Kurz: Mai der Rücktritte

Nach Mixa (im April) und Koch hat heute Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt erklärt – letztlich aufgrund seiner Äußerung in Afghanistan zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr zum Schutz wirtschaftlicher Interessen. Auch wenn ich die Begründung seltsam finde – er begründet seinen Rücktritt laut tagesschau.de damit, dass die öffentlichte Debatte der Würde des Amtes nicht gerecht würde –, so empfinde ich seinen Schritt zwar als überraschend und unerwartet, aber als richtig. Und habe Respekt dafür, gerade auch deshalb, weil dieser Schritt (anders als die öffentliche Debatte, die ich nicht als ehrenrührig empfinde) dem Amt nur guttun kann.

Die spannende Frage ist natürlich: was passiert jetzt? Die Bundesversammlung (die zur Hälfte aus dem Bundestag und zur Hälfte aus Menschen besteht, die von den Ländern entsandt werden) muss innerhalb von 30 Tagen eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger wählen. Wählbar ist jede(r) »Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat« – auf fünf Jahre.

Volker Beck zufolge hat schwarz-gelb derzeit in der Bundesversammlung eine Mehrheit von 23 Stimmen. Insofern könnte es sein, dass das ganze ein taktisches Spiel ist, um – vor den Wahlen im März 2011 – einen oder eine weitere schwarz-gelbe BundespräsidentIn sicherzustellen. Ich glaube nicht, dass es dazu kommt – aber irgendwie läge jetzt ja eine Rochade nahe, bei der Merkel Bundespräsidentin wird und einer der (ehemaligen) CDU-Ministerpräsidenten Kanzler. Oder soll für einen der (ehemaligen) CDU-Ministerpräsidenten Platz auf dem Sessel des Staatsoberhaupts gemacht werden? Das würde der Würde des Amtes dann doch widersprechen. Moralisch gesehen ist schwarz-gelb am Ende – ob sich das auch in der Wahl zeigt, werden wir in 30 Tagen wissen.

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12 Kommentare zu Kurz: Mai der Rücktritte

  1. Sven Schuldt sagt:

    »Und empfinde auch Respekt dafür, gerade auch, weil dieser Schritt (anders als die öffentliche Debatte, die ich nicht als ehrenrührig empfinde) dem Amt nur guttun kann.«

    Das sehe ich ganz anders, ich empfinde dafür gar keinen Respekt! Köhler hat eine Äusserung gemacht, die missverständlich war, draus ist ein öffentliche Diskurs entstanden und er ist dafür kritisiert worden.
    Die Zeiten, in denen man einen Bundespräsidenten nicht kritisieren darf, sind doch hoffentlich vorbei. Es ist eine Art machtelitäres Bewusstsein, wenn man auf Kritik zu einer solchen Äußerung mit Rücktritt reagiert.

    Ich habe mittlerweile das Video des Rücktritts zweimal gesehen und dabei den Eindruck gewonnen, als wolle Köhler mit erzieherischer Miene seinen Kritikern sein Amt vor die Füsse werfen, um sie zurecht zu weisen.

    Wenn ein Bundespräsident mit einer solchen Debatte zu einer von ihm gemachten Äußerung nicht zurecht kommt, sollte er dieses Amt gar nicht erst antreten.

    My two cents ;)

  2. bg sagt:

    Liber Till, herzlichen glückwunsch zu Deinem politischen Instinkt, die Debatte wegen welcher Köhler zurückgetreten ist, hat ja außer bei Dir kaum stattgefunden. Umso verwunderlicher das Ergebnis. Dein Erklärungsansatz klingt mir doch etwas zu verschwörungstheoretisch… ich vermute eher, dass dem ExPräsidenten dann doch klar geworden ist, dass seine Aussage kaum anders aufgefasst werden kann, als sie interpretiert wurde und ihm das im Nachhinein zu recht peinlich ist, dies aber auch nicht zugeben mag oder kann. Ich glaube trotzdem eher nicht, dass er wirklich Auslandseinsätze zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen befürwortet, sondern sich ziemlich unbedarft rhetorisch vergaloppiert hat. Aslso glaube ich, dass der Rücktritt eher intrinsisch motiviert war, weil die Debatte schon vorbei und Köhler wohl kaum die vulgärmarxistischen »Analysen« von Klaus Ernst genommen hat, nach denen sowieso jeder Krieg im ausschließlichen Interesse riesiger Konzerne geführt wird. Viellicht hat er für den Rücktritt so lange gebraucht, um sich die Begründung zu überlegen, die dafür sorgen soll, dass weder er noch sein Amt »beschädigt« wird, wie es so schön heißt.

    Viele grüße

    bg

    ps. bin gerade sozial und örtlich etwas in der versenkung verschwunden, sorry, melde mich bald mal

    pps. off topic: gibts von grüns ne aktuelle haltung zum nahostkonflikt, angesichts der heutigen ereignisse? ihr solltet mal farbe bekennen, ich glaube gerade jetzt könnte israel mal eine klare solidaritätsbekundung gebrauchen – bei aller betroffenheit über die toten

  3. Till sagt:

    @Sven: Da ist was Wahres dran. Peter Unfried hat das auf Twitter grade schön ausgedrückt: »Erst mit seinem Rücktritt wegen Beleidigkeitsein hat Horst Köhler (CDU) das Amt des Bundespräsidenten wirklich beschädigt.« – Trotzdem: dass ein Bundespräsident (wie seltsam auch immer) auf Kritik reagiert, das wertet m.E. das Amt auf.

    BTW: Lesenswert zu den ganzen Sache auch Michael Spreng.

  4. Lukas sagt:

    mein erster gedanke war: schäuble wird jetzt ins amt des bundespräsidenten abgeschoben.

    du hältst es wirklich für möglich, dass merkel präsidentin wird?

    aber egal wer es wird – alle, die mir einfallen, die es werden könnten gefallen mir nicht. rüttgers, koch, schäuble, oje! dann doch lieber merkel?!?!

  5. Till sagt:

    @Lukas: dass Merkel Präsidentin wird, halte ich für extrem unwahrscheinlich. Falls sie es vor hat, wäre jetzt (Krise, sinkende Zustimmungswerte, desolate Koalition) der Augenblick, um es zu machen.

  6. Darf ich auf meinen Kommentar zum Thema verlinken?
    »Vielleicht bedauerlich, aber nötig«.

  7. Till sagt:

    @bg: Naja, wurde ja nicht nur hier, sondern in ziemlichen vielen Blogs etc. diskutiert. Und zudem stimmt schon, was ich von CDU-Leuten gelesen habe, dass es kaum Unterstützung seitens CDU/FDP gab.

    Zum Rest schicke ich dir ’ne Mail.

  8. Till sagt:

    @all: Die Pressemitteilung des grünen Bundesvorstandes zum Rücktritt Köhlers ist ebenfalls einen Hinweis wert.

  9. anonym sagt:

    > das ganze ein taktisches Spiel ist, um – vor den
    > Wahlen im März 2011 – einen oder eine weitere
    > schwarz-gelbe BundespräsidentIn sicherzustellen

    Kann ich mir kaum Vorstellen. Um ein Jahr zu gewinnen wäre das etwas übertrieben.

    Und eigentlich hat er ja nur ausgesprochen, was (leider) mehr oder weniger seit knapp 20 Jahren im Weissbuch der Bundeswehr steht. Aber schön, dass er das mal an die Öffentlichkeit gezerrt hat.

    Letztlich war es wahrscheinlich die anhaltende Kritik in den letzten Monaten.

  10. blumentopf sagt:

    Vorbild für Deutschland?

    Antanas Mockus (Grüne) könnte am 20.6. Präsident in Kolumbien werden. (tagesschau1 tagesschau2)

  11. Till sagt:

    Hier habe ich mal die Vorschlagsliste eröffnet.

    Kolumbien: hmm, das wird knapp, mit dem Rückstand auf den Erstplatzierten. Drücke Mockus trotzdem die Daumen – toll wär’s schon!

  12. Pingback: Zivilschein

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