Im Rieselfeld gab’s einen Wohnungsbrand. Gestern nacht, ungefähr 500 m von hier. Außer einmal leise Feuerwehrsirenen – typisches Großstadtgeräusch, man macht sich da keine weiteren Gedanken – haben wir nichts davon mitbekommen. Dass es gebrannt hat, habe ich dann erst heute nachmittag in der Straßenbahn gehört. Seltsames Gefühl. Ein Stadtteil zwischen Dorf und urbaner Anonymität.
Kurzeintrag: CDU-Grüne-Koalition steht (vielleicht) (Update 7: taz)
Jedenfalls meldet z.B. der NDR Details der Koalitionsvereinbarung und mögliche Personen für mögliche Ministerien. Wenn das ganze stimmt, frage ich mich, warum die Grünen bei der Wissenschaftsbehörde nicht zugegriffen haben. Wäre doch eigentlich der ideale Posten für Krista Sager, die hat das ja auch schonmal gemacht …
Miniblogschau dazu: Julia kommentiert das (ironisch? psycho-analytisch? ernstgemeint?) mit „Das Monster steht vor der Tür“, bei GrünesFreiburg gibt’s eine Erörterung der Vor- und Nachteile einer solchen Koalition, und mein Maßstab steht weiterhin hier.
Warten wir mal ab, was jetzt wirklich im Vertrag steht, und was die beiden Parteitage dazu sagen.
Update: (17.04.2008) Johnny Häusler von Spreeblick macht sich Sorgen um das nachlassende WählerInnen-Interesse an den Grünen, sollte es zur Koalition kommen. Robert ebenso (pdf). Henning sieht’s als Romanze. Für Dany ist’s eher ein Experiment als eine Ehe. Jürgen Trittin will mehr davon – bzw. auch nicht, war nur der trockene Humor der Norddeutschen. Ebenso geht’s der CSU. Und prompt findet Katja das Bayerische in Hamburgs Politik.
Soweit der heutige Pressespiegel.
Update 2: (17.04.2008) Julia weist darauf hin, dass der Koalitionsvertrag (pdf) inzwischen online ist. Vielleicht poste ich noch ein paar Gedanken dazu. Zumindest die Präambel finde ich ganz beeindruckend, wenn es dort heißt:
CDU und GAL legen mit diesem Vertrag ihr Regierungsprogramm für Hamburg vor, das sich auf die Schwerpunkte und neuen Akzente der gemeinsamen Regierungsarbeit konzentriert.
CDU und GAL sind durch unterschiedliche politische Erfahrungen und Ideen geprägt. Wenn sie dennoch zusammenarbeiten, müssen und wollen sie sich auf Neues einlassen. Unterschiede müssen nicht zu Widersprüchen zugespitzt werden, sie können auch zu Ergänzungen verbunden werden, die neue Lösungen ermöglichen.
[…]
In diesem Sinne werden die Koalitionspartner in den nächsten vier Jahren auf der Grundlage dieses Vertrages vertrauensvoll zusammenarbeiten. Ohne eigene Überzeugungen der beiden Parteien aufzugeben, wollen wir das Gemeinsame suchen und versuchen. Bei bestehenden Divergenzen werden wir entweder versuchen, diese zu überbrücken oder sie im fairen Umgang miteinander den Interessen der Stadt unterzuordnen.
Das ist zumindest mal eine klare Ansage. Und ein ganz anderer Tonfall als z.B. der Pathos des rot-grünen Vertrages von 19982002.
Personell heißt es ganz am Schluss des Vertrags, dass die SenatorInnen der Schulbehörde, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und der Justizbehörde von der GAL gestellt werden. Das entspricht den NDR-Spekulationen von gestern, die als konkrete Personen dafür (in dieser Reihenfolge) Christa Goetsch, Anja Hajduk und Till Steffen genannt haben.
Update 3: Die Personalien sind inzwischen bestätigt.
Update 4: (18.04.2008) Ario hat seinen Beitrag dann doch ironisch ironiefrei „Überraschung!“ betitelt (und nicht „Es ist ein Mädchen“), schaut sich den Koalitionsvertrag an und findet zwar das eine oder andere grüne Haar in der schwarzen Suppe, kommt aber letztlich – wie geschätzt 75% der grünen Linken, aber möglicherweise weniger als 50% der grünen HamburgerInnen – zur zwischenzeilig doch deutlich herauslesbaren Einschätzung, dass jetzt nur eine Vertragsablehnung die Partei retten könnte. Etwas ernsthafter: vieles im Koalitionsvertrag sind Prüfaufträge, weithin sichtbare grüne Erfolge gibt es wenige, und die Krötenhaftigkeit für CDU und Handelskammer – da würde dann zumindest mal die metaphorische Farbe stimmen – muss sich auch erst noch zeigen.
Update 5: Der Tagesspiegel berichtet, dass 52 % der BürgerInnen, 73 % der Grünen-AnhängerInnen und immerhin noch 58 % der CDU-AnhängerInnen schwarz-grün sinnvoll finden.
Update 6: (19.04.2008) Das eine schwarz-grüne Koalition strategisch in einem Fünf-Parteien-System durchaus hilfreich sein kann – und nochdazu dazu beitragen kann, die dunkleren Seiten der SPD ins Licht zu zerren – zeigt sehr schön die Reaktion von Kurt Beck und Sigmar Gabriel auf Hamburg. Der eine spielt beleidigtes Arbeiterkind, der andere will das Klima durch Kohle retten und sieht Moorburg schon gefallen.
Update 7: Lesenswert die Einschätzung der taz hamburg – „Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Hamburg ist unerwartet gut. Für die Elbvertiefung und die Innere Sicherheit akzeptiert die CDU viele grüne Positionen, die kürzlich noch als Teufelszeug galten.“
Kurzeintrag: Google-Kalender gehackt?
Ich nutze seit geraumer Zeit den Online-Kalenderdienst von Google (Google Calendar). Insbesondere zur intrafamiliären Koordination – aber auch, um Termine hier und da verfügbar zu haben – ist das klasse. Restlos begeistert wäre ich, wenn die Synchronisation mit dem Handy-Kalender klappen würde, es gibt zwar ein Tool, aber das hat noch so seine Macken. Darum soll’s jetzt aber gar nicht gehen, sondern um etwas eher unschönes: mein Hauptkalender ist unsichtbar und auch nur für mich und meine Freundin freigegeben. Trotzdem fand ich dort gestern (als Spam-Mail) bzw. heute (als Kalendereintrag) einen typischen „Nigeria-Spam“ (wir haben hier ein Vermögen von 18 Mio Dollar, das vermutlich Ihnen gehört, nehmen Sie doch bitte Kontakt zu uns auf). Entweder hat da jemand einfach zufällig URLs ausprobiert, oder der Kalender ist nicht ganz dicht. Beides ist aus Sicherheitsperspektive blöd.
Das 8°-Logo, oder: die Partei, die immer am Kippen ist?
Das neue grüne Logo wird jetzt nach und nach in der Partei eingeführt. Dazu gibt es auch eine umfangreiche Anleitung (pdf) dazu, wie es eingesetzt werden soll, und wie das Corporate Design der Partei ingesamt auszusehen hat. Dass es sowas gibt, finde ich prinzipiell mal gut; dass alle sich daran halten werden, bezweifle ich; und einen kleinen Punkt gibt es, den ich eher bescheuert finde: für den Einsatz des Logos auf grafischen Materialien (Plakate, Flyer, usw.) wird es nicht normal, gerade und ordentlich verwendet, sondern – soviel Extravaganz muss sein – um 8° gedreht.
Wenn das, wie im Bild-Plakatbeispiel im Logo-Handbuch dargestellt, auf einem über dem Bildmaterial schwebenden grünen Kasten geschieht, geht’s ja noch. Aber sobald das Logo nur noch (Bsp. oben) relativ klein in einer grünen Zeile auftaucht, und dort nochmal gedreht wird, frage ich mich zumindest, was das soll – die Partei, die immer am Kippen ist? Mein erster Eindruck: da war nicht mehr genug Platz in der Zeile, jetzt musste das Logo halt ein bißchen reingedrückt werden, damit’s passt. Sieht nicht gut aus.
Warum blogge ich das? Weil ich den Gestaltungsfindungsprozess der Partei schon seit geraumer Zeit beobachte und jetzt natürlich gespannt auf die Umsetzung des Nürnberger Beschlusses bin.
Kurzeintrag: Wahlen in Italien
Dass Berlusconi mal wieder gewonnen hat, steht überall. Was nicht so schnell zu finden ist, ist das Ergebnis der italienischen Grünen. Und da sieht’s schlecht aus. Ganz am Ende des Wahlartikels bei Spiegel-Online heißt es:
Neuanfang: Das wird auch das Stichwort auf der radikalen Linken sein. Sie wurde abgestraft wie keine andere politische Kraft im Land. Gut zehn Prozent hatten die zwei kommunistischen Parteien und die Grünen vor zwei Jahren auf sich vereinen können. Diesmal traten sie mit der gemeinsamen Liste „Die Linke – der Regenbogen“ an. Doch das neue Einheitsprojekt überzeugte die Wähler nicht. Die einen stimmten lieber für Veltronis gemäßigte Linke, um Berlusconi zu verhindern, die anderen blieben gleich zu Hause, weil sie der radikalen Linken das Mittun in Prodis Koalition nicht verziehen hatten – und am Ende scheiterte die Liste nicht bloß an der Acht-Prozent-Hürde im Senat, sondern gegen alle Vorhersagen auch an der Vier-Prozent-Hürde im Abgeordnetenhaus. Zum ersten Mal seit 1945 sind damit in Italiens Parlament Kommunisten nicht mehr vertreten.
Laut dem Wikipedia-Artikel mag das daran gelegen haben, dass die Grünen in Italien einen klar linken Kurs gefahren haben, was auch im Wahlbündnis mit den kommunistischen Parteien sichtbar wird. Einige bekannte Figuren haben in den letzten Jahren die Partei verlassen und sind beispielsweise in die „gemäßigt linke“ Demokratische Partei von Veltroni gegangen.