Kurzeintrag: Wahlen in Italien

Dass Ber­lus­co­ni mal wie­der gewon­nen hat, steht über­all. Was nicht so schnell zu fin­den ist, ist das Ergeb­nis der ita­lie­ni­schen Grü­nen. Und da sieht’s schlecht aus. Ganz am Ende des Wahl­ar­ti­kels bei Spie­gel-Online heißt es:

Neu­an­fang: Das wird auch das Stich­wort auf der radi­ka­len Lin­ken sein. Sie wur­de abge­straft wie kei­ne ande­re poli­ti­sche Kraft im Land. Gut zehn Pro­zent hat­ten die zwei kom­mu­nis­ti­schen Par­tei­en und die Grü­nen vor zwei Jah­ren auf sich ver­ei­nen kön­nen. Dies­mal tra­ten sie mit der gemein­sa­men Lis­te „Die Lin­ke – der Regen­bo­gen“ an. Doch das neue Ein­heits­pro­jekt über­zeug­te die Wäh­ler nicht. Die einen stimm­ten lie­ber für Vel­tro­nis gemä­ßig­te Lin­ke, um Ber­lus­co­ni zu ver­hin­dern, die ande­ren blie­ben gleich zu Hau­se, weil sie der radi­ka­len Lin­ken das Mit­tun in Pro­dis Koali­ti­on nicht ver­zie­hen hat­ten – und am Ende schei­ter­te die Lis­te nicht bloß an der Acht-Pro­zent-Hür­de im Senat, son­dern gegen alle Vor­her­sa­gen auch an der Vier-Pro­zent-Hür­de im Abge­ord­ne­ten­haus. Zum ers­ten Mal seit 1945 sind damit in Ita­li­ens Par­la­ment Kom­mu­nis­ten nicht mehr vertreten.

Laut dem Wiki­pe­dia-Arti­kel mag das dar­an gele­gen haben, dass die Grü­nen in Ita­li­en einen klar lin­ken Kurs gefah­ren haben, was auch im Wahl­bünd­nis mit den kom­mu­nis­ti­schen Par­tei­en sicht­bar wird. Eini­ge bekann­te Figu­ren haben in den letz­ten Jah­ren die Par­tei ver­las­sen und sind bei­spiels­wei­se in die „gemä­ßigt lin­ke“ Demo­kra­ti­sche Par­tei von Vel­tro­ni gegangen.

Kurzeintrag: Stromlücken (Update 2: Beschluss grüner Parteirat)

Yellow powerU.a. der Spie­gel posaunt in den letz­ten Wochen über eine zu erwar­ten­de „Ver­sor­gungs­lü­cke“ in der Ener­gie­ver­sor­gung. Grund­la­ge dafür scheint ein State­ment der „dena“ zu sein. Im aktu­el­len News­let­ter des Nach­hal­tig­keits­rats wird jetzt auf ein Gut­ach­ten des Umwelt­bun­des­am­tes und State­ments des BUND, die klar­ma­chen, dass Kli­ma­schutz und Atom­aus­stieg durch­aus ver­ein­bar sind und es kei­nen Grund gibt, neue Koh­le­kraft­wer­ke zu bau­en. Gut zu wissen.

Update: (16.04.2008) Lesens­wert zu die­sem The­ma auch die Spie­gel­Kri­tik von heute.

Update 2: (21.04.2008) Eben­falls lesens­wert der heu­ti­ge Beschluss (pdf) des grü­nen Par­tei­rats zur „Strom­lü­cken-Lüge“.

Kurzeintrag: Grüne in Hamburg auf dem richtigen Weg

Es scheint so, als wür­de es in Ham­burg tat­säch­lich zu einer schwarz-grü­nen Koali­ti­on kom­men, was so zu hören ist. Wenn ich gefragt wer­de, was ich davon hal­te, dann habe ich bis­her gesagt, dass ein Koali­ti­ons­ver­trag, der auf dem CDU-Par­tei­tag nur eine knap­pe Mehr­heit bekommt und denen rich­tig Bauch­weh macht, ein kla­res Signal dafür wäre, dass die grü­nen Ver­hand­le­rIn­nen auf dem rich­ti­gen Weg sind, und eine sol­che Koali­ti­on inhalt­lich tat­säch­lich was bringt. Beim Sur­fen bin ich jetzt auf die­sen Kom­men­tar in einem Blog der „Welt“ gesto­ßen. Und der klingt nach genau den rich­ti­gen Wei­chen­stel­lun­gen: schwarz-grün nicht als Wunsch­pro­jekt, son­dern als geschickt nutz­ba­re macht­po­li­ti­sche Opti­on, um grü­ne Pro­jek­te vor­an­zu­brin­gen. Viel­leicht bin ich zu opti­mis­tisch – aber wenn die kon­ser­va­ti­ve Stim­mung zu schwarz-grün so bleibt, dann läuft’s in Ham­burg richtig.

Ein Grün ist ein Grün ist … live vom Länderrat (Update 6)

Schnappschuss grüner LänderratLive vom grü­nen Län­der­rat in Ber­lin – gera­de eben läuft die Debat­te zum Fünf-Par­tei­en-Sys­tem. Sowohl in der poli­ti­schen Rede von Rein­hard Büti­ko­fer als auch bei allen bis­he­ri­gen Red­ne­rIn­nen – alle MdBs, gera­de mit viel Applaus Rena­te Kün­ast – gab es dazu nur eine Bot­schaft: wir sind grün, wir ver­ab­schie­den uns von „natür­li­chen Bünd­nis­sen“ (ohne jedoch Äqui­di­stanz zu sehen), wir ste­hen für bestimm­te Inhal­te (dazu gleich mehr), und wir sind für alle Koali­tio­nen offen, in denen wir die­se Inhal­te umset­zen können.
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