Nach der Wahl ist nach der Wahl

Nach der OB-Wahl III

Die Hoff­nung, dass der zwei­te Wahl­gang alles noch ein­mal dre­hen könn­te, zer­schlug sich ziem­lich schnell – mit den ers­ten paar aus­ge­zähl­ten Wahl­be­zir­ken war klar, dass Mar­tin Horn noch ein­mal deut­lich zuge­legt hat und zum neu­en Ober­bür­ger­meis­ter von Frei­burg gewählt wor­den ist. Die­ter Salo­mon und Moni­ka Stein blie­ben jeweils mit leich­ten Ver­lus­ten auf dem Ergeb­nis des ers­ten Wahl­gangs. Dass es schwie­rig sein könn­te, ein Plus an Stim­men zu errei­chen, hat­te ich erwar­tet – dass fast exakt die Stim­men­zahl aus dem ers­ten Wahl­gang für Die­ter Salo­mon übrig blieb, wun­dert mich doch etwas, da ich von vie­len Stein-Wähler*innen gehört habe, dass sie ihre Stim­me dies­mal an Salo­mon geben woll­ten. Hin­ter den schein­bar gleich­blei­ben­den Stim­men­zah­len dürf­te also eine gewis­se Dyna­mik aus Wäh­ler­wan­de­rung und Mobi­li­sie­rungs­ef­fek­ten ste­cken. Unterm Strich zählt jedoch die Stim­men­zahl, und die ist – lei­der – eindeutig.

Wahl- berech- tigte Wäh­ler* innen Stein, Moni­ka Krö­ber, Manfred Horn, Mar­tin Dr. Salo­mon, Dieter Beh­rin­ger, Anton Werm­ter, Stephan Sons­ti­ge
1. 170.793 87.118
51,0%
22.726
26,2%
1.240
1,4%
30.066
34,7%
27.095
31,3%
3.244
3,7%
2.252
2,6%
70
0,1%
2. 170.419 88.190
51,7%
21.235
24,1%
38.899
44,2%
27.009
30,7%
796
0,9%
47
0,1%

 
Mich ärgern zwei Mythen, die jetzt über die­se Wahl erzählt wer­den. Der eine Mythos ist der von der grü­nen Spal­tung in Frei­burg. Moni­ka Stein sitzt für die GAF – Grü­ne Alter­na­ti­ve Frei­burg – im Gemein­de­rat. Das ist eine Abspal­tung der Grü­nen, die­se Spal­tung ist aller­dings schon etwa zehn Jah­re her. Zudem trat Moni­ka als Kan­di­da­tin eines lin­ken Bünd­nis­ses an, bestehend aus der Links­par­tei-nahen Lin­ken Lis­te, den Unab­hän­gi­gen Frau­en, Jun­ges Frei­burg und PARTEI sowie diver­sen Einzelunterstützer*innen. Der Auf­ruf aus der Fer­ne, dass Grü­ne und Grü­ne zusam­men­hal­ten müss­ten, dass so eine Spal­tung doch blöd sei, oder dass es ver­wun­de­re, dass sei­tens von Moni­ka kein Wahl­auf­ruf für Die­ter erfolg­te, ver­kennt die loka­le Situa­ti­on. Bei­lei­be nicht alle Wähler*innen von Moni­ka »ticken« grün, und auch inhalt­lich gibt es kla­re Unter­schie­de zwi­schen ihrem Pro­gramm und dem der Gemein­de­rats­frak­ti­on von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen bzw. dem des noch amtie­ren­den Oberbürgermeisters. 

Das zwei­te ist die Geschich­te davon, dass damit das Ende der grü­nen Ära in Baden-Würt­tem­berg her­ein­bre­chen wür­de. Ich möch­te hier dar­an erin­nern, dass Horst Frank, grü­ner OB von Kon­stanz, von 1996 bis 2012 regier­te und danach ein CDU-Bür­ger­meis­ter gewählt wur­de. Inso­fern ist es zwar ärger­lich, aber kei­ne »Sen­sa­ti­on« (O‑Ton SPD), dass ein amtie­ren­der grü­ner Ober­bür­ger­meis­ter nach 16 Jah­ren abge­wählt wird. Natür­lich ist es mit den aktu­el­len Streits in der Koali­ti­on im Land­tag und der kla­ren grün-schwar­zen Unter­stüt­zung in Frei­burg eine schö­ne Geschich­te, die­se Abwahl zu einem lan­des­po­li­ti­schen Mene­te­kel zu machen, gar von einem Erd­be­ben zu spre­chen – das alles trifft es nicht. Die Erde hat vor ein paar Tagen in Müll­heim bei Frei­burg gebebt; die Ober­bür­ger­meis­ter­wahl wur­de dage­gen nicht landes‑, son­dern stadt­po­li­tisch oder viel­leicht sogar per­so­nen­spe­zi­fisch entschieden.

Jetzt schon las­sen sich aus mei­ner Sicht drei Leh­ren aus die­ser Wahl ziehen.

Ers­tens: den Ober­bür­ger­meis­ter zu stel­len und im Gemein­de­rat stark ver­tre­ten zu sein, ist kein Selbst­läu­fer und heißt nicht, dass Erfol­ge auto­ma­tisch hono­riert wer­den. Man­cher­seits gab es den Ein­druck, dass da nichts Neu­es mehr kommt, dass zwar viel für Frei­burg erreicht wur­de, aber die Visio­nen für die nächs­ten acht Jah­re fehl­ten. Das hat eine inhalt­li­che Kom­po­nen­te – wer grün wählt, will auch kla­re grü­ne Erfol­ge sehen; zumin­dest gilt dies für einen rele­van­ten Anteil der grü­nen Wäh­ler­schaft. Das Kom­mu­na­le ist sehr kon­kret; noch stär­ker als auf Lan­des- und Bun­des­ebe­ne zählt hier das sicht­ba­re Ergeb­nis poli­ti­schen Han­dels, wie es im All­tag ankommt oder nicht ankommt. Ein­mal errun­ge­ne Erfol­ge wer­den dabei schnell ver­ges­sen und als selbst­ver­ständ­lich ange­se­hen. Nur gut zu ver­wal­ten reicht nicht aus. Oder, etwas zuge­spit­zer gesagt: so wich­tig eine Erwei­te­rung des grü­nen Wäh­ler­kli­en­tels in die Brei­te der Bevöl­ke­rung ist – der grü­ne Kern und des­sen Inter­es­sen soll­ten nicht ver­ges­sen wer­den. Sonst wird, wie im Vauban und in den Innen­stadt­ge­bie­ten von Frei­burg, im Zwei­fel auch mal links(grün) gewählt.

Neben der inhalt­li­chen geht es hier aber auch um eine kom­mu­ni­ka­ti­ve Kom­po­nen­te. In die­se Lücke hat Mar­tin Horn sehr genau gezielt, in dem das Bild eines arro­gan­ten Ober­bür­ger­meis­ters in Umlauf gege­ben wur­de, dem Bür­ger­be­tei­li­gung und bür­ger­na­he Kom­mu­ni­ka­ti­on ent­ge­gen­ge­stellt wur­de. Kom­mu­ni­ka­tiv auch jen­seits der Ver­bän­de und Bür­ger­ver­ei­ne prä­sent zu sein, die erreich­ten Erfol­ge immer wie­der auch »zu ver­kau­fen«, und neue Visio­nen mit Bürger*innen zusam­men zu erar­bei­ten – das ist sicher­lich ein Pro­blem, das weit vor dem Wahl­ter­min vor­han­den war und sich jetzt voll­ends aus­ge­wirkt hat. (Über die Kam­pa­gne, ins­be­son­de­re zum ers­ten Wahl­gang, schrei­be ich jetzt lie­ber nichts). 

Zwei­tens: Die Stadt stand und steht gut da der Ober­bür­ger­meis­ter war erfolg­reich. Also wur­den mög­li­che, noch dazu stadt­frem­de, Gegen­kan­di­da­ten lan­ge Zeit nicht beson­ders ernst genom­men. Dass ein ame­ri­ka­ni­sier­ter Wahl­kampf mit viel Prä­senz (der der Sug­ges­ti­on von Prä­senz), viel Hän­de­schüt­teln und Sor­gen anhö­ren, mit einem popu­lis­tisch ange­hauch­ten Auf­tre­ten ohne viel Inhal­te, aber mit ein­präg­sa­men Slo­gans auch in Frei­burg zün­den könn­te, wur­de nicht gese­hen – und als es gese­hen wur­de, war es zu spät. Da hat­te Mar­tin Horn längst über­all in der Stadt ein Samen­korn des Küm­merns ein­ge­sät, jedem alles ver­spro­chen – auf die Umset­zung bin ich gespannt – und den Wahl­kampf in die Hän­de eines umtrie­bi­gen Gras­wur­zel­netz­werks gelegt, das mit viel­fäl­ti­gen Aktio­nen Sicht­bar­keit in der Stadt erzeug­te und weit über den Par­tei­ap­pa­rat der SPD wirk­te. Im zwei­ten Wahl­gang kam dazu dann noch der Band­wag­gon-Effekt dazu, also ein Auf­sprin­gen auf den sieg­rei­chen Zug.

Ich neh­me an, dass mit einem sol­chen – cha­ris­ma­ti­schen – Wahl­kampf in Zukunft stär­ker zu rech­nen sein wird. Was das für Poli­tik bedeu­tet, wäre zu diskutieren.

Drit­tens: Sech­zehn Jah­re sind eine ganz schön lan­ge Zeit, egal, wer Ober­bür­ger­meis­ter oder Kanz­le­rin ist. Demo­kra­tie lebt vom Wech­sel. Viel­leicht muss dar­über nach­ge­dacht wer­den, ob die bis­he­ri­ge, in Baden-Würt­tem­berg acht Jah­re wäh­ren­de Bür­ger­meis­ter­wahl­pe­ri­ode nicht zu lang ist. (Ober-)Bürgermeister*in zu sein, ist kein Lebens­zeit­job mehr, son­dern wird stär­ker als frü­her zum poli­ti­schen Amt auf Zeit. Hier könn­te ich mir vor­stel­len, dass eine Ver­kür­zung der Wahl­pe­ri­ode auf fünf Jah­re ange­mes­se­ner wäre. Und auch der zwei­te Wahl­gang, der ja in Baden-Würt­tem­berg kei­ne Stich­wahl dar­stellt, son­dern eine eigen­stän­di­ge Wahl, bei der dann die rela­ti­ve Mehr­heit reicht, soll­te noch ein­mal genau­er betrach­tet wer­den. Ist es sinn­voll, wenn ein Ober­bür­ger­meis­ter von der Mehr­heit der Stadt­be­völ­ke­rung nicht gewählt wird? Wäre es nicht bes­ser, wenn der zwei­te Wahl­gang als ech­te Stich­wahl aus­ge­stal­tet wäre? 

Zusam­men­ge­fasst: Das Wahl­sys­tem hat eini­ge Eigen­hei­ten, die durch­aus auf den Prüf­stand gestellt wer­den könn­ten. Wahl­kampf wird ame­ri­ka­ni­scher und per­sön­li­cher, eine Mobi­li­sie­rung schon weit im Vor­feld der Wahl gewinnt an Bedeu­tung. Erfolg­rei­ches poli­ti­sches Han­deln muss auch kom­mu­ni­ziert und dis­ku­tiert wer­den, und zwar nicht erst bei der Wahl, son­dern kon­ti­nu­ier­lich. Und: sich auf den Erfol­gen der Ver­gan­gen­heit aus­zu­ru­hen, reicht nicht aus.

Ich habe ja geschrie­ben, dass ich die Ein­schät­zung für falsch hal­te, dass die Wahl in Frei­burg eine lan­des­po­li­ti­sche Wahl war. Rich­tig ist aller­dings, dass wir uns – gera­de in der grün-schwar­zen Koali­ti­on – ver­stärkt über­le­gen soll­ten, wie es um Ange­bo­te an den grü­nen Kern unse­rer Wäh­ler­schaft bestellt ist, und wie es gelingt, Erfol­ge auch sicht­bar zu machen. 

Kurz: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Vor­ne­weg: Ich glau­be nicht, dass die OB-Wahl in Frei­burg schon ent­schie­den ist. Die­ter Salo­mon hat als Amts­in­ha­ber deut­lich schlech­ter abge­schnit­ten als erwar­tet – ich hät­te mit ca. 40 bis 45 Pro­zent gerech­net. Tat­säch­lich liegt er im ers­ten Wahl­gang bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 51 Pro­zent mit 31,3 Pro­zent und einem Rück­stand von 3,4 Pro­zent­punk­ten nur auf Platz 2 hin­ter dem Schwie­ger­sohn­kan­di­da­ten der SPD. Aber gewon­nen oder ver­lo­ren ist die­se Wahl den­noch erst in zwei Wochen.

Die­ter selbst hat im Nach­wahl­in­ter­view die The­se ver­tre­ten, dass vie­le Wähler*innen ihm im ers­ten Wahl­gang einen Denk­zet­tel, einen »Schuss vor den Bug« ver­pas­sen woll­ten. Wenn die­se The­se stimmt, dann kommt es jetzt dar­auf an, die­sen Wähler*innen ein »ich habe ver­stan­den« zu signa­li­sie­ren. Für die­ses Bild spre­chen aus mei­ner Sicht die Ergeb­nis­se in den grü­nen Hoch­bur­gen in Frei­burg – hier liegt die links­li­be­ra­le Moni­ka Stein (GAF) der­zeit klar vor­ne, stadt­weit ist sie mit beacht­li­chen 26 Pro­zent auf Platz 3 gelan­det. Ich ken­ne eini­ge Unterstützer*innen von Moni­ka Stein, die sich eher vor­stel­len kön­nen, für Die­ter Salo­mon zu stim­men als für einen inhalt­lich unde­fi­nier­ten SPD-Kan­di­da­ten. Das ist das eine Reser­voir, aus dem – wenn Moni­ka nicht noch ein­mal antritt – Stim­men an Die­ter flie­ßen könn­ten. Das zwei­te ist die bür­ger­li­che Mit­te, die sich mög­li­cher­wei­se zum Bei­spiel auf­grund einer feh­len­den Wahl­emp­feh­lung der CDU zurück­ge­hal­ten hat – mög­li­cher­wei­se sind auch hier eini­ge gar nicht erst zur Wahl gegan­gen. Und drit­tens könn­te es sein, dass Men­schen Mar­tin Horn gewählt haben – nicht weil sie ihn zum Ober­bür­ger­meis­ter machen woll­ten, son­dern tat­säch­lich, um ein Zei­chen zu set­zen. Sprich: für den zwei­ten Wahl­gang, der in Baden-Würt­tem­berg kei­ne Stich­wahl ist, son­dern auch noch wei­te­re Über­ra­schun­gen mit sich brin­gen könn­te, müss­te Die­ter ers­tens sei­ne bis­he­ri­gen Wähler*innen hal­ten, zwei­tens kla­re vor allem sozi­al­po­li­ti­sche (und viel­leicht auch radi­ka­ler öko­lo­gi­sche) Signa­le in Rich­tung der links­li­be­ra­len, viel­fach durch­aus grün-affi­nen Wäh­ler­schaft von Moni­ka Stein sen­den und drit­tens die CDU und die Frei­en Wäh­ler zu einer kla­ren Wahl­emp­feh­lung brin­gen. Oder, noch etwas prä­gnan­ter: gleich­zei­tig Stim­men der Lin­ken und der CDU-Anhänger*innen erhalten.

Ob die­se Qua­dra­tur des Krei­ses gelingt, wer­den wir in den nächs­ten Tagen sehen. Ein­fach wird das nicht, ver­lo­ren ist die Wahl aber eben auch noch nicht. Und ich kann mir ehr­lich gesagt noch immer nicht vor­stel­len, dass die Mehr­heit der Freiburger*innen einen weit­ge­hend inhalts­lo­sen Mar­tin Horn als Ober­bür­ger­meis­ter haben will – ich mag da vor­ein­ge­nom­men sein, aber ich bin ehr­lich gesagt erschro­cken, als er in sei­nem Nach­wahlstate­ment blu­migst von »gemein­sam schaf­fen wir das« (Horn zum OB zu machen) schwa­fel­te und jede inhalt­li­che Posi­tio­nie­rung oder Kon­kre­ti­sie­rung ver­mied. Ein Ober­bür­ger­meis­ter regiert eine Stadt nicht allein, ganz so mon­ar­chisch ist selbst Baden-Würt­tem­berg nicht geprägt. Aber einen star­ken Ein­fluss dar­auf, wie sich eine Stadt posi­tio­niert, hat er (oder sie) eben doch. Das darf ger­ne »Füh­rung« genannt wer­den – und die kann ich mir von Horn in sei­ner wol­kig-freund­li­chen Belie­big­keit bis­her nicht vorstellen. 

Kurz: OB-Wahl 2018 – Freiburg

Seit einer guten hal­ben Stun­de haben die Wahl­lo­ka­le geöff­net, und ich wer­de mich gleich auch auf den Weg dort­hin machen, und – ganz kon­ser­va­tiv – dafür stim­men, dass Frei­burg wei­ter­hin von die­sem grü­nen Ober­bür­ger­meis­ter regiert wird. 

Inter­es­sant ist bei die­ser Wahl ja das Bewerber*innen-Feld: drei­ein­halb Per­so­nen, die irgend­wie behaup­ten, grün oder grün-nah zu sein oder gewe­sen zu sein, und zwei rech­te Popu­lis­ten. Rele­van­te Konkurrent*innen für den Amts­in­ha­ber Die­ter Salo­mon dürf­ten aller­dings nur die Stadt­rä­tin der Grün-Alter­na­ti­ven Frak­ti­on, Moni­ka Stein, und der SPD-Kan­di­dat, Mar­tin Horn, sein (der in einem Inter­view auch irgend­was von grün-nah sag­te). Wäh­rend Die­ter auf grün-dun­kel-gol­de­ne Ele­ganz mit Remi­nis­zenz an hol­län­di­sche Meis­ter setzt – zumin­dest in der Bild­spra­che – hat sich Moni­ka im Wahl­kampf als authen­ti­sche Lin­ke mit gro­ßem Wis­sen über die The­men der Stadt insze­niert. Und Mar­tin Horn? Ich neh­me ihm immer noch nicht ab, die Stadt wirk­lich ver­stan­den zu haben. Und ich fra­ge mich, wie­so ein Wahl­kampf auf Hal­b­lü­gen (die angeb­li­che schlech­te Stel­lung der Digi­ta­li­sie­rung in Frei­burg) und Fähn­chen-in-den-Wind-dre­hen (für und gegen mehr Woh­nun­gen, …) auf­bau­en muss. Nein, da bin und blei­be ich misstrauisch.

Ich habe, das gebe ich ehr­lich zu, eine Zeit lang über­legt, ob nach zwei Amts­zei­ten von acht Jah­ren, wie sie das auf star­ke Oberbürgermeister*innen fokus­sier­te baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl­recht nun ein­mal vor­sieht, noch eine wei­te­re Amts­zeit für Die­ter Salo­mon sinn­voll ist (da ver­fängt also das Horn’sche Pla­kat). Und dann habe ich mal über­legt, was ich in ande­ren Städ­ten sehe und was ich aus ande­ren Städ­ten höre, und bin zum kla­ren Schluss gekom­men, dass es Frei­burg mit Die­ter sehr gut geht. Klar: wir haben ein Woh­nungs­pro­blem, ich lei­de auch dar­un­ter – aber auch das hat mehr mit der Attrak­ti­vi­tät der Stadt zu tun als mit feh­len­der Poli­tik, so mei­ne Ein­schät­zung. Das Bür­ger­amt funk­tio­niert gut, die städ­ti­schen Muse­en und das Thea­ter haben ein tol­les Pro­gramm, die Schu­len und Kin­der­ta­ges­stät­ten nut­zen die Frei­räu­me, die die lan­des­ge­setz­li­chen Vor­ga­ben las­sen, und Frei­burg ist und bleibt eine badisch-libe­ra­le Stadt. Inso­fern drü­cke ich Die­ter die Dau­men, dass es heu­te Abend für eine wei­te­re Amts­zeit reicht – und wün­sche mir für die­se ein paar gro­ße Schrit­te, was z.B. die städ­te­bau­li­che Pla­nung Die­ten­bach anbe­langt, ger­ne auch einen Schuss mehr Bür­ger­be­tei­li­gung und Ver­ständ­nis für den sozia­len Mix, der Frei­burg eben auch ausmacht.

Kurz: Darf die »GALFR« grün sein?

Moni­ka Stein und Coin­ne­ach McCa­be agie­ren – nach­dem sie inzwi­schen aus Par­tei und Frak­ti­on aus­ge­tre­ten sind (auch die taz berich­tet zwi­schen­zeit­lich aus der angeb­li­chen »grü­nen Idyl­le« Frei­burg) – im Gemein­de­rat als Grü­ne Alter­na­ti­ve Frei­burg. In einem Blog­ein­trag erläu­tern sie, was grün für sie heißt:

»Wir ver­ste­hen unter grü­ner Poli­tik die Ver­bin­dung von Öko­lo­gie, Selbst­be­stim­mung, leben­di­ger Demo­kra­tie und Gerech­tig­keit. Wir wol­len unse­re Mit­bür­ge­rIn­nen zu Mit­be­stim­mung und einem kri­ti­schen Bewusst­sein auf­ru­fen, Bür­ger­rech­te durch­set­zen und ein kon­struk­ti­ves demo­kra­ti­sches Mit­ein­an­der ermöglichen.« 

Die­se Erläu­te­rung ist not­wen­dig gewor­den, weil der Kreis­vor­stand von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen des KV Frei­burg inzwi­schen öffent­lich (in der Badi­schen Zei­tung und im Grü­nen Tele­gramm) ange­kün­digt hat, über recht­li­che Schrit­te bezüg­lich der Ver­wen­dung des Labels »grün« nachzudenken. 

Ich weiss noch nicht so genau, was ich von die­ser neus­ten Ent­wick­lung hal­te, mei­ne aber schon, dass das so ein biß­chen nach Nach­tre­ten sei­tens der Par­tei klingt. Viel­leicht wäre »grün-alter­na­tiv« (also mit Bin­de­strich statt falsch geschrie­ben getrennt) ein Begriff, der deut­li­cher macht, dass Moni­ka und Coin­ne­ach nicht für »bünd­nis-grün« ste­hen, sich aber doch in die­ser poli­ti­schen Denk­tra­di­ti­on sehen.

Kurz: Links-alternative Grüne in Freiburg jetzt eigenständig

Coin­ne­ach McCa­be und Moni­ka Stein – das sind die bei­den grü­nen Stadt­rä­tIn­nen, die aktiv den Kon­takt zur links-alter­na­ti­ven Sze­ne in Frei­burg gehal­ten haben und dafür gesorgt haben, dass The­men wie die Schat­ten­par­ker, die diver­sen Ver­bo­te, die Poli­zei­po­li­tik usw. trotz grü­nem OB auf der Agen­da blie­ben. Der Rest der Frak­ti­on hat sich dage­gen in letz­te Zeit v.a. durch ein mehr oder weni­ger gro­ßes Ange­kom­men­sein im Bür­ger­tum aus­ge­zeich­net. Jetzt haben Coin­ne­ach und Moni­ka ihren Aus­tritt aus der Stadt­rats­frak­ti­on und die Grün­dung einer Grün-Alter­na­ti­ven Lis­te ange­kün­digt. Mehr dazu steht in der Badi­schen Zei­tung und – dort im Ton­fall sehr über­rascht und ver­wun­dert – bei Grü­nes Frei­burg. Im Gegen­satz zu Johan­nes kann ich den Schritt der bei­den ganz gut nach­voll­zie­hen und bin gespannt, was das jetzt alles für Kon­se­quen­zen hat (u.a. auch dazu, wie der grü­ne Stadt­ver­band damit umgeht). Schließ­lich sind in knapp einem Jahr Gemeinderatswahlen …