Dreizehn Sätze zum Weihnachtsrücktrittsfieber

Vor eineinhalb Jahren ist Horst Köhler zurückgetreten. Im Sommer 2010 wurde Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt. Eine Weihnachtsansprache später könnte die Kreditaffäre ihn zum Fall bringen, die jüngste einer ganzen Reihe von »Kontroversen«, wie es die Wikipedia nennt (vgl. auch diese Infoseite der niedersächsischen Landtagsgrünen).

Ich glaube allerdings – trotz all der »Nicht mehr zu halten«-Signale der großen konservativen Institutionen FAZ, ARD und CDU – nicht daran, dass es mit dem Rücktritt so schnell geht. Erstens war Köhler im Hinblick auf die öffentliche Meinung wohl um einiges empfindlicher als der Amtsinhaber (siehe auch: Kontroversen …). Und zweitens: wenn Rücktritt, dann nach der Weihnachtsansprache – so viel Feststimmung (und Politikerpause) muss sein. Oder schlägt BILD vorher zu?

Und ganz unabhängig davon: wenn Rücktritt, dann vor der Wahl in Schleswig-Holstein im Mai, denn noch hat schwarz-gelb eine (knappe) Mehrheit in der Bundesversammlung.

Letztlich stellen sich bei dem Ganzen, über die Tagespolitik hinaus, zwei Frage: Brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten? Oder können wir uns dieses Amt sparen? Und wenn wir doch einen brauchen, warum auch immer: Wer wäre eine geeignete Kandidatin?

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1 Antwort zu Dreizehn Sätze zum Weihnachtsrücktrittsfieber

  1. Sofern keine Möglichkeit gefunden wird, die Wahl des BuPrä von der Parteipolitik zu entkoppeln, kann ich auf dieses Amt gerne ganz verzichten. Eigentlich zeigen die Wahlen seit Johannes Rau, dass die Bundesversammlung nicht in der Lage ist, wirklich geeignete Personen zu finden. Statt auf das notwendige repräsentative Format kommt es immer vor allem darauf an, den Kandidaten der aktuellen Mehrheit durchzudrücken.

    Den BP vom Volk wählen zu lassen, ist aber auch keine Lösung. Für so viel Legitimation ist das Amt formal einfach zu bedeutungslos. Ich hätte am liebsten eine Art Ältestenrat oder Senat, in dem Leute sitzen, die nicht (mehr) in die Tagespolitik involviert sind. Also, was weiß ich, alle ehemaligen Länderministerpräsidenten. Oder alle Träger des Bundesverdienstkreuzes. Oder meinetwegen alle deutschen Olympiamediallengewinner und Oscarpreisträger. Oder gerne auch bloß einfache Leute aus dem Volk, die per Los in das Gremium gesetzt werden. Es ist ganz egal, nur bittesehr keine aktiven Politiker. Da führen wir lieber noch die repräsentative Monarchie ein.

    Wenn es sich aber gar nicht vermeiden lässt, die lächerliche Bundesversammlung wieder zusammenzurufen und die Mehrheiten so bleiben wie sie sind, dann sehe ich als geeignete Kandidaten eigentlich nur Klaus Töpfer oder Rita Süßmuth. Aber so wie ich den Laden kenne, kriegen wir wahrscheinlich Edmund Stoiber…

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