Dreizehn Sätze zum Weihnachtsrücktrittsfieber

Vor ein­ein­halb Jah­ren ist Horst Köh­ler zurück­ge­tre­ten. Im Som­mer 2010 wur­de Chris­ti­an Wul­ff zum Bun­des­prä­si­den­ten gewählt. Eine Weih­nachts­an­spra­che spä­ter könn­te die Kre­ditaf­fä­re ihn zum Fall brin­gen, die jüngs­te einer gan­zen Rei­he von »Kon­tro­ver­sen«, wie es die Wiki­pe­dia nennt (vgl. auch die­se Info­sei­te der nie­der­säch­si­schen Land­tags­grü­nen).

Ich glau­be aller­dings – trotz all der »Nicht mehr zu halten«-Signale der gro­ßen kon­ser­va­ti­ven Insti­tu­tio­nen FAZ, ARD und CDU – nicht dar­an, dass es mit dem Rück­tritt so schnell geht. Ers­tens war Köh­ler im Hin­blick auf die öffent­li­che Mei­nung wohl um eini­ges emp­find­li­cher als der Amts­in­ha­ber (sie­he auch: Kon­tro­ver­sen …). Und zwei­tens: wenn Rück­tritt, dann nach der Weih­nachts­an­spra­che – so viel Fest­stim­mung (und Poli­ti­ker­pau­se) muss sein. Oder schlägt BILD vor­her zu? 

Und ganz unab­hän­gig davon: wenn Rück­tritt, dann vor der Wahl in Schles­wig-Hol­stein im Mai, denn noch hat schwarz-gelb eine (knap­pe) Mehr­heit in der Bundesversammlung.

Letzt­lich stel­len sich bei dem Gan­zen, über die Tages­po­li­tik hin­aus, zwei Fra­ge: Brau­chen wir über­haupt einen Bun­des­prä­si­den­ten? Oder kön­nen wir uns die­ses Amt spa­ren? Und wenn wir doch einen brau­chen, war­um auch immer: Wer wäre eine geeig­ne­te Kandidatin?

Eine Antwort auf „Dreizehn Sätze zum Weihnachtsrücktrittsfieber“

  1. Sofern kei­ne Mög­lich­keit gefun­den wird, die Wahl des BuPrä von der Par­tei­po­li­tik zu ent­kop­peln, kann ich auf die­ses Amt ger­ne ganz ver­zich­ten. Eigent­lich zei­gen die Wah­len seit Johan­nes Rau, dass die Bun­des­ver­samm­lung nicht in der Lage ist, wirk­lich geeig­ne­te Per­so­nen zu fin­den. Statt auf das not­wen­di­ge reprä­sen­ta­ti­ve For­mat kommt es immer vor allem dar­auf an, den Kan­di­da­ten der aktu­el­len Mehr­heit durchzudrücken.

    Den BP vom Volk wäh­len zu las­sen, ist aber auch kei­ne Lösung. Für so viel Legi­ti­ma­ti­on ist das Amt for­mal ein­fach zu bedeu­tungs­los. Ich hät­te am liebs­ten eine Art Ältes­ten­rat oder Senat, in dem Leu­te sit­zen, die nicht (mehr) in die Tages­po­li­tik invol­viert sind. Also, was weiß ich, alle ehe­ma­li­gen Län­der­mi­nis­ter­prä­si­den­ten. Oder alle Trä­ger des Bun­des­ver­dienst­kreu­zes. Oder mei­net­we­gen alle deut­schen Olym­pia­me­di­al­len­ge­win­ner und Oscar­preis­trä­ger. Oder ger­ne auch bloß ein­fa­che Leu­te aus dem Volk, die per Los in das Gre­mi­um gesetzt wer­den. Es ist ganz egal, nur bit­te­s­ehr kei­ne akti­ven Poli­ti­ker. Da füh­ren wir lie­ber noch die reprä­sen­ta­ti­ve Mon­ar­chie ein.

    Wenn es sich aber gar nicht ver­mei­den lässt, die lächer­li­che Bun­des­ver­samm­lung wie­der zusam­men­zu­ru­fen und die Mehr­hei­ten so blei­ben wie sie sind, dann sehe ich als geeig­ne­te Kan­di­da­ten eigent­lich nur Klaus Töp­fer oder Rita Süß­muth. Aber so wie ich den Laden ken­ne, krie­gen wir wahr­schein­lich Edmund Stoiber…

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