horst köhler

Mo., 19. Dezember 2011Mo., 19. Dezember 2011

Dreizehn Sätze zum Weihnachtsrücktrittsfieber

Vor eineinhalb Jahren ist Horst Köhler zurückgetreten. Im Sommer 2010 wurde Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt. Eine Weihnachtsansprache später könnte die Kreditaffäre ihn zum Fall bringen, die jüngste einer ganzen Reihe von »Kontroversen«, wie es die Wikipedia nennt (vgl. auch diese Infoseite der niedersächsischen Landtagsgrünen).

Ich glaube allerdings – trotz all der »Nicht mehr zu halten«-Signale der großen konservativen Institutionen FAZ, ARD und CDU – nicht daran, dass es mit dem Rücktritt so schnell geht. Erstens war Köhler im Hinblick auf die öffentliche Meinung wohl um einiges empfindlicher als der Amtsinhaber (siehe auch: Kontroversen …). Und zweitens: wenn Rücktritt, dann nach der Weihnachtsansprache – so viel Feststimmung (und Politikerpause) muss sein. Oder schlägt BILD vorher zu?

Und ganz unabhängig davon: wenn Rücktritt, dann vor der Wahl in Schleswig-Holstein im Mai, denn noch hat schwarz-gelb eine (knappe) Mehrheit in der Bundesversammlung.

Letztlich stellen sich bei dem Ganzen, über die Tagespolitik hinaus, zwei Frage: Brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten? Oder können wir uns dieses Amt sparen? Und wenn wir doch einen brauchen, warum auch immer: Wer wäre eine geeignete Kandidatin?

Mi., 2. Juni 2010Mi., 2. Juni 2010

Ein Plädoyer für ungewöhnliche Kombinationen

Der hier bereits andiskutierten Frage nach der Nachfolge von Horst Köhler möchte ich mich in diesem Beitrag noch einmal widmen – in etwas ernsthafterer Form. Der aktuelle Stand der KandidatInnensuche »aus Kreisen« scheint sich ja auf Ursula von der Leyen einzuschießen – die aus einer ganzen Reihe von Gründen keine sehr gute Kandidatin für dieses Amt ist. Vor allem wäre sie eine Kandidatin der Regierung.

Und wenn dem Amt der BundespräsidentIn überhaupt ein Sinn zukommt, dann kann es nicht der sein, als erweiterter Arm (oder gar als »Leuchtrakete«, wie es Prantl in der SZ heute schrieb) einer Regierung zu dienen. Ob wir überhaupt einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin brauchen – auch das erscheint mir immer noch eher unsicher. Wenn, müsste vielleicht doch noch einmal über den Zuschnitt und das Wirkungsfeld dieser »ErsatzkönigIn« nachgedacht werden.

Aber ich schweife ab. Ursula von der Leyen, aber auch Norbert Lammert – das wären KandidatInnen, die ganz klar die Botschaft »von Merkels Gnaden« mit sich tragen würden. Nun sieht es auf den ersten Blick so aus, als sei in der Bundesversammlung eine klare schwarz-gelbe Mehrheit von 22 bis 24 Stimmen gegeben. Die gibt es, keine Frage:

2010-bv-i

Auf den zweiten Blick – und ich bin überzeugt davon, dass in diesen Zeiten ein solcher zweiter Blick notwendig ist – bieten die Verhältnisse in der Bundesversammlung auch andere, vielleicht etwas ungewöhnlich erscheinende Kombinationsmöglichkeiten; einmal abgesehen davon, dass es bisher oft so war, dass die aus den Ländern entsandten Fraktionen eben nicht aus FraktionärInnen bestanden, sondern aus – durchaus eigenständig handelnden – Prominenten oder aus Personen mit Symbolfunktion. Die Delegierten für die Bundesversammlung aus den Ländern werden in den nächsten Wochen gewählt. Dann wird sich zeigen, ob es diesmal anders ist, und in der besonderen Situation, in kurzer Zeit eine Bundesversammlung zu beschicken, der Parteidisziplin ein höherer Stellenwert eingeräumt wird.

Gehen wir einmal davon aus, dass die »Blöcke« tatsächlich geschlossen abstimmen werden. Aber was sind das für Blöcke? Ist es legitim, von einem schwarz-gelben und einem rot-grün(-roten) Block zu sprechen? Wenn wir die »Bauklötzchen« einmal anders stapeln, ergeben sich Kombinationsmöglichkeiten, die ungewöhnlich sind – aber das Potenzial mit sich bringen, eine Bundespräsidentin oder einen Bundespräsidenten zu finden, die oder der weder dem (scheinbaren) Quereinsteiger Köhler entspricht, noch dem einer linientreuen Vollblutpolitikerin.

2010-bv-ii

Ein Beispiel für eine solche ungewöhnliche Kombination wäre die Ampel. Was spricht dagegen, mit einer Mehrheit aus FDP, Grünen und SPD (gerade auch mit Blick auf NRW …) und etwa 20 Delegierten aus entweder der CDU/CSU oder der LINKEN Sabine Leutheuser-Schnarrenberger zur Präsidentin zu küren?* Politisch erfahren, moralisch integer – eine Kandidatin, die in diesem Amt nicht in der Abhängigkeit von der Bundesregierung stände, sondern Spielräume nutzen kann. Und natürlich gäbe es noch ein paar weitere Personen, für die eine solche Mehrheit eine Grundlage bieten könnte. Es käme auf den Versuch an.

Und wer es partout anders haben will: auch schwarz-grün hätte in der Bundesversammlung eine Mehrheit – um zum Beispiel Klaus Töpfer oder Joschka Fischer ins Amt zu hieven. Oder, wenn’s denn wirklich sein muss: mit dem Stimmen einer großen Koalition eine ehemalige BundesverfassungsgerichtspräsidentIn o.ä. zu wählen.

Warum blogge ich das? Weil ich es schade fände, wenn die Chance, die in dieser Krise steckt, vertan würde.

* Alternativ: mit relativer Mehrheit im dritten Wahlgang – eine GegenkandidatIn müsste, um vorher erfolgreich zu sein, die Stimmen der CDU/CSU, der LINKEN, der Freien Wähler und der NPD auf sich vereinen.

Mo., 31. Mai 2010Mo., 31. Mai 2010

Zwölf Vorschläge für die Köhler-Nachfolge

Mit ihr wäre das nicht passiert!

Nach Köhlers Rücktritt stellt sich die große Frage: Wer denn jetzt? Die Frage stellt sich umso drängender, als Köhler u.a. vorgeworfen wurde, nur als »Marionette« schwarz-gelber Machtwünsche ins Amt gekommen zu sein, und ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin natürlich unbelastet von derartigem zu sein hat. Umso besser trifft es sich, dass klar ist, dass die Mehrheit in der Bundesversammlung weiterhin schwarz-gelb sein wird. Also beste Voraussetzungen für eine Wahl frei von parteipolitischen Überlegungen und Zwängen. Nur: wer wird’s?

Hier zwölf Vorschläge:

12. von und zu Guttenberg – wäre eigentlich die Idealbesetzung als Ersatzkönig, ist aber – so ein Ärger – um ein paar Monate zu jung für die grundgesetzlichen 40.

11. Windsor - ähnlich sieht es mit Prince Charles aus – zwar alt genug, aber kein deutscher Staatsbürger.

10. Meyer-Landrut - nein, auch Lena ist zu jung. Egal, wie oft wer das noch per Twitter durchs Land posaunt.

9. Merkel - wenn schon präsidentialer Stil, dann richtig.

8. Fischer oder Vollmer - Joschka oder Antje. Oder als Doppelspitze, oder so. Aber soo überparteilich soll’s dann doch nicht sein. Oder?

7. Böhrnsen - der Bundesratspräsident, Bremer Bürgermeister und derzeitiger Treuhänder des Bundespräsidentenamtes hat jetzt eine einmonatige Probezeit, um sich als »rot-grüner« (Volker Beck) Überraschungskandidat für das Amt zu profilieren.

6. Rüttgerskochwulffoettinger von Beust - einer dieser (ehemaligen) Ministerpräsidenten, die jetzt irgendwo untergebracht werden müssen. Vorteil: so noch nicht zurückgetreten, wäre in dem jeweiligen Land dann Spielraum für z.B. eine große Koalition unter Armin Laschet. Nachteil: wenig glaubwürdig – warum sollten mehr oder weniger abgehalfterte Ministerpräsidenten das Amt des Staatsoberhaupts ausfüllen können?

5. Schäuble von der Leyen-Westerwelleschavan - das selbe gilt für derzeitige MinisterInnen. Dann doch lieber jemand von außerhalb.

4. Schröder - wenn die Bundesjugendfamilienministerin von Köhler zu Schröder wechseln kann, sollte der allseits (wo?) beliebte (was?!) Ex-Bundeskanzler doch erst recht beste Voraussetzungen für einen Wechsel von Köhler zu Schröder im höchsten Staatsamt mitbringen.

3. Käßmann - ein repräsentatives Amt, das weniger als das vorherige von moralischer Vorbildhaftigkeit lebt, und dafür protestantische Volksnähe mit hohen Sympathiewerten belohnt. Bonus: Überparteilichkeit! (Auch wenn die SPD sie gleich mal als eigene Kandidatin ins Feld schubst).

2. Süssmuth (oder Baum, oder Genscher, oder Hirsch, oder Geißler [oder Töpfer]) – also eine der CDU oder der FDP angehörende Persönlichkeit mit elder statesperson-touch, bei der der Verdacht der Parteilichkeit tatsächlich! entfallen würde. Jetzt müsste nur noch jemand CDU und FDP dazu bringen, das als wichtig anzusehen. Vielleicht, um die Würde des Amtes zu retten. Oder so.

1. — – Wozu (außer zu Repräsentativzwecken) war das Amt des Bundespräsidenten nochmal gut? Vielleicht wäre es gar nicht das Schlechteste, die Stelle als Staatsoberhaupt einfach leerstehen zu lassen. Und mal zu schauen, ob sich dann was ändert.

Warum blogge ich das? Als nicht ganz ernstgemeinte Ergänzung zu meinem vorstehenden Eintrag zum Rücktritt.

Mo., 31. Mai 2010Mo., 31. Mai 2010

Kurz: Mai der Rücktritte

Nach Mixa (im April) und Koch hat heute Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt erklärt – letztlich aufgrund seiner Äußerung in Afghanistan zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr zum Schutz wirtschaftlicher Interessen. Auch wenn ich die Begründung seltsam finde – er begründet seinen Rücktritt laut tagesschau.de damit, dass die öffentlichte Debatte der Würde des Amtes nicht gerecht würde -, so empfinde ich seinen Schritt zwar als überraschend und unerwartet, aber als richtig. Und habe Respekt dafür, gerade auch deshalb, weil dieser Schritt (anders als die öffentliche Debatte, die ich nicht als ehrenrührig empfinde) dem Amt nur guttun kann.

Die spannende Frage ist natürlich: was passiert jetzt? Die Bundesversammlung (die zur Hälfte aus dem Bundestag und zur Hälfte aus Menschen besteht, die von den Ländern entsandt werden) muss innerhalb von 30 Tagen eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger wählen. Wählbar ist jede® »Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat« – auf fünf Jahre.

Volker Beck zufolge hat schwarz-gelb derzeit in der Bundesversammlung eine Mehrheit von 23 Stimmen. Insofern könnte es sein, dass das ganze ein taktisches Spiel ist, um – vor den Wahlen im März 2011 – einen oder eine weitere schwarz-gelbe BundespräsidentIn sicherzustellen. Ich glaube nicht, dass es dazu kommt – aber irgendwie läge jetzt ja eine Rochade nahe, bei der Merkel Bundespräsidentin wird und einer der (ehemaligen) CDU-Ministerpräsidenten Kanzler. Oder soll für einen der (ehemaligen) CDU-Ministerpräsidenten Platz auf dem Sessel des Staatsoberhaupts gemacht werden? Das würde der Würde des Amtes dann doch widersprechen. Moralisch gesehen ist schwarz-gelb am Ende – ob sich das auch in der Wahl zeigt, werden wir in 30 Tagen wissen.

So., 23. Mai 2010Mo., 31. Mai 2010

Grundgesetz in Afghanistan (Update: Bundespräsident Köhler zurückgetreten!)

Heute ist der Tag des Grundgesetzes. Das Grundgesetz wird 61 Jahre alt – und auch, wenn es eine ganze Reihe von fragwürdigen Operationen gab (ich denke da z.B. an die faktische Abschaffung des Asylrechts), ist es doch insgesamt noch recht rüstig.

Im Grundgesetz geregelt ist auch der Einsatz der »Streitkräfte« – also der Bundeswehr – im Normalfall und im »Verteidigungsfall«. Der Normalfall ist u.a. in den Artikeln Artikel 24 (2), 80a und 87a geregelt:

Artikel 24 (2)

(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

Artikel 80a

(1) Ist in diesem Grundgesetz oder in einem Bundesgesetz über die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung bestimmt, daß Rechtsvorschriften nur nach Maßgabe dieses Artikels angewandt werden dürfen, so ist die Anwendung außer im Verteidigungsfalle nur zulässig, wenn der Bundestag den Eintritt des Spannungsfalles festgestellt oder wenn er der Anwendung besonders zugestimmt hat. Die Feststellung des Spannungsfalles und die besondere Zustimmung in den Fällen des Artikels 12a Abs. 5 Satz 1 und Abs. 6 Satz 2 bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.

(2) Maßnahmen auf Grund von Rechtsvorschriften nach Absatz 1 sind aufzuheben, wenn der Bundestag es verlangt.

(3) Abweichend von Absatz 1 ist die Anwendung solcher Rechtsvorschriften auch auf der Grundlage und nach Maßgabe eines Beschlusses zulässig, der von einem internationalen Organ im Rahmen eines Bündnisvertrages mit Zustimmung der Bundesregierung gefaßt wird. Maßnahmen nach diesem Absatz sind aufzuheben, wenn der Bundestag es mit der Mehrheit seiner Mitglieder verlangt.

Artikel 87a

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

Auch das Amt des Bundespräsidenten als höchstem Repräsentaten ist im Grundgesetz geregelt. Der aktuelle Amtsinhaber, Horst Köhler, hat einen Blitzbesuch in Afghanistan durchgeführt. Dabei sagte er u.a. folgendes:

»Meine Einschätzung ist aber, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren«, sagte er weiter. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler »freie Handelswege«, weil davon auch Arbeitsplätze und Einkommen abhingen.

Auch andere Medien berichten darüber, beim Deutschlandradio gibt/gab es das Interview im Wortlaut (Link auf fefe.de). Eine Einschätzung dazu findet sich auch bei Jörg Rupp.

Was ist jetzt das Problem, wenn der Bundespräsident am Tag des Grundgesetzes deutlich macht, dass er es für sinnvoll hält, von der bisherigen Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr abzuweichen. Das »Freihalten von Handelswegen« – also der militärische Schutz wirtschaftlicher Interessen – ist jedenfalls doch etwas deutlich anderes als z.B. die Gewährleistung einer friedlichen Weltordnung im Rahmen eines Sicherheitssystems. Ob das so zusammenpasst?

Beim (laienhaften) Blick in das Grundgesetz wird aber noch etwas anderes deutlich: das rechtliche Konstrukt, das die aktuellen Militäreinsätze erlaubt, ist doch arg wacklig. Denn wenn es sich dabei tatsächlich um den (im Grundgesetz geregelten) Verteidigungsfall handeln würde, dann sind damit – eigentlich – drastische Grundrechtseinschränkungen im Inneren verbunden.

Warum blogge ich das? Weil mich ein Statusupdate von Bernhard Goodwin auf die Idee gebracht hat. Und weil ich mich frage, warum das Deutschlandradio die entsprechende Passage nachträglich aus dem Interview genommen hat.

Update (31.05.2010): Damit hätte ich ehrlich gesagt nicht gerechnet – wie die Tagesschau soeben meldet, hat Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt erklärt – wegen seiner Äußerung in Afghanistan.