Ein Plädoyer für ungewöhnliche Kombinationen

Der hier bereits andis­ku­tier­ten Fra­ge nach der Nach­fol­ge von Horst Köh­ler möch­te ich mich in die­sem Bei­trag noch ein­mal wid­men – in etwas ernst­haf­te­rer Form. Der aktu­el­le Stand der Kan­di­da­tIn­nen­su­che »aus Krei­sen« scheint sich ja auf Ursu­la von der Ley­en ein­zu­schie­ßen – die aus einer gan­zen Rei­he von Grün­den kei­ne sehr gute Kan­di­da­tin für die­ses Amt ist. Vor allem wäre sie eine Kan­di­da­tin der Regierung.

Und wenn dem Amt der Bun­des­prä­si­den­tIn über­haupt ein Sinn zukommt, dann kann es nicht der sein, als erwei­ter­ter Arm (oder gar als »Leucht­ra­ke­te«, wie es Prantl in der SZ heu­te schrieb) einer Regie­rung zu die­nen. Ob wir über­haupt einen Bun­des­prä­si­den­ten oder eine Bun­des­prä­si­den­tin brau­chen – auch das erscheint mir immer noch eher unsi­cher. Wenn, müss­te viel­leicht doch noch ein­mal über den Zuschnitt und das Wir­kungs­feld die­ser »Ersatz­kö­ni­gIn« nach­ge­dacht werden.

Aber ich schwei­fe ab. Ursu­la von der Ley­en, aber auch Nor­bert Lam­mert – das wären Kan­di­da­tIn­nen, die ganz klar die Bot­schaft »von Mer­kels Gna­den« mit sich tra­gen wür­den. Nun sieht es auf den ers­ten Blick so aus, als sei in der Bun­des­ver­samm­lung eine kla­re schwarz-gel­be Mehr­heit von 22 bis 24 Stim­men gege­ben. Die gibt es, kei­ne Frage:

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Auf den zwei­ten Blick – und ich bin über­zeugt davon, dass in die­sen Zei­ten ein sol­cher zwei­ter Blick not­wen­dig ist – bie­ten die Ver­hält­nis­se in der Bun­des­ver­samm­lung auch ande­re, viel­leicht etwas unge­wöhn­lich erschei­nen­de Kom­bi­na­ti­ons­mög­lich­kei­ten; ein­mal abge­se­hen davon, dass es bis­her oft so war, dass die aus den Län­dern ent­sand­ten Frak­tio­nen eben nicht aus Frak­tio­nä­rIn­nen bestan­den, son­dern aus – durch­aus eigen­stän­dig han­deln­den – Pro­mi­nen­ten oder aus Per­so­nen mit Sym­bol­funk­ti­on. Die Dele­gier­ten für die Bun­des­ver­samm­lung aus den Län­dern wer­den in den nächs­ten Wochen gewählt. Dann wird sich zei­gen, ob es dies­mal anders ist, und in der beson­de­ren Situa­ti­on, in kur­zer Zeit eine Bun­des­ver­samm­lung zu beschi­cken, der Par­tei­dis­zi­plin ein höhe­rer Stel­len­wert ein­ge­räumt wird.

Gehen wir ein­mal davon aus, dass die »Blö­cke« tat­säch­lich geschlos­sen abstim­men wer­den. Aber was sind das für Blö­cke? Ist es legi­tim, von einem schwarz-gel­ben und einem rot-grün(-roten) Block zu spre­chen? Wenn wir die »Bau­klötz­chen« ein­mal anders sta­peln, erge­ben sich Kom­bi­na­ti­ons­mög­lich­kei­ten, die unge­wöhn­lich sind – aber das Poten­zi­al mit sich brin­gen, eine Bun­des­prä­si­den­tin oder einen Bun­des­prä­si­den­ten zu fin­den, die oder der weder dem (schein­ba­ren) Quer­ein­stei­ger Köh­ler ent­spricht, noch dem einer lini­en­treu­en Vollblutpolitikerin.

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Ein Bei­spiel für eine sol­che unge­wöhn­li­che Kom­bi­na­ti­on wäre die Ampel. Was spricht dage­gen, mit einer Mehr­heit aus FDP, Grü­nen und SPD (gera­de auch mit Blick auf NRW …) und etwa 20 Dele­gier­ten aus ent­we­der der CDU/​CSU oder der LINKEN Sabi­ne Leu­theu­ser-Schnar­ren­ber­ger zur Prä­si­den­tin zu küren?* Poli­tisch erfah­ren, mora­lisch inte­ger – eine Kan­di­da­tin, die in die­sem Amt nicht in der Abhän­gig­keit von der Bun­des­re­gie­rung stän­de, son­dern Spiel­räu­me nut­zen kann. Und natür­lich gäbe es noch ein paar wei­te­re Per­so­nen, für die eine sol­che Mehr­heit eine Grund­la­ge bie­ten könn­te. Es käme auf den Ver­such an.

Und wer es par­tout anders haben will: auch schwarz-grün hät­te in der Bun­des­ver­samm­lung eine Mehr­heit – um zum Bei­spiel Klaus Töp­fer oder Josch­ka Fischer ins Amt zu hie­ven. Oder, wenn’s denn wirk­lich sein muss: mit dem Stim­men einer gro­ßen Koali­ti­on eine ehe­ma­li­ge Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­tIn o.ä. zu wählen.

War­um blog­ge ich das? Weil ich es scha­de fän­de, wenn die Chan­ce, die in die­ser Kri­se steckt, ver­tan würde.

* Alter­na­tiv: mit rela­ti­ver Mehr­heit im drit­ten Wahl­gang – eine Gegen­kan­di­da­tIn müss­te, um vor­her erfolg­reich zu sein, die Stim­men der CDU/​CSU, der LINKEN, der Frei­en Wäh­ler und der NPD auf sich vereinen.

6 Antworten auf „Ein Plädoyer für ungewöhnliche Kombinationen“

  1. Schö­ner Bei­trag und inter­es­san­te Gedan­ken. Aller­dings hal­te ich es für über­trie­ben, aktu­ell von einer Kri­se zu spre­chen. Kri­sen haben wir, klar, aber dass der Bun­des­prä­si­dent zurück­ge­tre­ten ist, ist keine.

  2. Nach dem Rück­tritt von Horst Köh­ler, vom höchs­ten Amt in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land soll es nun die Ursu­la von der Ley­en machen. Bis auf ihre Zen­sur­ma­nie scheint sie mir eine recht paten­te Frau zu sein. Nun wir wer­den sehen, wie sie sich im Amt macht. Bei ihr scheint aber nicht die Gefahr bestehen, dass sie wie der Köh­ler Fah­nen­flucht begeht.

  3. Bei uns im Süden war ges­tern Fei­er­tag. Und kaum bin ich ein­mal einen Tag nicht im Netz, sieht die Welt schon wie­der ganz anders aus. Aber grund­le­gend geän­dert hat sich nichts: der Regie­rungs­kan­di­dat heißt jetzt Chris­ti­an Wul­ff, der Oppo­si­ti­ons­kan­di­dat Joa­chim Gauck. Die oben dar­ge­stell­ten Über­le­gun­gen gel­ten auch hier. Ein paar »Details« sind aller­dings nicht unspan­nend. So wird berich­tet, dass der Vor­schlag Ursu­la von der Ley­en letzt­lich am Wider­stand von Män­nern in CDU/​CSU geschei­tert ist, die nicht noch eine zwei­te (pro­tes­tan­ti­sche) Frau ganz oben sehen woll­ten. Und die FDP scheint wohl sowohl mit Wul­ff wie auch mit Gauck leben zu kön­nen. Wenn es in den nächs­ten Wochen irgend­ei­ner Grund für die FDP gibt, Mer­kel einen Strich durch die Rech­nung zu machen, dann könn­te die Wahl am 30.6. doch noch span­nend werden.

  4. Die­se »zwei pro­tes­tan­ti­sche Frauen«-Denke geht mir in bei­den Fäl­len sowas von gegen den Strich. Zwei männ­li­che Katho­li­ken wären wohl kein Pro­blem bzw. zwei Män­ner über­haupt waren in der Ver­gan­gen­heit nie eines.

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