Piraten! Drei Sätze anlässlich des Wahlausgangs in Bremen

Dieser Beitrag wurde unter Politik und Gesellschaft abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Da ist eine Kleinstpartei, die zwei Tage vor der Wahl in Bremen in der nationalen und internationalen Presse heiß diskutiert wird (#servergate), die kurz vorher einen in allen überregionalen Medien begleiteten Parteitag hatte, die in einem Umfeld antritt, in dem es ein sehr modernes Wahlrecht gibt, in der Kleinstparteien traditionell immer mal wieder gerne gewählt werden, wo die Wahlbeteiligung niedrig ist, in der der Wahlausgang im Prinzip schon feststeht, so dass Piratenstimmen keine verlorenen Stimmen sind, und in der sogar die 5%-Hürde durch das Bremen/Bremerhaven-Prinzip nur eingeschränkt gilt – und trotzdem holt sie (nach aktuellem Stand der Hochrechnungen) nicht mal zwei Prozent. Felix Neumann scheint recht zu haben – hier etabliert sich eine stabile Minimilieupartei, die es aber in absehbarer Zeit nicht schaffen wird, landesparlamentarisch zu werden. Die letzte realistische Chance, das in diesem Jahr doch noch hinzukriegen, ist Berlin – aber ich glaube noch nicht daran.

3 Personen gefällt dieser Eintrag.
pixelstats trackingpixel

27 Antworten auf Piraten! Drei Sätze anlässlich des Wahlausgangs in Bremen

  1. suchenwi sagt:

    Einen Punkt hast du noch vergessen: in Bremen galt bundesweit erstmals (auf Landesebene) Wahlrecht ab 16 (wo Piraten oft bessere Zahlen bekommen). Hat auch nix geholfen.

    Du hast offensichtlich recht mit dem Minimilieu, immer so um die 2%. Aber trotzdem: wir (zumindest ich) geben nicht auf. Das geduldige Bohren dicker Bretter halt.

    Eine »Minimilieupartei« (niedlicher Name, das) wie die Piraten hat evident bessere Chancen, wenn es keine 5%-Hürde gibt, wie bei den Kommunalwahlen in NRW, Hamburg und Hessen. Da hats immerhin zu bisher 36 Mandaten gereicht. Niedersachsen is next. Da habe ich mehr Hoffnungen als für Berlin, ehrlich gesagt,

  2. Pingback: Kumquats, Kreise und Kritik - Gelassenheit durch Kompetenz

  3. teiler sagt:

    Definiere »in absehbarer Zeit«. Die PP darf sich nicht so sehr an Wahlergebnissen orientieren, sondern muss an sich glauben und weiter arbeiten.

    Ich denke, die Piratenpartei ist der Zeit einfach zu weit voraus. Ihre Vision von einer digitalen, transparenten Gesellschaft ist für die Masse der Bevölkerung noch nicht vermittelbar, ja nicht mal befreifbar. Betonung liegt auf noch.

  4. supagruen sagt:

    Wenn ich sowas lese kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Der Text strotzt vor Arroganz. Und dabei ähnelt diese Überheblichkeit in fast schon erschreckendem Ausmaß den hilflosen Verhaltensmustern der etablierten Parteien, die schon lange lieber aufeinander einschlagen, statt sich um Inhalte und deren Umsetzung zu kümmern.

    Aber warum ist das so?
    Wahrscheinlich rührt das von einer schleichenden Angst bei den Grünen her, Wähler zu verlieren. Junge Wähler. Immerhin kommt mit den Piraten eine ernstzunehmende Konkurrenz um diese Wählergruppe und noch dazu auf wichtigen Themenfeldern, bei denen die Grünen trotz gegenteiliger Behauptungen immer wieder kläglich versagen. Man erinnere sich nur an das Abstimmungsdebakel der Grünen zum Thema Internetsperren im Bundestag.

    Vollendet wird der armselige Eindruck, wenn dann noch mit Scheinargumenten wie »Piraten wählen ist schwarz/gelb wählen« geunkt wird. Das ist undemokratischer Unfug, das wisst ihr und es ist umso trauriger, dass ihr bewusst mit den Ängsten der Menschen spielt. Oder seid ihr am Ende doch nur die FDP für Waldorfschüler?

    Leute, das hattet ihr früher nicht nötig. Was ist los? Seit einiger Zeit gebt ihr ein sehr merkwürdiges Bild ab, das bald nicht mehr von dem der anderen Parteien zu unterscheiden ist. Sind euch die Wahlerfolge zu Kopf gestiegen oder habt ihr festgestellt, dass man in der Opposition nichts versprechen sollte, das man in der Regierungsverantwortung nicht halten kann? Sind wir doch mal ehrlich: Wo wärt ihr schließlich ohne S21, ohne Fukushima und ohne die rot-schwarz-gelbe Unfähigkeit?

    Vielleicht neidet ihr den Piraten auch nur die ungezwungene Sorglosigkeit und die Experimentierfreudigkeit, die man als »erwachsene« Partei nicht mehr haben darf? Ja, früher wart ihr auch mal so, aber das ist viele Jahre her. Es ist aber auch zu dumm, dass man nicht jung, dynamisch und alternativ wirken kann, wenn man gleichzeitig alles tut, um zum Establishment zu gehören.

    Vorschlag: Lasst die Piraten doch einfach mal ihr Ding machen. Ihr könnt ja deren Ideen und Wahlprogramminhalte übernehmen, wenn sie euch so viel Angst machen. Aber das alberne Bashing der Piraten ist einer etablierten Partei, die ihr ja nunmal seid, unwürdig. Oder traut ihr euch aus taktischen Gründen nicht mehr an die SPD?

    • Jan sagt:

      »ungezwungene Sorglosigkeit«

      Danach hören sich aber Eure Kommentare hier nicht an.

      Nein, ihr macht hier ist ein Riesengezeter. Und warum? Weil die Piraten nun, wie jede andere Partei, von außen schonungslos kritisiert werden und nach einer Strategie und nach Machtoptionen gefragt wird. Das müsst ihr schon aushalten können.

      Warum sollten die Grünen denn nicht versuchen, Euch klein zu halten? Es wäre doch merkwürdig, wenn sie das NICHT tun würden. Oder sollen wir jetzt auch mal ein paar Jahre alle die FDP mit Samthandschuhen anfassen, damit sie auch ja wieder über fünf Prozent landen demnächst? Nein.

      Ihr müsst Euch schon mit eurem Programm und eurem Personal selbst behaupten können. Ihr habt so gute Argumente und Netzpolitik ist so superwichtig? Dann können Euch doch die lahmen Angriffe der Grünen eh nichts anhaben, oder? Also. Werdet mal erwachsen.

  5. westernworld sagt:

    »verlorene stimmen« verloren für ihre grün angestrichene fdp der sie ja eigentlich von rechtswegen zustünden? diesen herablassenden selbstgefälligen ton hasse ich an den grünen wie die pest.

  6. Mirror sagt:

    Ich finde es schon erstaunlich, wie solche »Trends« ohne Blick auf die Ursachen ODER die Gschichte ausgelegt werden.

    Zum einen kann man wohl die Grünen gut als Messlatte nehmen und die hatten in ihren Anfängen deutlich schlechtere Ergebnisse.

    Zum anderen führte die Polizei »zufällig« genau zwei Tage vor den Wahlen eine großangelegte Beschlagnahmung der Server der Piraten mit massiver Begleitung durch die Medien durch. Es ging um ein Verfahren gegen Anonymous, aber merkwürdigerweise wurde weltweit nichts anderes beschlagnahmt und untersucht als die Server der Piraten. – Genau zwei Tage vor Wahlen, in denen besonders Jugendliche wählen durften.

    Ich finde es schade, dass auch in Blogs nicht einmal die Umstände genannt werden, sondern die reinen zahlen als Trend diskutiert werden. Der eigentliche Trend ist, dass Staatsmacht direkten Einfluss auf Wahlen nimmt, wo immer Menschen versucht sein könnten, nicht gegen ihre eigenen Interessen zu wählen.

    Und ich für meinen Teil finde es durchaus positiv, dass die Piraten trotz allem bessere Ergebnisse erzielen, als die Grünen in ähnlicher zeit nach ihrer Gründung.

    • Till sagt:

      Ich muss dich leider enttäuschen – die Ergebnisse der Grünen in den Jahren nach der Gründung waren deutlich besser als die der Piraten jetzt. Ob es überhaupt sinnvoll ist, das zu vergleichen, weiss ich nicht. Aber wenn schon, dann bitte richtig. Die grüne Bundespartei wurde 1980 gegründet. Schon vorher gab es in einzelnen Ländern 3 bis 4%, in Bremen – wie passend – gelang 1979 sogar der Sprung über die 5%-Hürde (Quelle). Und bei der Bundestagswahl gab es zwar 1980 nur 1,5%, bereits 1983 aber gelang wiederum der Sprung über die 5%-Hürde mit 5,6% (Quelle). Diese Dynamik sehe ich bei den Piraten bisher nicht.

      • Tim Simms sagt:

        Mal von den Wahlergebnissen abgesehen, sieht man diese Dynamik auch nicht bei den Mitgliederzahlen. Die Grünen hatten in den ersten Jahren ihres Bestehens einen kontinuierlichen Mitgliederzuwachs. Die Piraten stagnieren seit Ende 2009 auf rund 12.000 Mitgliedern.

    • Jan sagt:

      Ohne dass ich mich näher mit der Konfiszierung der Server auseinandergesetzt oder auch nur eine Meinung dazu hätte: Gibt es denn Hinweise darauf, dass das schlechte Abschneiden der Piraten auf dieses Ereignis zurückzuführen ist? Doch eher nicht, oder?

  7. Tim Simms sagt:

    @westernworld
    »verlorene stimmen« in dem sinne, dass eben mit der Stimme keine parlamentarische Vertretung und kein Einfluß auf die Sitzverteilung erreicht wird.
    @supagruen
    Die Rahmenbedingungen waren in Bremen gut für die Piraten: Kein Grund »taktisch« zu stimmen (wie in BaWü), Grüne in der Regierung und mit netzpolitisch rumeiernden Fraktionsvorsitzenden, bundesweite Presse im Vorfeld (Parteitag, »Servergate«), Wahlrecht ab 16. Dennoch setzt sich der Trend der letzten Wahlen fort: Die Piraten stagnieren um die zwei Prozent. Was ist an dieser Feststellung denn bashing?

  8. Till sagt:

    BTW: Aktueller Stand Piraten (10:20) – 2,0% für die Bürgerschaftswahl nach 165/507 Wahlbezirken. Bisher in einem einzigen Wahlbezirk über 5% (Lehe). Was an meiner Argumentation oben nicht wirklich was ändert.

  9. Das personalisierte Wahlrecht nützt den Piraten nicht, wie der Blick auf das Verhältnis aus Listenstimmen und Personenstimmen zeigt. Da kommen die Piraten auf gerade mal 17% Personenstimmen, Grüne auf etwa ein Drittel, die CDU noch etwas mehr und die SPD sogar 40%. Selbst wenn darunter sicher viele waren, die »Böhrnsen wählen« wörtlich genommen und damit das Wahlsystem nicht wirklich ausgenutzt haben, zwigt das doch, dass ein solches Verfahren eher die begünstigt, die bekannte und anerkannte Personen vorweisen können.

  10. StefanM sagt:

    Ich lass das mal hier …


    »In Bremen haben nur die Hälfte der Wahlberechtigten gewählt. Das finde ich die wichtigste Aussage an der Wahl. Keiner hat mehr Bock auf den ganzen Scheiß, die Politik hat abgewirtschaftet. Ein paar gehen noch aus traditionellen Gründen hin, haben vielleicht die Hoffnung noch nicht völlig verloren.

    Das Ergebnis ist bei so einer lächerlichen Wahlbeteiligung nicht wirklich aussagekräftig. Der CDU sterben halt die Wähler weg, jetzt haben sogar schon die Grünen die Union überholt.

    Aus meiner Sicht drückt das Wahlergebnis gut die Alterspyramide aus. Meine Vermutung: Ab 60 wählt man CDU, ab 50 SPD, zwischen 30 und 50 ist man politikverdrossen und pendelt wild herum oder wählt gar nicht mehr, und die Jüngeren wählen Grüne, Linkspartei oder Piraten. Im Moment freut sich die SPD, dass der CDU die Wähler wegsterben, aber das trifft sie demnächst genau so hart. Nachwuchs haben beide nicht, nachdem sie systematisch die jüngeren Generationen verraten und verkauft haben. Die Grünen können nur von Jugendlichen gewählt werden, die zu jung sind, um sich an den Bosnienkrieg-Verrat oder die Hartz IV-Einführung zu erinnern. Das Ei haben sich CDU und SPD selber gelegt mit ihrer desaströsen Bildungspolitik. Ich fürchte, auf der Welle der ungebildeten Kids werden die Grünen noch eine Weile schwimmen.

    Und das ist mit das schlimmste, was unserem Land passieren kann, weil die Grünen die Atomkraftwerke nicht ausschalten werden. Das ist ihr einziges Wahlkampfthema. Wenn sie die ausschalten, haben sie nichts mehr. Bei anderen Inhalten sind sie inkompetent, opportunistisch und scheißen auf das Wohl der Wähler. Die Grünen sind halt fundamental eine Partei der Besserverdienenden (wer arm ist, dem ist Überleben wichtiger als Umweltschutz), von denen darf man keine Sozialpolitik erwarten. Mir ist völlig unklar, wie Nicht-Superreiche die Grünen wählen können.«

    http://blog.fefe.de/?ts=b3248dd6

    /sign

    • Jan sagt:

      »Keiner hat mehr Bock auf den ganzen Scheiss«

      Der »ganze Scheiss«. Mehr analytische Schärfe ist da nicht übriggeblieben. Das ist für Fefe und andere Blogger unserer tollen »politischen Bloggosphäre« die typische zynische und destruktive-Empörung, die niemanden weiterbringt.

      Man kanns auch mal andersrum sehen: Wer nicht wählen geht, ist selbst schuld und soll sich nicht beschweren. »Descisions are made by those who show up«, hat mal der fiktionale Präsident Jed Bartlet in »The West Wing« gesagt. Und es stimmt.

      »die Politik hat abgewirtschaftet«

      Dann kommen wir in Zukunft ohne aus, oder wie? Nur weil die Internetgeneration sich daran gewöhnt hat, dass alles mit zwei Mausklicks funktioniert, heisst das noch längst nicht, dass auch die Politik so funktioniert. Manche scheinen das so zu sehen. Wir können nicht unsere Parteiendemokratie mal eben umkrempeln oder abschaffen, um solchen naiven Vorstellungen entgegenzukommen.

      Wo kommt eigentliche diese grenzenlose Verachtung her für eine politische Klasse, die zwar weit entfernt favon ist, perfekt zu sein, aber doch insgesamt sehr solide ist und für ein politisches System, dass nicht alle zufrieden stellt, aber insgesamt funktioniert? Verwechselt doch bitte nicht immer »in der Opposition sein« mit »undemokratischen Verhältnissen«.

      »weil die Grünen die Atomkraftwerke nicht ausschalten werden«

      Blödsinn. Wo ist eigentlich mal das Lob für die politische Klasse (besonders rot/grün), die Deutschland zum absoluten Vorreiter bei erneuerbaren Energien gemacht hat? Nicht so wichtig wahrscheinlich, oder? Weil der Klimawandel ja auch die Armen nicht am heftigsten treffen wird, nicht wahr?

      »Was wollt ihr eigentlich?«, denke ich meistens, wenn ich solche Texte wie von Fefe lese. Warum glaubt ihr eigentlich, dass man durch ununterbrochenes Stammtischgenörgel im Internet weiter kommt, als wenn man sich Mehrheiten für seine politischen Ziele sucht? Oder wenigstens wählen geht. Wir haben nun wirklich mehr als genug Parteien zur Auswahl.

  11. Till sagt:

    @StefanM – fefe ist gut darin, Positionen zuzuspitzen, aber von der demographischen und politischen Zusammensetzung der Grün-WählerInnen hat er keine Ahnung. Und auch die Wahlbeteiligung ist zwar niedrig (hilft übrigens üblicherweise Kleinstparteien), aber nicht außergewöhnlich schlecht.

    Wer will, kann ja mal selbst recherchieren, wer eigentlich grün wählt – Befragungen dazu existieren.

    • StefanM sagt:

      >Wer will, kann ja mal selbst recherchieren, wer eigentlich grün wählt – Befragungen dazu existieren.

      Danke für die Anregung, hab mal geguttenbergt:

      http://www.bpb.de/themen/9893FI,0,0,B%FCndnis_90Die_Gr%FCnen_%96_W%E4hlerschaft_und_Mitglieder.html

      - grünes Vorfeld ist öko: »Mitglieder der Grünen häufiger als Mitglieder anderer Parteien in einem Umweltschutzverband, einer Bürgerinitiative oder in einer Frauengruppe aktiv«

      - eher weiblich: rund 30% mehr StimmInnen. »Bei den Männern erhielten die Grünen 9,4 Prozent der Stimmen, bei den Frauen hingegen 12,0 Prozent.«

      - junge Wähler sind begeisterte Grün-Wähler: »besten Ergebnisse bei den 18- bis 25-Jährigen erzielten, nämlich 15,4 Prozent gegenüber 10,7 Prozent in der Gesamtbevölkerung« zur BTW 2009

      - doch der grüne Sieg gelingt erst duch die Oldies: »In absoluten Zahlen sind jedoch die 45- bis 60-Jährigen die größte Wählergruppe«

      Letzteres war für mich die eigentliche Überraschung. Nun, deshalb wundert es mich nicht, dass grüne Netzpolitik so schwach ist. Denn der alte Mensch neigt zu Paranoia. Ihm ist Sicherheit und vor allem die »gefühlte« überaus wichtig. Nicht anders als die CDU schicken sich daher die Grünen an, ihre Alt-Klientel nicht mit allzuviel Netzpolitik zu verunsichern.

      In diesem Zusammenhang sind die jüngsten Grün-Entgleisungen in BaWü besser für mich zu verstehen. Deine Frage im Tweet …

      Twitter / Till Westermayer: Grüne in BaWü lehnen VDS e …
      Grüne in BaWü lehnen VDS ebenfalls weiterhin ab – frage mich ja ernsthaft, wieso dann VDS-Satz in Koa.-Vertrag reingeraten ist.
      twitter.com/_tillwe_/status/66908799369351169

      … verstehst du jetzt: die VDS ist da drin, weil ihr und die Verräterpartei ne Alt-Klientel habt, die bedient werden muß.

      Die paar Netzfreaks fallen stimmenmäßig nicht ins Gewicht bzw. wählen euch sowieso, wenn das nächste AKW in die Luft fliegt.

      • Till sagt:

        Was an dem letzten Punkt leider stimmt: vielen in der Partei ist Netzpolitik egal. Dass ist aber noch lange keine Erklärung dafür, warum der Satz zu VDS im Koalitionsvertrag steht – ich bin mir sicher, dass er nicht auf grünes Drängen da reingeschrieben wurde. Vor allem auch deshalb, weil es grade das ältere grüne Klientel ist, das, wenn es überhaupt an Internet denkt, erstmal an Datenschutz denkt. Und da passt VDS nicht. (Wenn du mir nicht glaubst: vergleiche mal unser Wahlprogramm – bei dem es ja eher um Zuschnitt auf eine bestimmte Klientel gehen könnte – mit dem Koalitionsvertrag).

        Meine Erklärung ist eher, dass der Satz das verunglückte Ergebnis eines Versuchs darstellt, sich kritisch zu VDS zu äußern.

        • Stefan Müller sagt:

          für Grüne sind Themen wie Atomkraft & Öko selbstredend viel relevanter.

          Im Vertrag steht: »Bei der Vorratsdatenspeicherung setzen wir uns dafür ein, die Vorgaben des Bundesverfassungs-
          gerichts präzise einzuhalten.«

          Kam vielleicht von der SPD, war den Grünen nicht wichtig genug, oder – noch schlimmer – Verhandlungsmasse. So nach dem Motto »Ihr kriegt eure VDS, dafür gibts für uns mehr Tempolimits.« (siehe Seite 29)

          Insgesamt auch hier wieder etwas mehr Bevormundung, so wie von allen Parteien seit Gründung der Bundesrepublik. Verschärftes Waffenrecht, Grund- und Gewerbesteuer breiter und rauf, Tempolimit und natürlich eine BVG-solide Mindestdatenspeicherung.

          • Jan sagt:

            »Verschärftes Waffenrecht, Grund- und Gewerbesteuer breiter und rauf, Tempolimit und natürlich eine BVG-solide Mindestdatenspeicherung.«

            Macht ja auch alles Sinn außer der Datenspeicherung :-)

  12. Die Piraten erinnern mich zunehmend an »Die Grauen«, weniger an die Grünen.

  13. Oliver sagt:

    Vielleicht müssen die Piraten auch erstmal einem Angriffskrieg zustimmen, den Rentnern die Häuser und die Ersparnisse wegnehmen und jedem sinnlosem Sicherheitsgesetz zustimmen, das nur den Bürger gängelt, um als Partei Ernst genommen zu werden.

    Aber ich hab den Fall bei der FDP gesehen und das wird auch die Grünen ereilen. Sobald das mit dem Kernthema nicht mehr klappt und man hinter die Fassade blicken kann, sind die Höhenflüge auch ganz schnell wieder zu Ende und das ist auch gut so.

  14. Till sagt:

    Endergebnis der Piraten übrigens 1,9% – weniger als der Abstand zwischen Grünen und der drittplatzierten CDU, was auch immer das für eine Aussage ist.

  15. Pingback: In eigener Sache: Leistungsbilanz 2011 | till we *)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *