Autor: Till Westermayer

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NRW: die Extremparteien und die Koalition

Es scheint sich evtl. doch noch ein klei­nes biß­chen was zu bewe­gen in NRW. Wir erin­nern uns: nach all­ge­mei­ner Opti­ons­re­duk­ti­on und einer Wahl, die kei­ne Mehr­heit für schwarz-gelb, schwarz-grün oder rot-grün mit sich brach­te, sah es am Mor­gen nach der Land­tags­wahl so aus, als wären nur die Optio­nen „gro­ße Koali­ti­on“ und „rot-grün-rot“ mög­lich (sie­he auch Anmer­kun­gen zur Wahl in NRW). Rech­ne­risch wei­te­re Mög­lich­kei­ten (wie etwa schwarz-links-gelb) erschie­nen als hoch­gra­dig unwahrscheinlich.

Am Wahl­abend klang die FDP noch so, als wür­de sie an ihrem gene­rel­len Aus­schluss einer Ampel-Koali­ti­on fest­hal­ten:

„Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir nicht bereit sind mit Par­tei­en zu koalie­ren, die sich eine Opti­on auf die Lin­ken offen­hal­ten“, sag­te Lan­des­chef Andre­as Pink­wart. Ein Aus­schluss – so zumin­dest die all­ge­mei­ne Interpretation. 

Neben­bei bemerkt: eine ganz schön haar­sträu­ben­de Begrün­dung dafür, sich nicht auf Son­die­run­gen einzulassen.

Inzwi­schen wird deut­lich, dass die FDP unter Umstän­den doch noch bereit wäre, zumin­dest mal zu ver­han­deln. Dar­über berich­ten die Ruhr­ba­ro­ne. Aller­dings bleibt es beim Haaresträuben: 

Die FDP will mit der SPD spre­chen. Und stellt dafür Bedin­gun­gen. Die gel­ben gro­ßen Wahl­ver­lie­rer im Land sind bereit zu Son­die­rungs­ge­sprä­chen mit Grü­nen und Sozen – aber nur, wenn mit ihnen zuerst gespro­chen wird. 

Eh, ja. Am bes­ten viel­leicht noch die Bedin­gung, dass Grü­ne und SPD nie einem Mit­glie­der der LINKEN im Land­tag die Hand schüt­teln dür­fen, wenn die FDP mit ihnen ver­han­deln soll? Oder SPD-nah aus­ge­drückt:

„Die 6,7%-Partei will also der 34,5%-Partei und der 12,1%-Partei sagen wo es lang geht. #wahn­sinn #fb“

Ich bin gespannt, wie es mit dem lang­sa­men Rea­li­sie­ren der Macht­op­ti­on Ampel wei­ter­geht. Gepo­kert wird hier auf jeden Fall hoch – von allen Seiten.

Wer aber sind nun die kleinen Extremparteien?

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Fünf Anmerkungen zur Wahl in NRW

Journey of waiting XLII: glass paneNoch ist alles offen – 40 von 128 Wahl­krei­sen sind aus­ge­zählt – aber eini­ges lässt sich schon über die Wahl in NRW sagen:

1. Ganz gro­ßer Glück­wunsch an Bünd­nis 90/Die Grü­nen NRW, die einen über­zeu­gen­den Wahl­kampf hin­ge­legt haben, als ein­zi­ge kom­pe­tent mit dem Web umge­gan­gen sind, noch­mal drei Tage wach waren und auch hin­sicht­lich der Koali­ti­ons­op­tio­nen klar waren! 

2. Die schwarz-gel­be Bun­des­rats­mehr­heit ist weg, egal, was heu­te abend noch pas­siert. Dass wird es für die schwarz-grü­nen Koali­tio­nen in Ham­burg und im Saar­land nicht ein­fa­cher machen, wird aber auf jeden Fall eini­gen „Reform­pro­jek­ten“ der schwarz-gel­ben Bun­des­re­gie­rung vom „Natio­na­len Sti­pen­di­en­pro­gramm“ bis zur „Kopf­pau­scha­le“ gro­ße Stei­ne in den Weg legen. Gut so!

3. Die Mehr­heit in NRW hat sich klar gegen schwarz-gelb aus­ge­spro­chen. Oder, an ein­zel­nen The­men fest­ge­macht: es gibt zm Bei­spiel eine kla­re Mehr­heit für die Schu­le für alle. Die ver­teilt sich auf drei Par­tei­en. Unab­hän­gig davon, wie die Koali­ti­on am Schluss aus­sieht: die­se Inhal­te müs­sen Raum finden.

4. Die Fünf-Pro­zent-Hür­de ver­fälscht den Wäh­le­rIn­nen-Wil­len, das wird, je stär­ker die Volks­par­tei­en zu „Rui­nen“ wer­den (bei­de haben ja noch­mal ver­lo­ren) umso deut­li­cher. Wenn eine Mehr­heit davon abhängt, ob die Links­par­tei 4,9 oder 5,9% erreicht; wenn jede Stim­me für die Pira­ten letzt­lich deren Anlie­gen scha­det – dann stimmt etwas am Wahl­sys­tem nicht.

5. Ich glau­be, dass die­se Wahl mit Fug und Recht als ers­te bezeich­net wer­den kann, die maß­geb­lich durch Blogs beein­flusst wur­de – und zwar weni­ger durch die Par­tei­b­logs, son­derns sehr viel stär­ker durch Pres­se-Ersatz-Blogs, nament­lich durch die Ruhr­ba­ro­ne und durch Wir-in-NRW.

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Kurz: Waldbesitzerinnen-Studie

Mit einer gewis­sen Nach­lauf­zeit kom­men in den nächs­ten Wochen noch eini­ge forst­so­zi­al­wis­sen­schaft­li­che Pro­jek­te zum Abschluss in Form von Publi­ka­tio­nen. Das freut mich, weil es heißt, dass ich mich end­lich auf was ganz ande­res – mei­ne Diss. näm­lich – kon­zen­trie­ren kann. 

Das ers­te die­ser Forst­pro­jek­te hat­te das The­ma Wald­be­sit­ze­rin­nen; durch­ge­führt habe ich es zusam­men mit Eva-Maria Schlecht (geför­dert durch das Land Rhein­land-Pfalz). In der qua­li­ta­ti­ven Unter­su­chung befragt wur­den Wald­be­sit­ze­rin­nen mit Kleinst- und Klein­pri­vat­wald in der Eifel (N=17). In der Aus­wer­tung sind wir auf einen hin­sicht­lich der Wald­be­wirt­schaf­tung und Nut­zung von einem tra­di­tio­nel­len Rol­len­ver­ständ­nis aus­ge­hen­den Typus gesto­ßen. Hier liegt der Ent­schei­dungs­schwer­punkt hin­sicht­lich des Wald­be­sit­zes der Frau­en bei den „bewirt­schaf­ten­den Män­nern“. Auf der ande­ren Sei­te ste­hen – hin­sicht­lich ihres Wald­be­sit­zes – „eman­zi­piert ori­en­tier­ter“ Wald­be­sit­ze­rin­nen, die es als ihre urei­gens­te Auf­ga­be sehen, Bewirt­schaf­tungs­ent­schei­dun­gen etc. zu treffen. 

Mehr zu die­ser hete­ro­ge­nen und bis­her forst­li­cher­seits wenig ange­spro­che­nen Ziel­grup­pe steht im soeben erschie­ne­nen Arbeits­wis­sen­schaft­li­chen For­schungs­be­richt Nr. 11, der als Open-Access-Publi­ka­ti­on von der UB Frei­burg gehos­tet wird.

Nach­trag: in klei­ner Auf­la­ge liegt der Bericht inzwi­schen auch gedruckt vor – erhält­lich über das Sekre­ta­ri­at des Insti­tuts für Forst­be­nut­zung und Forst­li­che Arbeits­wis­sen­schaft.