Kurz: Mai der Rücktritte

Nach Mixa (im April) und Koch hat heu­te Bun­des­prä­si­dent Köh­ler sei­nen Rück­tritt erklärt – letzt­lich auf­grund sei­ner Äuße­rung in Afgha­ni­stan zu Kriegs­ein­sät­zen der Bun­des­wehr zum Schutz wirt­schaft­li­cher Inter­es­sen. Auch wenn ich die Begrün­dung selt­sam fin­de – er begrün­det sei­nen Rück­tritt laut tagesschau.de damit, dass die öffent­lich­te Debat­te der Wür­de des Amtes nicht gerecht wür­de -, so emp­fin­de ich sei­nen Schritt zwar als über­ra­schend und uner­war­tet, aber als rich­tig. Und habe Respekt dafür, gera­de auch des­halb, weil die­ser Schritt (anders als die öffent­li­che Debat­te, die ich nicht als ehren­rüh­rig emp­fin­de) dem Amt nur gut­tun kann. 

Die span­nen­de Fra­ge ist natür­lich: was pas­siert jetzt? Die Bun­des­ver­samm­lung (die zur Hälf­te aus dem Bun­des­tag und zur Hälf­te aus Men­schen besteht, die von den Län­dern ent­sandt wer­den) muss inner­halb von 30 Tagen eine Nach­fol­ge­rin oder einen Nach­fol­ger wäh­len. Wähl­bar ist jede® »Deut­sche, der das Wahl­recht zum Bun­des­ta­ge besitzt und das vier­zigs­te Lebens­jahr voll­endet hat« – auf fünf Jahre.

Vol­ker Beck zufol­ge hat schwarz-gelb der­zeit in der Bun­des­ver­samm­lung eine Mehr­heit von 23 Stim­men. Inso­fern könn­te es sein, dass das gan­ze ein tak­ti­sches Spiel ist, um – vor den Wah­len im März 2011 – einen oder eine wei­te­re schwarz-gel­be Bun­des­prä­si­den­tIn sicher­zu­stel­len. Ich glau­be nicht, dass es dazu kommt – aber irgend­wie läge jetzt ja eine Rocha­de nahe, bei der Mer­kel Bun­des­prä­si­den­tin wird und einer der (ehe­ma­li­gen) CDU-Minis­ter­prä­si­den­ten Kanz­ler. Oder soll für einen der (ehe­ma­li­gen) CDU-Minis­ter­prä­si­den­ten Platz auf dem Ses­sel des Staats­ober­haupts gemacht wer­den? Das wür­de der Wür­de des Amtes dann doch wider­spre­chen. Mora­lisch gese­hen ist schwarz-gelb am Ende – ob sich das auch in der Wahl zeigt, wer­den wir in 30 Tagen wissen. 

12 Antworten auf „Kurz: Mai der Rücktritte“

  1. »Und emp­fin­de auch Respekt dafür, gera­de auch, weil die­ser Schritt (anders als die öffent­li­che Debat­te, die ich nicht als ehren­rüh­rig emp­fin­de) dem Amt nur gut­tun kann.«

    Das sehe ich ganz anders, ich emp­fin­de dafür gar kei­nen Respekt! Köh­ler hat eine Äus­se­rung gemacht, die miss­ver­ständ­lich war, draus ist ein öffent­li­che Dis­kurs ent­stan­den und er ist dafür kri­ti­siert worden.
    Die Zei­ten, in denen man einen Bun­des­prä­si­den­ten nicht kri­ti­sie­ren darf, sind doch hof­fent­lich vor­bei. Es ist eine Art macht­eli­tä­res Bewusst­sein, wenn man auf Kri­tik zu einer sol­chen Äuße­rung mit Rück­tritt reagiert. 

    Ich habe mitt­ler­wei­le das Video des Rück­tritts zwei­mal gese­hen und dabei den Ein­druck gewon­nen, als wol­le Köh­ler mit erzie­he­ri­scher Mie­ne sei­nen Kri­ti­kern sein Amt vor die Füs­se wer­fen, um sie zurecht zu weisen.

    Wenn ein Bun­des­prä­si­dent mit einer sol­chen Debat­te zu einer von ihm gemach­ten Äuße­rung nicht zurecht kommt, soll­te er die­ses Amt gar nicht erst antreten.

    My two cents ;)

  2. Liber Till, herz­li­chen glück­wunsch zu Dei­nem poli­ti­schen Instinkt, die Debat­te wegen wel­cher Köh­ler zurück­ge­tre­ten ist, hat ja außer bei Dir kaum statt­ge­fun­den. Umso ver­wun­der­li­cher das Ergeb­nis. Dein Erklä­rungs­an­satz klingt mir doch etwas zu ver­schwö­rungs­theo­re­tisch… ich ver­mu­te eher, dass dem ExPrä­si­den­ten dann doch klar gewor­den ist, dass sei­ne Aus­sa­ge kaum anders auf­ge­fasst wer­den kann, als sie inter­pre­tiert wur­de und ihm das im Nach­hin­ein zu recht pein­lich ist, dies aber auch nicht zuge­ben mag oder kann. Ich glau­be trotz­dem eher nicht, dass er wirk­lich Aus­lands­ein­sät­ze zur Durch­set­zung wirt­schaft­li­cher Inter­es­sen befür­wor­tet, son­dern sich ziem­lich unbe­darft rhe­to­risch ver­ga­lop­piert hat. Asl­so glau­be ich, dass der Rück­tritt eher intrinsisch moti­viert war, weil die Debat­te schon vor­bei und Köh­ler wohl kaum die vul­gär­mar­xis­ti­schen »Ana­ly­sen« von Klaus Ernst genom­men hat, nach denen sowie­so jeder Krieg im aus­schließ­li­chen Inter­es­se rie­si­ger Kon­zer­ne geführt wird. Viel­licht hat er für den Rück­tritt so lan­ge gebraucht, um sich die Begrün­dung zu über­le­gen, die dafür sor­gen soll, dass weder er noch sein Amt »beschä­digt« wird, wie es so schön heißt.

    Vie­le grüße

    bg

    ps. bin gera­de sozi­al und ört­lich etwas in der ver­sen­kung ver­schwun­den, sor­ry, mel­de mich bald mal

    pps. off topic: gibts von grüns ne aktu­el­le hal­tung zum nah­ost­kon­flikt, ange­sichts der heu­ti­gen ereig­nis­se? ihr soll­tet mal far­be beken­nen, ich glau­be gera­de jetzt könn­te isra­el mal eine kla­re soli­da­ri­täts­be­kun­dung gebrau­chen – bei aller betrof­fen­heit über die toten

  3. @Sven: Da ist was Wah­res dran. Peter Unfried hat das auf Twit­ter gra­de schön aus­ge­drückt: »Erst mit sei­nem Rück­tritt wegen Belei­dig­keit­sein hat Horst Köh­ler (CDU) das Amt des Bun­des­prä­si­den­ten wirk­lich beschä­digt.« – Trotz­dem: dass ein Bun­des­prä­si­dent (wie selt­sam auch immer) auf Kri­tik reagiert, das wer­tet m.E. das Amt auf.

    BTW: Lesens­wert zu den gan­zen Sache auch Micha­el Spreng.

  4. mein ers­ter gedan­ke war: schäub­le wird jetzt ins amt des bun­des­prä­si­den­ten abgeschoben.

    du hältst es wirk­lich für mög­lich, dass mer­kel prä­si­den­tin wird?

    aber egal wer es wird – alle, die mir ein­fal­len, die es wer­den könn­ten gefal­len mir nicht. rütt­gers, koch, schäub­le, oje! dann doch lie­ber merkel?!?!

  5. @Lukas: dass Mer­kel Prä­si­den­tin wird, hal­te ich für extrem unwahr­schein­lich. Falls sie es vor hat, wäre jetzt (Kri­se, sin­ken­de Zustim­mungs­wer­te, deso­la­te Koali­ti­on) der Augen­blick, um es zu machen.

  6. @bg: Naja, wur­de ja nicht nur hier, son­dern in ziem­li­chen vie­len Blogs etc. dis­ku­tiert. Und zudem stimmt schon, was ich von CDU-Leu­ten gele­sen habe, dass es kaum Unter­stüt­zung sei­tens CDU/​FDP gab. 

    Zum Rest schi­cke ich dir ’ne Mail.

  7. > das gan­ze ein tak­ti­sches Spiel ist, um – vor den
    > Wah­len im März 2011 – einen oder eine weitere
    > schwarz-gel­be Bun­des­prä­si­den­tIn sicherzustellen

    Kann ich mir kaum Vor­stel­len. Um ein Jahr zu gewin­nen wäre das etwas übertrieben.

    Und eigent­lich hat er ja nur aus­ge­spro­chen, was (lei­der) mehr oder weni­ger seit knapp 20 Jah­ren im Weiss­buch der Bun­des­wehr steht. Aber schön, dass er das mal an die Öffent­lich­keit gezerrt hat.

    Letzt­lich war es wahr­schein­lich die anhal­ten­de Kri­tik in den letz­ten Monaten.

  8. Hier habe ich mal die Vor­schlags­lis­te eröffnet. 

    Kolum­bi­en: hmm, das wird knapp, mit dem Rück­stand auf den Erst­plat­zier­ten. Drü­cke Moc­kus trotz­dem die Dau­men – toll wär’s schon!

  9. Pingback: Zivilschein

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