Einige Anmerkungen zum Andreae-Bauer-Papier

Tetris and the big mover I

Die Frei­bur­ger Bun­de­tags­ab­ge­ord­ne­te Kers­tin And­reae, die baden-würt­tem­ber­gi­sche Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rin The­re­sia Bau­er, das Lan­des­vor­stands­mit­glied Dan­y­al Bay­az und eini­ge wei­te­re – zumeist in den Zen­tral­stel­len grü­ner Minis­te­ri­en täti­ge – real­po­li­tisch ori­en­tier­te Men­schen aus Baden-Würt­tem­berg haben in die­sem Som­mer die grü­ne Frei­heits­de­bat­te um ein wei­te­res The­sen­pa­pier ergänzt.

Vie­les an dem Papier fin­de ich rich­tig. Und wer es als Erb­schein für die FDP ver­steht, liegt falsch. Rich­tig fin­de ich ins­be­son­de­re die The­se, dass eine bestimm­te grü­ne Les­art einer auf Frei­heit ori­en­tier­ten Poli­tik gibt, die nicht nur aus den bür­ger­recht­li­chen und eman­zi­pa­to­ri­schen Wur­zeln der Par­tei her­ge­lei­tet wird, son­dern auch aus der schlich­ten, aber nichts­des­to­trotz wirk­mäch­ti­gen Tat­sa­che, dass indi­vi­du­el­le Frei­räu­me vor­aus­set­zungs­reich sind. 

Dies wird deut­lich in Bezug auf z.B. Kin­der­be­treu­ungs­ein­rich­tun­gen und ande­re Unter­stüt­zungs­struk­tu­ren, ins­be­son­de­re aber dar­in, dass Frei­heit mit Nach­hal­tig­keit gekop­pelt wird: Frei­räu­me schaf­fen und schüt­zen bedeu­tet in der Tat „unse­re Lebens­grund­la­gen glo­bal zu schüt­zen, denn wer die Zukunft zer­stört, zer­stört auch die Frei­räu­me der Men­schen, die dar­in leben“. Fol­ge­rich­tig wird eine Poli­tik der Inves­ti­ti­on in sozia­le und tech­ni­sche Inno­va­tio­nen ein­ge­for­dert, ver­knüpft mit der Schaf­fung von Frei­räu­men für „Nerds“. Die Ver­knüp­fung von Start-up-Kul­tur mit Inno­va­ti­on für Nach­hal­tig­keit, wie sie im Papier ange­ris­sen wird, ist mir hoch­gra­dig sympathisch.

Es gibt Ein­zel­hei­ten, an denen her­um­ge­mä­kelt wer­den könn­te – War­um noch­mal ein Nachtritt zur Veg­gi­e­day-Debat­te? Muss ein Ver­weis auf die Grün­li­be­ra­len in der Schweiz sein, die sich, so mein Ein­druck, bis­her nicht als beson­ders inno­va­tiv erwie­sen haben? Ist es wirk­lich ein Bür­ger­recht, „kei­ne Spu­ren im Inter­net hin­ter­las­sen zu müs­sen“ (die aktu­el­le Debat­te um das „Recht auf Ver­ges­sen“ grüßt freund­lich). (Und war­um das gan­ze als eige­ne Akti­on im Som­mer­loch gelauncht wer­den muss, statt es als Bei­trag in die exis­tie­ren­de Debat­te zu packen – nun ja.)

Wich­ti­ger sind mir aber zwei gro­ße blin­de Fle­cken und ein nicht zu Ende gedach­tes Argument. 

Der ers­te blin­de Fleck betrifft das Argu­ment, dass Frei­heit vor­aus­set­zungs­reich ist. Es gibt im Papier eine recht belie­bi­ge Lis­te, die von der Ver­schul­dungs­po­li­tik über den rich­ti­gen Platz für Reli­gi­ons­ge­mein­schaf­ten bis zum Ver­brau­cher­schutz diver­se Bei­spie­le dafür nennt, war­um Frei­heit bedeu­tet, dass (poli­tisch) Frei­räu­me geschaf­fen und geschützt wer­den müs­sen. Auch die Pro­ble­ma­tik unglei­cher Chan­cen wird im Papier durch­aus – und rich­ti­ger­wei­se – benannt. Aus mei­ner Sicht wäre es fol­ge­rich­tig, an die­ser Stel­le sozi­al­po­li­tisch zu wer­den, ohne Bevormundung. 

Eigent­lich müss­te hier die gan­ze Debat­te um das bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men, min­des­tens jedoch um den Min­dest­lohn ange­schnit­ten wer­den. Ohne Sozi­al­staat kei­ne Frei­heit. Hier ver­deckt die Ori­en­tie­rung am Markt, die für die AutorIn­nen einen gro­ßen Stel­len­wert ein­nimmt, eigent­li­che Selbstverständlichkeiten.

Dann zieht sich zwei­tens durch das Papier eine Angst vor Poli­tik durch. Das mag irri­tie­rend erschei­nen, sind doch fast alle AutorIn­nen in der einen oder ande­ren Wei­se im Poli­tik­ge­schäft tätig. Immer wie­der wird hier „Bür­ger­ge­sell­schaft“ vor­ge­scho­ben als Ort, an dem ent­schie­den und aus­ge­han­delt wird. Der Staat wird auf ord­nungs­po­li­ti­sche Rah­men­set­zung redu­ziert. Dass eine gesellchaft­li­che Ver­stän­di­gung über die anste­hen­de gro­ße Trans­for­ma­ti­on not tut, ist rich­tig. War­um die Ergeb­nis­se die­ser Ver­stän­di­gung, so es poli­ti­sche Mehr­hei­ten dafür gibt, nicht auch – da, wo sie indi­vi­du­el­le Frei­hei­ten schüt­zen, jeden­falls nicht ein­schrän­ken – in Geset­ze und poli­ti­sches Han­deln umge­setzt wer­den sol­len, erschließt sich mir nicht. Ich mei­ne, es hat Grün­de, war­um Bünd­nis 90/​Die Grü­nen eine Par­tei sind, und nicht eine sozia­le Bewe­gung. Aus Angst vor der „Ver­bot­s­par­tei“ wird hier aus mei­ner Sicht die poli­ti­sche (und damit auch: par­la­men­ta­ri­sche) Are­na zu stark abge­wer­tet, so dass das Ver­hält­nis von Poli­tik (und letzt­lich Staat) zu Markt und Bür­ger­ge­sell­schaft deut­lich aus der Balan­ce gerät.

Zu die­sen bei­den gro­ßen blin­den Fle­cken – der feh­len­den sozi­al­staat­li­chen und damit mate­ri­el­len Sei­te von Frei­heit, und der Angst vor Poli­tik – gehört schließ­lich eine Dis­kus­si­on, die in ihren Kon­se­quen­zen im Papier unter den Tep­pich gekehrt wird. Das ist die Fra­ge der öko­lo­gi­schen Grund­la­gen für Frei­heit und Frei­räu­me. Das Pro­blem, dass auch der Erhalt der Lebens­grund­la­gen zu Frei­heit, erst recht zu einer grün ver­stan­de­nen Frei­heits­de­fi­ni­ti­on gehört, wird ja durch­aus benannt. Die­se Auf­ga­be anzu­ge­hen nimmt durch­aus Raum im Papier ein. 

Aller­dings zei­gen die AutorIn­nen sich für mei­nen Geschmack sehr opti­mis­tisch: unter den rich­ti­gen ord­nungs­po­li­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen, wenn es nur genü­gend Frei­räu­me für Krea­ti­vi­tät und wis­sen­schaft­li­che Neu­gier­de gibt, dann wer­den schon die sozia­len und tech­ni­schen Lösun­gen ent­ste­hen, die eine öko­lo­gi­sche Moder­ni­sie­rung vor­an­brin­gen. Ich zweif­le dar­an, dass das aus­reicht in einer Welt, die durch mas­si­ve – auch markt­wirt­schaft­lich repro­du­zier­te – Ungleich­heits­struk­tu­ren und ent­spre­chen­de Kurz­sich­tig­kei­ten gekenn­zeich­net ist. Die nicht ein­fach zu beant­wor­ten­de Fra­ge, wie vie­le – demo­kra­tisch legi­ti­mier­te! – Ein­schrän­kung von Frei­heit der heu­te leben­den mög­li­cher­wei­se not­wen­dig ist, um ein Über­le­ben und damit zukünf­ti­ge Frei­hei­ten sicher­zu­stel­len, wird eben­so igno­riert wie die Blind­heit des Mark­tes für glo­ba­le Abhän­gig­kei­ten und Ungleichheiten. 

In der Par­tei müs­sen wir an die­sen Stel­len dar­um rin­gen, wie wir uns posi­tio­nie­ren wol­len. Naiv auf Markt und Bür­ger­ge­sell­schaft zu set­zen, reicht mir hier nicht aus. Aber, um mit einer ver­söhn­li­chen Note zu enden: Ich sehe in die­sem und in ande­ren Bei­trä­gen zur inner­grü­nen Frei­heits­de­bat­te durch­aus den Kor­ri­dor, in dem sich Bünd­nis 90/​Die Grü­nen authen­tisch als die eman­zi­pa­to­ri­sche libe­ra­le Kraft posi­tio­nie­ren kön­nen, die sie sind. Und das wäre ja schon ein­mal etwas. 

War­um blog­ge ich das? Weil es ja durch­aus auch um das Selbst­ver­ständ­nis der baden-würt­tem­ber­gi­schen Bür­ger­re­gie­rung geht.

5 Antworten auf „Einige Anmerkungen zum Andreae-Bauer-Papier“

  1. Lie­ber Till,

    dan­ke für Dei­ne Kom­men­tie­rung unse­res The­sen­pa­piers. Ich habe gro­ßes Inter­es­se, dass wir uns als Grü­ne dem Frei­heits­the­ma anneh­men, geht es doch dabei um grund­sätz­li­che Fra­gen über uns und unser Selbst­ver­ständ­nis. Dass unser Papier nicht voll­stän­dig ist, kannst Du sicher­lich nach­voll­zie­hen. Das war auch nicht unser Anspruch. Wir woll­ten einen Auf­schlag für unse­re grü­ne Pro­gramm­de­bat­te machen. Gedan­ken, die übri­gens kei­nes­wegs (für uns Grü­ne) neu sind.

    „Ohne sozia­le Sicher­heit kei­ne Frei­heit für alle“. Da stim­me ich sofort zu. Der Zugang zu guter Bil­dung ist eine unmit­tel­ba­re Vor­aus­set­zung für ein indi­vi­du­el­les Leben in Frei­heit und auch die nöti­gen finan­zi­el­len Mit­tel gehö­ren dazu, um sei­nen Lebens­un­ter­halt zu bestrei­ten. Des­halb ist der Ein­griff des Staa­tes für einen Min­dest­lohn auch gerecht­fer­tigt, denn die Gren­zen der Frei­heit – auch der Arbeit­ge­ber – lie­gen dort, wo sie die Frei­heit und Selbst­be­stim­mung ande­rer ein­schrän­ken. Steht so auch schon in unse­rem Grü­nen Grundsatzprogramm! 

    Unser The­sen­pa­pier heißt nicht umsonst „Frei­räu­me“, denn damit wol­len wir dar­auf hin­wei­sen, dass Frei­heit eben auch Gren­zen hat. Die­se Gren­ze ist z.B. erreicht, wenn man von einem Voll­zeit­job nicht mehr leben kann und zusätz­lich auf Leis­tun­gen der Arbeits­agen­tur ange­wie­sen ist. Eine erneu­te Dis­kus­si­on über ein bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men bringt uns aber m.E. hier nicht wei­ter. Viel­mehr soll­ten wir dar­über dis­ku­tie­ren, ob unser Sozi­al­staat bereits den pas­sen­den Rah­men setzt, damit sich jeder Ein­zel­ne mög­lichst selbst aus schwie­ri­gen Lagen befrei­en und sei­nen Lebens- und Berufs­weg selbst­be­stimmt gehen kann. Bis wohin sind Ansprü­che der Gesell­schaft an die Ein­zel­nen berech­tigt und wo fängt die Gän­ge­lei an? Bei der Fra­ge der Büro­kra­tie rund um Hartz IV, der teil­wei­sen Ent­wür­di­gung und Ent­mün­di­gung mei­ne ich auch, dass grü­ne Ant­wor­ten gefragt sind. Wir wer­den in der Frak­ti­on und sicher auch in der Par­tei an die­sem The­ma dran bleiben. 

    Wider­spre­chen muss ich Dir an einem Punkt (was Dich nicht wun­dern dürf­te): Wir AutorIn­nen haben wahr­lich kein „nai­ves Bekennt­nis zu Markt und Bür­ger­ge­sell­schaft“. In einer sozia­len Markt­wirt­schaft ver­bin­det sich wirt­schaft­li­che Frei­heit mit einem sozia­len und öko­lo­gi­schen Ord­nungs­rah­men, d.h. der Markt agiert anhand die­ser Leit­plan­ken und der Staat gibt sie natür­lich vor. Und um noch­mal auf unser Grund­satz­pro­gramm zurück­zu­kom­men: Schon hier ist eine frei­heits­ori­en­tier­te Wirt­schafts­ord­nung gefor­dert, die den Ein­zel­nen ein hohes Maß an wirt­schaft­li­cher Eigen­in­itia­ti­ve ermög­licht. Die­se liber­tä­ren Gedan­ken und Über­zeu­gun­gen unse­res Grund­satz­pro­gramms wol­len wir wie­der ins Grü­ne Bewusst­sein brin­gen und in die lau­fen­de Debat­te ein­spei­sen. Und Angst vor Poli­tik kann ich in einem Bekennt­nis zu mehr Bür­ger­be­tei­li­gung nun wirk­lich nicht erken­nen, natür­lich ist es die Poli­tik, die letzt­lich die Geset­ze schreibt, ohne ver­bind­li­che Regeln geht es nicht, aber die Bür­ger­ge­sell­schaft ist der Ort, an dem die­se Regeln ent­wi­ckelt wer­den. Des­halb for­dern wir Grü­ne ja auch mehr direk­te Demo­kra­tie, z.B. durch Volks­ab­stim­mun­gen zu ermöglichen.

    Soweit mei­ne Gedanken.

  2. Kei­ne Frei­heit ohne Einkommen.

    Solan­ge der »Besitz« eines bes­ser­ver­die­nen­den Arbeits­plat­zes oder ein gro­ßes Erbe von Papa not­wen­dig ist, um selbst­be­stimmt leben zu kön­nen, wird Frei­heit nur etwas für die Bes­ser­ver­die­nen­den sein.

    Oder anders: »Wohl­tä­tig­keit ist das Ersäu­fen des Rechts im Mist­loch der Gnade«
    https://www.youtube.com/watch?v=-ZwsmVthQUs

    Erst wenn wir Ein­kom­men von der Arbeit abkop­peln, wenn wir die Chan­ce zur Teil­ha­be nicht an Intel­lekt und Arbeits­platz kop­peln, kön­nen wir von Frei­heit reden.

    Denn wer um sein täg­lich Brot, um das Dach überm Kopf und ein klei­nes biss­chen Wür­de kämp­fen muss, der hat kei­ne Zeit für Frei­heit. Erst recht nicht, wer auf die Gna­de der Tafeln und dar­auf ange­wie­sen ist, das »geschenkt« zu bekom­men was für die Geld-besit­zen­den nicht mehr gut genug oder ein­fach übrig geblie­ben ist.

    Nein, lie­be Kers­tin, Du lebst in einem abge­ho­be­nen Elfenbeinturm …

  3. »Angst vor Poli­tik« – richtig. 

    Zitat aus dem Ori­gi­nal-Arti­kel: “Frei­heit und Selbst­be­stim­mung fin­den da ihre Gren­zen, wo sie die Frei­heit und Selbst­be­stim­mung ande­rer beschrän­ken”. Dem kann sicher jeder zustim­men, oder? Damit ist auch klar: beim hier ver­wen­de­ten Frei­heits­be­griff ist die indi­vi­du­el­le Frei­heit gemeint. Die ist sicher wich­tig, aber Poli­tik kann und soll­te nicht auf die Her­stel­lung indi­vi­du­el­ler Frei­heit redu­ziert wer­den. Im Gegen­teil: Es geht dar­um, wie mit unter­schied­li­chen Mei­nun­gen und Wert­vor­stel­lun­gen umge­gan­gen wird, also um die Gren­zen der Frei­heit. Oder bes­ser: nach wel­chen Prin­zi­pi­en die Gren­zen gezo­gen werden.

    Bei­spiel: Abtrei­bung. Das ist für eine Per­son Selbst­be­stim­mung, für eine ande­re Mord. 

    (Wert-)Konflikte sind unver­meid­lich. Wie wird in dem Text auf die Lösung sol­cher Kon­fkli­te ein­ge­gan­gen? Im wesent­li­chen gar nicht, in Teil­be­rei­chen wird die Selbst­re­ge­lung durch einen “Markt” unterstellt.

    Die in Deutsch­land akt­zep­tier­te Lösung für den Umgang mit unter­schied­li­chen Wert­vor­stel­lung und resul­tie­ren­den Kon­flik­ten ist jedoch die Demo­kra­tie. Die­ser Begriff wird im Text gar nicht verwendet. 

    Wenn man also (impli­zit) hier grü­ne Zie­le auf die Ver­wirk­li­chung indi­vi­du­el­ler Frei­hei­ten redu­ziert und als Prin­zip des Inter­es­sens­aus­gleichs nur Markt­prin­zi­pi­en for­dert, dann ist das sehr, sehr unbe­frie­di­gend. Und es weist auf ein »demo­kra­ti­sches Defi­zit« hin.

    Demo­kra­tie baut auf dem Prin­zip “one man, one vote” auf. Im Markt gilt immer die Markt­macht eines Teil­neh­mers; anders gesagt: es wird mit dem Geld­beu­tel abgestimmt.

    Aus die­ser Per­spek­ti­ve ist der Arti­kel über­flüs­sig und er setzt fal­sche Signale.
    Über­flüs­sig, weil hier wird eine ziem­lich künst­li­che Frei­heits­de­bat­te geführt, ohne zuge­hö­ri­ge poli­ti­sche Pro­ble­me anzu­spre­chen. Und er setzt fal­sche Signa­le, indem auf den Markt ver­wie­sen wird, aber demo­kra­ti­sche Grund­prin­zi­pi­en nicht erwähnt werden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

I accept that my given data and my IP address is sent to a server in the USA only for the purpose of spam prevention through the Akismet program.More information on Akismet and GDPR.