Oh, wie schön war Jamaika

May V

Ich war dann doch ver­nünf­tig genug, ges­tern Abend vor Mit­ter­nacht ins Bett zu gehen. Da sah es noch so aus, als wür­de es eine Eini­gung in den Jamai­ka-Son­die­rungs­ver­hand­lun­gen geben kön­nen. Irri­tie­ren­de Tweets von Nico­la Beer, dass wie­der alles offen sei, mal bei­sei­te. Jeden­falls wur­de klar, wo die grü­nen Schmerz­gren­zen lie­gen. Ein CSU-Hin­ter­bänk­ler ver­kün­de­te Eini­gun­gen bei siche­ren Her­kunfts­län­dern, in mei­ner Time­li­ne folg­te fast schon ritua­li­sier­te Empö­rung, bis des­sen 15 Minu­ten vor­bei waren, und das Gan­ze sich als Gerücht entpuppte. 

Dass die Ver­hand­lun­gen sich so lan­ge hin­zo­gen, hät­te irri­tie­ren kön­nen. Am frü­hen Abend lag für mein Gefühl, was ich so las und wahr­nahm, der Abbruch schon in der Luft. Ich schrieb, dass hier ein Paar ver­han­delt, des­sen Bezie­hung geschei­tert ist, dass sich das Ende aber nicht ein­ge­ste­hen möch­te. Als sich die Gesprä­che dann doch wei­ter in den Abend hin­zo­gen, war mei­ne Inter­pre­ta­ti­on ein »jetzt haben sie’s«, der Punkt des Schei­terns schien über­wun­den, der letz­te Kom­pro­miss gefun­den, der Kno­ten durchgehauen.

Wie weit unser grü­nes Son­die­rungs­team dabei tat­säch­lich gegan­gen ist, und wie weit die Par­tei dem gefolgt wäre, wer­den wir nun aller­dings nicht erfah­ren. Denn zur Abstim­mung über die Auf­nah­me von Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen wird es nicht kommen. 

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Kurz: Redezeitdemokratie

Da hat sich ein Par­la­ment kon­sti­tu­iert, die Frak­tio­nen haben sich gebil­det, und dann geht es um die Rede­zei­ten. Ich war ziem­lich irri­tiert davon, dass der Bun­des­tag hier strikt pro­por­tio­nal vor­geht: 10 Pro­zent der Man­da­te = 10 Pro­zent der Rede­zeit. Bei einer Stun­de also sechs Minu­ten. Das führt bei einer 80%-GroKo zu eher lang­wei­li­gen Debat­ten: Red­ne­rIn­nen der Regie­rung wie­der­ho­len und wie­der­ho­len sich, für die Oppo­si­ti­on blei­ben ein paar Gedan­kenhap­pen. Und selbst, wenn es ein oder zwei Minu­ten dazu­gibt – eine sol­che Ver­tei­lung von Rede­zei­ten mag zwar streng mathe­ma­tisch kor­rekt, erscheint mir aber eher unpar­la­men­ta­risch, wenn denn im Par­la­ment das Prin­zip von Rede und Gegen­re­de herr­schen soll.

Muss das so sein? Muss es nicht – jeden­falls habe ich im baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tag ein ganz ande­res Sys­tem ken­nen­ge­lernt. Übli­cher­wei­se hat hier jede Frak­ti­on die glei­che Rede­zeit – egal, ob es um die win­zi­ge FDP oder die größ­te Frak­ti­on, CDU, geht. Das ist nicht pro­por­tio­nal, aber es führt dazu, dass tat­säch­lich Argu­men­te aus­ge­tauscht wer­den. Fak­tisch haben Regie­rungs­frak­tio­nen und Oppo­si­ti­on jeweils die glei­che Rede­zeit, dazu kommt die Regie­rung selbst, die mehr oder weni­ger unbe­grenzt reden darf*. Abwei­chun­gen gibt es bei eini­gen zen­tra­len Anträ­gen – da gilt dann »gestaf­fel­te Rede­zeit«, d.h. auf z.B. fünf Min­un­ten Basis­re­de­zeit kriegt die CDU noch zwei oder drei Minu­ten dazu, Grü­ne und SPD noch eine, und die FDP bleibt bei fünf Minuten.

Rhe­to­risch sind die Debat­ten im baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tag nicht unbe­dingt und in jedem Fall Glanz­lich­ter. Leb­haft sind sie jedoch meist. Und dazu trägt, glau­be ich, auch die hier eta­blier­te Rede­zeit­ord­nung zu, die statt auf mathe­ma­ti­sche Kor­rekt­heit auf Reprä­sen­ta­ti­on der ver­schie­de­nen in den Land­tag gewähl­ten Inter­es­sen setzt.

* Wenn die Ver­tre­te­rIn­nen der Regie­rung aller­dings zu lan­ge reden, lösen sie eine Geschäfts­ord­nungs­re­ge­lung aus, die eine neue Debat­ten­run­de im Par­la­ment öff­net – mit den Frak­ti­ons­chefs der Oppo­si­ti­on als ers­ten Red­nern. Wer’s nach­le­sen will, kann in die Land­tags-GO schauen.

Kurz: CARTA zählt mal eben durch

Eigent­lich schät­ze ich CARTA ja sehr. Und bin auch froh, dass eini­ge mei­ner Blog­tex­te dort zweit­ver­öf­fent­licht wur­den. Aber der Arti­kel »Oppo­si­ti­on aus SPD, Grü­nen und Lin­ken ver­hilft LSR zum (vor­läu­fi­gen) Sieg« von Wolf­gang Michal hat was von einer Pro­to­ver­schwö­rungs­theo­rie. Inhalt (ich fas­se zuspit­zend zusam­men): Weil Spit­zen­po­li­ti­ke­rIn­nen der Oppo­si­ti­on das Erschei­nungs­bild in der Sprin­ger-Pres­se so wich­tig ist, im Wahl­kampf das The­ma Leis­tungs­schutz­recht warm­hal­ten wol­len [sie­he Kom­men­tar von Wolf­gang Michal unten, und mei­ne Replik dar­auf], haben sie bewusst die heu­ti­ge End­ab­stim­mung zum ver­murks­ten Leis­tungs­schutz­recht geschwänzt. Und wenn sie da gewe­sen wären, und noch ein paar mehr auch, dann wäre das Leis­tungs­schutz­recht gescheitert.

Passt irgend­wie nicht dazu, dass in den letz­ten Tagen u.a. von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen im Bun­des­tag ver­sucht wur­de, mit ver­schie­de­nen Mit­teln mehr Zeit für Auf­klä­rung über die Feh­ler in die­sem Gesetz zu gewin­nen – wei­te­re Anhö­run­gen und GO-Anträ­ge auf Ver­ta­gung wur­den aber abge­lehnt. Passt nicht dazu, dass es die Oppo­si­ti­on war, die eine nament­li­che Abstim­mung woll­te. Passt nicht dazu, dass es – auch wenn Doro Bär (CSU) davon nichts wis­sen will – sowas wie Pai­ring gibt, also Ver­ein­ba­run­gen zwi­schen den Frak­tio­nen, kei­ne Zufalls­mehr­hei­ten ent­ste­hen zu las­sen. Es gibt ja auch noch sowas wie einen Wäh­ler­wil­len. Und es gibt gute Grün­de, war­um gera­de Par­tei­vor­stän­de mit Bun­des­tags­man­dat (bei uns Clau­dia Roth) oder Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen (Jür­gen Trit­tin, Kat­rin Göring-Eckardt) häu­fi­ger als ande­re Abge­ord­ne­te nicht im Bun­des­tag sein kön­nen (heu­te: weil der grü­ne Wahl­pro­gramm­ent­wurf ver­öf­fent­lich wur­de). Was, neben­bei gesagt, für die Tren­nung von Amt und Man­dat spricht. 

Wer will, kann ja mal bei den nament­li­chen Abstim­mun­gen schau­en, wie oft ähn­li­che Kon­stel­la­tio­nen zu fin­den waren. Und wer heu­te die Legen­de ins Netz setzt, dass die Oppo­si­ti­on das Leis­tungs­schutz­recht im Par­la­ment hät­te ver­hin­dern kön­nen, dies aber mut­wil­lig nicht getan hat (ganz dumm ist die Regie­rung übri­gens nicht – da wird durch­aus durch­ge­zählt, und zur Not halt mal eine Abstim­mung ver­scho­ben oder es wer­den noch Leu­te ran­ge­karrt), darf sich nicht wun­dern, dass die­se Legen­de von den Netz­af­fi­ne­ren in CDU, CSU und FDP flei­ßig wie­der­holt wird. In sechs Mona­ten wird dar­aus dann der Wahl­kampf­schla­ger »Grü­ne, SPD und LINKE hat­ten ja damals das Leis­tungs­schutz­recht ein­ge­führt«. Nein Leu­te, so ist es nicht – und wenn die – acht! – Netz­po­li­ti­ke­rIn­nen in CDU, CSU und FDP zu schwach sind, und den Rest ihrer Frak­tio­nen nicht über­zeu­gen kön­nen, dann ist das ganz ein­fach deren Problem.

Sollbruchstellen im grünen Mehrgenerationenprojekt

Frank Schirr­ma­chers Abge­sang auf die »konservativ«-neoliberale Frak­ti­on der Baby­boo­mer-Genera­ti­on ist ein schö­ner Anlass, um über poli­ti­sche Genera­tio­nen im grü­nen, links-alter­na­ti­ven Spek­trum nach­zu­den­ken. Denn auch wir haben unse­re Babyboomer. 

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Antworten* auf das Politcamp 2011

Snapshots from #pc11 - IV
Tech­nik der Gegen­wart an his­to­ri­schem Bun­des­fuß­bo­den, Bonn

Was ist das? 200 bis 250 über­wie­gend jün­ge­re, meist männ­li­che Men­schen sit­zen im »Was­ser­werk«, dem alten Ple­nar­saal des alten Bun­des­ta­ges in Bonn, und beu­gen sich über Smart­pho­nes, Pads und Lap­tops, wäh­rend vor­ne auf eine gro­ße Lein­wand Tweets gewor­fen wer­den. Und irgend­wel­che Leu­te lei­se über irgend­wel­che Din­ge reden. LAN-Par­ty? Nein, eher LAN-Partei. 

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