Ein Plädoyer für ungewöhnliche Kombinationen

Dieser Beitrag wurde unter Politik und Gesellschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Der hier bereits andiskutierten Frage nach der Nachfolge von Horst Köhler möchte ich mich in diesem Beitrag noch einmal widmen – in etwas ernsthafterer Form. Der aktuelle Stand der KandidatInnensuche »aus Kreisen« scheint sich ja auf Ursula von der Leyen einzuschießen – die aus einer ganzen Reihe von Gründen keine sehr gute Kandidatin für dieses Amt ist. Vor allem wäre sie eine Kandidatin der Regierung.

Und wenn dem Amt der BundespräsidentIn überhaupt ein Sinn zukommt, dann kann es nicht der sein, als erweiterter Arm (oder gar als »Leuchtrakete«, wie es Prantl in der SZ heute schrieb) einer Regierung zu dienen. Ob wir überhaupt einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin brauchen – auch das erscheint mir immer noch eher unsicher. Wenn, müsste vielleicht doch noch einmal über den Zuschnitt und das Wirkungsfeld dieser »ErsatzkönigIn« nachgedacht werden.

Aber ich schweife ab. Ursula von der Leyen, aber auch Norbert Lammert – das wären KandidatInnen, die ganz klar die Botschaft »von Merkels Gnaden« mit sich tragen würden. Nun sieht es auf den ersten Blick so aus, als sei in der Bundesversammlung eine klare schwarz-gelbe Mehrheit von 22 bis 24 Stimmen gegeben. Die gibt es, keine Frage:

2010-bv-i

Auf den zweiten Blick – und ich bin überzeugt davon, dass in diesen Zeiten ein solcher zweiter Blick notwendig ist – bieten die Verhältnisse in der Bundesversammlung auch andere, vielleicht etwas ungewöhnlich erscheinende Kombinationsmöglichkeiten; einmal abgesehen davon, dass es bisher oft so war, dass die aus den Ländern entsandten Fraktionen eben nicht aus FraktionärInnen bestanden, sondern aus – durchaus eigenständig handelnden – Prominenten oder aus Personen mit Symbolfunktion. Die Delegierten für die Bundesversammlung aus den Ländern werden in den nächsten Wochen gewählt. Dann wird sich zeigen, ob es diesmal anders ist, und in der besonderen Situation, in kurzer Zeit eine Bundesversammlung zu beschicken, der Parteidisziplin ein höherer Stellenwert eingeräumt wird.

Gehen wir einmal davon aus, dass die »Blöcke« tatsächlich geschlossen abstimmen werden. Aber was sind das für Blöcke? Ist es legitim, von einem schwarz-gelben und einem rot-grün(-roten) Block zu sprechen? Wenn wir die »Bauklötzchen« einmal anders stapeln, ergeben sich Kombinationsmöglichkeiten, die ungewöhnlich sind – aber das Potenzial mit sich bringen, eine Bundespräsidentin oder einen Bundespräsidenten zu finden, die oder der weder dem (scheinbaren) Quereinsteiger Köhler entspricht, noch dem einer linientreuen Vollblutpolitikerin.

2010-bv-ii

Ein Beispiel für eine solche ungewöhnliche Kombination wäre die Ampel. Was spricht dagegen, mit einer Mehrheit aus FDP, Grünen und SPD (gerade auch mit Blick auf NRW …) und etwa 20 Delegierten aus entweder der CDU/CSU oder der LINKEN Sabine Leutheuser-Schnarrenberger zur Präsidentin zu küren?* Politisch erfahren, moralisch integer – eine Kandidatin, die in diesem Amt nicht in der Abhängigkeit von der Bundesregierung stände, sondern Spielräume nutzen kann. Und natürlich gäbe es noch ein paar weitere Personen, für die eine solche Mehrheit eine Grundlage bieten könnte. Es käme auf den Versuch an.

Und wer es partout anders haben will: auch schwarz-grün hätte in der Bundesversammlung eine Mehrheit – um zum Beispiel Klaus Töpfer oder Joschka Fischer ins Amt zu hieven. Oder, wenn’s denn wirklich sein muss: mit dem Stimmen einer großen Koalition eine ehemalige BundesverfassungsgerichtspräsidentIn o.ä. zu wählen.

Warum blogge ich das? Weil ich es schade fände, wenn die Chance, die in dieser Krise steckt, vertan würde.

* Alternativ: mit relativer Mehrheit im dritten Wahlgang – eine GegenkandidatIn müsste, um vorher erfolgreich zu sein, die Stimmen der CDU/CSU, der LINKEN, der Freien Wähler und der NPD auf sich vereinen.

9 Personen gefällt dieser Eintrag.
pixelstats trackingpixel

6 Antworten auf Ein Plädoyer für ungewöhnliche Kombinationen

  1. Martin Oetting sagt:

    Schöner Beitrag und interessante Gedanken. Allerdings halte ich es für übertrieben, aktuell von einer Krise zu sprechen. Krisen haben wir, klar, aber dass der Bundespräsident zurückgetreten ist, ist keine.

  2. ebook leser sagt:

    Nach dem Rücktritt von Horst Köhler, vom höchsten Amt in der Bundesrepublik Deutschland soll es nun die Ursula von der Leyen machen. Bis auf ihre Zensurmanie scheint sie mir eine recht patente Frau zu sein. Nun wir werden sehen, wie sie sich im Amt macht. Bei ihr scheint aber nicht die Gefahr bestehen, dass sie wie der Köhler Fahnenflucht begeht.

  3. Pingback: henningschuerig.de/blog

  4. Till sagt:

    Bei uns im Süden war gestern Feiertag. Und kaum bin ich einmal einen Tag nicht im Netz, sieht die Welt schon wieder ganz anders aus. Aber grundlegend geändert hat sich nichts: der Regierungskandidat heißt jetzt Christian Wulff, der Oppositionskandidat Joachim Gauck. Die oben dargestellten Überlegungen gelten auch hier. Ein paar »Details« sind allerdings nicht unspannend. So wird berichtet, dass der Vorschlag Ursula von der Leyen letztlich am Widerstand von Männern in CDU/CSU gescheitert ist, die nicht noch eine zweite (protestantische) Frau ganz oben sehen wollten. Und die FDP scheint wohl sowohl mit Wulff wie auch mit Gauck leben zu können. Wenn es in den nächsten Wochen irgendeiner Grund für die FDP gibt, Merkel einen Strich durch die Rechnung zu machen, dann könnte die Wahl am 30.6. doch noch spannend werden.

  5. Pingback: henningschuerig.de/blog

  6. Henning sagt:

    Diese »zwei protestantische Frauen«-Denke geht mir in beiden Fällen sowas von gegen den Strich. Zwei männliche Katholiken wären wohl kein Problem bzw. zwei Männer überhaupt waren in der Vergangenheit nie eines.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *