Selbstbild als Merkel-Fangirl

CC-BY-ND, Hein­rich-Böll-Stif­tung

Zu mei­nem gro­ßen Erstau­nen fand ich die Bun­des­kanz­le­rin heu­te gerad­li­nig, klug, sym­pa­thisch und prä­zi­se. Aber der Rei­he nach: nach eini­gen Schüs­sen aus der Regie­rungs­ko­ali­ti­on gegen die Flücht­lings­po­li­tik von Ange­la Mer­kel gab es heu­te die Gegen­of­fen­si­ve – eine Rede vor dem Euro­päi­schen Par­la­ment (habe ich nicht gese­hen) und ein gro­ßes Inter­view bei Anne Will, das Mer­kel nutz­te, um ihre Posi­ti­on dar­zu­le­gen und zu erläu­tern. (Ja, der Hash­tag „#mer­kel­will“ pass­te durchaus …)

Beein­druckt haben mich Sät­ze wie der, dass sie nicht bei einem Über­bie­tungs­wett­be­werb der Abschre­ckung mit­ma­chen möch­te, und wie sie die Idee, dass ein Sel­fie mit der Kanz­le­rin Fluch­t­an­reiz sein könn­te, als Popu­lis­mus ent­larv­te. Beein­druckt hat mich auch, wie offen Mer­kel dazu stand, dass die Situa­ti­on sich von Tag zur Tag ändern kann, dass auch sie nur opti­mis­tisch dar­auf set­zen kann, dass wir es schaf­fen. Und schließ­lich hat mich beein­druckt, dass sie klar fest­ge­stellt hat, dass eine Abschot­tung Deutsch­lands schlicht nicht funk­tio­nie­ren wür­de, selbst wenn sie denn gewollt wäre, und dass eine Dis­kus­si­on um Ober­gren­zen nicht sinn­voll ist. 

Zudem war die Kanz­le­rin ins­ge­samt extrem gut gebrieft – und auch ihre Aus­sa­ge, dass sie „lan­ge dar­über nach­ge­dacht habe“, kam bei mir als glaub­wür­dig an. Was die Bun­des­kanz­le­rin im Inter­view bei Will äußer­te, waren kei­ne Instant-State­ments, son­dern dass war eine ehr­li­che Hal­tung. Eine, die durch­aus mit hohem per­sön­li­chen Risi­ko ver­bun­den ist. Und eine, bei der immer wie­der Wer­te statt eines abs­trak­ten Macht­kal­küls sicht­bar wur­den. Der Vor­wurf, dass Mer­kel die Her­aus­for­de­rung aus­sit­zen wol­le, dass sie sich nicht dazu äuße­re, war lan­ge rich­tig. Inzwi­schen trifft er nicht mehr auch nur annä­hernd: Die Kanz­le­rin hat einen Kurs ein­ge­schla­gen, und geht ihn jetzt unbe­irrt, weil sie ihn als rich­tig erkannt hat: „Da muss ich mei­nen Weg auch gehen.“ Mei­nun­gen der eige­nen Par­tei oder gar der Koali­ti­ons­part­ner sind (wie schon immer bei Mer­kel) nachrangig. 

Dass mich Mer­kel heu­te Abend beein­druckt hat (und das ging vie­len so – gera­de „Links­li­be­ra­len“, wie es auf Twit­ter hieß, wo ande­re sich wie­der­um ver­wun­dert die Augen rie­ben über eine Time­line, die sich plötz­lich in Mer­kel-Fan­girls ver­wan­delt habe), heißt nun nicht, dass ich ihre Poli­tik ins­ge­samt rich­tig fin­de. Ich fin­de ihre Hal­tung, Huma­ni­tät nach vor­ne zu stel­len, rich­tig – in letz­ter Kon­se­quenz wür­de das aber nicht hei­ßen, mit der Tür­kei über den Aus­bau von Flücht­lings­la­gern zu dis­ku­tie­ren, son­dern lega­le Flucht­we­ge nach Euro­pa zu öff­nen und den UNHCR mas­siv zu unter­stüt­zen. Es wür­de nicht hei­ßen, siche­re Her­kunfts­län­der mit dem Ver­weis auf wei­ter mög­li­che Ein­zel­fall­ver­fah­ren zu ver­tei­di­gen, son­dern müss­te hei­ßen, Asyl­grün­de aus­zu­wei­ten und Wirt­schafts­mi­gra­ti­on sinn­voll und groß­zü­gig zu regeln (immer­hin erwähn­te sie den von grü­ner Sei­te durch­ge­setz­ten ers­ten Schritt zu einem Arbeits­mi­gra­ti­ons­kor­ri­dor für den West­bal­kan). Und es wür­de erst recht hei­ßen, nicht See­ho­fer als flei­ßig zu loben und De Mai­ziè­re als Innen­mi­nis­ter natür­lich nicht zu entmachten.

Das sind aller­dings alles Din­ge, die ich von einer CDU-Kanz­le­rin nicht erwar­te, auch wenn sie rich­tig wären. Da spie­len neben dann doch stark diver­gie­ren­den Wer­te­mus­tern auch Macht­tak­ti­ken und poli­ti­sche Sach­zwän­ge rein. Klar: Lin­ker Flü­gel der Grü­nen – das ist nicht der Maß­stab, an dem die­se Bun­des­kanz­le­rin gemes­sen wer­den kann. Und wenn die media­len Unke­ru­fe stim­men, dass ihre Posi­ti­on als Kanz­le­rin gefähr­det ist, dass inner­halb der Uni­on Putsch­ge­lüs­te umge­hen, dann ist es erst recht so, dass auch Mer­kels Spiel­räu­me ein­ge­schränkt sind. Auch des­we­gen wäre es Quatsch, von ihr eine Poli­tik zu erwar­ten, der ich hun­dert­pro­zen­tig zustim­men könn­te. Aber im Ver­gleich zu See­ho­fer und Söder, Gabri­el und Opper­mann, de Mai­ziè­re und Schäub­le wirk­te Ange­la Mer­kel eben doch wie eine Stim­me der Ver­nunft. (Und das gilt erst Recht für die zwei­te Rei­he der Uni­on, inklu­si­ve Gui­do Wolf).

Und selbst­ver­ständ­lich wäre das Bild, das heu­te Abend ent­stan­den ist, ein ande­res, wenn nicht Anne Will gefragt hät­te, son­dern eine Jour­na­lis­tin, die deut­lich links von der Kanz­le­rin steht. Will war hart­nä­ckig, setz­te immer wie­der nach, wenn die Kanz­le­rin aus­wei­chend ant­wor­te­te – ein Som­mer­in­ter­view war das nicht. Aber es war doch – „ich erah­ne ihre Mei­nung, auch wenn sie ver­su­chen, halb­wegs neu­tral zu fra­gen“ – klar posi­tio­niert. Irgend­wo zwi­schen Main­stream der SPD/CDU und AFD/Pegida. Oder, deut­li­cher aus­ge­drückt: Anne Will griff die Kanz­le­rin von rechts an.

Dazu pas­send: ein­peit­schen­de Sound­tracks unter den Ein­spie­lern, die stän­di­ge Sug­ges­ti­on von „Gefahr, Gefahr“, selt­sa­me Fra­gen danach, ob denn nach der „Kri­se“ Deutsch­land noch das sel­be sei, ob „wir“ ver­lo­ren gehen wür­den. Auch hier ließ die Kanz­le­rin sich nicht aus dem Kon­zept brin­gen und schil­der­te ein Land in guter Ver­fas­sung – jetzt und auch in Zukunft. 

Ent­spre­chend der Agen­da fehl­ten bei Will Fra­gen nach Brand­an­schlä­gen und rech­ten Het­ze­rIn­nen. Statt des­sen ver­such­te sie, die Kanz­le­rin dazu zu brin­gen, ihre Aus­sa­gen der letz­ten Wochen – etwa „Ich muss ganz ehr­lich sagen, wenn wir jetzt anfan­gen, uns noch ent­schul­di­gen zu müs­sen dafür, dass wir in Not­si­tua­tio­nen ein freund­li­ches Gesicht zei­gen, dann ist das nicht mein Land.“ – zurück­zu­neh­men. Was die­se nicht tat. Hier wich sie kein biss­chen zurück.

Ange­la Mer­kel hät­te anders gewirkt in einem Inter­view, in dem ihre CDU-Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten hin­ter­fragt wor­den wären. Die­ses Inter­view gab es nicht. Statt des­sen gab es eines, bei dem sie sich von einer rechts­po­pu­lis­ti­schen Folie abset­zen muss­te. Dass sie das so klar und deut­lich tat, führ­te zu der ein­gangs geschil­der­ten Reak­ti­on nicht nur bei mir.

Ich bin gespannt und ein wenig beun­ru­higt, wie die Medi­en das mor­gen inter­pre­tie­ren wer­den. Als Fort­set­zung des „Som­mer­mär­chens“, des Deutsch­lands, das stolz auf sei­ne offe­nen Arme und sei­ne Hilfs­be­reit­schaft ist? Oder als „plan­los“, als Kanz­le­rin, die die in immer schril­le­ren Töne her­auf­be­schwo­re­nen Pro­ble­me nicht sehen will? Beun­ru­higt auch des­we­gen, weil genau die­ses Umkip­pen des media­len Pen­dels seit eini­gen Tagen zu beob­ach­ten ist. Wenn die ARD ihren Bericht aus Ber­lin mit Moti­ven illus­triert, die auch in Dres­den oder Leip­zig spa­zie­ren­ge­führt wer­den, wenn viel Platz für Rufe nach Ober­gren­zen ein­ge­räumt wird – dann bleibt das nicht ohne Wir­kung. Wer hat ein Inter­es­se dar­an, dass „die Stim­mung kippt“, und wer beschwört immer wie­der und immer wie­der die­se Gefahr und wirkt so als Brand­be­schleu­ni­ger im Diskurs? 

Noch ist Mer­kel die unan­ge­foch­te­ne, belieb­te Kanz­le­rin. Es ist selt­sam, das zu schrei­ben, aber ich hof­fe, dass sie das in den nächs­ten Mona­ten wei­ter­hin bleibt, und dass sie zumin­dest die­sen Kurs in der Flücht­lings­po­li­tik bei­be­hält. Wenn’s die CDU zu einer wei­te­ren Moder­ni­sie­rungs­wel­le zwin­gen wür­de, wäre das nicht das schlech­tes­te Ergebnis. 

War­um blog­ge ich das? Weil ich doch fand, mei­nen Ein­drü­cken zu die­sem Inter­view mehr als nur ein paar Tweets Platz geben zu wollen.

P.S.: Fuku­shi­ma, Atom­aus­stieg – erin­nert sich jemand …