Bei uns

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Es ist schon eine Weile her, dass ich so geflasht war von einem unserer Parteitage. Dass ich mit dem positiven Gefühl nach Hause fahre, dass wir klar sind, dass wir gebraucht werden, und dass wir eine Partei sind. Und dieses positive Gefühl liegt nicht am Schlafmangel und auch nicht an der Sonne, die sich nach drei Tagen Progammdebatte zeigte, sondern an etwas anderem.

Es hat länger gedauert, als es notwendig gewesen wäre, und es war ein schmerzhafter Prozess – aber jetzt haben wir uns sortiert. Jetzt sind wir als Partei wieder bei uns.

Grün zu sein, fühlt sich endlich wieder stimmig an. Gemeinsam, geschlossen, entschlossen – und nicht ein mutloser Haufen von sich untereinander befehdenden Grüppchen. Und auch das ist angekommen, wurde wahrgenommen und wird uns in der vorsichtig-positiven bis enthusiastischen Presseberichterstattung zurückgespiegelt. Das trägt. Ja: Wir werden gebraucht, und wir wissen genau, was wir in diesem Land zum Positiven ändern wollen.

Die Progamm-BDK hatte aus meiner Sicht drei Funktionen. Und die hat sie diesmal – da ein großer Dank vor allem an Micha Kellner, an den Bundesvorstand, aber auch an alle weiteren Beteiligten – alle drei mit Bravour erfüllt.

Erstens: Die Parteitagsinszenierung ist gelungen. Reden der Spitzenkandidat*innen vor klatschenden Menschenmengen, mittten im Saal. Im Hintergrund beeindruckende Bilder, die grüne Programmatik genauso rübergebracht haben wie eine Nähe zu den Menschen. Das harmonische Ineinandergreifen der Auftritte der »Spikas« und der anderen Promis hat sehr deutlich gemacht, dass wir gemeinsam, arbeitsteilig etwas erreichen wollen. Diese Inszenierung war nach innen gerichtet – sie hat motiviert, sie hat uns allen Energie gegeben, bis hin zum Abschluss mit Nenas Feuerrädern – aber sie war auch nach außen gerichtet: Wir sind die Klimaschutzpartei. Und als solche werden wir ganz konkret gebraucht. Wir sind die Partei des sozialen Zusammenhalts. Und als solche sind wir mehr denn je gefragt. Wir sind die Partei, die für Freiheit einsteht. Und da unterscheiden wir uns von allen anderen. Wer diese Botschaften nicht gesehen, nicht mitgenommen hat – egal, ob vor der »blue marble«, der Erde aus dem All, vor dem Eisbären, im Arktis-Einspieler, in den bewegenden – und im Fall von Nadia Murat sehr berührenden – Reden von Menschen aus aller Welt, steckt im Sand fest.

Okay: eine gelungene Inszenierung.

Aber das ist doch nur Verpackung, höhnt es. Nein. Denn zweitens: Dieser Parteitag hat gearbeitet. 2200 Anträge sind in das Programm eingeflossen, es gab viele modifizierte Übernahmen und Kompromisse, aber auch viele Abstimmungen. Es war nicht so, dass von vorneherein alles feststand, und es nur noch um »Verkaufe« ging.

Nein: die Parteibasis hat – am Samstag über zwölf Stunden ohne Pause – konzentriert zugehört. Hat abgewogen und entschieden. Mit Bedacht, mit Geschlossenheit, mit einem Gefühl für klare Botschaften – von der Einleitung bis zum Schlusskapitel mit den noch einmal modifizierten zehn Punkten. Wir Delegierte haben uns nicht verleiten lassen, bei Die-da-oben-wir-da-unten-Spielchen mitzumachen. Wir haben – oft flügel- und landesverbandübergreifend – abgestimmt, an einigen Stellen auch gegen den Vorschlag des Bundesvorstands.

Herausgekommen ist ein Programm, das rund und ambitoniert ist. Auch das Programm ist bei uns, es steht für unsere grünen Antworten auf die planetaren und hiesigen Herausforderungen. Ja, wir haben Instrumente, um bis 2030 aus der Kohleverstromung auszusteigen, um die Autoindustrie dazu zu bewegen, sich dem Strukturwandel zu stellen, um Kinderarmut zu bekämpfen, um Deutschland gerechter und freier zu machen. Dazu gehören die Ehe für alle, das Familienbudget und der Pakt für das Zusammenleben. Dazu gehört die Gestaltung der Digitalisierung und die Freiheit im Internet. Wir sind klar.

(Übrigens auch bei so ›visionären‹ Themen wie dem Grundeinkommen: Wir werden einen gesellschaftlichen Diskurs darüber starten, und stehen dafür, Modelle zu erproben. Kindergrundsicherung etc. etc. sind die ersten Bausteine dafür.)

((Oder auch, um mir eine hochschulpolitische Abschweifung zu erlauben: die klare Aussage, dass wir die Hochschulfinanzierung zwischen Bund und Ländern auf eine neue Basis stellen wollen. Das wir mit Programmen und einer Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes das unsere dazu beitragen werden, dass Wissenschaftler*innen ohne Existenzangst forschen und lehren können, egal in welchem Stadium ihrer Karriere sie sich befinden. Dass das Bafög ausgebaut und modernisiert wird. Und dass wir die Wissenschaftsschranke und den Zugang zu freiem Wissen umsetzen, die gerade in den Mahlsteinen der Groko zerrieben werden …))

Also: eine Inszenierung, die richtig gut war, die klare und notwendige Signale gesetzt hat. Ein ambitioniertes und progressives Programm, das sagt, was wir wollen – und hinter dem wir alle stehen. Zukunft wird aus Mut gemacht ist kein leerer Slogan. Das ist ein Gefühl. (Oder, wie es Simone Peter beschrieb: ein Wahlprogramm, das gleichzeitig eine Liebeserklärung an alle im Land, die dringend notwenige Veränderung wollen ist, und eine Kampferklärung an die, die sie blockieren …).

Und drittens? Der Parteitag hat gezündet. Das Gefühl der Motivation, der Energieschub, das »jetzt geht’s entschlossen in die 98 Tage bis zur Wahl« – das fehlte vielen. Und jetzt ist es da. Das ist sehr gut.

Ich bin nach diesem Parteitag des Optimismus sehr zuversichtlich, dass dem Programm eine grandiose Wahlkampagne folgen wird. Dass Cem und Katrin und wir alle es schaffen werden, in Talkshows und auf Marktplätzen, in den »Höhlen der Facebook-Trolle« (so Toni Hofreiter) und an den Haustüren zu überzeugen. Das Programm dafür ist da. Unsere Spitzenkandidat*innen haben ihre Feuerprobe bestanden. Und, am wichtigsten: wir sind bei uns. Wir haben unsere Mitte gefunden. Und jetzt geht es los.

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7 Kommentare zu Bei uns

  1. Sylvia Kottng-Uhl sagt:

    Ich hätte es nicht ganz genauso geschrieben – bin im Gegensatz zu dir auch nicht fleißig genug einen Blogg zu betreiben – aber überwiegend kann ich deine Einschätzung/Bewertung unterschreiben. Ja, die BDK war gut inszeniert, gleichwohl basisdemokratisch, und Mut machend. Bis auf die Zeit (ausgerechnet!) bisher gute mediale Kommentare. So kann es was werden! Jetzt braucht es noch uns alle vor Ort. Machen wir was draus.

  2. Jutta Paulus sagt:

    Danke, Till, für diese klugen Gedanken. Micha hat das hervorragend organisiert, aber der wirkliche Spin kam auch von den Delegierten selbst. Ich habe in vielen Gesprächen und Diskussionen gemerkt, wie sehr alle für ihre Partei brennen, weil sie nunmal die einzige politische Kraft ist, die bei den echten Zukunftsaufgaben Angebote machen kann. Ja, der Parteitag hat mobilisiert – aber alle waren auch bereit dazu.
    Jetzt heißt es: auf in den Wahlkampf – wir wissen wofür, und mit wem, und warum!

  3. Silke Helfrich sagt:

    Stimmt schon, manche sehe nur, was sie sehen wollen – aber diese »zweite Riege« hinter den Spitzenkandidaten, die daraus erzeugten Bilder als Abklatsch us-amerikanischer Wahlkampfinszenierungen – das war verstörend.

  4. Birgit Brennecke sagt:

    Eine amerikansichere Inszenierung war es bei weitem nicht. Wer das behauptet, weiss nicht wovon er redet. Die Aufmerksamkeit der Delegierten und ihre Ausdauer genauso die Begeisterung nach authentischen Redebeiträgen waren weder erkauft noch gepuscht oder gar inszeniert durch Fangruppen gestützt schon gar nicht. Ein voller Erfolg wenn man bedenkt, dass die entwendeten Delegierten keine homogene Masse sondern überwiegend aus ein oder zwei angereisten Personen bestanden.

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