Piraten! Drei Sätze anlässlich des Wahlausgangs in Bremen

Da ist eine Kleinst­par­tei, die zwei Tage vor der Wahl in Bre­men in der natio­na­len und inter­na­tio­na­len Pres­se heiß dis­ku­tiert wird (#ser­ver­ga­te), die kurz vor­her einen in allen über­re­gio­na­len Medi­en beglei­te­ten Par­tei­tag hat­te, die in einem Umfeld antritt, in dem es ein sehr moder­nes Wahl­recht gibt, in der Kleinst­par­tei­en tra­di­tio­nell immer mal wie­der ger­ne gewählt wer­den, wo die Wahl­be­tei­li­gung nied­rig ist, in der der Wahl­aus­gang im Prin­zip schon fest­steht, so dass Pira­ten­stim­men kei­ne ver­lo­re­nen Stim­men sind, und in der sogar die 5%-Hürde durch das Bre­men/­Bre­mer­ha­ven-Prin­zip nur ein­ge­schränkt gilt – und trotz­dem holt sie (nach aktu­el­lem Stand der Hoch­rech­nun­gen) nicht mal zwei Pro­zent. Felix Neu­mann scheint recht zu haben – hier eta­bliert sich eine sta­bi­le Mini­mi­lieu­par­tei, die es aber in abseh­ba­rer Zeit nicht schaf­fen wird, lan­des­par­la­men­ta­risch zu wer­den. Die letz­te rea­lis­ti­sche Chan­ce, das in die­sem Jahr doch noch hin­zu­krie­gen, ist Ber­lin – aber ich glau­be noch nicht daran.

27 Antworten auf „Piraten! Drei Sätze anlässlich des Wahlausgangs in Bremen“

  1. Einen Punkt hast du noch ver­ges­sen: in Bre­men galt bun­des­weit erst­mals (auf Lan­des­ebe­ne) Wahl­recht ab 16 (wo Pira­ten oft bes­se­re Zah­len bekom­men). Hat auch nix geholfen.

    Du hast offen­sicht­lich recht mit dem Mini­mi­lieu, immer so um die 2%. Aber trotz­dem: wir (zumin­dest ich) geben nicht auf. Das gedul­di­ge Boh­ren dicker Bret­ter halt.

    Eine »Mini­mi­lieu­par­tei« (nied­li­cher Name, das) wie die Pira­ten hat evi­dent bes­se­re Chan­cen, wenn es kei­ne 5%-Hürde gibt, wie bei den Kom­mu­nal­wah­len in NRW, Ham­burg und Hes­sen. Da hats immer­hin zu bis­her 36 Man­da­ten gereicht. Nie­der­sach­sen is next. Da habe ich mehr Hoff­nun­gen als für Ber­lin, ehr­lich gesagt,

  2. Defi­nie­re »in abseh­ba­rer Zeit«. Die PP darf sich nicht so sehr an Wahl­er­geb­nis­sen ori­en­tie­ren, son­dern muss an sich glau­ben und wei­ter arbeiten. 

    Ich den­ke, die Pira­ten­par­tei ist der Zeit ein­fach zu weit vor­aus. Ihre Visi­on von einer digi­ta­len, trans­pa­ren­ten Gesell­schaft ist für die Mas­se der Bevöl­ke­rung noch nicht ver­mit­tel­bar, ja nicht mal befrei­f­bar. Beto­nung liegt auf noch.

  3. Wenn ich sowas lese kann ich nur mit dem Kopf schüt­teln. Der Text strotzt vor Arro­ganz. Und dabei ähnelt die­se Über­heb­lich­keit in fast schon erschre­cken­dem Aus­maß den hilf­lo­sen Ver­hal­tens­mus­tern der eta­blier­ten Par­tei­en, die schon lan­ge lie­ber auf­ein­an­der ein­schla­gen, statt sich um Inhal­te und deren Umset­zung zu kümmern.

    Aber war­um ist das so?
    Wahr­schein­lich rührt das von einer schlei­chen­den Angst bei den Grü­nen her, Wäh­ler zu ver­lie­ren. Jun­ge Wäh­ler. Immer­hin kommt mit den Pira­ten eine ernst­zu­neh­men­de Kon­kur­renz um die­se Wäh­ler­grup­pe und noch dazu auf wich­ti­gen The­men­fel­dern, bei denen die Grü­nen trotz gegen­tei­li­ger Behaup­tun­gen immer wie­der kläg­lich ver­sa­gen. Man erin­ne­re sich nur an das Abstim­mungs­de­ba­kel der Grü­nen zum The­ma Inter­netsper­ren im Bundestag.

    Voll­endet wird der arm­se­li­ge Ein­druck, wenn dann noch mit Schein­ar­gu­men­ten wie »Pira­ten wäh­len ist schwarz/​gelb wäh­len« geunkt wird. Das ist unde­mo­kra­ti­scher Unfug, das wisst ihr und es ist umso trau­ri­ger, dass ihr bewusst mit den Ängs­ten der Men­schen spielt. Oder seid ihr am Ende doch nur die FDP für Waldorfschüler?

    Leu­te, das hat­tet ihr frü­her nicht nötig. Was ist los? Seit eini­ger Zeit gebt ihr ein sehr merk­wür­di­ges Bild ab, das bald nicht mehr von dem der ande­ren Par­tei­en zu unter­schei­den ist. Sind euch die Wahl­er­fol­ge zu Kopf gestie­gen oder habt ihr fest­ge­stellt, dass man in der Oppo­si­ti­on nichts ver­spre­chen soll­te, das man in der Regie­rungs­ver­ant­wor­tung nicht hal­ten kann? Sind wir doch mal ehr­lich: Wo wärt ihr schließ­lich ohne S21, ohne Fuku­shi­ma und ohne die rot-schwarz-gel­be Unfähigkeit?

    Viel­leicht nei­det ihr den Pira­ten auch nur die unge­zwun­ge­ne Sorg­lo­sig­keit und die Expe­ri­men­tier­freu­dig­keit, die man als »erwach­se­ne« Par­tei nicht mehr haben darf? Ja, frü­her wart ihr auch mal so, aber das ist vie­le Jah­re her. Es ist aber auch zu dumm, dass man nicht jung, dyna­misch und alter­na­tiv wir­ken kann, wenn man gleich­zei­tig alles tut, um zum Estab­lish­ment zu gehören.

    Vor­schlag: Lasst die Pira­ten doch ein­fach mal ihr Ding machen. Ihr könnt ja deren Ideen und Wahl­pro­gramm­in­hal­te über­neh­men, wenn sie euch so viel Angst machen. Aber das alber­ne Bashing der Pira­ten ist einer eta­blier­ten Par­tei, die ihr ja nun­mal seid, unwür­dig. Oder traut ihr euch aus tak­ti­schen Grün­den nicht mehr an die SPD?

    1. »unge­zwun­ge­ne Sorglosigkeit«

      Danach hören sich aber Eure Kom­men­ta­re hier nicht an. 

      Nein, ihr macht hier ist ein Rie­sen­ge­ze­ter. Und war­um? Weil die Pira­ten nun, wie jede ande­re Par­tei, von außen scho­nungs­los kri­ti­siert wer­den und nach einer Stra­te­gie und nach Macht­op­tio­nen gefragt wird. Das müsst ihr schon aus­hal­ten können. 

      War­um soll­ten die Grü­nen denn nicht ver­su­chen, Euch klein zu hal­ten? Es wäre doch merk­wür­dig, wenn sie das NICHT tun wür­den. Oder sol­len wir jetzt auch mal ein paar Jah­re alle die FDP mit Samt­hand­schu­hen anfas­sen, damit sie auch ja wie­der über fünf Pro­zent lan­den dem­nächst? Nein. 

      Ihr müsst Euch schon mit eurem Pro­gramm und eurem Per­so­nal selbst behaup­ten kön­nen. Ihr habt so gute Argu­men­te und Netz­po­li­tik ist so super­wich­tig? Dann kön­nen Euch doch die lah­men Angrif­fe der Grü­nen eh nichts anha­ben, oder? Also. Wer­det mal erwachsen.

  4. »ver­lo­re­ne stim­men« ver­lo­ren für ihre grün ange­stri­che­ne fdp der sie ja eigent­lich von rechts­we­gen zustün­den? die­sen her­ab­las­sen­den selbst­ge­fäl­li­gen ton has­se ich an den grü­nen wie die pest.

  5. Ich fin­de es schon erstaun­lich, wie sol­che »Trends« ohne Blick auf die Ursa­chen ODER die Gschich­te aus­ge­legt werden.

    Zum einen kann man wohl die Grü­nen gut als Mess­lat­te neh­men und die hat­ten in ihren Anfän­gen deut­lich schlech­te­re Ergebnisse. 

    Zum ande­ren führ­te die Poli­zei »zufäl­lig« genau zwei Tage vor den Wah­len eine groß­an­ge­leg­te Beschlag­nah­mung der Ser­ver der Pira­ten mit mas­si­ver Beglei­tung durch die Medi­en durch. Es ging um ein Ver­fah­ren gegen Anony­mous, aber merk­wür­di­ger­wei­se wur­de welt­weit nichts ande­res beschlag­nahmt und unter­sucht als die Ser­ver der Pira­ten. – Genau zwei Tage vor Wah­len, in denen beson­ders Jugend­li­che wäh­len durften. 

    Ich fin­de es scha­de, dass auch in Blogs nicht ein­mal die Umstän­de genannt wer­den, son­dern die rei­nen zah­len als Trend dis­ku­tiert wer­den. Der eigent­li­che Trend ist, dass Staats­macht direk­ten Ein­fluss auf Wah­len nimmt, wo immer Men­schen ver­sucht sein könn­ten, nicht gegen ihre eige­nen Inter­es­sen zu wählen.

    Und ich für mei­nen Teil fin­de es durch­aus posi­tiv, dass die Pira­ten trotz allem bes­se­re Ergeb­nis­se erzie­len, als die Grü­nen in ähn­li­cher zeit nach ihrer Gründung.

    1. Ich muss dich lei­der ent­täu­schen – die Ergeb­nis­se der Grü­nen in den Jah­ren nach der Grün­dung waren deut­lich bes­ser als die der Pira­ten jetzt. Ob es über­haupt sinn­voll ist, das zu ver­glei­chen, weiss ich nicht. Aber wenn schon, dann bit­te rich­tig. Die grü­ne Bun­des­par­tei wur­de 1980 gegrün­det. Schon vor­her gab es in ein­zel­nen Län­dern 3 bis 4%, in Bre­men – wie pas­send – gelang 1979 sogar der Sprung über die 5%-Hürde (Quel­le). Und bei der Bun­des­tags­wahl gab es zwar 1980 nur 1,5%, bereits 1983 aber gelang wie­der­um der Sprung über die 5%-Hürde mit 5,6% (Quel­le). Die­se Dyna­mik sehe ich bei den Pira­ten bis­her nicht.

      1. Mal von den Wahl­er­geb­nis­sen abge­se­hen, sieht man die­se Dyna­mik auch nicht bei den Mit­glie­der­zah­len. Die Grü­nen hat­ten in den ers­ten Jah­ren ihres Bestehens einen kon­ti­nu­ier­li­chen Mit­glie­der­zu­wachs. Die Pira­ten sta­gnie­ren seit Ende 2009 auf rund 12.000 Mitgliedern.

    2. Ohne dass ich mich näher mit der Kon­fis­zie­rung der Ser­ver aus­ein­an­der­ge­setzt oder auch nur eine Mei­nung dazu hät­te: Gibt es denn Hin­wei­se dar­auf, dass das schlech­te Abschnei­den der Pira­ten auf die­ses Ereig­nis zurück­zu­füh­ren ist? Doch eher nicht, oder?

  6. @westernworld
    »ver­lo­re­ne stim­men« in dem sin­ne, dass eben mit der Stim­me kei­ne par­la­men­ta­ri­sche Ver­tre­tung und kein Ein­fluß auf die Sitz­ver­tei­lung erreicht wird.
    @supagruen
    Die Rah­men­be­din­gun­gen waren in Bre­men gut für die Pira­ten: Kein Grund »tak­tisch« zu stim­men (wie in BaWü), Grü­ne in der Regie­rung und mit netz­po­li­tisch rumei­ern­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den, bun­des­wei­te Pres­se im Vor­feld (Par­tei­tag, »Ser­ver­ga­te«), Wahl­recht ab 16. Den­noch setzt sich der Trend der letz­ten Wah­len fort: Die Pira­ten sta­gnie­ren um die zwei Pro­zent. Was ist an die­ser Fest­stel­lung denn bashing?

  7. Das per­so­na­li­sier­te Wahl­recht nützt den Pira­ten nicht, wie der Blick auf das Ver­hält­nis aus Lis­ten­stim­men und Per­so­nen­stim­men zeigt. Da kom­men die Pira­ten auf gera­de mal 17% Per­so­nen­stim­men, Grü­ne auf etwa ein Drit­tel, die CDU noch etwas mehr und die SPD sogar 40%. Selbst wenn dar­un­ter sicher vie­le waren, die »Böhrn­sen wäh­len« wört­lich genom­men und damit das Wahl­sys­tem nicht wirk­lich aus­ge­nutzt haben, zwigt das doch, dass ein sol­ches Ver­fah­ren eher die begüns­tigt, die bekann­te und aner­kann­te Per­so­nen vor­wei­sen können.

  8. Ich lass das mal hier …


    »In Bre­men haben nur die Hälf­te der Wahl­be­rech­tig­ten gewählt. Das fin­de ich die wich­tigs­te Aus­sa­ge an der Wahl. Kei­ner hat mehr Bock auf den gan­zen Scheiß, die Poli­tik hat abge­wirt­schaf­tet. Ein paar gehen noch aus tra­di­tio­nel­len Grün­den hin, haben viel­leicht die Hoff­nung noch nicht völ­lig verloren.

    Das Ergeb­nis ist bei so einer lächer­li­chen Wahl­be­tei­li­gung nicht wirk­lich aus­sa­ge­kräf­tig. Der CDU ster­ben halt die Wäh­ler weg, jetzt haben sogar schon die Grü­nen die Uni­on überholt.

    Aus mei­ner Sicht drückt das Wahl­er­geb­nis gut die Alters­py­ra­mi­de aus. Mei­ne Ver­mu­tung: Ab 60 wählt man CDU, ab 50 SPD, zwi­schen 30 und 50 ist man poli­tik­ver­dros­sen und pen­delt wild her­um oder wählt gar nicht mehr, und die Jün­ge­ren wäh­len Grü­ne, Links­par­tei oder Pira­ten. Im Moment freut sich die SPD, dass der CDU die Wäh­ler weg­ster­ben, aber das trifft sie dem­nächst genau so hart. Nach­wuchs haben bei­de nicht, nach­dem sie sys­te­ma­tisch die jün­ge­ren Genera­tio­nen ver­ra­ten und ver­kauft haben. Die Grü­nen kön­nen nur von Jugend­li­chen gewählt wer­den, die zu jung sind, um sich an den Bos­ni­en­krieg-Ver­rat oder die Hartz IV-Ein­füh­rung zu erin­nern. Das Ei haben sich CDU und SPD sel­ber gelegt mit ihrer desas­trö­sen Bil­dungs­po­li­tik. Ich fürch­te, auf der Wel­le der unge­bil­de­ten Kids wer­den die Grü­nen noch eine Wei­le schwimmen.

    Und das ist mit das schlimms­te, was unse­rem Land pas­sie­ren kann, weil die Grü­nen die Atom­kraft­wer­ke nicht aus­schal­ten wer­den. Das ist ihr ein­zi­ges Wahl­kampf­the­ma. Wenn sie die aus­schal­ten, haben sie nichts mehr. Bei ande­ren Inhal­ten sind sie inkom­pe­tent, oppor­tu­nis­tisch und schei­ßen auf das Wohl der Wäh­ler. Die Grü­nen sind halt fun­da­men­tal eine Par­tei der Bes­ser­ver­die­nen­den (wer arm ist, dem ist Über­le­ben wich­ti­ger als Umwelt­schutz), von denen darf man kei­ne Sozi­al­po­li­tik erwar­ten. Mir ist völ­lig unklar, wie Nicht-Super­rei­che die Grü­nen wäh­len können.«

    http://blog.fefe.de/?ts=b3248dd6

    /​sign

    1. »Kei­ner hat mehr Bock auf den gan­zen Scheiss«

      Der »gan­ze Scheiss«. Mehr ana­ly­ti­sche Schär­fe ist da nicht übrig­ge­blie­ben. Das ist für Fefe und ande­re Blog­ger unse­rer tol­len »poli­ti­schen Blog­go­sphä­re« die typi­sche zyni­sche und destruk­ti­ve-Empö­rung, die nie­man­den weiterbringt. 

      Man kanns auch mal anders­rum sehen: Wer nicht wäh­len geht, ist selbst schuld und soll sich nicht beschwe­ren. »Descisi­ons are made by tho­se who show up«, hat mal der fik­tio­na­le Prä­si­dent Jed Bart­let in »The West Wing« gesagt. Und es stimmt. 

      »die Poli­tik hat abgewirtschaftet«

      Dann kom­men wir in Zukunft ohne aus, oder wie? Nur weil die Inter­net­ge­nera­ti­on sich dar­an gewöhnt hat, dass alles mit zwei Maus­klicks funk­tio­niert, heisst das noch längst nicht, dass auch die Poli­tik so funk­tio­niert. Man­che schei­nen das so zu sehen. Wir kön­nen nicht unse­re Par­tei­en­de­mo­kra­tie mal eben umkrem­peln oder abschaf­fen, um sol­chen nai­ven Vor­stel­lun­gen entgegenzukommen.

      Wo kommt eigent­li­che die­se gren­zen­lo­se Ver­ach­tung her für eine poli­ti­sche Klas­se, die zwar weit ent­fernt favon ist, per­fekt zu sein, aber doch ins­ge­samt sehr soli­de ist und für ein poli­ti­sches Sys­tem, dass nicht alle zufrie­den stellt, aber ins­ge­samt funk­tio­niert? Ver­wech­selt doch bit­te nicht immer »in der Oppo­si­ti­on sein« mit »unde­mo­kra­ti­schen Verhältnissen«.

      »weil die Grü­nen die Atom­kraft­wer­ke nicht aus­schal­ten werden«

      Blöd­sinn. Wo ist eigent­lich mal das Lob für die poli­ti­sche Klas­se (beson­ders rot/​grün), die Deutsch­land zum abso­lu­ten Vor­rei­ter bei erneu­er­ba­ren Ener­gien gemacht hat? Nicht so wich­tig wahr­schein­lich, oder? Weil der Kli­ma­wan­del ja auch die Armen nicht am hef­tigs­ten tref­fen wird, nicht wahr?

      »Was wollt ihr eigent­lich?«, den­ke ich meis­tens, wenn ich sol­che Tex­te wie von Fefe lese. War­um glaubt ihr eigent­lich, dass man durch unun­ter­bro­che­nes Stamm­tisch­ge­nör­gel im Inter­net wei­ter kommt, als wenn man sich Mehr­hei­ten für sei­ne poli­ti­schen Zie­le sucht? Oder wenigs­tens wäh­len geht. Wir haben nun wirk­lich mehr als genug Par­tei­en zur Auswahl.

  9. @StefanM – fefe ist gut dar­in, Posi­tio­nen zuzu­spit­zen, aber von der demo­gra­phi­schen und poli­ti­schen Zusam­men­set­zung der Grün-Wäh­le­rIn­nen hat er kei­ne Ahnung. Und auch die Wahl­be­tei­li­gung ist zwar nied­rig (hilft übri­gens übli­cher­wei­se Kleinst­par­tei­en), aber nicht außer­ge­wöhn­lich schlecht. 

    Wer will, kann ja mal selbst recher­chie­ren, wer eigent­lich grün wählt – Befra­gun­gen dazu existieren.

    1. >Wer will, kann ja mal selbst recher­chie­ren, wer eigent­lich grün wählt – Befra­gun­gen dazu existieren.

      Dan­ke für die Anre­gung, hab mal geguttenbergt:

      http://www.bpb.de/themen/9893FI,0,0,B%FCndnis_90Die_Gr%FCnen_%96_W%E4hlerschaft_und_Mitglieder.html

      - grü­nes Vor­feld ist öko: »Mit­glie­der der Grü­nen häu­fi­ger als Mit­glie­der ande­rer Par­tei­en in einem Umwelt­schutz­ver­band, einer Bür­ger­initia­ti­ve oder in einer Frau­en­grup­pe aktiv«

      - eher weib­lich: rund 30% mehr Stim­mIn­nen. »Bei den Män­nern erhiel­ten die Grü­nen 9,4 Pro­zent der Stim­men, bei den Frau­en hin­ge­gen 12,0 Prozent.«

      - jun­ge Wäh­ler sind begeis­ter­te Grün-Wäh­ler: »bes­ten Ergeb­nis­se bei den 18- bis 25-Jäh­ri­gen erziel­ten, näm­lich 15,4 Pro­zent gegen­über 10,7 Pro­zent in der Gesamt­be­völ­ke­rung« zur BTW 2009

      - doch der grü­ne Sieg gelingt erst duch die Oldies: »In abso­lu­ten Zah­len sind jedoch die 45- bis 60-Jäh­ri­gen die größ­te Wählergruppe«

      Letz­te­res war für mich die eigent­li­che Über­ra­schung. Nun, des­halb wun­dert es mich nicht, dass grü­ne Netz­po­li­tik so schwach ist. Denn der alte Mensch neigt zu Para­noia. Ihm ist Sicher­heit und vor allem die »gefühl­te« über­aus wich­tig. Nicht anders als die CDU schi­cken sich daher die Grü­nen an, ihre Alt-Kli­en­tel nicht mit all­zu­viel Netz­po­li­tik zu verunsichern. 

      In die­sem Zusam­men­hang sind die jüngs­ten Grün-Ent­glei­sun­gen in BaWü bes­ser für mich zu ver­ste­hen. Dei­ne Fra­ge im Tweet …

      Twit­ter /​ Till Wes­ter­may­er: Grü­ne in BaWü leh­nen VDS e …
      Grü­ne in BaWü leh­nen VDS eben­falls wei­ter­hin ab – fra­ge mich ja ernst­haft, wie­so dann VDS-Satz in Koa.-Vertrag rein­ge­ra­ten ist.
      twitter.com/_tillwe_/status/66908799369351169

      … ver­stehst du jetzt: die VDS ist da drin, weil ihr und die Ver­rä­ter­par­tei ne Alt-Kli­en­tel habt, die bedient wer­den muß. 

      Die paar Netz­freaks fal­len stim­men­mä­ßig nicht ins Gewicht bzw. wäh­len euch sowie­so, wenn das nächs­te AKW in die Luft fliegt.

      1. Was an dem letz­ten Punkt lei­der stimmt: vie­len in der Par­tei ist Netz­po­li­tik egal. Dass ist aber noch lan­ge kei­ne Erklä­rung dafür, war­um der Satz zu VDS im Koali­ti­ons­ver­trag steht – ich bin mir sicher, dass er nicht auf grü­nes Drän­gen da rein­ge­schrie­ben wur­de. Vor allem auch des­halb, weil es gra­de das älte­re grü­ne Kli­en­tel ist, das, wenn es über­haupt an Inter­net denkt, erst­mal an Daten­schutz denkt. Und da passt VDS nicht. (Wenn du mir nicht glaubst: ver­glei­che mal unser Wahl­pro­gramm – bei dem es ja eher um Zuschnitt auf eine bestimm­te Kli­en­tel gehen könn­te – mit dem Koalitionsvertrag).

        Mei­ne Erklä­rung ist eher, dass der Satz das ver­un­glück­te Ergeb­nis eines Ver­suchs dar­stellt, sich kri­tisch zu VDS zu äußern.

        1. für Grü­ne sind The­men wie Atom­kraft & Öko selbst­re­dend viel relevanter.

          Im Ver­trag steht: »Bei der Vor­rats­da­ten­spei­che­rung set­zen wir uns dafür ein, die Vor­ga­ben des Bundesverfassungs-
          gerichts prä­zi­se einzuhalten.«

          Kam viel­leicht von der SPD, war den Grü­nen nicht wich­tig genug, oder – noch schlim­mer – Ver­hand­lungs­mas­se. So nach dem Mot­to »Ihr kriegt eure VDS, dafür gibts für uns mehr Tem­po­li­mits.« (sie­he Sei­te 29)

          Ins­ge­samt auch hier wie­der etwas mehr Bevor­mun­dung, so wie von allen Par­tei­en seit Grün­dung der Bun­des­re­pu­blik. Ver­schärf­tes Waf­fen­recht, Grund- und Gewer­be­steu­er brei­ter und rauf, Tem­po­li­mit und natür­lich eine BVG-soli­de Mindestdatenspeicherung.

          1. »Ver­schärf­tes Waf­fen­recht, Grund- und Gewer­be­steu­er brei­ter und rauf, Tem­po­li­mit und natür­lich eine BVG-soli­de Mindestdatenspeicherung.«

            Macht ja auch alles Sinn außer der Datenspeicherung :-)

  10. Viel­leicht müs­sen die Pira­ten auch erst­mal einem Angriffs­krieg zustim­men, den Rent­nern die Häu­ser und die Erspar­nis­se weg­neh­men und jedem sinn­lo­sem Sicher­heits­ge­setz zustim­men, das nur den Bür­ger gän­gelt, um als Par­tei Ernst genom­men zu werden.

    Aber ich hab den Fall bei der FDP gese­hen und das wird auch die Grü­nen erei­len. Sobald das mit dem Kern­the­ma nicht mehr klappt und man hin­ter die Fas­sa­de bli­cken kann, sind die Höhen­flü­ge auch ganz schnell wie­der zu Ende und das ist auch gut so.

  11. End­ergeb­nis der Pira­ten übri­gens 1,9% – weni­ger als der Abstand zwi­schen Grü­nen und der dritt­plat­zier­ten CDU, was auch immer das für eine Aus­sa­ge ist.

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