Oh, wie schön war Jamaika

May V

Ich war dann doch ver­nünf­tig genug, ges­tern Abend vor Mit­ter­nacht ins Bett zu gehen. Da sah es noch so aus, als wür­de es eine Eini­gung in den Jamai­ka-Son­die­rungs­ver­hand­lun­gen geben kön­nen. Irri­tie­ren­de Tweets von Nico­la Beer, dass wie­der alles offen sei, mal bei­sei­te. Jeden­falls wur­de klar, wo die grü­nen Schmerz­gren­zen lie­gen. Ein CSU-Hin­ter­bänk­ler ver­kün­de­te Eini­gun­gen bei siche­ren Her­kunfts­län­dern, in mei­ner Time­li­ne folg­te fast schon ritua­li­sier­te Empö­rung, bis des­sen 15 Minu­ten vor­bei waren, und das Gan­ze sich als Gerücht entpuppte. 

Dass die Ver­hand­lun­gen sich so lan­ge hin­zo­gen, hät­te irri­tie­ren kön­nen. Am frü­hen Abend lag für mein Gefühl, was ich so las und wahr­nahm, der Abbruch schon in der Luft. Ich schrieb, dass hier ein Paar ver­han­delt, des­sen Bezie­hung geschei­tert ist, dass sich das Ende aber nicht ein­ge­ste­hen möch­te. Als sich die Gesprä­che dann doch wei­ter in den Abend hin­zo­gen, war mei­ne Inter­pre­ta­ti­on ein »jetzt haben sie’s«, der Punkt des Schei­terns schien über­wun­den, der letz­te Kom­pro­miss gefun­den, der Kno­ten durchgehauen.

Wie weit unser grü­nes Son­die­rungs­team dabei tat­säch­lich gegan­gen ist, und wie weit die Par­tei dem gefolgt wäre, wer­den wir nun aller­dings nicht erfah­ren. Denn zur Abstim­mung über die Auf­nah­me von Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen wird es nicht kommen. 

Schuld dar­an, und da ist sich nicht nur mei­ne reich­lich und zu Recht dar­über empör­te grü­ne Fil­ter­bla­se einig, ist Chris­ti­an Lind­ner, der neue Pos­ter­boy der Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit. Wenn stimmt, was aus Ver­hand­lungs­krei­sen berich­tet wird, dann lässt sich rück­wir­kend so etwas wie eine Stra­te­gie erken­nen: die FDP woll­te Jamai­ka nicht. Und dass die Ver­hand­lun­gen sich so lan­ge hin­ge­zo­gen haben, hat auch etwas damit zu tun, dass ver­sucht wur­de, eine Situa­ti­on zu kon­stru­ie­ren, in der Grü­ne abbre­chen soll­ten. Mit immer neu­en For­de­run­gen, mit dem Infra­ge­stel­len von gefun­de­nen Kom­pro­mis­sen, zuletzt wohl mit der Aus­set­zung des Fami­li­en­nach­zugs als neu­er Hür­de. Die Stra­te­gie ging nicht auf, weil das grü­ne Son­die­rungs­team ver­ant­wor­tungs­voll agier­te und immer wie­der Kom­pro­miss­an­ge­bo­te mach­te, Brü­cken bau­te, auf die ande­ren zukam.

Dage­gen wirk­te die FDP (und wohl auch die CSU …) wie die Inkar­na­ti­on der Kom­pro­miss­lo­sig­keit. Nicht, weil es um irgend­wel­che Wer­te ging, um zen­tra­le Bau­stei­ne der Pro­gram­ma­tik – son­dern aus Prin­zip, und, rück­bli­ckend, eben mit dem Ziel des Schei­terns vor Augen. Kurz vor der Wand war es dann letzt­lich doch Lind­ner selbst, der das Schei­tern der Son­die­run­gen erklär­te und dann davon lief.

Das wirk­te eher beden­ken­trä­ge­risch als mutig, und die vor­ge­brach­ten Grün­de fand ich nicht über­zeu­gend. Aber es ist ja nicht das ers­te Mal, dass die FDP die Par­tei vor­an stellt und sich Ver­hand­lun­gen ver­wei­gert – ich den­ke da an Nie­der­sach­sen und Baden-Würt­tem­berg, wo es jeweils nicht zu Ampel-Ver­hand­lun­gen kam, weil die FDP es par­tout nicht woll­te. Ich fra­ge mich auch, was jetzt in Schles­wig-Hol­stein pas­siert – belas­tungs­frei für das dor­ti­ge Jamai­ka-Bünd­nis dürf­ten die Ver­hand­lun­gen jeden­falls nicht gewe­sen sein.

Zwei Mona­te nach der Bun­des­tags­wahl, nach einem Her­aus­zö­gern der Son­die­rungs­ge­sprä­che auf­grund von Wah­len und uni­ons­in­ter­nem Eini­gungs­be­darf, nach quä­lend lan­gen Ver­hand­lun­gen – an die­ser Stel­le auch mein Dank an das grü­ne Son­die­rungs­team, das für das Bes­te die­ser Par­tei steht und stand – steht die Bun­des­re­pu­blik nun im Neuland. 

Ein biss­chen erin­nert das an »Oh, wie schön ist Pana­ma«, das Kin­der­buch von Janosch: Tiger und Bär machen sich, ohne Plan, auf den Weg nach Pana­ma, und lan­den am Schluss dann doch wie­der zu Hau­se, nur das grü­ne Plüsch­so­fa ist neu. Auch bei Jamai­ka alles zurück auf den Ausgangspunkt?

Wie es jetzt wei­ter­geht, ist offen. Drei Optio­nen ste­hen im Raum. Die SPD könn­te sich doch noch dar­auf ein­las­sen, über eine Gro­ße Koali­ti­on zu ver­han­deln. Die Bedin­gun­gen dafür sind aber nicht ein­fa­cher gewor­den. Einer­seits grö­ße­re Ver­hand­lungs­macht sei­tens der SPD, ande­rer­seits ist sie in einer schwie­ri­gen Selbstfindungsphase.

Die Bun­des­kanz­le­rin könn­te es mit einer Min­der­hei­ten­re­gie­rung ver­su­chen, mög­li­cher­wei­se auch ver­bun­den mit einem Tole­rie­rungs­ab­kom­men. Ange­sichts der Mehr­heits­ver­hält­nis­se im Bun­des­tag hei­kel, und defi­ni­tiv nichts, was auf Bun­des­ebe­ne schon ein­mal ver­sucht wur­de. Aber wenn es einen Zeit­punkt gab, so etwas zu ver­su­chen, dann wäre der jetzt.

Viel­leicht ist es auch schon das Ende der Kanz­le­rin Mer­kel, durch eini­ge Mona­te der geschäfts­füh­ren­den Regie­rung oder eine Min­der­hei­ten­re­gie­rung auf Zeit mit einem Mini­mal­pro­gramm hin­aus­ge­zö­gert, aber doch schon sichtbar.

Oder es könn­te – nach Schei­tern der Wahl der Kanz­le­rin, aus­ge­ru­fen durch den Bun­des­prä­si­den­ten, wenn ich den Weg rich­tig ver­ste­he – zu Neu­wah­len kom­men. Das wäre der Weg des maxi­ma­len Stres­ses für Par­tei­or­ga­ni­sa­tio­nen und Mit­glie­der – mal ganz abge­se­hen von den neu gewähl­ten MdB und deren Stä­ben -, und ob am Schluss ein signi­fi­kant ande­res Ergeb­nis her­aus käme, steht in den Ster­nen. Was aller­dings anders wäre: die Jamai­ka-Opti­on wäre von vor­ne­her­ein tot. Wenn es nicht zu einer kla­ren Mehr­heit reicht, wür­de am Schluss die­ser Neu­wah­len dann ein sehr gro­ßes Fra­ge­zei­chen stehen. 

Die Aus­gangs­la­ge für alle Par­tei­en wäre dadurch eine ande­re – viel­leicht erin­nern sich Wähler*innen auch in eini­gen Mona­ten noch dar­an, wer Beden­ken vor­an gestellt und wer ver­ant­wor­tungs­voll ver­han­delt hat. Die Zukunft ist offen.

Unab­hän­gig davon hat der Jamai­ka-Pro­zess Din­ge ver­än­dert. Chris­ti­an Lind­ner hat, nolens volens, mög­li­cher­wei­se das Fun­da­ment für zukünf­ti­ge For­men schwarz-grü­ner Zusam­men­ar­beit gelegt, inso­fern wohl Grü­ne und CDU durch­aus auf dem Weg zu einer Eini­gung waren. Zugleich hat er ange­fan­gen, die Säge an den schwarz-gel­ben Ast zu legen. 

Grün-intern ste­hen die Son­die­rungs­ver­hand­lun­gen einer­seits für eine so noch nie dage­we­se­ne Geschlos­sen­heit, die durch­aus wahr­ge­nom­men wur­de. Cem Özde­mir und Kat­rin Göring-Eckardt haben mas­siv an Sta­tur gewon­nen, auch Micha­el Kell­ner ist jetzt deut­lich sicht­ba­rer als vor­her. Der par­tei­in­ter­ne Streit wird nicht vor­bei sein, aber es gibt aus mei­ner Sicht jetzt noch mehr Argu­men­te dafür, zusam­men zu arbei­ten, statt sich intern spal­ten zu lassen.

Und ande­rer­seits wur­de deut­lich, dass Bünd­nis­se mit der CDU und der CSU nur mög­lich sind, wenn sehr weit von grü­ner Pro­gram­ma­tik abge­wi­chen wird. Die Vor­stel­lung eines neu­en, fast schon natür­li­chen »bür­ger­li­chen« Par­tei­en­bünd­nis­ses ent­pupp­ten sich als Blü­ten­träu­me. Der von eini­gen Journalist*innen her­bei­ge­re­de­te »Lager­wech­sel« hat nicht statt­ge­fun­den, und wird nicht statt­fin­den. Über all das wird in der Par­tei zu reden sein. 

Deut­lich gemacht haben die Son­die­rungs­ver­hand­lun­gen aber auch, dass es gro­ße poli­ti­sche The­men gibt, über die hart gerun­gen wer­den muss. In gewis­ser Wei­se war die Bericht­erstat­tung dazu poli­ti­scher als die Bericht­erstat­tung über den Wahl­kampf. Es ist eben nicht so, dass alle Par­tei­en Kli­ma­schutz wol­len, und es ist auch nicht so, dass alle Par­tei­en sich dar­über einig sind, wie die Zukunft des Ein­wan­de­rungs­lan­des, der Sozi­al­ver­si­che­run­gen oder des Bil­dungs­sys­tems aus­sieht. Es wäre schön, wenn das nicht in Ver­ges­sen­heit gerät, wenn das nächs­te Mal irgend­je­mand Pla­ka­te in Tech­ni­co­lor aufhängt.

War­um blog­ge ich das? In ers­ter Linie aus Ärger über das kin­di­sche Ver­hal­ten der FDP. Oder, ums in ein Bild zu packen: der Fort­schritts­bal­ken bei der Neu­in­stal­la­ti­on stand bei 80%, und dann mel­de­te der Rech­ner irgend­ei­ne lapi­da­re Inkom­pa­ti­bi­li­tät und brach ab.

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