Schlagwort-Archive: freiheit

Zwei Flügel auf der immerwährenden Suche nach der Mitte

Vielleicht bin ich einfach schon zu lange dabei in dieser Partei, vielleicht ist das der Grund, warum ich das derzeit stattfindende innerparteiliche Ringen um die Deutungsmacht nach der Wahlniederlage nicht besonders beeindruckend finde. Wir streiten über den richtigen Kurs, das … Weiterlesen

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Unsortiertes zu den Grenzen des (politisch) Gestaltbaren

Es ist geradezu das Wesen des Politischen, dass politische Entscheidungen (formal: Beschlüsse eines Parlaments) Konsequenzen für den Alltag von Menschen haben. Oder, um es im wutschnaubenden Tonfall der FDP zu sagen: dass politische Entscheidungen die Freiheit des Einzelnen einschränken. (Und … Weiterlesen

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Die ausbleibende Aufregung

Eigentlich sind es ungeheuerliche Enthüllungen. Programme – im doppelten Sinne, Software und groß angelegte Überwachungsprojekte – wie Prism, Tempora, XKeyscore tauchen auf. Der Bundesnachrichtendienst kooperiert mit der NSA und übergibt massenweise auf Vorrat gespeicherte Metadaten. Was wirklich passiert, ist hinter … Weiterlesen

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Kurz: Freiheitsbegriffe

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hermann Ott hat nach der Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten eine wichtige Bemerkung getwittert: Ich bin da sehr viel skeptischer als Hermann, dass Gauck hier lernbereit ist. Aber die Bemerkung, dass zur Vorbedingung von Freiheit auch … Weiterlesen

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Unsozial, unfrei, ungerecht: die FDP

Screenshot gelb-statt-gruen.de Wenn die SPD nicht mehr weiter weiss, dann gründet sie ’nen Arbeitskreis. Die FDP dagegen haut in dieser Situation am liebsten wild um sich. Das neuste Ergebnis dieses verzweifelten Umsichschlagens heißt gelb-statt-gruen.de und ist eine Anti-Grünen-Kampagnenseite. Ich bin … Weiterlesen

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