Pass auf, was du dir wünscht. Politische Netzkommunikation und die Verteidigung der Gegenöffentlichkeit

Pass auf, was du dir wünscht. Neben diver­sen direkt­de­mo­kra­ti­schen Uto­pien des Alle-stim­men-jeder­zeit-über-alles-ab gehör­te zu den Pro­jek­tio­nen, die Ende der 1990er Jah­re auf das damals frisch aus dem Ei geschlüpf­te „World Wide Web“ gewor­fen wur­den, auch die Idee, dass es sich hier­bei um das ers­te demo­kra­ti­sche Mas­sen­me­di­um han­deln könnte. 

Jede und jeder wür­de sei­ne eige­ne Sei­te ins Netz stel­len kön­nen. Es wür­de direk­te, nie­der­schwel­li­ge Rück­ka­nä­le geben, so dass eine Kom­mu­ni­ka­ti­on ohne insti­tu­tio­nel­le Hür­den mög­lich wäre. Jour­na­lis­ti­sche Gate­kee­per wür­den ihren Job ver­lie­ren, weil sie in Zei­ten der direk­ten Kom­mu­ni­ka­ti­on nicht mehr gebraucht wür­den. Die Zei­tung wür­de täg­lich per­so­na­li­siert aus­ge­lie­fert wer­den. Idea­ler­wei­se wür­de alles direkt kom­men­tier­bar wer­den, jede Web­site zum Ort des gesell­schaft­li­chen Dis­kur­ses wer­den. Und selbst­ver­ständ­lich wür­de nur noch die Kraft der Argu­men­te ohne Anse­hen der Per­son zäh­len. Schließ­lich wäre alles sofort über­prüf­bar. Vor­ur­tei­le wür­den in der text­ba­sier­ten Kom­mu­ni­ka­ti­on ausgeblendet. 

So wur­de das „damals“ gedacht.

Es kam genau­so, und doch anders, und wahr­schein­lich hät­ten schon die Fla­me­wars und Dis­kus­si­ons­kul­tu­ren im Use­net, in Chat­rooms und in Mail­box­fo­ren als Vor­zei­chen dafür gese­hen wer­den müs­sen. Trol­le, Fla­mes, anony­me Belei­di­gun­gen und hate speech, ja selbst Dis­kus­sio­nen dar­über, wie mit „Bots“ umzu­ge­hen ist – all das sind kei­ne neu­en Phä­no­me­ne, son­dern Stan­dard­mo­ti­ve der Netzethnographie.

Für die jün­ge­ren Leser*innen: vor dem World Wide Web fand Netz­kom­mu­ni­ka­ti­on zu einem gro­ßen Teil im Use­net (und ähn­lich in Mail­box­sys­te­men) statt, einer Rei­he per Mail bedien­ba­rer, the­ma­tisch sor­tier­ter Dis­kus­si­ons­fo­ren. Für die his­to­risch Inter­es­sier­ten bie­tet das WZB-Pro­jekt Kul­tur­raum Inter­net hier eine Viel­zahl von Fund­stel­len aus einer längst ver­gra­be­nen Vergangenheit.

Und heu­te?

Der per­so­na­li­sier­te Medi­en­blu­men­strauß nennt sich Fil­ter­bla­se oder Echo­kam­mer, per­fek­tio­niert im Zusam­men­spiel von Algo­rith­men und eige­nen Prä­fe­ren­zen. Die Kon­se­quenz, dass jede nur noch wahr­nimmt, was sie immer schon inter­es­siert, war nicht geplant, ist aber real. Gate­kee­per sind ori­en­tie­rungs­los, und über die gegen­wär­ti­gen Auf­ga­ben von Journalist*innen wird hef­tig diskutiert.

All­ge­gen­wär­ti­ge Kom­men­tier­bar­keit – sei es bei Face­book, sei es in den Foren und Leser­spal­ten der wei­ter­hin rele­van­ten Mas­sen­me­di­en – kann zwar zu inter­es­san­ten Dis­kus­sio­nen füh­ren, durch­aus auch im Sin­ne demo­kra­ti­scher Mei­nungs­bil­dung. Oft aber ist es doch eher Jau­che­gru­be, was einem da ent­ge­gen­schwappt. Statt der Kraft der bes­se­ren Argu­men­te zählt das Behar­ren auf ganz eige­nen Wahr­hei­ten, die rich­tig sein müs­sen, gera­de weil die gro­ßen Medi­en­ma­cher sie verschweigen. 

Auch hier hat sich das his­to­ri­sche Segel gedreht: die lin­ke Gegen­öf­fent­lich­keit der 1970er und 1980er Jah­re mit Flug­blät­tern, Zei­tungs­pro­jek­ten und Bür­ger­ra­dio wird jetzt von rechts-außen pro­pa­giert, im tech­nisch erneu­er­ten und viel ein­fluss­rei­che­ren Gewand. (Nicht, dass der meda­le „Main­stream“ tat­säch­lich so links­li­be­ral und ein­heit­lich wäre, wie AfD und Co. das ger­ne sug­ge­rie­ren – nur brau­chen sie die­ses Feind­bild, um sich als Trä­ger der Wahr­heit insze­nie­ren zu kön­nen, etwa in den gro­ßen Fern­seh­talk­shows oder in FAZ-Kommentaren). 

Was es nicht mehr gibt, aber da hat auch schon die Öff­nung hin zum Pri­vat­rund­funk ihren Anteil, ist das die öffent­li­che Mei­nung domi­nie­ren­de Fern­seh-Kamin­feu­er. Natür­lich gibt es nach wie vor hege­mo­nia­le Dis­kur­se (oder sol­che, denen Hege­mo­nie unter­stellt wird). Aber die­se sind nicht mehr not­wen­dig in den gro­ßen Medi­en ver­an­kert. Gera­de die rechts­extre­me Sei­te ver­steht es inzwi­schen ganz wun­der­bar, Mei­nung zu machen, Gegen­he­ge­mo­nien ent­ste­hen zu las­sen (das geht auch ohne Social Bots) und über­haupt den Ein­druck zu erwe­cken, dass es ganz nor­mal ist, dass die Welt sich um kru­de The­sen einer 15-Pro­zent-Par­tei dreht. Und ja: die Demo­kra­ti­sie­rung media­ler Kom­mu­ni­ka­ti­on im Netz, auch die hat ihren Anteil daran. 

Soweit also Ernüch­te­rung. Auch wenn die Platt­for­men nicht not­wen­di­ger­wei­se gleich blei­ben wer­den, so ist doch die­ser neue Modus der Netz­kom­mu­ni­ka­ti­on in der Welt, und wird auch durch Anti-Fake-News-Kam­pa­gnen, öffent­lich-recht­li­che sozia­le Netz­wer­ke oder was der Ideen mehr sind nicht mehr ein­zu­fan­gen sein. Und Trump ist ihr Präsident.

Was heißt das jetzt für die Zukunft? Die hege­mo­nia­le Sug­ges­ti­vi­tät des Rechts­rucks soll­ten wir nicht ein­fach glau­ben. Jeden­falls pas­sen Mei­nungs­um­fra­gen (etwa zur gefühl­ten Sicher­heit) nicht zu dem, was immer wie­der und immer wie­der erzählt und wei­ter­ge­ge­ben wird. Es gibt kei­nen Auto­ma­tis­mus, an des­sen Ende das macht­lo­se Schlid­dern in eine AfD-Dik­ta­tur steht. Egal, wer das wie oft behauptet.

Aber auch das Gegen­teil ist falsch. Denn harm­los ist es nicht, was hier passiert. 

Viel­leicht trägt die Dia­gno­se, dass wir – wer auch immer das ist: die Pro­gres­si­ven, die guten Men­schen, die offe­nen und zukunfts­ge­wand­ten – uns zu lan­ge dar­auf aus­ge­ruht haben, dass ja offen­sicht­lich alle so den­ken wie wir. Die von uns gele­se­nen Zei­tun­gen, die von uns gehör­ten Radio­sen­der haben das bestä­tigt, und die lang­sam her­an krie­chen­de rech­te Gegen­öf­fent­lich­keit im Netz haben wir lan­ge nicht bemerkt. Und über­haupt: Mer­kel war schon irgend­wie ok.

Das aber wür­de hei­ßen, dass es jetzt höchs­te Zeit dafür ist, ers­tens wahr­zu­neh­men, dass es eben nicht als gege­ben hin­ge­nom­men wer­den kann, dass schon alle ande­ren unge­fähr von den sel­ben Idea­len über­zeugt sind wie wir selbst. Viel­mehr muss um das Bes­se­re gekämpft und dafür gere­det werden. 

Nur die bes­se­ren Argu­men­te zu haben, hilft hier über­haupt nicht. Die müs­sen auch gesagt – und gehört! – wer­den. Und sie müs­sen über­zeu­gen – sach­lich, aber auch emo­tio­nal, auf kom­mu­ni­ka­ti­ven Bezie­hungs­ebe­nen, im Sin­ne einer Anschluss­fä­hig­keit an vor­han­de­ne Vor­stel­lun­gen davon, wie die Welt funk­tio­niert. Denn auch die­se Kom­mu­ni­ka­ti­on hat ihre ganz unter­schied­li­chen Ebe­nen. Und sie hat ihre ganz unter­schied­li­chen Are­nen, ange­fan­gen davon, im direk­ten Kon­takt dafür ste­hen, wovon wir über­zeugt sind, egal ob in der Kas­sen­schlan­ge beim Bäcker oder „auf Facebook“. 

Das heißt aber zwei­tens auch, wahr­zu­neh­men, dass es wie­der und wei­ter­hin eine wich­ti­ge Auf­ga­be ist, Öffent­lich­keit her­zu­stel­len und zu orga­ni­sie­ren. Das betrifft eben nicht nur die „klas­si­schen“ Kanä­le, die Zei­tun­gen, Radio­sen­der und Fern­seh­talk­shows (hey, wie wäre es, hier mal ganz inno­va­ti­ve Kon­zep­te aus den 1960ern neu aus­zu­pro­bie­ren, lie­be Rund­funk­an­stal­ten?), son­dern auch die Fra­ge, wie Öffent­lich­keit im Netz her­ge­stellt wer­den kann. Viel­leicht ist dazu auch ein neu­es Nach­den­ken dar­über not­wen­dig, was „Kam­pa­gnen“ sind, wie „Bewe­gung“ funk­tio­niert, und was die Fak­to­ren sind, die „Vira­li­tät“ und „meme­ti­sche Anschluss­fä­hig­keit“ begüns­ti­gen. Oder ein­fa­cher gesagt: was lässt sich Trol­len, Bots und Hass­fa­bri­ken ent­ge­gen­set­zen, nicht in Form einer kräf­te­zeh­ren­den und letzt­lich nur zu ver­lie­ren­den Aus­ein­an­der­set­zung im Ein­zel­fall, son­dern als lin­ke, pro­gres­si­ve Bewe­gungs­öf­fent­lich­keit? Und wer küm­mert sich dar­um? (Dahin­ter ste­hen dann auch Fra­gen danach, wer eigent­lich die Bewe­gung zu die­ser Öffent­lich­keit ist, wer die­se orga­ni­siert und wer sich dar­um kümmert …)

Das, was Chris­toph Kap­pes mit Schmal­bart vor hat, passt hier ganz gut her­ein. Aller­dings glau­be ich, dass der Abwehr­kampf zwar drin­gend not­wen­dig, aber nicht hin­rei­chend ist. Letzt­lich geht es um die Fra­ge, wer die Agen­da bestimmt, und dar­um, wes­sen Zukunfts­vor­stel­lun­gen in den Dis­kurs gewor­fen wer­den. Hier braucht es was eige­nes, mei­ne ich. Und das heißt eben auch, mit eige­nen, opti­mis­ti­schen Zukunfts­vi­sio­nen in die Vor­hand zu kom­men, statt in ers­ter Linie den Ablen­kungs­ma­nö­vern von rechts hin­ter­her zu rennen.

Drit­tens fin­de ich es rich­tig, dass es jetzt Debat­ten dar­über gibt, wie weit das, was sich als Pres­se­recht ent­wi­ckelt hat, auch auf Netz­kom­mu­ni­ka­ti­on Aus­wir­kun­gen haben muss. Ein Recht auf Gegen­dar­stel­lun­gen bei­spiels­wei­se gibt es ja aus Grün­den – und die­se Grün­de fal­len nicht weg, nur weil die Orga­ni­sa­ti­on „Zei­tungs­re­dak­ti­on“ durch ein flui­des Netz des Tei­lens und Wei­ter­ge­bens ersetzt wird. Mit Blick auf Platt­for­men und deren Cha­rak­ter als hal­bes Mas­sen­me­di­um ohne Ver­ant­wor­tung wird es kniff­lig – die Fake-News-Kom­men­tie­rungs­in­itia­ti­ve von Face­book ist hier ein ers­ter, noch etwas hilf­lo­ser Schritt. Jeden­falls scheint mir hier eine medi­en­po­li­ti­sche Her­aus­for­de­rung zu lie­gen, die jetzt tat­säch­lich ange­gan­gen wer­den muss, wenn wir dis­kur­si­ve Räu­me erhal­ten bzw. schaf­fen wol­len. Das betrifft auch die Fra­ge nach der (straf-)rechtlichen Ver­ant­wor­tung von Men­schen, die im Netz Hass ver­brei­ten. (Apro­pos Platt­for­men: auch You­tube ist so eine Plattform …)

Zusam­men­ge­fasst: Die Erfin­dung der Netz­kom­mu­ni­ka­ti­on ist nicht rück­hol­bar. Aktu­ell erfüllt sie nicht die uto­pi­schen Hoff­nun­gen, die dar­auf pro­ji­ziert wur­den, son­dern scheint eher zum Werk­zeug einer rech­ten Gegen­öf­fent­lich­keit – sagen wir ruhig: rech­ter Pro­pa­gan­da – zu wer­den. Wenn wir dis­kur­si­ve Räu­me in der Gesell­schaft behal­ten wol­len, bedeu­tet das einen drin­gen­den Hand­lungs­be­darf. Indi­vi­du­ell, für kam­pa­gnen­fä­hig kom­mu­ni­zie­ren­de Orga­ni­sa­tio­nen der pro­gres­si­ven Sei­te, aber auf für die medi­en­po­li­ti­sche Fra­ge, wie Öffent­lich­keit regu­liert wer­den soll, um Mei­nungs­frei­heit ohne Kli­ma der Ein­schüch­te­rung, des Has­ses und der Fak­ten­fer­ne zu verteidigen.

Dane­ben gibt es noch eine zwei­te Debat­te, die auch geführt wer­den muss. Die­se lie­ße sich mit dem Schlag­wort vom Struk­tur­wan­del der Medi­en­in­dus­trie benen­nen. „Zei­tungs­ster­ben“ und die Kon­zen­tra­ti­on auf weni­ge Medi­en­häu­ser, Angrif­fe von rechts auf die öffent­lich-recht­li­chen Anstal­ten (aber auch ein über wei­te Stre­cken fla­ches Pro­gramm), die Fra­ge, wie weit Rund­funk sich über­haupt ins Netz bege­ben soll, die Kon­kur­renz der Strea­ming-Ange­bo­te, die Wer­be­fi­nan­zie­rung usw. usf. Viel­leicht auch des­we­gen, weil Medi­en­po­li­tik in Deutsch­land größ­ten­teils Län­der­sa­che ist und viel über Staats­ver­trä­ge gere­gelt wird, neh­me ich in die­sem wei­ten Feld aktu­ell eher ein rela­tiv unge­rich­te­tes Her­um­wurs­teln war, und noch lan­ge kei­ne geord­ne­te Debat­te über die lan­gen Lini­en, die den Rah­men für die Medi­en­zu­kunft zwi­schen Medi­en­kon­zer­nen, Platt­form­be­trei­bern und einer demo­kra­ti­schen Öffent­lich­keit set­zen. Auch hier gibt es also Handlungsbedarf.

War­um blog­ge ich das? Weil mich das umtreibt, gera­de weil ich mich seit Ende der 1990er Jah­re damit aus­ein­an­der­set­ze, wie Netz­kom­mu­ni­ka­ti­on poli­tisch genutzt wird und poli­tisch genutzt wer­den kann.

P.S.: Medi­enstra­te­gie der AfD.