Kurz: Andrang auf die Europa-Liste (Update 2: siehe Kommentare)

Wie die taz berich­tet (war­um auch immer mit dem URL-Kür­zel »Attac linkt Grü­ne«) will Sven Gie­gold (Attac) für die Grü­nen ins Euro­pa­par­la­ment (die Wahl ist 2009, die Lis­te wird dem­nächst auf­ge­stellt). Im sel­ben Arti­kel wird auch erwähnt, dass die Amnes­ty-Inter­na­tio­nal-Gene­ral­se­kre­tä­rin Bar­ba­ra Loch­bih­ler eben­falls für die Grü­nen ins Par­la­ment will. Rein­hard Büti­ko­fer will eben­falls dort hin, hieß es bei der Ankün­di­gung sei­nes Rück­zugs von der Par­tei­spit­ze. Und dann gibt’s ja auch noch die­je­ni­gen, die bereits im Euro­pa­par­la­ment sit­zen – und sicher­lich nicht alle 13 auf­hö­ren möch­ten. Gleich­zei­tig ver­liert Deutsch­land drei Sit­ze im Par­la­ment (in Zukunft nur noch 96 statt 99). Ich bin gespannt, wer neben den »gro­ßen Namen« noch alles in den Start­lö­chern sitzt – und sehe im gro­ßen Andrang auf die grü­ne Euro­pa­lis­te ers­tens ein gutes Zei­chen, weil sich da eini­ge aus den Bewe­gun­gen und NGOs als »grün« outen (auch wenn ich Gie­golds Ableh­nung des Grund­ein­kom­mens nicht so gut fin­de), und stel­le zwei­tens fest, dass das Euro­päi­sche Par­la­ment inzwi­schen doch eini­ges an Gewicht gewon­nen hat, selbst wenn ech­te Demo­kra­tie auf EU-Ebe­ne noch ein gan­zes Stück weit weg ist.

Update: (26.08.2008) Julia ist ganz begeis­tert von Gie­golds Kandidatur-Ankündigung.

9 Antworten auf „Kurz: Andrang auf die Europa-Liste (Update 2: siehe Kommentare)“

  1. Julia ist ganz begeis­tert von Gie­golds Kandidatur-Ankündigung.

    Ja, ich habs auch begrün­det. Und die taz ist ja auch begeis­tert, immer­hin wid­met sie dem Tat­be­stand Gie­gold ihre heu­ti­ge Titelseite.

    Da ist Musik drin!

  2. Naja, ich fin­de es durch­aus gut, dass jemand, der sich mit Attac und Bewe­gungs­stif­tung pro­fi­liert hat, jetzt für die Grü­nen ins EP will. Die Fan­ge­sän­ge fand ich dann aller­dings doch etwas über­trie­ben (des­we­gen viel­leicht die unter­schwel­li­ge Bis­sig­keit mei­nes Updates). 

    Dei­ne Begrün­dung (etwas zusam­men­ge­fasst): »moder­nes poli­ti­sches Den­ken + street credi­bi­li­ty« fand ich aller­dings etwas knapp. Kann aber auch dar­an lie­gen, dass ich kei­ne Ahnung habe, was Sven Gie­gold jen­seits der Glo­ba­li­sie­rungs­kri­tik für Posi­tio­nen vertritt.

  3. Ah, ver­ste­he – nee, da hät­ten wir wirk­lich einen pro­fi­lier­ten Wirt­schafts- und Finanz­po­li­ti­ker für inter­na­tio­na­le Poli­tik. Der Mann ist Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler und kann sei­ne Posi­tio­nen sowohl der Pres­se als auch in poli­ti­schen Grup­pen her­vor­ra­gend rüber­brin­gen. Über­dies hat er mit sei­nem Kir­chen­tags-Kram (hab ich kei­nen Zugang zu, des­we­gen die Flap­sig­keit) inter­es­san­te wei­te­re Facet­ten jen­seits des puren »Isch bin Links, Alter!«

    Dach­te, es ist bekannt, was Sven Gie­gold so tut und wofür er steht. Hof­fe sehr, dass es mit der Lis­te klappt.

    Ich habe mir schon immer gewünscht, dass er sich bei den Grü­nen enga­giert, und dass er dies jetzt wirk­lich in die­ser Inten­si­tät tut, das ist mir eine gro­ße Freu­de – des­we­gen die Fangesänge.

  4. Dass Sven Gie­gold sich gut mit inter­na­tio­na­ler Wirt­schafts­po­li­tik aus­kennt, ist mir durch­aus bekannt, eben­so, dass er auch was in die Rich­tung stu­diert hat. Ich kann mir (Kir­chen­ta­ge hin oder her, kei­ne Ahnung, was er da macht, ist nicht mei­ne Welt) auch gut vor­stel­len, dass er in eine grü­ne EP-Frak­ti­on passt (und fin­de es aus ganz unter­schied­li­chen Grün­den sinn­voll, dass Attac nicht allein mit der Links­par­tei gleich­ge­setzt wird). Die inter­es­san­te Fra­ge für mich – und die hast du immer noch nicht beant­wor­tet ;-) – ist aber, was er zu den Punk­ten, für die er nicht bekannt ist, so für Posi­tio­nen hat. Umwelt, Bür­ger­rech­te, Netz­po­li­tik, Inte­gra­ti­on vs. Abschot­tung, EU-Erwei­te­run­gen, Tren­nung von Kir­che und Staat, aus dei­ner Per­spek­ti­ve viel­leicht noch die Dro­gen­po­li­tik usw.

  5. Er ist doch gera­de wegen der Umwelt­po­li­tik zu den Grü­nen gekom­men, und man sieht ja auch, dass attac ver­mehrt auch in der Kli­ma- und Anti-Koh­le-Poli­tik aktiv ist. Glei­ches gilt für Anti-Atom. Sven Gie­gold wird, so ist bei Face­book zu lesen, ja auch beim Cas­tor dabei sein.

    Netz­po­li­tisch ist mir Sven noch nicht auf­ge­fal­len, was aber kein Nach­teil ist, da in die­sem Bereich in unse­rer Par­tei so gut wie nie­mand auf­fällt, toll ist das nicht. Aber wenn sie es nicht raf­fen, dann raf­fen sie es halt nicht.

    Im Bereich Inte­gra­ti­on dürf­te eine Kri­tik an der »Fes­tung Euro­pa« da sein – aber frag ihn doch lie­ber selbst, ich mein, wofür gibt’s denn Face­book (und Tele­fo­ne, die gibt’s natür­lich auch noch).

    Ich will hier näm­lich nicht irgend­was ver­brei­ten, was »blöd« ist.

  6. Stimmt, der Punkt Umwelt war natür­lich blöd von mir. ((dass »Jugend­um­welt­be­we­gung« was mit Umwelt zu tun haben könn­te, soll­te mir eigent­lich klar sein … sie­he sei­ne Web­site))

    Aber viel­leicht fra­ge ich tat­säch­lich ein­fach mal direkt nach.

  7. Wie ich bei Julia schon schrieb: Sven hat mich freund­li­cher­wei­se vor­hin ange­ru­fen um mit mir drü­ber zu spre­chen. Auch wenn es mei­ne eige­nen Chan­cen in mei­ner EP-Kan­di­da­tur nicht unbe­dingt erhöht (bin ich doch ‘nur’ in der EU-AG von Attac und weni­ger medi­en­prä­sent) begrüs­se ich Svens Absicht zu kan­di­die­ren ausdrücklich.

    Es kann nicht genug gute Kan­di­da­tIn­nen geben – da wir vie­le haben soll­ten wir das mei­ner Über­zeu­gung nach auch zei­gen und die Län­ge der Lis­te ent­spre­chend erwei­tern, je mehr abseh­bar wird dass wir viel mehr Kan­di­da­tIn­nen haben. Dem Euro­pa­wahl­kampf vor Ort kann das nur nutzen.

    Die Mei­nung des Tübin­ger Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Tobis Pflue­ger (GUE/​NGL), Mit­glied des wis­sen­schaft­li­chen Bei­rats von Attac, zu Svens Kan­di­da­tur tei­le ich an die­ser Stel­le nicht: Ob Sven einen “sehr schwe­ren Stand in der Frak­ti­on haben wird” zeigt sich erst wenn wir die Lis­te gemacht haben und abschät­zen kön­nen wie die nächs­te Frak­ti­on aus­sieht – und wie anders als die bisherige.

    In der EU-AG von Attac gibt es jetzt hef­ti­ge Kri­tik an neue­ren Aus­sa­gen, mit denen sich man­che Kriegs­ein­sät­ze recht­fer­ti­gen las­sen (Sven geht der Göt­tin­ger Beschluss weit genug) und Frust dass es nicht die Links­par­tei gewor­den ist (und wie er das begrün­det) – aber IMHO wird das auch Attac-Intern als gut für Attac gese­hen, wenn es Atta­cis gelingt das an Posi­tio­nen was Schnitt­men­ge ist, ins EP zu tragen.

  8. Zwei kur­zer Updates (hier, weil’s sonst ja nie­mand mit­kriegt, und es so zumin­dest in den letz­ten Kom­men­ta­ren auftaucht):

    1. Sven Gie­gold hat mir inzwi­schen auf mei­ne Mail geant­wor­tet und u.a. geschrie­ben, dass er »die Grü­nen gera­de span­nend finde[t], weil sie eben kei­ne auto­ri­tä­re Par­tei sind und weil sie die guten Tra­di­tio­nen des Libe­ra­lis­mus ver­tei­digt«. Fin­de ich auch; gefällt mir, die Ein­stel­lung. (Und eben­so sei­ne Aus­sa­ge, dass er sich nicht als Exper­te für Bür­ge­rech­te und Medi­en­po­li­tik sieht und auch nichts davon hält, dass Poli­ti­ke­rIn­nen als Exper­tIn­nen für alles auf­tre­ten, wenn sie es nicht sind).

    2. Vor einer Woche gab es die ers­te Aus­sendung zur baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz im Okto­ber. Dort lagen auch die ers­ten zwei Bewer­bun­gen um Voten für die Euro­pa­wahl­lis­te dabei, und zwar vom ehe­ma­li­gen Lan­des­vor­sit­zen­den Andre­as Braun (den hat­te ich oben noch gar nicht auf­ge­führt) und von Hei­de Rüh­le, schon seit eini­ger Zeit für die baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen im EP. Ich den­ke, dass da bis zum Par­tei­tag noch mehr auf­tau­chen wer­den (z.B. Wolf­gang Wettach, oder?), und neben den Voten der Lan­des­ver­bän­de für »ihre« Kan­di­da­tIn­nen gibt es dann ja noch den Bun­des­par­tei­tag (im Janu­ar, IIRC), der die Lis­te tat­säch­lich aufstellt.

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