Die Zombiepartei

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Whitewater III

Unlängst vermutete ich ja noch, dass die Piraten es bei der Europawahl schaffen würden, die dort geltende Drei-Prozent-Hürde zu knacken; vielleicht, das entscheidet sich Ende des Monats, kommt die Europawahl sogar ganz ohne eine solche Hürde aus. Aber zurück zu den Piraten: Wenn ich mir die Diskussionen der letzten Tage so anschaue, dann muss ich diese Einschätzung doch revidieren. Es wirkt so, als hätte diese Partei komplett ihren Kompass verloren. Oder, noch etwas zugespitzer: als würden wir der Hülle einer einst lebendigen Partei dabei zusehen, wie sie untot durch die Gegend stakst.

Eine etwas vorteilhaftere Deutung der Debatten, die aktuell rund um die orangefarbene Partei stattfinden, wäre die einer Richtungsklärung. In irgendeinem Tweet der letzten Tage wurde der Vergleich zu Farbbeutelwürfen und Wasserpistolen auf grünen Parteitagen gezogen. Das (also die innergrüne Auseinandersetzung um Kriegseinsätze) ist historisch meines Erachtens nicht ganz die richtige Parallele.

Wer sich die grüne Parteigeschichte anschaut, wird in den ersten Jahren nach der Gründung Zeiten finden, in denen es in der Tat um eine Klärung der Frage ging, was eigentlich grün ist. Diese ähnlich heftig geführten Auseinandersetzungen in den 1980er Jahren endeten mit zwei Spaltungen: zunächst wanderten die ganz Konservativen in die ÖDP ab, und später dann der Flügel um Jutta Ditfurth in Richtung »Ökolinx«. Die beiden Abspaltungen existieren zwar noch immer, sind aber heute doch weitgehend bedeutungslos. Mit diesen Abwanderungen (und später noch einmal mit der Vereinigung mit Bündnis 90) waren letztlich auch Entscheidungen über das grüne Selbstverständnis verbunden – was grün ist, und was nicht grün ist, dass die Grünen doch eher links der Mitte stehen, aber durchaus kompromissbereit sind – und dass positive Bezüge auf eine nationalkonservative Blut- und Bodenideologie nicht grün sind.

Mit dieser Selbstdefinition sind die innerparteilichen Richtungsstreitigkeiten genau so wenig zum Erliegen gekommen wie der Prozess der permanenten eigenen Neuerfindung hinsichtlich der Frage, was grün ist – aktuell an der Wiederaneignung des Freiheitsbegriffes schön zu sehen. Aber ein grundlegender Kompass wurde hier doch im Code der Partei verankert, und der hilft bis heute, grüne Identität zu leben und zu kommunizieren.

Womit wir wieder bei der orangefarbenen Partei wären. Bei der scheint mir in den letzten Tagen deutlich geworden zu sein, dass eben nicht klar ist, wofür diese Partei steht. Innerparteiliche Auseinandersetzungen werden vom Stil her irgendwo zwischen Sandkastenstreik und Resistance-auf-den-Barrikkaden geführt. Auf Twitter wirken viele der Akteure dieser Partei so, als seien sie derzeit in den Austausch schlimmster persönlicher Anschuldigungen verwickelt, mit der ganzen damit verbundenen Palette an Befindlichkeiten.

Netzpolitik scheint Piraten nicht mehr zu interessieren, auch wenn sie mit Snowden, TTIP und der Netzneutralitätsdebatte eigentlich mal wieder ganz oben auf der Tagesordnung stehen müsste, aber anderes auch nicht. Dass in weniger als 100 Tagen eine Europawahl stattfindet, beispielsweise. Statt dessen werden Fettnäpfe gesucht. Die untote Parteihülle eignet sich wunderbar, um das jeweils eigene Versagen in der Auseinandersetzung um innerparteiliche Dominanz auf die andere Seite zu projizieren. Beiträge werden nicht mehr gezahlt, es kommt zu prominenten Austritten, und selbst da, wo Piraten in Landtagen sitzen, kommt von dem, was sie dort tun, irgendwo an. Übrig bleiben ratlose BeobachterInnen vor der Hülle einer Partei, die irgendwie die Kurve nicht gekriegt hat.

Ach ja, und ganz besonders reizvoll ist ja – da haben Menschen aus der Piratenpartei selbst schon genug zu gesagt – der »Orgastreik«. Eine Partei, die sich dafür rühmt, moderne netzbasierte Tools für ihre Kommunikation einzusetzen, die auch gerne mal dafür wirbt, dass andere ihre tolle Infrastruktur nutzen sollen – und die dann von den eigenen (ehrenamtlichen?) Admins bestreikt wird, ist schon eine lustige Sache. Irgendwie.

Mein Job ist es jetzt nicht, der Piratenpartei Ratschläge zu geben. Bei einigen Menschen aus dieser Partei denke ich mir, dass sie auch in anderen Parteien gut aufgehoben wären. Dahinlocken lassen sie sich aber wohl nicht. Andere würde ich bei uns lieber nicht sehen wollen.

Vielleicht rappeln sich die Piraten wieder auf. Vielleicht ist das, was wir gerade sehen, eine durch die Dynamik sozialer Medien katalysierte, beschleunigte und vermehrfachte Variante der Selbstfindungsphasen, die andere Parteien auch schon durchgemacht haben. Ob am Schluss eine moderne Grundrechtspartei, eine sozialliberale Partei oder ein loses Bündnis von Protestakteuren herauskommt, bleibt abzuwarten. Wenn ich mir anschaue, dass einige doch erheblich Engagement in diese orangefarbene Partei gesteckt haben, wäre den Piraten eine Renaissance nach dieser Phase durchaus zu wünschen – auch wenn sie aus klassischer parteipolitischer Sicht natürlich zunächst einmal eine Konkurrenz darstellen. Aber die belebt bekanntlich das Geschäft.

Warum blogge ich das? Weil mich der massive Niedergang der Piraten, der sich – aus meiner externen Sicht – in den letzten Tagen noch einmal deutlich beschleunigt hat, doch etwas wundert.

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5 Antworten auf Die Zombiepartei

  1. die these mit der beschleunigten und vermehrfachten selbstfindungsphase finde ich interessant. zentrales problem scheint mir die Ortlosigkeit der Piraten zu sein. es fehlen orte, an denen man sich außerhalb von Parteitagen trifft und Gemeinsamkeit erfährt (die akw-bauplätze, die friedensdemos…). es fehlen orte, an denen man Politik machen kann (die zu verhindernde Umgehungsstraße, der zu erhaltende Park, das besetzte Haus…), an denen sich eine kommunalpolitische Agenda ausbilden kann. Das führt dazu, dass neben den Parteitagen der virtuelle Raum der mailinglisten, mumbles, wikis und der ganzen tollen piratentools (und natürlich twitter) der einzige genuin politische Ort dieser Partei ist, an dem sich alles ballt (vermehrfachung 1) aber auch nebeneinander herläuft, ohne das Positionen abgeglichen werden können (vermehrfachung 2).

  2. Jörg Rupp sagt:

    Du hast eigentlich alles gesagt, was ich auch denke – ich hab grad gar keine Zeit zum bloggen zwischen Heizungskauf, Familie und Leben organisieren.
    Was den Piraten fehlt, ist eine oder mehrere Personen mit Stahlkraft, die sie führt, die ihnen klar machen kann, was geht und was nicht geht. Der Niedergang kam mit Marina Weisbands Weggang – sie, die sie zusammengehalten hat und die Flügel besänftigt hatte. Diese Lücke konnte niemand schließen. Und ich sehe niemanden, der das tun würde.
    So ärgerlich das für mich ist, als Basisdemokrat: es geht nicht ohne Köpfe. Und die fehlen den Piraten. Vor allem diejenigen, die einen, von denen, die trennen und polarisieren, haben sie genügend. Und das merkt man nun. Schade um ein wirklich tolles Parteiprojekt

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