Schlagwort-Archive: grundgesetz

Kurz: … und Verantwortung

Zum Dranrumknabbern die Frage, was der richtige Ort der Grenzen der grundgesetzlich garantierten Freiheiten wäre. Moralisch oder so betrachtet wäre das die Freiheit der Anderen – aber wie viel davon lässt sich staatlich (und damit politisch) festlegen, und wie viel … Weiterlesen

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Kurz: Mai der Rücktritte

Nach Mixa (im April) und Koch hat heute Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt erklärt – letztlich aufgrund seiner Äußerung in Afghanistan zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr zum Schutz wirtschaftlicher Interessen. Auch wenn ich die Begründung seltsam finde – er begründet seinen Rücktritt … Weiterlesen

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Grundgesetz in Afghanistan (Update: Bundespräsident Köhler zurückgetreten!)

Heute ist der Tag des Grundgesetzes. Das Grundgesetz wird 61 Jahre alt – und auch, wenn es eine ganze Reihe von fragwürdigen Operationen gab (ich denke da z.B. an die faktische Abschaffung des Asylrechts), ist es doch insgesamt noch recht … Weiterlesen

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