Kurz: Verfehlte Tofuwurstkritik

Ich muss nur mal schnell mei­nen Ärger über den Bei­trag von Till Ehr­lich aus der Wochen­ends-taz los­wer­den. Vor­geb­lich soll es sich dabei um eine klei­ne Kul­tur­ge­schich­te des Soja-Flei­scher­sat­zes han­deln. Tat­säch­lich fasst fol­gen­der Satz am Schluss das Pro­blem des Arti­kels gut zusammen:

Doch war­um kön­nen und wol­len Vege­ta­ri­er nicht auf Fleisch­ge­schmack ver­zich­ten? Und wes­halb grei­fen sie wirk­lich zu Tofu mit Wurst­aro­ma, obwohl sie Fleisch strikt ablehnen? 

Die­se Fra­gen impli­zie­ren doch zwei­er­lei: das zu einem „rich­ti­gen Essen“ eigent­lich – zumin­dest in unse­rem Kul­tur­kreis – immer auch Fleisch gehört, und alles ande­re zwei­te Wahl ist, und dass Vege­ta­rie­rIn­nen etwas gegen Fleisch­ge­schmack haben müssen. 

Hier kapiert jemand nicht, dass die Ent­schei­dung, sich vege­ta­risch zu ernäh­ren, in den meis­ten Fäl­len gesund­heit­lich oder poli­tisch-ethisch begrün­det ist – wer vege­ta­risch isst, tut das, weil es gesün­der sein soll, weil die Öko­bi­lanz von Fleisch ver­hee­rend ist, oder weil er oder sie es für falsch hält, Tie­re zu hal­ten und umzu­brin­gen, um sie zu essen. Nur die wenigs­ten wer­den wohl aus geschmack­li­chen Grün­den Vege­ta­rie­rIn­nen. Natür­lich ent­wi­ckelt, wer sich vege­ta­risch ernährt, eine ande­re Ästhe­tik des Essens als jemand, der das nicht tut. Das heißt aber noch lan­ge nicht, dass es einem Vege­ta­ri­er oder einer Vege­ta­rie­rin unmög­lich ist, mit Genuß, gebra­te­ne oder gegrill­te Pro­duk­te aus Tofu oder Seit­an zu essen, die das Aro­ma von Fleisch zitie­ren. Wer so etwas sug­ge­riert (um damit letzt­lich sei­ne kuli­na­ri­sche Abscheu vor „west­li­chem“ Tofu zu unter­mau­ern), macht was falsch – Spit­zen­koch hin oder her.

Kontraproduktive Liebhaber

Stork dance I

Es mag ja sein, dass es Kon­stel­la­tio­nen gibt, in denen schwarz-grün gut funk­tio­niert. In einem Bun­des­land, in dem die CDU seit Jahr­zehn­ten an der Macht ist, wäre ich mir da nicht so sicher, ob die drin­gend not­wen­di­ge Erneue­rung – ich rede von Baden-Würt­tem­berg – aus­ge­rech­net durch den Wech­sel des Juni­or­part­ners zustan­de kommt. Mei­ne per­sön­li­che real­po­li­ti­sche Prä­fe­renz für das Land wäre eine Ampel – das müss­te pro­zen­tu­ell sogar fast hin­zu­krie­gen sein. Aber noch wird der Land­tag in Baden-Würt­tem­berg nicht gewählt (son­dern erst 2011), und die Bun­des­tags­wahl ist noch ein­mal ein ganz ande­rer Fall. Und grün antün­chen – das zählt nicht. Wer mit Grün regie­ren will, muss den green new deal zum zen­tra­len Regie­rungs­pro­jekt machen, muss eine öko­lo­gi­sche (und mei­ner Mei­nung nach auch wei­te­re bür­ger­recht­li­che) Moder­ni­sie­rung der Gesell­schaft aktiv mittragen.

Es gibt nun einen (na gut, wenn ich Boris Pal­mer dazu neh­me, sind’s zwei) laut­star­ken Lieb­ha­ber eines Zusam­men­ge­hens von grü­nem Wert- und schwar­zem Struk­tur­kon­ser­va­ti­vis­mus. Ich rede hier von Win­fried Kret­sch­mann, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Grü­nen im Stutt­gar­ter Land­tag. Die neus­te Bekun­dung sei­ner Lie­be zu schwarz-grün. Wie gesagt: bis zu den nächs­ten Land­tags­wah­len ist es noch etwas hin. Inso­fern ist es eigent­lich irrele­vant, wie oft der Land­tags­frak­ti­ons­chef noch sagt, was sei­ne Traum­ver­bin­dung wäre. (Und ja: natür­lich fra­gen Jour­na­lis­tIn­nen danach!).

Was Kret­sch­mann aller­dings nicht so ganz wahr­zu­neh­men scheint, ist die Gefahr, die mit sei­ner wie­der­hol­ten – fast wür­de ich sagen: andau­ern­den – Wer­bung um die trau­te CDU ver­bun­den ist. Mal ganz unab­hän­gig davon, dass ich nicht glau­be, dass die Mehr­zahl der grü­nen Wäh­le­rIn­nen sei­ne Prä­fe­ren­zen teilt, wird aus dem fri­sches­ten Quer­den­ker-Zwi­schen­ruf eine läs­ti­ge Bemer­kung, wenn er tau­send­fach wie­der­holt wird. Die Reak­ti­on: reflex­haft. Ich schrei­be Arti­kel wie die­sen, die­je­ni­gen in der Par­tei, die vor­sich­tig dar­über nach­den­ken, ob schwarz-grün stra­te­gisch in irgend­ei­ner Wei­se sinn­voll sein könn­te – und wenn ja, wann, wo und unter wel­chen Vor­be­din­gun­gen -, schre­cken zurück, weil da wie­der jemand laut­stark vor sich hin trö­tet, und die CDU freut sich, dass ihre Stra­te­gie: „grü­ne Avan­cen, um a. urba­nen Wäh­le­rIn­nen den Schein einer moder­nen Par­tei vor­zu­gau­ckeln und b. die FDP bil­li­ger zu machen“ so präch­tig aufgeht.

Wer sei­ne der­zeit uner­reich­ba­re Lie­be öffent­lich so hin­aus­tönt, trägt damit dazu bei, sie mit­tel­fris­tig uner­reich­bar zu las­sen, scha­det also sei­ner Sache (und letzt­lich auch der Par­tei, aber das ist eine ande­re Frage). 

Per­sön­lich hal­te ich schwarz-grün immer noch für eine Kon­stel­la­ti­on, die nur in ganz bestimm­ten Aus­nah­me­si­tua­tio­nen und nur dann, wenn die Inhal­te stim­men, sinn­voll ist. Inso­fern bin ich z.B. gespannt, wie Ham­burg gegen Ende der Legis­la­tur dort zu bewer­ten ist. Wer aber schwarz-grün möch­te, macht einen stra­te­gi­schen Feh­ler, wenn er sich so ver­hält wie Win­fried Kret­sch­mann, der es schafft, noch in jedem Inter­view nach schwarz-grün gefragt zu wer­den, dar­über zu ver­ges­sen, dass es uns in ers­ter Linie um Inhal­te geht – und jedes­mal eine neue Schicht rosa Lack auf die Bril­le auf­zu­tra­gen, mit der auf sei­ne Aus­er­wähl­te schaut, um dann wie­der und wie­der und noch ein­mal deren Vor­zü­ge zu prei­sen. Kurz gesagt: Kret­sch­mann ist ein kon­tra­pro­duk­ti­ver Lieb­ha­ber in eige­ner Sache.

War­um blog­ge ich das? Rei­ne Reflexreaktion.

Wahlen live mit Google Docs: AStA-Wahl Freiburg (Update)

Heu­te fan­den in Frei­burg Uni­ver­si­täts­wah­len statt, genau­er gesagt: stu­den­ti­sche Wah­len zum Senat und zum AStA. Da ich inzwi­schen Mit­ar­bei­ter bin, darf ich da nicht mehr wäh­len. Trotz­dem bin ich als Ex-u-asta-Vor­stand natür­lich wei­ter­hin dran inter­es­siert, wie es so läuft. Dies­mal hat Kon­stan­tin Gör­lich live aus dem Wahl­aus­schuss get­wit­tert. Nach und nach lie­fen also alle elf Fakul­tä­ten durch den Ticker, die letz­te gera­de eben. Was aller­dings fehl­te, war eine Zusammenfassung. 

Mit Hil­fe der Tabel­len­kal­ku­la­ti­on von Goog­le Docs war es extrem ein­fach, eine lau­fend aktua­li­sier­ba­re Ergeb­nis­ta­bel­le ins Netz zu stel­len. Ich habe die ein­fach mal ange­fan­gen, get­wit­tert – und konn­te schön beob­ach­ten, wie sich die letz­ten drei Fakul­tä­ten dann „von selbst“ ein­ge­tra­gen haben. Inzwi­schen ist in der Tabel­le das Gesamt­ergeb­nis zu betrach­ten (nur Namen gibt’s noch keine). 

Zusam­men­ge­fasst: alles bleibt wie immer, die bei­den BUF*-Fraktionen (war­um es zwei sind, ist eine ande­re Geschich­te) blei­ben trotz Ver­lust eines Sit­zes stärks­te Grup­pe im AStA, ansons­ten sit­zen dort vier Jusos und zwei vom RCDS. Damit kann auch im 31. 32. Jahr sei­ner Exis­tenz der unab­hän­gi­ge AStA (u‑asta) in Frei­burg fort­ge­setzt wer­den. Die stu­den­ti­schen Senats­mit­glie­der sind wie bis­her drei von BUF und ein Juso. 

Neu: dies­mal wird’s wohl nach lan­ger Zeit wie­der einen Frau­en­vor­stand im u‑asta geben.

* BUF: Bünd­nis unab­hän­gi­ge Fach­schaf­ten, auf den BUF-Lis­ten tre­ten auch Kan­di­da­tIn­nen der grü­nen Hoch­schul­grup­pe an.

War­um blog­ge ich das? Weil jetzt das Ergeb­nis da ist, und das muss ja irgend­wie mar­kiert wer­den. Und weil die „shared“ Tabel­len­kal­ku­la­ti­ons­nut­zung mir viel Spaß gemacht hat.

Update: Beim u‑asta sind inzwi­schen auch die Per­so­nen­er­geb­nis­se zu fin­den. Ja – Cle­mens Wein­gart im AStA! Und ansons­ten, wenn ich’s rich­tig sehe, eine Ver­tre­te­rin der Grü­nen Hoch­schul­grup­pe und vie­le, die Par­tei­en nicht so toll fin­den. ((Zur Ein­schät­zung der Bewer­tung der Ergeb­nis­se ist viel­leicht noch wich­tig zu wis­sen, dass der AStA in Frei­burg – typisch Baden-Würt­tem­berg – ein rela­tiv macht­lo­ses Gre­mi­um dar­stellt, und die eigent­li­chen Ent­schei­dun­gen der Stu­die­ren­den­ver­tre­tun­gen in der FSK (der basis­de­mo­kra­ti­schen Fach­schafts­kon­fe­renz) und der „konf“ (der erwei­ter­te u‑as­ta-Vor­stand) gefällt wer­den. Wich­tig an den Uni­wah­len hier ist des­we­gen vor allem, dass BUF eine abso­lu­te Mehr­heit im AStA erhält, um so den offi­zi­el­len AStA-Vor­stand stel­len zu kön­nen, und die Arbeit des u‑asta im offi­zi­el­len Gre­mi­um abseg­nen zu können.))

Selbstverständlichkeiten …

… oder: Unter welchen Bedingungen sollten AnhängerInnen der PIRATEN die PIRATEN wählen?

 
Cat portrait I ("the pirate")

Es scheint ja nun so, dass die PIRATEN zur Bun­des­tags­wahl im Herbst antre­ten wer­den. Ich will mich hier jetzt gar nicht mit feh­len­der Pro­gram­ma­tik, frau­en­lo­sen Lis­ten oder dem den Klip­pen der mas­sen­me­dia­len Demo­kra­tie noch nicht gewach­se­nen Per­so­nal aus­ein­an­der­set­zen, son­dern einen eher wahl­tak­ti­schen Blick auf die Fra­ge wer­fen, unter wel­chen Bedin­gun­gen Anhän­ge­rIn­nen der PIRATEN die­se wäh­len sollten.

Dabei sind – auf­grund der Fünf-Pro­zent-Hür­de – zwei Fäl­le zu betrachten.

  1. Es herrscht bei den Anhän­ge­rIn­nen bzw. in der all­ge­mei­nen Öffent­lich­keit die Ver­mu­tung vor, dass die PIRATEN irgend­wo zwi­schen ein und drei Pro­zent abschnei­den wer­den, also deut­lich unter der Fünf-Pro­zent-Hür­de blei­ben werden.

    Eine Zweit­stim­me für die PIRATEN bleibt in die­ser Kon­stel­la­ti­on erst ein­mal ohne steu­ern­den Ein­fluss auf die Zusam­men­set­zung des Bun­des­ta­ges. Ein gutes Ergeb­nis für die PIRATEN (also z.B. drei Pro­zent) wür­de aber in ande­ren Par­tei­en wahr­ge­nom­men und könn­te so indi­rekt deren Poli­tik beein­flus­sen; ein hoher Wert an Stim­men für Sons­ti­ge inkl. PIRATEN wür­de zudem als gene­rel­le Kri­tik am Wahl­sys­tem bzw. an den antre­ten­den grö­ße­ren Par­tei­en auf­ge­fasst wer­den. Zudem wür­den – je nach Ergeb­nis – eini­ge Gel­der aus der Wahl­kampf­kos­ten­er­stat­tung an die PIRATEN flie­ßen, so dass die­se Gele­gen­heit bekä­men, ihren Par­tei­auf­bau zu for­cie­ren (auch das Euro­pa­wahl­er­geb­nis führt schon jetzt zu sol­chen Effekten).

    Zu beach­ten sind aller­dings auch die nega­ti­ven Effek­te: so geht jede Stim­me für die PIRATEN – so sie nicht aus dem Lager der Nicht­wäh­le­rIn­nen kommt – einer ande­ren Par­tei ab, deren Gewicht damit geschwächt wird. Gera­de bei einem knap­pen Wahl­aus­gang könn­ten die so feh­len­den Stim­men über Mehr­hei­ten für Regie­rungs­bil­dun­gen ent­schei­den (wenn also z.B. schwarz-gelb knapp eine Mehr­heit erhält).

    Zudem bedeu­tet eine Stim­me für eine Par­tei ohne Chan­ce auf Ein­zug in den Bun­des­tag, dass die Hür­de, um eine Mehr­heit der Sit­ze zu erhal­ten, sinkt. Wenn zehn Pro­zent der Stim­men auf Sons­ti­ge ent­fal­len, rei­chen (je nach Sitz­ver­tei­lungs­ver­fah­ren) schon z.B. 46 Pro­zent der abge­ge­be­nen gül­ti­gen Stim­men aus, um eine abso­lu­te Mehr­heit an Sit­zen zu errei­chen. Das ist unter demo­kra­tie­theo­re­ti­schen Gesichts­punk­ten – Reprä­sen­ta­ti­on des Wäh­ler­wil­lens – schwie­rig (und natür­lich prin­zi­pi­ell kein Effekt des Antre­tens von Kleinst­par­tei­en, son­dern ein Effekt der Sperrklausel).

    Bis­her ging es nur um Zweit­stim­men. Die­se sind für die Zusam­men­set­zung des Bun­des­tags rele­van­ter; zwei­tens wird es, wenn ich das bis­her rich­tig sehe, nur weni­ge Wahl­krei­se geben, in denen PIRATEN mit Direkt­kan­di­da­ten (und Kan­di­da­tin­nen?) antre­ten wer­den. Je nach Stär­ke der ande­ren Par­tei­en in die­sen Wahl­krei­sen sind die Effek­te von Erst­stim­men unterschiedlich.

    Fazit zu die­sem Fall: wenn zu erwar­ten ist, dass die PIRATEN die Fünf-Pro­zent-Hür­de nicht über­schrei­ten wer­den, bedeu­tet eine Zweit­stim­me für die PIRATEN, ein media­les Signal zu set­zen, zugleich aber zu einem Bun­des­tag bei­zu­tra­gen, in dem bestimm­te Inter­es­sen nicht ver­tre­ten sind und mög­li­cher­wei­se gera­de wegen der Pro­test­stim­men ande­re Mehr­hei­ten zustan­de kom­men, als „in Zweit­prä­fe­renz“ von Anhän­ge­rIn­nen der PIRATEN gewünscht – ins­be­son­de­re erhöht jede Stim­me für die PIRATEN, wenn die Annah­me stimmt, dass ein gro­ßer Teil der PIRA­TEN-Wäh­le­rIn­nen „ansons­ten“ SPD, LINKE oder Grü­ne gewählt hät­te, die Chan­cen auf eine schwarz-gel­be Mehrheit. 

  2. Anders sieht die Situa­ti­on aus, wenn zu erwar­ten ist, dass die PIRATEN sich nahe an der Fünf-Pro­zent-Hür­de bewe­gen. Jetzt könn­te es sein, dass eine Stim­me für die PIRATEN tat­säch­lich einen inten­dier­ten Ein­fluss auf die Zusam­men­set­zung des Deut­schen Bun­des­tags hat. Ich hal­te die­se Situa­ti­on für unwahr­schein­lich (bis­her ist der öffent­li­che Auf­schrei wegen „#Zen­sur­su­la“ außer­halb des Net­zes wenig ver­nehm­bar; auch Tauss wird’s nicht ret­ten – und zum Über­sprin­gen der Fünf-Pro­zent-Hür­de wären etwa 1,5 Mio. Stim­men not­wen­dig – mehr als fünf Mal so vie­le wie die PIRATEN bei der Euro­pa­wahl erreicht haben). Wie dem auch sei: eine PIRA­TEN-Frak­ti­on im Bun­des­tag könn­te das Züng­lein an der Waa­ge bei Koali­ti­ons­bil­dun­gen sein – zugleich sind die oben beschrie­be­nen Ein­flüs­se auf die Reprä­sen­ta­ti­on des Wäh­ler­wil­lens – aber auch das media­le Signal – bei einem knap­pen Schei­tern umso größer.

Rea­lis­tisch betrach­tet soll­ten Anhän­ge­rIn­nen der PIRATEN also nur dann für die PIRATEN stim­men, wenn ihnen 1. ein media­les Signal an ande­re Par­tei­en sehr wich­tig ist, ihnen 2. die Zusam­men­set­zung des Bun­des­tags egal ist (bzw. viel­leicht sogar Prä­fe­ren­zen für schwarz-gelb da sind), oder wenn 3. bis zur Bun­des­tags­wahl die gesamt­ge­sell­schaft­li­chen dis­kur­si­ven Erwar­tun­gen, dass ein Über­sprin­gen der Fünf-Pro­zent-Hür­de durch die PIRATEN mög­lich ist – und damit die Chan­ce, dass es dazu kommt – deut­lich zuneh­men. Die Fünf-Pro­zent-Hür­de erweist sich hier also als chao­ti­scher Attraktor.

Anders gesagt heißt das: ver­nünf­ti­ge Anhän­ge­rIn­nen der PIRATEN machen jetzt einen star­ken PIRA­TEN-Wahl­kampf, set­zen damit ande­re Par­tei­en (ins­be­son­de­re FDP und GRÜNE) unter Druck, sich netz­po­li­tisch rich­tig zu posi­tio­nie­ren – und wäh­len dann am 27.9. nicht die PIRATEN, son­dern die­je­ni­ge der grö­ße­ren Par­tei­en, die bis dahin am ehes­ten und glaub­wür­digs­ten für zen­tra­le For­de­run­gen aus dem PIRA­TEN-Pro­gramm steht. 

Sie­he gene­rell auch Tipps und Tricks zur Bun­des­tags­wahl 2009.

War­um blog­ge ich das? Vor allem als Ver­schrift­li­chung mei­ner eige­nen Über­le­gun­gen dazu, ob es sich lohnt, im grü­nen Wahl­kampf offen­siv auf die PIRATEN einzugehen.