Schtreschschtescht

Meaningful

Wer mei­ne Tweets über den heu­ti­gen Tag ver­folgt hat, hat gese­hen, dass ich immer mal wie­der in die Live­streams zur öffent­li­chen Prä­sen­ta­ti­on des Stress­tests zu Stutt­gart 21 rein­ge­schal­tet und das Gesche­hen dort kom­men­tiert habe. 

Über wei­te Stre­cken war das inhalt­lich nur so mit­tel­span­nend: Die S21-Geg­ner­schaft hat noch­mal dar­ge­stellt, war­um die Prä­mis­sen des Stress­tests dem Schlich­ter­spruch aus dem Herbst nicht gerecht wer­den, und dass der Ver­gleich zwi­schen der begrenz­ten und mit bestimm­ten Rand­be­din­gun­gen ver­se­he­nen Model­lie­rung von Stutt­gart 21 mit dem jet­zi­gen Kopf­bahn­hofs­zu­stand ohne Opti­mie­rung einer von Äpfeln und Obst­bäu­men ist. Die S21-Befür­wor­t­erschaft – von der Bahn bis hin zum SPD-MdL Rivoir, der gera­de ver­sucht, dem BUND die Gemein­nüt­zig­keit zu ent­zie­hen – hat erwar­tungs­ge­mäß all das zurück­ge­wie­sen und behaup­tet, dass alles gut ist. Der Schlich­ter Dr. Hei­ner Geiß­ler gab dabei nur eine begrenzt gute Figur ab, ließ sich immer wie­der aus der Ruhe brin­gen, argu­men­tier­te par­tei­isch usw. 

Bis dahin jeden­falls das vor­läu­fi­ge trau­ri­ge Ende einer demo­kra­ti­schen Inno­va­ti­on. (Und ja: Geiß­ler hat recht damit, dass das gan­ze fünf Jah­re zu spät gekom­men ist und es hof­fent­lich, selbst wenn in Stutt­gart dadurch nichts gewon­nen ist, dazu bei­trägt, Bür­ger­be­tei­li­gung bei Groß­pro­jek­ten früh­zei­tig groß zu schreiben).

Dann war ich eine Zeit­lang mit ande­ren Din­gen beschäf­tigt, um am spä­ten Nach­mit­tag wie­der in den Stream ein­zu­schal­ten. Eigent­lich hat­te ich damit gerech­net, dass die Stress­test-Prä­sen­ta­ti­on zu die­sem Zeit­punkt schon abge­hakt gewe­sen wäre. Aber nein: sie lief auch um 17 Uhr noch. Und zwar mit einer, so ich das beim Wie­der­ein­schal­ten wahr­neh­men konn­te, end­lo­sen und wenig ein­träg­li­chen, auch wenig erträg­li­chen Debat­te über die Unter­schie­de zwi­schen »guter Qua­li­tät«, »Pre­mi­um« und »opti­ma­ler Wirtschaftlichkeit«. 

Eine Schat­ten­de­bat­te – inso­fern fand ich das, was dann kurz vor 18 Uhr pas­sier­te, fol­ge­rich­tig (auch wenn’s mich an Berich­te aus Stu­Pa-Sit­zun­gen erin­ner­te): Das Akti­ons­bünd­nis erklär­te, sich an der Debat­te nicht wei­ter betei­li­gen zu wol­len, son­dern viel­mehr jetzt aus der Sit­zung her­aus zu gehen, um in einer Sit­zungs­un­ter­bre­chung die wei­te­re Hal­tung der Akti­ons­bünd­nis-Dele­ga­ti­on zu klären. 

Gro­ßes Hal­lo – und Geiß­ler wur­de damit gezwun­gen, eine Kar­te frü­her als von ihm geplant aus­zu­spie­len. Statt den Kom­pro­miss­vor­schlag den ver­sam­mel­ten Akteu­rIn­nen erst auf den Nach­hau­se­weg mit­zu­ge­ben, gab es ihn – zur Über­ra­schung aller, auch der live über­tra­gen­den Fern­seh­sen­der – dann schon für die Sit­zungs­pau­se. Und hier war er dann eher Yoda – denn der von ihm ver­teil­te Vor­schlag besagt nichts ande­res als eine kom­plet­te Umpla­nung: Statt acht Glei­sen Tief­bahn­hof nur vier, statt einem kom­plett abge­ris­se­nem Gleis­vor­feld ein redu­zier­ter Kopf­bahn­hof, der für den regio­na­len Ver­kehr zustän­dig ist, wäh­rend der West-Ost-Fern­ver­kehr durch den Tun­nel lau­fen soll.

Ganz neu ist die­ser Vor­schlag in der Tat nicht; ähn­li­ches wur­de schon in den 1990er Jah­ren lan­ciert (u.a. in einem Text, der in den letz­ten Mona­ten immer wie­der her­aus­ge­gra­ben wur­de, um Ver­kehrs­mi­nis­ter Win­ne Her­mann vor­zu­hal­ten, er sei doch auch schon ein­mal für Stutt­gart 21 gewe­sen). Trotz­dem ist die­ser Vor­schlag ein guter Kom­pro­miss­vor­schlag im bes­ten Sin­ne des Wor­tes. Bei­de Sei­ten müss­ten sich hier auf­ein­an­der zu bewe­gen; auch in der gebau­ten Sache wür­de sich tat­säch­lich etwas ändern. Eini­ge der gra­vie­rends­ten Pro­ble­me mit Stutt­gart 21 wür­den zumin­dest abge­schwächt. Es wäre mit dem Vor­schlag mög­lich, an den aktu­el­len Bau- und Pla­nungs­stand anzu­schlie­ßen. Und die – in der Stress­test-Prä­sen­ta­ti­on nicht auf­ge­lös­ten – Ver­säum­nis­se der Bahn in Rich­tung »S21+« (also Sicher­heit, Bar­rie­re­frei­heit usw.) wären auch weit­ge­hend vom Tisch.

Boris Pal­mer hat in einer sehr guten Rede deut­lich gemacht, dass er es für sinn­voll hält, über die­sen Kom­pro­miss zumin­dest nach­zu­den­ken. Es sei klar, dass nicht alle S21-Geg­ner die­sen tei­len wür­den. Aber ernst­haft in Ver­hand­lun­gen dar­über zu tre­ten und auf bei­den Sei­ten Zuge­ständ­nis­se in der Sache zu machen, könn­te tat­säch­lich dazu füh­ren, dass die Stadt befrie­det wird – Geiß­lers Anlie­gen bei der Sache.

Auch ein wei­te­res Argu­ment von Boris fand ich bedenks­wert: Inhalt­lich ver­ant­wort­lich für den Vor­schlag zeich­net näm­lich SMA, also die schwei­zer Fir­ma, die das Audit des Stress­tests über­nom­men hat. Sowohl die vie­len nega­ti­ven Zwi­schen­be­mer­kun­gen im Audit des Stress­tests als auch das Reno­mee die­ser Fir­ma in der Fahr­plan-Pla­nung spre­chen dafür, dass der Kom­pro­miss­vor­schlag damit Hand und Fuß hat.

Ein Geißler’scher Coup? Ich hat­te am Bild­schirm eher den Ein­druck, dass Geiß­ler fast ver­zwei­felt ver­sucht hat, irgend­et­was zu tun, was doch noch in Rich­tung Schlich­tungs­er­folg ver­stan­den wer­den kön­ne. Dass aus sei­ner Sicht der Vor­schlag eher dazu dient, dem Akti­ons­bünd­nis eine Brü­cke zu bau­en, Stutt­gart 21 doch irgend­wie mit­zu­tra­gen, als eine ernst­haf­te Neu­pla­nung zu errei­chen. Wenn das so wäre, wäre das scha­de. (Oder noch böser gesagt: divi­de et impera).

Ich spe­ku­lie­re hier, kann mir aber vor­stel­len, dass SMA nicht nur die bahn­tech­ni­sche Zuar­beit geleis­tet hat, son­dern dass der Kom­pro­miss­vor­schlag aus Sicht von SMA sozu­sa­gen der zwei­te, fach­lich fun­dier­te Teil des Stress­test-Audits war – also ein Vor­schlag, wie die im Stress­test wei­ter­hin auf­ge­zeig­ten Pro­ble­me bei bes­se­rer Betriebs­qua­li­tät gelöst wer­den könn­ten. Zuge­spitzt: ein inge­nieur­tech­ni­scher Kom­men­tar zur deut­schen S21-Debatte.

Die Reso­nanz auf Sei­te des Akti­ons­bünd­nis­ses auf den Vor­schlag war unter­schied­lich. Auch hier gab es eini­ge, die ihn inhalt­lich eher weg­ge­wischt haben, um K21 zu pro­pa­gie­ren oder den Vor­schlag nur als Vor­wand für einen wei­te­ren Bau­stopp sahen (der aller­dings für eine ernst­haf­te Debat­te, auch wenn Geiß­ler das nicht so sehen woll­te, sicher sinn­voll wäre). Den­noch: über­wie­gend war der Ein­druck, der im Live­stream und auch auf Twit­ter nach­zu­voll­zie­hen war, einer, sich ernst­haft damit aus­ein­an­der­set­zen zu wol­len – um des Frie­dens in der Stadt willen.

Und die ande­re Sei­te? Die scheint am städ­ti­schen Frie­den nicht inter­es­siert zu sein. Viel­mehr wur­de in recht arro­gan­ter Wei­se erklärt, der Kom­pro­miss­vor­schlag sei ein alter Hut, es sei ent­schie­den und eh viel zu spät, noch irgend­et­was zu ändern und ein sol­cher Vor­schlag wür­de natür­lich von der SPD in der Lan­des­re­gie­rung nicht mit­ge­tra­gen. Kurz: zwi­schen Bahn, CDU – auch die Stadt Stutt­gart – und SPD pass­te kein Blatt Beton.

Die­ses Des­in­ter­es­se der S21-Pro-Sei­te dar­an, über eine mög­li­che sach­li­che Lösung über­haupt nur nach­zu­den­ken, des­avou­iert natür­lich zum einen den Schlich­ter Geiß­ler. Offen­sicht­lich war er nur als gedul­di­ger Mode­ra­tor gefragt, aber nicht als einer, der ver­sucht, eine inhalt­li­che Lösung zu fin­den. Was das über den Schlich­tungs­pro­zess ins­ge­samt aus­sagt, dar­über wäre noch nach­zu­den­ken. Der Schlag ins Gesicht des Schlich­ters ist aber – und das ist viel schlim­mer – auch einer ins Gesicht aller Men­schen, die die Hoff­nung hat­ten, ein Ver­fah­ren wie das S21-Schlich­tungs­ver­fah­ren kön­ne zu einem ernst­haf­ten und ver­nünf­ti­gen Gespräch wer­den. Nein, Bahn, CDU und SPD haben ihre Scheu­klap­pen kein ein­zi­ges Mal abge­setzt, son­dern lau­fen stur in Rich­tung Untertunnelung. 

Auf mich macht das nicht den Ein­druck, das hier mit offe­nen Kar­ten gespielt wird, son­dern lässt den Ver­dacht auf­kei­men, dass den S21-Befür­wor­te­rIn­nen nicht eine gute Lösung für den Bahn­ver­kehr und für die Stadt am Her­zen liegt, son­dern dass es da ande­re Inter­es­sen geben muss. Viel­leicht ist das auch Vor­ur­teil mei­ner­seits – aber Dia­log­fä­hig­keit haben die­se Akteu­re jeden­falls defi­ni­tiv nicht gezeigt. Wenn es in der Poli­tik aber dar­um geht, mate­ri­el­le Kom­pro­mis­se zu fin­den, dann haben sich Bahn, CDU und SPD in die­ser Sache schlicht als poli­ti­kun­fä­hig erwie­sen. Und auch das wirft kein gutes Licht auf den Zustand unse­rer Gesellschaft.

War­um blog­ge ich das? Als eine Art aus­ge­wei­te­te Zusam­men­fas­sung mei­ner heu­ti­gen Tweets.

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