Kurz: „… zu achten und zu schützen …“

Ein biss­chen mit­ge­fie­bert habe ich dann doch, heu­te mor­gen, als in einer Pres­se­kon­fe­renz der Ent­wurf für das grü­ne Grund­satz­pro­gramm vor­ge­stellt wur­de. Damit erreicht der seit Anfang 2018 lau­fen­de Pro­zess für die Erstel­lung eines neu­en grü­nen Grund­satz­pro­gramms sei­nen vor­letz­ten Schritt, mit vie­len Kon­ven­ten, Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tun­gen, einem brei­ten Betei­li­gungs­pro­zess im Netz, einem Impuls­pa­pier und einem „Zwi­schen­be­richt“. – Vor­letz­ter Schritt, weil jetzt – ganz final erst nach einer wei­te­ren Pha­se der Betei­li­gung im Netz – klar ist, über was auf dem Bun­des­par­tei­tag im Novem­ber die­sen Jah­res in Karl­ru­he abge­stimmt wer­den kann. Und mit­ge­fie­bert habe ich, weil ich an der Urfas­sung, dem Zwi­schen­be­richt, mit­wir­ken durfte.

Für eine Bewer­tung des Pro­gramms (58 Sei­ten, 383 num­me­rier­te Absät­ze) ist es noch zu früh. Was ich nach der Pres­se­kon­fe­renz und dem ers­ten Durch­blät­tern sagen kann, ist aber sehr posi­tiv. Mit gefällt der Wer­te­teil sehr gut, der aus einer anthro­po­zen­tri­schen Per­spek­ti­ve – der Mensch in sei­ner Frei­heit und Wür­de – unser öko­lo­gi­sches und eman­zi­pa­to­ri­sches Pro­gramm her­lei­tet. Natur- und Kli­ma­schutz nicht als Selbst­zweck, son­dern um Frei­hei­ten für alle heu­te und in Zukunft leben­den Men­schen auf die­sem Pla­ne­ten zu erhal­ten. Das ist der rich­ti­ge Ansatz. Eben­so wich­tig fin­de ich, dass an der Ori­en­tie­rung an pla­ne­ta­ren Gren­zen als har­ten Leit­plan­ken für Poli­tik fest­ge­hal­ten wur­de, und dass zen­tra­le Pro­jek­te eines grü­nen Zukunfts­ent­wurfs sich im Pro­gramm wie­der­fin­den – etwa die Idee einer Föde­ra­len Repu­blik Euro­pa. Und nicht zuletzt gefällt mir, dass die­ses Pro­gramm Fort­schritt gegen­über offen ist, die Bedeu­tung von Wis­sen­schaft und Tech­nik wür­digt und dabei eine gute Balan­ce aus kri­ti­scher Beglei­tung und Frei­heit fin­det. Neu hin­zu­ge­kom­men ist auf­grund der Coro­na-Kri­se ein Fokus auf Resi­li­enz und Kri­sen­fes­tig­keit; auch das über den Tag hin­aus eine gute pro­gram­ma­ti­sche Ergänzung. 

Das als aller­ers­ter Blick in die­sen fri­schen und nach vor­ne wei­sen­den Pro­gramm­ent­wurf. Ich bin gespannt auf die wei­te­ren Dis­kus­sio­nen in der Par­tei – und dar­auf, wie die­ser Ent­wurf die Novem­ber-BDK übersteht.

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