Nach der Wahl ist nach der Wahl

Nach der OB-Wahl III

Die Hoff­nung, dass der zwei­te Wahl­gang alles noch ein­mal dre­hen könn­te, zer­schlug sich ziem­lich schnell – mit den ers­ten paar aus­ge­zähl­ten Wahl­be­zir­ken war klar, dass Mar­tin Horn noch ein­mal deut­lich zuge­legt hat und zum neu­en Ober­bür­ger­meis­ter von Frei­burg gewählt wor­den ist. Die­ter Salo­mon und Moni­ka Stein blie­ben jeweils mit leich­ten Ver­lus­ten auf dem Ergeb­nis des ers­ten Wahl­gangs. Dass es schwie­rig sein könn­te, ein Plus an Stim­men zu errei­chen, hat­te ich erwar­tet – dass fast exakt die Stim­men­zahl aus dem ers­ten Wahl­gang für Die­ter Salo­mon übrig blieb, wun­dert mich doch etwas, da ich von vie­len Stein-Wähler*innen gehört habe, dass sie ihre Stim­me dies­mal an Salo­mon geben woll­ten. Hin­ter den schein­bar gleich­blei­ben­den Stim­men­zah­len dürf­te also eine gewis­se Dyna­mik aus Wäh­ler­wan­de­rung und Mobi­li­sie­rungs­ef­fek­ten ste­cken. Unterm Strich zählt jedoch die Stim­men­zahl, und die ist – lei­der – eindeutig.

Wahl- berech- tigte Wäh­ler* innen Stein, Moni­ka Krö­ber, Manfred Horn, Mar­tin Dr. Salo­mon, Dieter Beh­rin­ger, Anton Werm­ter, Stephan Sons­ti­ge
1. 170.793 87.118
51,0%
22.726
26,2%
1.240
1,4%
30.066
34,7%
27.095
31,3%
3.244
3,7%
2.252
2,6%
70
0,1%
2. 170.419 88.190
51,7%
21.235
24,1%
38.899
44,2%
27.009
30,7%
796
0,9%
47
0,1%

 
Mich ärgern zwei Mythen, die jetzt über die­se Wahl erzählt wer­den. Der eine Mythos ist der von der grü­nen Spal­tung in Frei­burg. Moni­ka Stein sitzt für die GAF – Grü­ne Alter­na­ti­ve Frei­burg – im Gemein­de­rat. Das ist eine Abspal­tung der Grü­nen, die­se Spal­tung ist aller­dings schon etwa zehn Jah­re her. Zudem trat Moni­ka als Kan­di­da­tin eines lin­ken Bünd­nis­ses an, bestehend aus der Links­par­tei-nahen Lin­ken Lis­te, den Unab­hän­gi­gen Frau­en, Jun­ges Frei­burg und PARTEI sowie diver­sen Einzelunterstützer*innen. Der Auf­ruf aus der Fer­ne, dass Grü­ne und Grü­ne zusam­men­hal­ten müss­ten, dass so eine Spal­tung doch blöd sei, oder dass es ver­wun­de­re, dass sei­tens von Moni­ka kein Wahl­auf­ruf für Die­ter erfolg­te, ver­kennt die loka­le Situa­ti­on. Bei­lei­be nicht alle Wähler*innen von Moni­ka »ticken« grün, und auch inhalt­lich gibt es kla­re Unter­schie­de zwi­schen ihrem Pro­gramm und dem der Gemein­de­rats­frak­ti­on von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen bzw. dem des noch amtie­ren­den Oberbürgermeisters. 

Das zwei­te ist die Geschich­te davon, dass damit das Ende der grü­nen Ära in Baden-Würt­tem­berg her­ein­bre­chen wür­de. Ich möch­te hier dar­an erin­nern, dass Horst Frank, grü­ner OB von Kon­stanz, von 1996 bis 2012 regier­te und danach ein CDU-Bür­ger­meis­ter gewählt wur­de. Inso­fern ist es zwar ärger­lich, aber kei­ne »Sen­sa­ti­on« (O‑Ton SPD), dass ein amtie­ren­der grü­ner Ober­bür­ger­meis­ter nach 16 Jah­ren abge­wählt wird. Natür­lich ist es mit den aktu­el­len Streits in der Koali­ti­on im Land­tag und der kla­ren grün-schwar­zen Unter­stüt­zung in Frei­burg eine schö­ne Geschich­te, die­se Abwahl zu einem lan­des­po­li­ti­schen Mene­te­kel zu machen, gar von einem Erd­be­ben zu spre­chen – das alles trifft es nicht. Die Erde hat vor ein paar Tagen in Müll­heim bei Frei­burg gebebt; die Ober­bür­ger­meis­ter­wahl wur­de dage­gen nicht landes‑, son­dern stadt­po­li­tisch oder viel­leicht sogar per­so­nen­spe­zi­fisch entschieden.

Jetzt schon las­sen sich aus mei­ner Sicht drei Leh­ren aus die­ser Wahl ziehen.

Ers­tens: den Ober­bür­ger­meis­ter zu stel­len und im Gemein­de­rat stark ver­tre­ten zu sein, ist kein Selbst­läu­fer und heißt nicht, dass Erfol­ge auto­ma­tisch hono­riert wer­den. Man­cher­seits gab es den Ein­druck, dass da nichts Neu­es mehr kommt, dass zwar viel für Frei­burg erreicht wur­de, aber die Visio­nen für die nächs­ten acht Jah­re fehl­ten. Das hat eine inhalt­li­che Kom­po­nen­te – wer grün wählt, will auch kla­re grü­ne Erfol­ge sehen; zumin­dest gilt dies für einen rele­van­ten Anteil der grü­nen Wäh­ler­schaft. Das Kom­mu­na­le ist sehr kon­kret; noch stär­ker als auf Lan­des- und Bun­des­ebe­ne zählt hier das sicht­ba­re Ergeb­nis poli­ti­schen Han­dels, wie es im All­tag ankommt oder nicht ankommt. Ein­mal errun­ge­ne Erfol­ge wer­den dabei schnell ver­ges­sen und als selbst­ver­ständ­lich ange­se­hen. Nur gut zu ver­wal­ten reicht nicht aus. Oder, etwas zuge­spit­zer gesagt: so wich­tig eine Erwei­te­rung des grü­nen Wäh­ler­kli­en­tels in die Brei­te der Bevöl­ke­rung ist – der grü­ne Kern und des­sen Inter­es­sen soll­ten nicht ver­ges­sen wer­den. Sonst wird, wie im Vauban und in den Innen­stadt­ge­bie­ten von Frei­burg, im Zwei­fel auch mal links(grün) gewählt.

Neben der inhalt­li­chen geht es hier aber auch um eine kom­mu­ni­ka­ti­ve Kom­po­nen­te. In die­se Lücke hat Mar­tin Horn sehr genau gezielt, in dem das Bild eines arro­gan­ten Ober­bür­ger­meis­ters in Umlauf gege­ben wur­de, dem Bür­ger­be­tei­li­gung und bür­ger­na­he Kom­mu­ni­ka­ti­on ent­ge­gen­ge­stellt wur­de. Kom­mu­ni­ka­tiv auch jen­seits der Ver­bän­de und Bür­ger­ver­ei­ne prä­sent zu sein, die erreich­ten Erfol­ge immer wie­der auch »zu ver­kau­fen«, und neue Visio­nen mit Bürger*innen zusam­men zu erar­bei­ten – das ist sicher­lich ein Pro­blem, das weit vor dem Wahl­ter­min vor­han­den war und sich jetzt voll­ends aus­ge­wirkt hat. (Über die Kam­pa­gne, ins­be­son­de­re zum ers­ten Wahl­gang, schrei­be ich jetzt lie­ber nichts). 

Zwei­tens: Die Stadt stand und steht gut da der Ober­bür­ger­meis­ter war erfolg­reich. Also wur­den mög­li­che, noch dazu stadt­frem­de, Gegen­kan­di­da­ten lan­ge Zeit nicht beson­ders ernst genom­men. Dass ein ame­ri­ka­ni­sier­ter Wahl­kampf mit viel Prä­senz (der der Sug­ges­ti­on von Prä­senz), viel Hän­de­schüt­teln und Sor­gen anhö­ren, mit einem popu­lis­tisch ange­hauch­ten Auf­tre­ten ohne viel Inhal­te, aber mit ein­präg­sa­men Slo­gans auch in Frei­burg zün­den könn­te, wur­de nicht gese­hen – und als es gese­hen wur­de, war es zu spät. Da hat­te Mar­tin Horn längst über­all in der Stadt ein Samen­korn des Küm­merns ein­ge­sät, jedem alles ver­spro­chen – auf die Umset­zung bin ich gespannt – und den Wahl­kampf in die Hän­de eines umtrie­bi­gen Gras­wur­zel­netz­werks gelegt, das mit viel­fäl­ti­gen Aktio­nen Sicht­bar­keit in der Stadt erzeug­te und weit über den Par­tei­ap­pa­rat der SPD wirk­te. Im zwei­ten Wahl­gang kam dazu dann noch der Band­wag­gon-Effekt dazu, also ein Auf­sprin­gen auf den sieg­rei­chen Zug.

Ich neh­me an, dass mit einem sol­chen – cha­ris­ma­ti­schen – Wahl­kampf in Zukunft stär­ker zu rech­nen sein wird. Was das für Poli­tik bedeu­tet, wäre zu diskutieren.

Drit­tens: Sech­zehn Jah­re sind eine ganz schön lan­ge Zeit, egal, wer Ober­bür­ger­meis­ter oder Kanz­le­rin ist. Demo­kra­tie lebt vom Wech­sel. Viel­leicht muss dar­über nach­ge­dacht wer­den, ob die bis­he­ri­ge, in Baden-Würt­tem­berg acht Jah­re wäh­ren­de Bür­ger­meis­ter­wahl­pe­ri­ode nicht zu lang ist. (Ober-)Bürgermeister*in zu sein, ist kein Lebens­zeit­job mehr, son­dern wird stär­ker als frü­her zum poli­ti­schen Amt auf Zeit. Hier könn­te ich mir vor­stel­len, dass eine Ver­kür­zung der Wahl­pe­ri­ode auf fünf Jah­re ange­mes­se­ner wäre. Und auch der zwei­te Wahl­gang, der ja in Baden-Würt­tem­berg kei­ne Stich­wahl dar­stellt, son­dern eine eigen­stän­di­ge Wahl, bei der dann die rela­ti­ve Mehr­heit reicht, soll­te noch ein­mal genau­er betrach­tet wer­den. Ist es sinn­voll, wenn ein Ober­bür­ger­meis­ter von der Mehr­heit der Stadt­be­völ­ke­rung nicht gewählt wird? Wäre es nicht bes­ser, wenn der zwei­te Wahl­gang als ech­te Stich­wahl aus­ge­stal­tet wäre? 

Zusam­men­ge­fasst: Das Wahl­sys­tem hat eini­ge Eigen­hei­ten, die durch­aus auf den Prüf­stand gestellt wer­den könn­ten. Wahl­kampf wird ame­ri­ka­ni­scher und per­sön­li­cher, eine Mobi­li­sie­rung schon weit im Vor­feld der Wahl gewinnt an Bedeu­tung. Erfolg­rei­ches poli­ti­sches Han­deln muss auch kom­mu­ni­ziert und dis­ku­tiert wer­den, und zwar nicht erst bei der Wahl, son­dern kon­ti­nu­ier­lich. Und: sich auf den Erfol­gen der Ver­gan­gen­heit aus­zu­ru­hen, reicht nicht aus.

Ich habe ja geschrie­ben, dass ich die Ein­schät­zung für falsch hal­te, dass die Wahl in Frei­burg eine lan­des­po­li­ti­sche Wahl war. Rich­tig ist aller­dings, dass wir uns – gera­de in der grün-schwar­zen Koali­ti­on – ver­stärkt über­le­gen soll­ten, wie es um Ange­bo­te an den grü­nen Kern unse­rer Wäh­ler­schaft bestellt ist, und wie es gelingt, Erfol­ge auch sicht­bar zu machen. 

8 Antworten auf „Nach der Wahl ist nach der Wahl“

  1. Ich bin ja weit weg von Frei­burg und kann daher nur ein­schät­zen, was in den letz­ten Wochen in mei­ner Face­book-Bub­ble auf­ge­schla­gen ist.

    Da hat­te ich den Ein­druck von recht viel nega­ti­ve campaigning.
    Das fing an mit Berich­ten, wonach sich die Mitbewerber*innen laut Die­ter gut über­le­gen soll­ten, über­haupt zu kan­di­die­ren. Wei­ter ging’s mit der Pro­gno­se, im zwei­ten Wahl­gang wür­den die Leu­te schon irgend­wie »rich­tig wäh­len«. Spä­tes­tens nach dem ers­ten Wahl­gang wur­de der (neue) Favo­rit von Grü­nen aus der Regie­rungs­per­spek­ti­ve als »gro­ße Klap­pe aber nichts dahin­ter, ver­spricht jedem alles und wird dem­entspre­chend nichts hal­ten« cha­rak­te­ri­siert und mit dem Hin­weis auf evan­ge­li­ka­le Nähe und der USA-isie­rung des Wahl­kampfs somit eine Stra­te­gie gefah­ren, die bei mir als dis­kre­di­tie­rend ankam. Zumal »vie­le Sor­gen anhö­ren und sich küm­mern« sehr nach »Poli­tik des Gehört­wer­dens« klingt. Und das wie­der­um galt eigent­lich als Grund für gute grü­ne Poli­tik in BaWü ;)
    Was bei mir hin­ge­gen fast nicht ankam: war­um man Die­ter jen­seits von »aber er hat’s doch gut gemacht die letz­ten 16 Jah­re!« dies­mal wäh­len soll­te. So wuss­te ich, war­um die Grü­nen Mar­tin Horn schlecht fin­den, nicht aber war­um Die­ter Salo­mon die rich­ti­ge Wahl sein soll­te. Mich hät­te das ehr­lich gesagt ziem­lich abgeschreckt.
    Es kann natür­lich sein, dass der Ein­druck vor Ort ein ande­rer war. 

    Dei­ne rest­li­chen Punk­te klin­gen über­zeu­gend. Eine Amts­pe­ri­ode von 8 Jah­ren ist hart an der Gren­ze des demo­kra­tisch erträg­li­chen. Mit nur einer Wie­der­wahl liegt man auf Höhe der ewi­gen Kanzler*innen Kohl und Mer­kel, das muss man sich dabei immer vergegenwärtigen.

  2. In Dei­ner Ana­ly­se steckt ja eini­ges Wah­res und Rich­ti­ges, ins­be­son­de­re dem drit­ten Punkt stim­me ich unein­ge­schränkt zu.
    Was an dem Wahl­kampf so »ame­ri­ka­nisch« gewe­sen sin soll, kann ich aller­dings nicjt nach­voll­zie­hen. Viel Prä­senz an vie­len Orten, viel Bür­ger­dia­log, ein jun­ges Team mit Las­ten­fahr­rad in der Stadt und ori­gi­nel­le Aktio­nen? Das hat Moni­ka Stein übri­gens ganz ähn­lich gemacht. Ansons­ten hat »Pas­cal« aus der Fer­ne in Sachen Wahl­kampf vie­les ganz rich­tig erkannt.

    Was mir aber ganz wesent­lich auffällt:
    In Dei­ner Ein­schät­zung kom­men die Wor­te »sozi­al« und »Woh­nung« nicht vor! Das ist aber der sprin­gen­de Punkt, war­um sehr vie­le Leu­te in FR die­sen Satz nicht so gel­ten las­sen: »Die Stadt stand und steht gut da der Ober­bür­ger­meis­ter war erfolgreich.«

    Die sagen sich bes­ten­falls: Mag sein, aber was hat das mit mir zu tun, was habe ich davon? Und wo war der OB für mich, mei­ne Fami­lie, mein Umfeld oder mei­ne Fir­ma erfolgreich?

    Frei nach Brecht:
    Man kann Kli­ma­schutz nicht essen! Erst kom­men ele­men­ta­re Bedürf­nis­se, wie bezahl­ba­re Woh­nun­gen, Kita­plät­ze, Mobi­li­tät – dann kom­men abs­trak­te öko­lo­gi­sche Zie­le wie CO2 Reduk­ti­on oder der städ­ti­sche Haushalt.
    Die Leu­te sehen z.B., dass die Stadt 55 Mio für ein super­teue­res neu­es tech­in­sches Rat­haus aus­gibt, Salo­mon wirbt stolz damit, dass es ein Plus­ener­gie­haus sei, aber für sozia­len Woh­nungs­bau und Schul­klosa­nie­run­gen soll angeb­lich kein Geld vor­han­den sein.

    1. Kita­plät­ze √
      Mobilität √
      Bezahl­ba­rer Wohn­raum X

      Ich habe das The­ma Wohn­raum nicht expli­zit in mei­ne Ana­ly­se auf­ge­nom­men, weil ich nach wie vor über­zeugt davon bin, dass sich das auf städ­ti­scher Ebe­ne nicht lösen lässt, auch durch ein noch so aus­ge­klü­gel­tes Leer­stands­ka­tas­ter nicht. Mag sein, dass hier etwas zu ver­spre­chen etwas gebracht hät­te, ich hal­te das aber für unwahrscheinlich.

      Im Juli begin­nen die hun­dert Tage, irgend­wann im Okto­ber sind sie rum. Ich bin gespannt ob Mar­tin Horn und Sozi­al­bür­ger­meis­ter von Kirch­bach bis dahin einen gang­ba­ren Plan für das The­ma Woh­nen vor­le­gen. Mei­ne Pro­gno­se: nein.

  3. Wo, wenn nicht auf städ­ti­scher Ebe­ne, soll das – loka­le – Pro­blem Woh­nungs­not denn sonst gelöst wer­den? Etwa durch die EU?
    Oder soll die Bun­des­re­gie­rung ein­grei­fen und Leu­te aus z.B. Frei­burg, Stut­gart und Mün­chen in Städ­te zwangs­um­sied­len, wo die Bevöl­ke­rung abnimmt? Per Los­ent­scheid z.B. nach Duis­burg, Mag­de­burg oder Frankfurt/​Oder?

    Nein, die­ses Pro­blem kann nur und muss daher von den ein­zel­nen Städ­ten – natür­lich mit Unter­stüt­zung der jew. Län­der – gelöst wer­den. Als sich z.B. in Frankfurt/​Main vor 15 – 20 Jah­ren die Woh­nungs­si­tua­ti­on wie­der so zuspitz­te wie jetzt in FR, da hat die Stadt ent­schlos­sen und zügig geplant und dann im wahrs­ten Sin­ne des Wor­tes ran­klot­zen las­sen. Meh­re­re neue Stadt­tei­le und Quar­tie­re von der Grö­ßen­ordung Die­ten­bachs sind ent­stan­den, wie Ried­berg, Neue City West, Reb­stock­park, Euro­pa­vier­tel …). Stadt­pla­ne­risch und Archi­tek­to­nisch sieht dies dann ähn­lich aus wie die viel­ge­schol­te­nen Frei­bur­ger West­ar­ka­den, nur zwei bis vier Eta­gen höher und alles etwas dich­ter zusam­men. Trotz­dem gin­gen und gehen die Woh­nun­ge da weg wie war­me Semmeln.

    Für Frei­burg heißt das:
    Wäre Die­ten­bach jetzt schon fer­tig und der über­nächs­te Stadt­teil, z.B. St. Geor­gen West, auch schon in Pla­nung, dann hät­ten wi die Pro­ble­me nicht.

    @Kitaplätze:
    Ja, da ist in den letz­ten 8 bis 10 Jah­ren viel pas­siert, weil man davor auch geschla­fen hat und wie in sehr vie­len Städ­ten in West­deutsch­land ein rie­si­ger Nach­hol­be­darf da ist. Der muss wei­ter auf­ge­holt werden.

    @Mobilität.
    Hier mei­ne ich das Sozi­al­ti­cket, wel­ches nur gegen die Grü­nen durch­ge­setzt wur­de. Wäh­rend der Dis­kus­si­on habe ich mir erstaunt die Augen gerie­ben, denn sowas hat­te z.B. die CDU-Stadt Bonn schon in den 80ern.

    1. Frank­furt ist ein klein wenig grö­ßer – und soweit ich weiß, sind die Miet-/Im­mo­bi­li­en­prei­se dort nicht signi­fi­kant güns­ti­ger. Ich bezweif­le auch, dass neue Stadt­tei­le und Neu­bau­ten Mie­ten sen­ken (jeden­falls nicht in einer attrak­ti­ven Stadt mit viel Zuzug). War­um also der Bund? Weil der, wenn ich jetzt nicht völ­lig falsch lie­ge, die Kom­pe­tenz hät­te, den Woh­nungs­markt zu regu­lie­ren: Miet­preis­brem­se, aber wir­kungs­voll, ein Miet­spie­gel, der nicht auto­ma­tisch zu Preis­stei­ge­run­gen führt …

  4. Hal­lo Herr Westermayer,

    off topic, sor­ry, ich ant­wor­te hier weil der betref­fen­de Post geschlos­sen ist,
    zur Beant­wor­tung Ihrer berech­tig­ten offe­nen Fra­ge zu ICF/​Horn:

    »Offen ist für mich nach wie vor die Fra­ge, wie sehr ICF etc. Herrn Horn als einen der ihren sehen und für ihn wer­ben bzw. wie weit sie (Bsp. Stadt­pi­ra­ten) auch in sei­nem Unter­stüt­zer­kreis ver­tre­ten sind.«

    Die­ses »Gebet« hat Grä­fingholt anschei­nend bei Face­book gepostet:

    »Wer betet auch, dass nach der Wahl des neu­en Ober­bür­ger­meis­ters am Sonn­tag in Frei­burg Got­tes Ver­hei­ßung in Erfül­lung geht? »Wenn Men­schen, die Gott gehor­chen, an die Macht kom­men, bre­chen herr­li­che Zei­ten an.« Die Bibel in Sprü­che 28,12«

    http://www.facebook.com/jorg.grafingholt

    Ich den­ke wenn das zutrifft beant­wor­tet das die Fra­ge ein­deu­tig und lei­der verheißungsvoll.

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