Kurz: Geht uns der Kompass verloren?

Vor­ne­weg: Ich bin defi­ni­tiv kein Außen­po­li­ti­ker. Natür­lich waren mir die gro­ßen frie­dens- und außen­po­li­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen in mei­ner Par­tei in den letz­ten bei­den Jahr­zehn­ten nicht egal. Aber es ist nicht mein The­ma, kei­nes, in dem ich irgend­ei­ne Form von Exper­ti­se hät­te oder drauf bren­nen wür­de, die­se oder jene Posi­ti­on durchzusetzen. 

Umso mehr stellt sich bei mir ein Gefühl der Irri­ta­ti­on ein, wenn ich mir anschaue, wie sich Bünd­nis 90/​Die Grü­nen beim The­ma Ukrai­ne ver­hal­ten. Ein The­ma, bei dem es kei­ne Wahr­heit zu geben scheint. Revo­lu­ti­on gegen­über einem kor­rup­ten Auto­kra­ten, oder ein von Rech­ten und Faschis­ten durch­setz­ter Volks­auf­stand? Euro­päi­sche Wer­te gegen Russ­land? Regio­na­les Selbst­be­stim­mungs­recht vor dem Hin­ter­grund lang­jäh­ri­ger Auto­no­mie­be­stre­bun­gen oder von außen gelenk­te Annek­ti­on? Ich kann und will das nicht beur­tei­len. (Auch wenn mich die Anbie­de­rung man­cher Poli­ti­ke­rIn­nen der LIN­KEn an »Russ­lands Ein­fluss­sphä­re« erschau­ern lässt, und wenn es mir, anders­her­um, emo­tio­nal rich­tig erscheint, dass Janu­ko­witsch aus dem Amt gejagt wur­de). Beginnt hier der zwei­te Kal­te Krieg? Oder gar ein hei­ßer? Ein Bür­ger­krieg, ein Volks­auf­stand, ein Abgren­zungs­ge­fecht zwi­schen euro­päi­schem west­li­chem und rus­si­schem »Block«? Wer hat wel­che Interessen? 

Ich füh­le mich nicht in der Lage, hier zu einer infor­mier­ten Mei­nung zu kom­men. Ist ja, wie gesagt, auch nicht mein Spe­zi­al­ge­biet. Und es gibt in Par­tei­en ja immer eine gewis­se Arbeits­tei­lung. Die Exper­tin­nen und Exper­ten in der Par­tei äußern sich aller­dings, so mein Ein­druck, zuneh­mend dis­so­nant. Steht Frie­dens­si­che­rung im Vor­der­grund? Oder die ukrai­ni­sche Sache? Stim­men die Vor­wür­fe, Grü­ne wür­den sich geschichts­ver­ges­sen in die Rol­le der SPD 1914 manö­vrie­ren, wie sie Ant­je Voll­mer äußert? Wie kommt Rebec­ca Harms – immer­hin unse­re deut­sche Spit­zen­kan­di­da­tin für die EP-Wahl – auf die Idee, dass es eine gute Sache wäre, Ger­hard Schrö­der den Mund zu ver­bie­ten? Und mun­ter wei­ter so. Was pas­siert da eigentlich?

Ich mag ja kei­ne Son­der­par­tei­ta­ge, die all­zu oft nur Are­nen des Strö­mungs­streits sind. Aber in der Fra­ge, wo eigent­lich der grü­ne Kurs (zu dem ja auch die Bür­ger­rechts­be­we­gung gehört) in Sachen Ukrai­ne und Russ­land hin­führt, wäre eine sol­che Form der Mei­nungs­bil­dung viel­leicht bes­ser als der viel­stim­mi­ge Chor, der der­zeit ertönt.

7 Antworten auf „Kurz: Geht uns der Kompass verloren?“

  1. Aus mei­ner Sicht han­delt es sich um eine Mischung von 1914 und 1939. Einer­seits sind die Arse­na­le hoch­ge­rüs­tet wie 1914, ande­rer­seits sieht sich ein Putin ein­ge­kreist und über­vor­teilt. Wei­ter klingt ein wenig Falk­land­krieg an. Obwohl die Wür­fel bereits gefal­len, wird es noch Wochen dau­ern, bis der ers­te Schuss fällt. Das Kal­kül der Rus­si­schen Prä­si­den­ten ist klar. Er ›hofft‹ auf die Natio­na­lis­ten der Ukrai­ne. Auf sie ist ver­lass. Sie wer­den ver­su­chen, die Krim mili­tä­risch zurück zu gewin­nen. Der Wes­ten wird sich her­aus­hal­ten (man will ja kei­nen Krieg). Doch die Rus­sen wer­den in der Fol­ge in den Osten der Ukrai­ne ein­mar­schie­ren. Das zwingt nun auch die NATO zum ein­grei­fen. Das Rus­si­sche Mili­tär hat sei­nen Vor­marsch aber bereits bis an den Rhein geplant. Nach­dem die Ukrai­ne über­rannt wur­de, beginnt die Beset­zung Polens, nach­dem Weiß­russ­land sich zum Bünd­nis­part­ner Mos­kaus erklärt hat. Von einem ›Kal­ten Krieg‹ kann kei­ne Rede sein.

    1. Im Gegen­satz zu dem zwar ellen­lan­gen, aber aus­sa­ge­lo­sen Text von Peter Aberts, kommt von Robert Zion das bes­te, was bis­her zum The­ma geschrie­ben wurde.

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