Es scheint so, als würde es in Hamburg tatsächlich zu einer schwarz-grünen Koalition kommen, was so zu hören ist. Wenn ich gefragt werde, was ich davon halte, dann habe ich bisher gesagt, dass ein Koalitionsvertrag, der auf dem CDU-Parteitag nur eine knappe Mehrheit bekommt und denen richtig Bauchweh macht, ein klares Signal dafür wäre, dass die grünen VerhandlerInnen auf dem richtigen Weg sind, und eine solche Koalition inhaltlich tatsächlich was bringt. Beim Surfen bin ich jetzt auf diesen Kommentar in einem Blog der »Welt« gestoßen. Und der klingt nach genau den richtigen Weichenstellungen: schwarz-grün nicht als Wunschprojekt, sondern als geschickt nutzbare machtpolitische Option, um grüne Projekte voranzubringen. Vielleicht bin ich zu optimistisch – aber wenn die konservative Stimmung zu schwarz-grün so bleibt, dann läuft’s in Hamburg richtig.
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RT @BerlinerNotizen: Tatsächlich gibt die Reuters-Meldung das Gespräch nicht wirklich wieder. Ich werde den Tweet deshalb löschen.
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Naja…die Entscheidung zu den Studiengebühren war ja nur mittelgut. Wenn nur solche Kompromisse bei den wichtigsten Themen (Bildung und Ökologie) rauskommen, dann lieber Oppossition!
Das ist dann immer eine Frage der Maßstäbe: gemessen an grünen (oder auch meinen) Idealvorstellungen ist der Punkt »Studiengebühren« auch für mich nur mittelgut. Gemessen am konkreten Möglichkeitsraum finde ich ihn okay. Anders gefragt: welche konkreten Ergebnisse müsste eine schwarz-grüne Koalition haben, um sowohl erträglich (in erster Linie für Grüne, in zweiter Linie vielleicht auch für die CDU …) zu sein und realistisch umsetzbar zu erscheinen?
P.S.: In der Telepolis ist ein Artikel von Thorsten Stegmann, der die Koalitionsverhandlungen recht genau analysiert, und den ich durchaus lesenswert finde.
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Die Deutsche Leitkultur zieht sich in Hamburg aus und wird nun von Multikultis gevögelt. Lass uns dieses Porno mit Freude zugucken.
http://www.vaterlandslose-gesellen.de
Ich habe angesichts des Grammatikfehlers im vorherigen Kommentar ja lange gezögert, ob ich ihn freischalten soll oder nicht. Hab’s dann aus Gründen der Meinungsfreiheit usw. aber doch getan.
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