mus-Pro­gramm der ehe­ma­li­gen Bun­des­mi­nis­te­rin Kris­ti­na Schrö­der (dies­mal mit „ö“) finan­ziert wur­de, und gleich mal Lob von Eri­ka Stein­bach erhielt, legt einen gewis­sen geis­ti­gen Hin­ter­grund nahe. In der Wiki­pe­dia wer­den nam­haf­te Kri­ti­ker des hin­ter der Stu­die ste­hen­den For­schungs­ver­bun­des SED-Staat genannt.

Auch ohne den Voll­text zu ken­nen, liegt also die Ver­mu­tung nahe, dass es sich bei die­ser Unter­su­chung nicht nur um Mei­nungs­for­schung zu lin­ken The­men han­delt, son­dern um den Ver­such, über eine Par­al­le­li­sie­rung von Rechts- und Links­extre­mis­mus – die in der Lang-PM expli­zit als Ver­gleich, aber nicht als Gleich­set­zung dar­ge­stellt wird – ent­we­der die (kon­ser­va­ti­ve) Mit­te zu stär­ken oder aber rechts­extre­me Posi­tio­nen zu ver­harm­lo­sen. Eine wis­sen­schaft­li­che Beur­tei­lung der Stu­die ist ohne Kennt­nis des Voll­tex­tes (und ohne tie­fe­ren Ein­stieg in die Debat­ten rund um Tota­li­ta­ris­mus etc.) nicht zu leis­ten. Inso­fern kann ich hier auch nichts dazu sagen, ob das Kon­strukt einer „Links­extre­mis­mus­ska­la“ (Lang-PM) als Index auf der Grund­la­ge ver­schie­de­ner Ein­stel­lungs­fra­gen vali­de ist oder nicht. 

Der bei metro­naut zu fin­den­de Online-Test, der auf die­sen Items beru­hen soll, ver­kürzt mehr­stu­fi­ge Ska­len auf Ja-Nein-Fra­gen und scheint auch bei der Aus­wahl der Items eher eklek­ti­zis­tisch vor­ge­gan­gen zu sein. Dort mit 60 Pro­zent oder mehr als „links­extrem“ abzu­schnei­den, ist damit noch nicht wirk­lich eine Aus­sa­ge dar­über, ob mensch auch in der der Stu­die zugrun­de­lie­gen­den Empi­rie so ein­ge­stuft wor­den wäre.

Sei­te 13 der Lang-PM hilft hin­sicht­lich der Kon­struk­ti­on der Ska­la wei­ter, denn dort wer­den fol­gen­de 14 Fra­gen, aus denen die „Links­extre­mis­mus­ska­la“ auf­ge­baut ist, genannt (in Klam­mern: Wer­te für „Stim­me voll und ganz zu“ + „Stim­me eher zu“ bezo­gen auf Deutsch­land aus der Studie):

1. Der Kapi­ta­lis­mus führt zwangs­läu­fig zu Armut und Hun­ger (33 %)
2. Der Kapi­ta­lis­mus muss über­wun­den wer­den, um die Herr­schaft einer klei­nen Min­der­heit über die gro­ße Mehr­heit abzu­schaf­fen (26 %).
3. Kapi­ta­lis­mus führt zwangs­läu­fig zu krie­ge­ri­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen (37 %).
4. Ich sehe die Gefahr eines neu­en Faschis­mus in Deutsch­land (18 %).
5. Kapi­ta­lis­mus führt letzt­lich zu Faschis­mus (16 %).
6. Eine tief ver­wur­zel­te Aus­län­der­feind­lich­keit lässt sich bei uns in Deutsch­land über­all im All­tag beob­ach­ten (48 %).
7. Die deut­sche Aus­län­der­po­li­tik ist ras­sis­tisch. (9 %)
8. Die deut­sche Poli­zei ist auf dem rech­ten Auge blind. (36 %)
9. Unse­re Demo­kra­tie ist kei­ne ech­te Demo­kra­tie, da die Wirt­schaft und nicht die Wäh­ler das Sagen haben (61 %).
10. Die Lebens­be­din­gun­gen wer­den durch Refor­men nicht bes­ser – wir brau­chen eine Revo­lu­ti­on (20 %).
11. In unse­rer Demo­kra­tie wer­den Kri­ti­ker schnell als Extre­mis­ten abge­stem­pelt (45 %).
12. Nur im Sozialismus/Kommunismus ist ein men­schen­wür­di­ges Leben mög­lich (13 %).
13. Der Sozialismus/Kommunismus ist eine gute Idee, die bis­her nur schlecht aus­ge­führt wur­de (42 %).
14. Die sozia­le Gleich­heit aller Men­schen ist wich­ti­ger als die Frei­heit des Ein­zel­nen (42 %).

An die­ser Stel­le fällt auch schon ein gewis­ser Wider­spruch auf. Zum einen kon­sta­tie­ren Schroe­der und Deutz-Schroe­der mit Blick auf die­se Zah­len, dass ein­zel­ne Ele­men­te eines „links­extre­men“ Welt­bil­des in der Bevöl­ke­rung weit ver­brei­tet sind. Das gilt nicht für alle sechs Dimen­sio­nen (Anti-Kapi­ta­lis­mus, Anti-Faschis­mus, Anti-Ras­sis­mus, Demo­kra­tie­feind­lich­keit, Kom­mu­nis­mus­na­hes Geschichtsbild/Ideologie und Anti-Repres­si­on), die sie unter­schei­den, glei­cher­ma­ßen. Zum ande­ren sol­len Links­extre­me ein weit­ge­hend geschlos­se­nes Welt­bild aufweisen. 

Die Autorin und der Autor deu­ten dies als „Ein­si­ckern“ links­extre­mer Ein­stel­lun­gen in die Mehr­heits­ge­sell­schaft. Ich kann mir vor­stel­len, dass hier durch­aus auch ande­re Deu­tun­gen mög­lich sind – etwa die, das vie­le die­ser The­sen seit vie­len Jah­ren zum Selbst­ver­ständ­nis der Repu­blik gehö­ren, sofern mensch sich links der „Mit­te“ befin­det, und dass aber gleich­zei­tig nie­mand sich als links­extrem sehen wür­de, nur weil er oder sie All­tags­ras­sis­mus benennt, ein nicht ganz unbe­schwer­tes Ver­hält­nis zur Poli­zei hat oder Ver­bin­dun­gen zwi­schen Kapi­ta­lis­mus und Hun­ger und Armut sieht (mir fal­len zu letz­te­rem bei­spiels­wei­se evan­ge­li­sche Kir­chen­ta­ge ein).

Zudem gibt es eine Rei­he von Items, die ver­mut­lich auch bei Fans der „PEGIDA“ Anklang fin­den wür­den – etwa die Fra­ge, ob wir eine ech­te Demo­kra­tie haben, oder dass „Kri­ti­ker schnell als Extre­mis­ten abge­stem­pelt werden“. 

All das deu­tet dar­auf hin, dass die­se Ska­la mög­li­cher­wei­se nicht das misst, was die Autorin und der Autor der Stu­die eigent­lich mes­sen wol­len, um ihre War­nun­gen aus­spre­chen zu kön­nen – ein geschlos­se­nes, links­extre­mes Welt­bild näm­lich. (Dazu kommt, dass eini­ge Fra­gen, die sich mit dem Gewalt­mo­no­pol des Staa­tes befas­sen, oder die kli­schee­haft „links­ra­di­kal“ wären – offe­ne Gren­zen für alle, Deutsch­land muss ster­ben, … – aus der Ska­la gefal­len sind, weil sie zwar durch­aus auch auf beacht­li­che Zustim­mungs­wer­te zwi­schen 16 und 49 Pro­zent erhal­ten haben, aber rech­ne­risch nicht in die Ska­la pas­sen. Auch das deu­tet dar­auf hin, dass die „Links­extre­mis­mus­ska­la“ viel­leicht eher so etwas wie Unzu­frie­den­hei­ten mit Staat und Gesell­schafts­sys­tem misst als tat­säch­lich „Links­extre­mis­mus“).

Ich weiß nicht, wie vie­le Items der Ska­la als ganz oder eher zutref­fend bewer­tet wer­den müs­sen, um aus Sicht von Schroe­der und Deutz-Schroe­der als „links­extrem“ zu gel­ten. Rei­chen sie­ben von vier­zehn aus? Je nach­dem, ob die Items mit vier oder mit fünf Ant­wort­mög­lich­kei­ten abge­fragt wur­den, ob also eine neu­tra­le Hal­tung ankreuz­bar war oder nicht, wür­de ich min­des­tens sechs mal, viel­leicht sogar sie­ben mal „ja“ ankreuzen. 

Klar bin ich links, auch inner­halb mei­ner Par­tei – aber als „links­extrem“ habe ich mich bis­her eigent­lich nicht gesehen. 

Viel­leicht hat die­se Unklar­heit auch etwas damit zu tun hat, dass ich, wenn ich spon­tan gefragt wür­de, was für mich eigent­lich „links­ra­di­kal“ oder „links­extrem“ ist, weni­ger an die PDS, DKP und MLPD den­ken wür­de, son­dern eher an die anar­chis­ti­sche und auto­no­me Sze­ne, an die Anti­fa oder an Initia­ti­ven aus der Anti­ras­sis­mus­ar­beit. Oder: Die Jungle World wäre für mich eher ein „links­ra­di­ka­les“ oder „links­extre­mes“ Blatt als die Jun­ge Welt – bei­des in einen Topf zu wer­fen, ver­kennt meh­re­re his­to­ri­sche Wen­den. Auto­no­me, Anti­fa, Anti­deut­sche, Anar­chis­tIn­nen – das ist nicht mei­ne Sze­ne, aber den einen oder ande­ren auch bio­gra­phi­schen Berüh­rungs­punkt wür­de ich schon fin­den. Also doch eine gefähr­li­che per­sön­li­che Nähe zum „Links­extre­mis­mus“? (Sven Rei­chardt wäre hier dann deut­lich span­nen­der als Schroe­der/­Deutz-Schroe­der).

Die vier­zehn Fra­gen oben (und auch ein paar wei­te­re) las­sen sich auch anders lesen – als Sys­tem­kri­tik: Als Kri­tik an Bedin­gun­gen, die zu Armut und Hun­ger füh­ren, die unge­rech­te Herr­schafts­ver­hält­nis­se sta­bi­li­sie­ren, die Krieg und Faschis­mus, Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus begüns­ti­gen. Als Kri­tik an einer Demo­kra­tie, bei der poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen und Wahl­ver­spre­chen nicht unbe­dingt immer etwas mit­ein­an­der zu tun haben, und bei der oft der Ein­druck ent­steht, dass es wenig Fort­schritt gibt. Oder, noch ein­mal umge­dreht: Als Skiz­ze einer Vor­stel­lung einer bes­se­ren Welt, in der Men­schen glei­cher sind, in der nie­mand benach­tei­ligt wird, in der alle mit ent­schei­den. Eine sol­che Uto­pie muss nicht Kom­mu­nis­mus hei­ßen, um – fin­de ich jeden­falls – eine gewis­se Attrak­ti­vi­tät auszustrahlen.

Aller­dings tau­chen Umwelt- und Geschlech­ter­fra­gen in der Schroe­der-Deutz-Schroe­der-Ska­la (und damit auch in die­ser Skiz­ze einer Uto­pie) nicht auf. 

Damit ist nun aller­dings die Ach­se aus­ge­klam­mert, die bei mir bio­gra­phisch dazu geführt hat, dass ich nicht im links­so­zia­lis­ti­schen oder auto­no­men, son­dern eher in einem links­al­ter­na­ti­ven Milieu gelan­det bin, und letzt­lich in einer Par­tei, mit all den Nach­tei­len und Unfrei­hei­ten, die Par­tei­ge­bun­den­heit mit sich bringt. Ich fin­de Par­tei­en wich­tig, ich fin­de Par­la­men­te wich­tig (sonst wür­de ich nicht in einer Frak­ti­on arbei­ten) – aber ich sehe durch­aus, dass zen­tra­le gesell­schaft­li­che Ver­än­de­run­gen zwar in einem Par­la­ment ihre Ope­ra­tio­na­li­sie­rung fin­den kön­nen, aber doch meist nicht von dort ausgehen. 

Das lie­ße sich an der Flücht­lings­po­li­tik näher aus­füh­ren – auch eine grün-rote Regie­rung ist an Recht und Gesetz gebun­den, auch eine grün-rote Regie­rung hat im Meh­re­be­nen­sys­tem nur begrenz­te Kom­pe­ten­zen – und ent­täuscht damit die­je­ni­gen, die sich vor Flücht­lings­hei­me set­zen, um Abschie­bun­gen zu blo­ckie­ren, oder die – noch so eine „links­extre­me“ Grup­pie­rung – Kir­chen­asyl organisieren. 

Ich fin­de es rich­tig, dass es nun in Baden-Würt­tem­berg Kri­te­ri­en dafür gibt, wann Abschie­bun­gen aus huma­ni­tä­ren Grün­den zu unter­blei­ben haben. Vor­her gab es das nicht. Der Pro­zess dahin­ter war nicht ein­fach, die SPD ist in ihrer Mehr­heit defi­ni­tiv nicht „links­extrem“. Aber natür­lich heißt das im Umkehr­schluss, dass auch unter grün-roter Regie­rung wei­ter­hin abge­scho­ben wird, und dass es Fäl­le gibt, in denen das Ermes­sen der jeweils zustän­di­gen Beam­tIn­nen anders aus­fällt als eine grü­ne Her­zens­ent­schei­dung aus­ge­fal­len wäre. 

Des­we­gen, um die­sen Exkurs zu been­den, klappt Ver­än­de­rung nicht ohne „Zivil­ge­sell­schaft“, die mehr wagen kann und frei­er ist, als es eine Regie­rung je wäre. Die hat ande­re Hebel, die sie umle­gen kann, und Schrau­ben, an denen sie dre­hen kann, und die auch durch­aus etwas bewir­ken. Sich über Recht und Gesetz hin­weg­zu­set­zen, gehört nicht dazu.

Ist die­ses Fest­stel­lung, dass die Zivil­ge­sell­schaft ein Unge­hor­sam­keits­po­ten­zi­al hat, dass es in der Gesell­schaft glück­li­cher­wei­se anar­chi­sche Spiel­räu­me gibt, dass „die Stra­ße“ eben durch­aus eine Rol­le spielt, jetzt schon antidemokratisch?

Die Neue Lin­ke der 1960er Jah­re hat hier etwas in Bewe­gung gesetzt, das bis heu­te wirkt – kurz und böse: die Abkehr vom Obrig­keits­staat. Solan­ge „Zivil­ge­sell­schaft“ eine Chif­fre für lin­ke und alter­na­ti­ve Initia­ti­ven ist, für enga­gier­te, mög­li­cher­wei­se auch mot­zen­de Bür­ge­rIn­nen, die aber ten­den­zi­ell eher pro­gres­si­ver sind als der Sta­tus Quo, fällt die heim­li­che Sym­pa­thie zum außer­par­la­men­ta­ri­schen Raum leicht. 

Aller­dings taucht zwi­schen NIM­BY-Enga­ge­ment, pro­tes­tie­ren­den Jagd­horn­blä­se­rIn­nen und der rech­ten Aneig­nung zivil­ge­sell­schaft­li­cher Instru­men­te und Hand­lungs­for­men – bis hin zur Nazi-Bio-Land­kom­mu­ne – auch eine selt­sa­me Umkeh­rung der Ver­hält­nis­se auf: Da ist dann plötz­lich doch das gewähl­te, demo­kra­tisch legi­ti­mier­te Par­la­ment die ent­schei­den­de Instanz, da geht es dar­um, die herr­schen­den Ver­hält­nis­se und die ein­mal getrof­fe­nen Ent­schei­dun­gen zu ver­tei­di­gen gegen Sub­ver­si­on und Wider­stand von Rechts.

Aus der Fest­stel­lung, dass ein wich­ti­ger Motor für Ver­än­de­rung außer­halb der Par­la­men­te sitzt (und ja, auch die Wirt­schaft weiß das …), und aus der Fest­stel­lung der Ambi­va­lenz, dass allein die Struk­tur und Form des Außer­par­la­men­ta­ri­schen kein Garant dafür sein kann, dass zivil­ge­sell­schaft­li­ches Enga­ge­ment die Gesell­schaft vor­an bringt, lässt sich mei­ner Mei­nung nach nur der Schluss zie­hen, dass der außer­par­la­men­ta­ri­sche Raum eben durch­aus als ein poli­ti­scher Raum wahr­ge­nom­men wer­den muss. Das heißt: Es kommt auf die Inhal­te an. Kom­pass und Hal­tun­gen sind auch dann wich­tig, wenn „die Zivil­ge­sell­schaft“ mit ins Spiel kommt. Oder anders gesagt: Eine poli­ti­sche Hal­tung, die sich auf das par­tei­po­li­ti­sche Ras­ter beschränkt, aber blind für wei­ter­rei­chen­de Vor­stel­lun­gen davon ist, wie Gesell­schaft sein soll­te, reicht nicht aus.

War­um blog­ge ich das? Um dem nach­zu­spü­ren, was mich an der „Linksextremismus“-Debatte eigent­lich gestört hat. Und um – was ich dann doch nicht in den Text ein­bau­en konn­te – die Fra­ge auf­zu­wer­fen, was es eigent­lich mit dem u.a. Chur­chill zuge­schrie­be­nen Spruch auf sich hat, dass, wer mit 20 nicht links ist, kein Herz, und wer mit 30 (oder 40 …) noch links ist, kei­nen Ver­stand hat. Bezie­hungs­wei­se, in bio­gra­phie­for­sche­ri­scher Wen­dung: Wie gehen Men­schen eigent­lich beim Älter­wer­den mit „jugend­li­chen“ Idea­len um, was für Pro­zes­se lau­fen da ab, und wie schaf­fen es man­che, in die­ser Hin­sicht jung zu blei­ben, bzw. ihre Idea­le nicht zu ver­lie­ren, son­dern sie pro­duk­tiv zu transformieren?