Kontraproduktive Liebhaber
Es mag ja sein, dass es Konstellationen gibt, in denen schwarz-grün gut funktioniert. In einem Bundesland, in dem die CDU seit Jahrzehnten an der Macht ist, wäre ich mir da nicht so sicher, ob die dringend notwendige Erneuerung – ich rede von Baden-Württemberg – ausgerechnet durch den Wechsel des Juniorpartners zustande kommt. Meine persönliche realpolitische Präferenz für das Land wäre eine Ampel – das müsste prozentuell sogar fast hinzukriegen sein. Aber noch wird der Landtag in Baden-Württemberg nicht gewählt (sondern erst 2011), und die Bundestagswahl ist noch einmal ein ganz anderer Fall. Und grün antünchen – das zählt nicht. Wer mit Grün regieren will, muss den green new deal zum zentralen Regierungsprojekt machen, muss eine ökologische (und meiner Meinung nach auch weitere bürgerrechtliche) Modernisierung der Gesellschaft aktiv mittragen.
Es gibt nun einen (na gut, wenn ich Boris Palmer dazu nehme, sind’s zwei) lautstarken Liebhaber eines Zusammengehens von grünem Wert- und schwarzem Strukturkonservativismus. Ich rede hier von Winfried Kretschmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Landtag. Die neuste Bekundung seiner Liebe zu schwarz-grün. Wie gesagt: bis zu den nächsten Landtagswahlen ist es noch etwas hin. Insofern ist es eigentlich irrelevant, wie oft der Landtagsfraktionschef noch sagt, was seine Traumverbindung wäre. (Und ja: natürlich fragen JournalistInnen danach!).
Was Kretschmann allerdings nicht so ganz wahrzunehmen scheint, ist die Gefahr, die mit seiner wiederholten – fast würde ich sagen: andauernden – Werbung um die traute CDU verbunden ist. Mal ganz unabhängig davon, dass ich nicht glaube, dass die Mehrzahl der grünen WählerInnen seine Präferenzen teilt, wird aus dem frischesten Querdenker-Zwischenruf eine lästige Bemerkung, wenn er tausendfach wiederholt wird. Die Reaktion: reflexhaft. Ich schreibe Artikel wie diesen, diejenigen in der Partei, die vorsichtig darüber nachdenken, ob schwarz-grün strategisch in irgendeiner Weise sinnvoll sein könnte – und wenn ja, wann, wo und unter welchen Vorbedingungen -, schrecken zurück, weil da wieder jemand lautstark vor sich hin trötet, und die CDU freut sich, dass ihre Strategie: „grüne Avancen, um a. urbanen WählerInnen den Schein einer modernen Partei vorzugauckeln und b. die FDP billiger zu machen“ so prächtig aufgeht.
Wer seine derzeit unerreichbare Liebe öffentlich so hinaustönt, trägt damit dazu bei, sie mittelfristig unerreichbar zu lassen, schadet also seiner Sache (und letztlich auch der Partei, aber das ist eine andere Frage).
Persönlich halte ich schwarz-grün immer noch für eine Konstellation, die nur in ganz bestimmten Ausnahmesituationen und nur dann, wenn die Inhalte stimmen, sinnvoll ist. Insofern bin ich z.B. gespannt, wie Hamburg gegen Ende der Legislatur dort zu bewerten ist. Wer aber schwarz-grün möchte, macht einen strategischen Fehler, wenn er sich so verhält wie Winfried Kretschmann, der es schafft, noch in jedem Interview nach schwarz-grün gefragt zu werden, darüber zu vergessen, dass es uns in erster Linie um Inhalte geht – und jedesmal eine neue Schicht rosa Lack auf die Brille aufzutragen, mit der auf seine Auserwählte schaut, um dann wieder und wieder und noch einmal deren Vorzüge zu preisen. Kurz gesagt: Kretschmann ist ein kontraproduktiver Liebhaber in eigener Sache.
Warum blogge ich das? Reine Reflexreaktion.
Wahlen live mit Google Docs: AStA-Wahl Freiburg (Update)
Heute fanden in Freiburg Universitätswahlen statt, genauer gesagt: studentische Wahlen zum Senat und zum AStA. Da ich inzwischen Mitarbeiter bin, darf ich da nicht mehr wählen. Trotzdem bin ich als Ex-u-asta-Vorstand natürlich weiterhin dran interessiert, wie es so läuft. Diesmal hat Konstantin Görlich live aus dem Wahlausschuss getwittert. Nach und nach liefen also alle elf Fakultäten durch den Ticker, die letzte gerade eben. Was allerdings fehlte, war eine Zusammenfassung.
Mit Hilfe der Tabellenkalkulation von Google Docs war es extrem einfach, eine laufend aktualisierbare Ergebnistabelle ins Netz zu stellen. Ich habe die einfach mal angefangen, getwittert – und konnte schön beobachten, wie sich die letzten drei Fakultäten dann „von selbst“ eingetragen haben. Inzwischen ist in der Tabelle das Gesamtergebnis zu betrachten (nur Namen gibt’s noch keine).
Zusammengefasst: alles bleibt wie immer, die beiden BUF*-Fraktionen (warum es zwei sind, ist eine andere Geschichte) bleiben trotz Verlust eines Sitzes stärkste Gruppe im AStA, ansonsten sitzen dort vier Jusos und zwei vom RCDS. Damit kann auch im 31. 32. Jahr seiner Existenz der unabhängige AStA (u‑asta) in Freiburg fortgesetzt werden. Die studentischen Senatsmitglieder sind wie bisher drei von BUF und ein Juso.
Neu: diesmal wird’s wohl nach langer Zeit wieder einen Frauenvorstand im u‑asta geben.
* BUF: Bündnis unabhängige Fachschaften, auf den BUF-Listen treten auch KandidatInnen der grünen Hochschulgruppe an.
Warum blogge ich das? Weil jetzt das Ergebnis da ist, und das muss ja irgendwie markiert werden. Und weil die „shared“ Tabellenkalkulationsnutzung mir viel Spaß gemacht hat.
Update: Beim u‑asta sind inzwischen auch die Personenergebnisse zu finden. Ja – Clemens Weingart im AStA! Und ansonsten, wenn ich’s richtig sehe, eine Vertreterin der Grünen Hochschulgruppe und viele, die Parteien nicht so toll finden. ((Zur Einschätzung der Bewertung der Ergebnisse ist vielleicht noch wichtig zu wissen, dass der AStA in Freiburg – typisch Baden-Württemberg – ein relativ machtloses Gremium darstellt, und die eigentlichen Entscheidungen der Studierendenvertretungen in der FSK (der basisdemokratischen Fachschaftskonferenz) und der „konf“ (der erweiterte u‑asta-Vorstand) gefällt werden. Wichtig an den Uniwahlen hier ist deswegen vor allem, dass BUF eine absolute Mehrheit im AStA erhält, um so den offiziellen AStA-Vorstand stellen zu können, und die Arbeit des u‑asta im offiziellen Gremium absegnen zu können.))
Selbstverständlichkeiten …
… oder: Unter welchen Bedingungen sollten AnhängerInnen der PIRATEN die PIRATEN wählen?
Es scheint ja nun so, dass die PIRATEN zur Bundestagswahl im Herbst antreten werden. Ich will mich hier jetzt gar nicht mit fehlender Programmatik, frauenlosen Listen oder dem den Klippen der massenmedialen Demokratie noch nicht gewachsenen Personal auseinandersetzen, sondern einen eher wahltaktischen Blick auf die Frage werfen, unter welchen Bedingungen AnhängerInnen der PIRATEN diese wählen sollten.
Dabei sind – aufgrund der Fünf-Prozent-Hürde – zwei Fälle zu betrachten.
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Es herrscht bei den AnhängerInnen bzw. in der allgemeinen Öffentlichkeit die Vermutung vor, dass die PIRATEN irgendwo zwischen ein und drei Prozent abschneiden werden, also deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben werden.
Eine Zweitstimme für die PIRATEN bleibt in dieser Konstellation erst einmal ohne steuernden Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages. Ein gutes Ergebnis für die PIRATEN (also z.B. drei Prozent) würde aber in anderen Parteien wahrgenommen und könnte so indirekt deren Politik beeinflussen; ein hoher Wert an Stimmen für Sonstige inkl. PIRATEN würde zudem als generelle Kritik am Wahlsystem bzw. an den antretenden größeren Parteien aufgefasst werden. Zudem würden – je nach Ergebnis – einige Gelder aus der Wahlkampfkostenerstattung an die PIRATEN fließen, so dass diese Gelegenheit bekämen, ihren Parteiaufbau zu forcieren (auch das Europawahlergebnis führt schon jetzt zu solchen Effekten).
Zu beachten sind allerdings auch die negativen Effekte: so geht jede Stimme für die PIRATEN – so sie nicht aus dem Lager der NichtwählerInnen kommt – einer anderen Partei ab, deren Gewicht damit geschwächt wird. Gerade bei einem knappen Wahlausgang könnten die so fehlenden Stimmen über Mehrheiten für Regierungsbildungen entscheiden (wenn also z.B. schwarz-gelb knapp eine Mehrheit erhält).
Zudem bedeutet eine Stimme für eine Partei ohne Chance auf Einzug in den Bundestag, dass die Hürde, um eine Mehrheit der Sitze zu erhalten, sinkt. Wenn zehn Prozent der Stimmen auf Sonstige entfallen, reichen (je nach Sitzverteilungsverfahren) schon z.B. 46 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen aus, um eine absolute Mehrheit an Sitzen zu erreichen. Das ist unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten – Repräsentation des Wählerwillens – schwierig (und natürlich prinzipiell kein Effekt des Antretens von Kleinstparteien, sondern ein Effekt der Sperrklausel).
Bisher ging es nur um Zweitstimmen. Diese sind für die Zusammensetzung des Bundestags relevanter; zweitens wird es, wenn ich das bisher richtig sehe, nur wenige Wahlkreise geben, in denen PIRATEN mit Direktkandidaten (und Kandidatinnen?) antreten werden. Je nach Stärke der anderen Parteien in diesen Wahlkreisen sind die Effekte von Erststimmen unterschiedlich.
Fazit zu diesem Fall: wenn zu erwarten ist, dass die PIRATEN die Fünf-Prozent-Hürde nicht überschreiten werden, bedeutet eine Zweitstimme für die PIRATEN, ein mediales Signal zu setzen, zugleich aber zu einem Bundestag beizutragen, in dem bestimmte Interessen nicht vertreten sind und möglicherweise gerade wegen der Proteststimmen andere Mehrheiten zustande kommen, als „in Zweitpräferenz“ von AnhängerInnen der PIRATEN gewünscht – insbesondere erhöht jede Stimme für die PIRATEN, wenn die Annahme stimmt, dass ein großer Teil der PIRATEN-WählerInnen „ansonsten“ SPD, LINKE oder Grüne gewählt hätte, die Chancen auf eine schwarz-gelbe Mehrheit.
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Anders sieht die Situation aus, wenn zu erwarten ist, dass die PIRATEN sich nahe an der Fünf-Prozent-Hürde bewegen. Jetzt könnte es sein, dass eine Stimme für die PIRATEN tatsächlich einen intendierten Einfluss auf die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags hat. Ich halte diese Situation für unwahrscheinlich (bisher ist der öffentliche Aufschrei wegen „#Zensursula“ außerhalb des Netzes wenig vernehmbar; auch Tauss wird’s nicht retten – und zum Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde wären etwa 1,5 Mio. Stimmen notwendig – mehr als fünf Mal so viele wie die PIRATEN bei der Europawahl erreicht haben). Wie dem auch sei: eine PIRATEN-Fraktion im Bundestag könnte das Zünglein an der Waage bei Koalitionsbildungen sein – zugleich sind die oben beschriebenen Einflüsse auf die Repräsentation des Wählerwillens – aber auch das mediale Signal – bei einem knappen Scheitern umso größer.
Realistisch betrachtet sollten AnhängerInnen der PIRATEN also nur dann für die PIRATEN stimmen, wenn ihnen 1. ein mediales Signal an andere Parteien sehr wichtig ist, ihnen 2. die Zusammensetzung des Bundestags egal ist (bzw. vielleicht sogar Präferenzen für schwarz-gelb da sind), oder wenn 3. bis zur Bundestagswahl die gesamtgesellschaftlichen diskursiven Erwartungen, dass ein Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde durch die PIRATEN möglich ist – und damit die Chance, dass es dazu kommt – deutlich zunehmen. Die Fünf-Prozent-Hürde erweist sich hier also als chaotischer Attraktor.
Anders gesagt heißt das: vernünftige AnhängerInnen der PIRATEN machen jetzt einen starken PIRATEN-Wahlkampf, setzen damit andere Parteien (insbesondere FDP und GRÜNE) unter Druck, sich netzpolitisch richtig zu positionieren – und wählen dann am 27.9. nicht die PIRATEN, sondern diejenige der größeren Parteien, die bis dahin am ehesten und glaubwürdigsten für zentrale Forderungen aus dem PIRATEN-Programm steht.
Siehe generell auch Tipps und Tricks zur Bundestagswahl 2009.
Warum blogge ich das? Vor allem als Verschriftlichung meiner eigenen Überlegungen dazu, ob es sich lohnt, im grünen Wahlkampf offensiv auf die PIRATEN einzugehen.
Einfache Dinge, kleine Kinder und die Bürokratie (Update)
Wer Kinder gemeinsam erzieht, kann die daraus erwachsenen Rentenansprüche aufteilen. Klingt erst einmal logisch und einfach, bedeutet aber auch: jede Menge Bürokratie. Bereits bei meiner inzwischen dreijährigen Tochter wollten wir das eigentlich machen. Der Packen Formulare lag dann aber aus verschiedenen Gründen so lange rum, bis alle Fristen verstrichen waren. Damit also fiel der Rentenanspruch – mehr oder weniger formularlos – an die Mutter.
Gut – neues Kind, neues Glück. Zoras Ansprüche bei der Mutter – dann ist es gerecht, die aus der gemeinsamen Erziehung von Rasmus erwachsenen Ansprüche bei mir anzurechnen. Wir haben deswegen ziemlich schnell nach der Geburt einen formlosen Brief an die Rentenkasse geschickt, von uns beiden unterschrieben, in dem wir diesen Willen erklären (11.04.2009).
Ein paar Tage (20.04.2009) später kam dann ein erster Brief: Eingangsbestätigung und Fallnummer. Wiederum ein paar Tage später (08.05.2009): dicker Brief mit dickem Paken Formularen. Ziel: Aufklärung des bisherigen Rentenversicherungsverlaufs inkl. Lücken, Bestätigung der eigenen Identität, und in einem Nebensatz der Hinweis, dass V800 ausgefüllt werden muss, um den Wunsch nach Berücksichtigung von Kindererziehungszeit der Behörde mitzuteilen.
Erschlagen vom Formularwust – ungefähr 20 Seiten – blieb das dann erstmal liegen. Das ist zugegebenermaßen mein eigenes Versagen. Dass da noch was auszufüllen wäre, fiel auch der Rentenversicherung auf. Am 04.06.2009 schickte sie den nächsten Brief los – nochmal die selben Formulare, diesmal mit dem Hinweis „EILT SEHR“ versehen. Wiederum mit Schwerpunkt auf der noch immer nicht erfolgten lückenlosen Kontenklärung. Dabei wollte ich doch nur mitteilen, dass meine Partnerin und ich übereingenommen sind, die Anrechnung der Erziehungszeiten einvernehmlich aufzuteilen.
Viele Formulare heißt: sich Zeit nehmen. Was (wegen der gemeinsamen Kindererziehung und beiderseitigen Arbeit etc.) schwierig ist. Anfang letzter Woche kam ich dann endlich mal dazu. Und nach einem Anruf bei der Rentenversicherung („Wieso so viele Formulare?“ – „Wir sind eine Behörde!“) bestätigte sich ein Verdacht: die lückenlose Verlaufsaufklärung hing ursächlich nicht mit der Beantragung der Kindererziehungszeiten zusammen. Sondern wurde halt immer mitgeschickt, wenn jemand einen noch nicht lückenlos aufgeklärten Verlauf hatte. Ach so. Letztlich also die freundlich Auskunft: es reicht, wenn ich erstmal die V800-Formulare ausfülle.
Gesagt, getan. V800 braucht aber auch V820, und einige Fragen müssen in V805 nochmal ausgefüllt werden. Überhaupt hatte ich den Eindruck, dreimal das selbe ausgefüllt zu haben. Ach so, V805, Angaben zur Kindererziehung, auszufüllen, falls ein Vater diese Erziehungszeiten angerechnet haben will: das lag natürlich nicht bei. Irgendwo auf der Website der Rentenversicherung war es dann zu finden.
Dann aber endlich: alles ausgefüllt. Jetzt fehlen nur noch die erneueten Unterschriften der Mutter – und beglaubigte Kopien der Geburtsurkunde. Und mit etwas Glück geht die Willensbekundung dann ihren bürokratischen Weg.
Auf die Schnelle habe ich jetzt keine Statistiken dazu gefunden, wie viele Väter bei gemeinsamer Erziehung Kindererziehungszeiten angerechnet bekommen. Wenn das bei anderen den selben Formularweg geht – und es nicht ein Sonderfall ist, weil die Rentenversicherung unbedingt wissen muss, warum ich während meines Studiums zwischen zwei HiWi-Jobs mal keinen hatte, und was ich zwischen Abi und Beginn des Zivildienstes getan habe – dann glaube ich nicht, dass es viele sind. Jedenfalls ist kleines Kind plus Erwerbsarbeit genau die falsche Lebenslage, um umfangreiche Formulare auszufüllen. Wozu die notwendig sind, erschließt sich mir bisher tatsächlich noch nicht. Ja – die Rentenversicherung ist eine Behörde (auch wenn’s auf der Website heißt: „Unternehmensprofil“). Aber die Formularisierung kann auch übertrieben werden.
Warum blogge ich das? Um in wenigen Tagen das Update: „so, rausgeschickt“ anhängen zu können.
Update (26.4.2009) So, rausgeschickt. Nach u.a. einem nochmaligen Anruf bei der Behörde, in dem ich herausgefunden habe, dass wohl doch keine beglaubigten Kopien notwendig sind, sondern einfache reichen. Und erstmal auf großes Misstrauen stieß, hinsichtlich der Frage der Belegbarkeit der Beteiligung an der Erziehungsarbeit.
P.S. Was mit am längsten vom Blogpost bis zum Verschicken gedauert hat, war die Suche nach einer passenden Briefmarke (1,50, d.h. zwei Marken a 45 notwendig, vorrätig habe ich eher 55, und bei knappen Job/Kinder-Timing ist der Weg zur Post bzw. zum Briefmarkenautomaten weit). Fanden sich dann letztlich doch noch – aber das ist so Kleinkram, der nie mitbedacht wird.