Rein in die Kuschelecke? Raus aus der Kuschelecke!

Dinosaurier und Bagger vor Museum

Wäh­rend die SPD in Ber­lin ihr Deutsch­land­fest fei­er­te – Anlass: 150 Jah­re Sozi­al­de­mo­kra­tie – fand in Frank­furt am Main die »sum­mer fac­to­ry« des Insti­tuts Soli­da­ri­sche Moder­ne e.V. (ISM) statt. Das ISM hat sich vor eini­gen Jah­ren als »Denk­fa­brik der Mosa­iklin­ken« gegrün­det, zur intel­lek­tu­el­len Unter­füt­te­rung eines gemein­sa­men rot-grün-roten Pro­jekts, getra­gen von ein­zel­nen Akteu­ren aus den ent­spre­chen­den drei Par­tei­en und aus der real exis­tie­ren­den »Bewe­gungs­lin­ken«.

So unge­fähr 100 Men­schen aus dem ISM und sei­nem Umfeld tra­fen sich also in Frank­furt. Ein biss­chen war das gan­ze auch eine Kat­zen­jam­mer­ver­an­stal­tung ange­sichts der Schwie­rig­kei­ten, gemein­sa­me rot-grün-rote Pro­jek­te nicht nur zu iden­ti­fi­zie­ren, son­dern dar­aus auch noch kon­kre­te Poli­tik zu machen. Die Aus­sich­ten für ein ent­spre­chen­des Bünd­nis nach der Bun­des­tags­wahl schei­nen der­zeit bekann­ter­ma­ßen ja nicht die bes­ten zu sein.

Ich bin zwar fast seit Grün­dung des ISM dort Mit­glied (auch wenn ich den Namen nicht mag), war aber noch auf kei­ner ISM-Ver­an­stal­tung. Inso­fern wuss­te ich nicht so genau, was mich erwar­ten wür­de. Ange­lockt hat­te mich in aller­ers­ter Linie der Titel der »sum­mer fac­to­ry« (die im Übri­gen mit Regen ende­te). Der Titel klang ver­hei­ßungs­voll: »Stra­te­gi­sche Bedin­gun­gen eines Poli­tik­wech­sels: Sozi­al­öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­ti­on«. Dar­un­ter konn­te ich mir was vor­stel­len. Dach­te ich jedenfalls.

Was statt­fand, hat­te aller­dings nur rela­tiv wenig mit die­sem Titel zu tun. Die Podi­ums­dis­kus­si­on am Frei­tag­abend hat­te ich geschwänzt, es sei aber, hieß es, dort reich­lich stau­big zuge­gan­gen. Zumin­dest nach dem, was mir berich­tet wur­de, war das tat­säch­li­che The­ma der Dis­kus­si­on letzt­lich so etwas wie die Fra­ge, wer denn nun zu recht links genannt wer­den dür­fe und wer nicht. Viel­leicht ging es auch um den Wett­streit der Sys­te­me und Theo­rien, also dar­um, wer geschlif­fe­ner ana­ly­sie­ren kann, wel­ches Übel am größ­ten ist. Ich hat­te es erst noch bedau­ert, dass die­se Dis­kus­si­on nicht gestreamt wur­de. Letzt­lich war ich froh, erst Sams­tag nach Frank­furt gefah­ren zu sein.

Abschlusskreis Samstag

Ökologie findet nicht statt? Oder: die unbequeme Frage nach der Realpolitik der Suffizienz

Am Sams­tag war ich dann also vor Ort dabei. Ich hat­te mir den Work­shop zu »Links regie­ren – ohne Wachs­tum?« aus­ge­sucht, weil mir die­ser noch am kon­kre­tes­ten in Zusam­men­hang mit der über­grei­fen­den Fra­ge der »sozi­al­öko­lo­gi­schen Trans­for­ma­ti­on« zu ste­hen schien. Lei­der war der von Sabi­ne Lei­dig (MdB der LINKEN) orga­ni­sier­te Work­shop sehr LINKS­las­tig – zumin­dest was die ein­lei­ten­den Refe­ra­te anging, das »Publi­kum« war deut­lich gemischter.

Lei­dig selbst führ­te vor dem Hin­ter­grund ihrer Mit­ar­beit in der Enquete-Kom­mis­si­on Wachs­tum, Wohl­stand, Lebens­qua­li­tät in das Work­sh­op­the­ma ein. Sie ver­knüpf­te öko­lo­gisch moti­vier­te Wachs­tums­kri­tik (a la »Die Gren­zen des Wachs­tums«, auch bezo­gen auf die Kri­tik an Kon­zep­ten effi­zi­en­ten, grü­nen Wachs­tums, die mit Rebound-Effek­ten zu kämp­fen haben) mit der The­se, dass das wach­sen­de BIP immer weni­ger zur Meh­rung von Ein­kom­men und Wohl­stand der arbei­ten­den Bevöl­ke­rung bei­tra­ge, dass es also zu einer Ent­kopp­lung von Wirt­schafts­wachs­tum und Lebens­qua­li­tät gekom­men sei, nicht jedoch zu einer Ent­kopp­lung von Wirt­schafts­wachs­tum und Umwelt­ver­brauch. Vor die­ser Folie stell­te sie die Fra­ge nach Erfolgs­be­din­gun­gen und Hemm­nis­sen einer wie auch immer gear­te­ten sozi­al­öko­lo­gi­schen Transformation. 

Auch das Refe­rat von Kai Kuhn­henn vom »Kon­zept­werk Neue Öko­no­mie Leip­zig« blieb noch eini­ger­ma­ßen beim The­ma. Er stell­te knapp ver­schie­de­ne Kon­zep­te von »Post­wachs­tum« vor und dis­ku­tier­te die Rol­le des Staa­tes in sei­ner Abhän­gig­keit von Wirt­schafts­wachs­tum. In ein­zel­nen Pro­jek­ten des loka­len Tau­sches oder der geteil­ten Nut­zung und Bewirt­schaf­tung – etwa Gar­ten­ko­ope­ra­ti­ven – fin­det sich eine Pra­xis einer Post­wachs­tums­öko­no­mie in ent­spre­chen­den sozia­len Inno­va­tio­nen wie­der; ganz gleich, ob die­se sich selbst so sehen oder nicht. Kuhn­henn plä­dier­te für eine Ver­net­zung die­ser Expe­ri­men­te. Da der Staat von stei­gen­den Steu­er­ein­nah­men und damit von Wirt­schafts­wachs­tum abhän­gig ist, erwar­tet er hier erheb­li­che Wider­stän­de. Nur zivil­ge­sell­schaft­li­cher Druck kön­ne errei­chen, dass es staat­li­cher­seits för­dern­de Bedin­gun­gen für loka­le sozia­le Inno­va­tio­nen gibt, und dass auf der volks­wirt­schaft­li­chen Makro­ebe­ne »Wachs­tums­trei­bern« durch bei­spiels­wei­se Maß­nah­men der Regu­lie­rung der Finanz­märk­te, neue Arbeits­zeit­mo­del­le und Res­sour­cen­be­steue­rung ent­ge­gen­ge­wirkt werde.

Soweit das Positive. 

Die bran­den­bur­gi­sche Umwelt­mi­nis­te­rin Ani­ta Tack (LINKE) wirk­te in ihrer Prä­sen­ta­ti­on ihrer Nach­hal­tig­keits­po­li­tik und ihres Kon­zepts eines »Minis­te­ri­ums für Lebens­qua­li­tät« unin­spi­riert – viel­leicht eine Fol­ge davon, dass sie ihre Poli­tik in der rot-roten Regie­rung in Bran­den­burg nur gegen erheb­li­che Wider­stän­de bei­der Koali­ti­ons­part­ner umset­zen kann. Ich hat­te jeden­falls nicht den Ein­druck, dass sie über ein gelun­ge­nes sozi­al­öko­lo­gi­sches Trans­for­ma­ti­ons­pro­jekt berich­ten konnte.

Am hef­tigs­ten irri­tier­te nicht nur mich schließ­lich das Refe­rat des mar­xis­ti­schen Poli­tik­wis­sen­schaft­lers Wolf­ram Adol­phi. Die­ser stell­te die The­se in den Raum, dass das zeit­lo­se, auf das Jetzt kon­zen­trier­te neo­li­be­ra­le Geschichts­bild heu­te eine pro­duk­ti­ve Bear­bei­tung der DDR-Geschich­te ver­hin­de­re. Soweit ich ihn ver­stan­den habe, sieht er in der Ulb­richt-Pha­se der DDR  bis zum Ende der 1960er Jah­re ein im heu­ti­gen Bewusst­sein ver­schütt gegan­ge­nes sozia­les Expe­ri­ment der Ein­heit von Wirt­schaft und Sozi­al­we­sen, in der Wei­chen für eine Wirt­schafts­lo­gik jen­seits der Effi­zi­enz gestellt wor­den sei­en. Wel­che Rol­le dabei rea­le Man­gel­si­tua­tio­nen gespielt haben, wie demo­kra­tisch oder unde­mo­kra­tisch der­ar­ti­ge Pla­nun­gen waren, all das wur­de nicht deut­lich. Neben­bei wies er auf die Rezep­ti­on der Kyber­ne­tik in der DDR als einer auch zur Steue­rung von Gesell­schaft und Wirt­schaft anwend­ba­ren Wis­sen­schaft hin. (Dem nach­zu­ge­hen, könn­te in der Tat span­nend sein, gera­de auch im Ver­hält­nis zur zeit­gleich statt­fin­den­den west­li­chen Pla­nungs­eu­pho­rie – der Bezug zur Fra­ge der real­po­li­ti­schen Mög­lich­kei­ten einer Wachs­tums­wen­de ging hier nun voll­ends verloren …).

An die­ser Stel­le, mach die­sen vier Refe­ra­ten, gin­gen nun die Inter­es­sen der Work­shop­teil­neh­me­rIn­nen deut­lich wahr­nehm­bar aus­ein­an­der. Die gefun­de­nen Arbeits­grup­pen chan­gier­ten zwi­schen der Aus­ein­an­der­set­zung mit unter­schied­li­chen Kon­zep­ten einer Post­wachs­tums­öko­no­mie, Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung und einer nur in einen dün­nen Man­tel gehüll­ter Kri­tik am (finanz­wirt­schaft­li­chen) Groß­ka­pi­tal. Dass es dann nur not­dürf­tig gelin­gen konn­te, sich auf gemein­sa­me The­sen zu eini­gen, ver­wun­dert nicht. Mich ent­täusch­te ins­be­son­de­re die feh­len­de Aus­ein­an­der­set­zung mit sowohl den makro­öko­no­mi­schen Kon­se­quen­zen von Post­wachs­tum – kann ein Markt und kann in der Fol­ge davon ein Staat, der sich nicht auf Wirt­schafts­wachs­tum ver­lässt, über­haupt funk­tio­nie­ren, und wenn ja, wie (hier klotz­te dann der vor­ge­dach­te Bau­stein Kapi­ta­lis­mus­kri­tik rein) – als auch mit den poli­tisch-insti­tu­tio­nel­len Hür­den für sozi­al­öko­lo­gi­sche Projekte.

Ergebnisse Fishbowl Gruppe 2

Und das The­ma der feh­len­den Ska­lier­bar­keit loka­ler Expe­ri­men­te und Inno­va­tio­nen konn­te ich zwar anspre­chen, dis­ku­tiert, geschwei­ge denn gelöst, haben wir es jedoch nicht.

Letzt­lich steckt für mich dahin­ter die Fra­ge nach der demo­kra­ti­schen Mach­bar­keit von Suf­fi­zi­enz­kon­zep­ten. Effi­zi­enz lässt sich ver­ord­nen, Suf­fi­zi­enz und tat­säch­lich öko­lo­gi­sche Lebens­sti­le nicht. Gleich­zei­tig sto­ßen die­se schnell an Wän­de. Sie füh­ren zur dis­tin­gu­ie­ren­den Nischen­bil­dung und kom­men – wenn es denn gut läuft – nicht über ein Fünf­tel der Bevöl­ke­rung hinaus. 

So schön Öko­dör­fer und ande­re Expe­ri­men­tier­fel­der und »pro­ofs of con­cept« des guten Lebens sein mögen: Pla­ne­ten wer­den so nicht geret­tet. Das aber ist für mich letzt­lich die gro­ße, in mei­nen Augen unge­lös­te Fra­ge der sozi­al­öko­lo­gi­schen Trans­for­ma­ti­on – der demo­kra­tisch akzep­ta­ble Weg von A nach B. Bewusst­seins­wan­del führt dabei, davon bin ich inzwi­schen über­zeugt, in die Irre. Und Veg­gi­e­day ist nur ein klei­ner Vor­ge­schmack der kom­men­den Debatten.

Interludium: Clandestino

Elfenbeinturm vor dem AbrissA pro­pos Work­shops: Was mir gar nicht gut gefal­len hat, war die in einem strik­ten Gegen­satz zu Betei­li­gungs­kul­tur und Trans­pa­renz­pre­dig­ten ste­hen­de Zir­ke­li­tis, die es auf der »sum­mer fac­to­ry« lei­der auch gab. Wir, das Fuß­volk, nah­men an den Work­shops teil – offe­nes For­mat, Aus­wahl bei Anmel­dung, The­sen­pro­duk­ti­on per Flip­chart und Meta­plan­kärt­chen. Die Avant­gar­de war dage­gen zu gleich­zei­tig statt­fin­den­den, gut vor­be­rei­te­ten, geschlos­se­nen Arbeits­krei­sen ein­ge­la­den, in denen inten­siv um das – mir bis heu­te nicht bekann­te – papier­för­mi­ge Ergeb­nis der »sum­mer fac­to­ry« gerun­gen wur­de, und in denen das Buch des nächs­ten Jah­res vor­be­rei­tet wurde.

Über­haupt, die­se semi­aka­de­mi­schen Ritua­le der nicht-refor­mier­ten Lin­ken: Die »Denk­fa­brik« ISM muss natur­ge­mäß Ergeb­nis­se im For­mat der theo­rie­ge­lei­te­ten Erör­te­rung pro­du­zie­ren. Aner­ken­nung beruht auf Auf­sät­zen, und grau­haa­ri­ge alte Män­ner hal­ten Refe­ra­te mit Fuß­no­ten, ihre Schü­ler stu­die­ren eif­rig Habi­tus, Ton­la­ge und Refe­renz­sys­tem, um einst als eben so wei­se zu gel­ten. Wer »Hegel« droppt, gewinnt einen Welt­geist, zu top­pen nur noch durch Muf­fe oder Agamben.

Umso erfreu­li­cher, als dann einer der Grau­haa­ri­gen sei­ne posi­tiv über­rasch­te Ver­wun­de­rung dar­über zum Aus­druck brach­te, dass – so ganz anders als in den Ple­nen der 1960er – hier ja nun tat­säch­lich kon­struk­tiv und respekt­voll mit­ein­an­der umge­gan­gen wor­den sei.

Die raison d’etre des ISM

Fishbowl Gruppe 1 (Ausschnitt)Dar­in liegt für mich tat­säch­lich die Daseins­be­rech­ti­gung des Insti­tuts Soli­da­ri­sche Moder­ne: Es ist der­zeit einer der weni­gen Orte, an denen ein Aus­tausch im wei­te­ren lin­ken Spek­trum über­haupt ver­sucht wird. Für mich ist dies das eigent­li­che Ergeb­nis der »sum­mer fac­to­ry« (ich über­sprin­ge hoch­in­ter­es­san­te Stra­te­gie­de­bat­ten, Fish­bowl-Dis­kus­sio­nen über Gestal­tungs­ori­en­tie­rung im Her­zen der Bes­tie und Open-Space-Arbeit zur Rol­le non­kon­for­mis­ti­scher Poli­ti­ke­rIn­nen in Par­tei­en – viel­leicht ein ande­res Mal mehr dazu).

Wich­ti­ger als dann doch nicht gele­se­ne Bücher und in The­sen ver­pack­te, hart errun­ge­ne For­mel­kom­pro­mis­se zwi­schen dann doch zu unter­schied­li­chen Welt­bil­dern fin­de ich die Orga­ni­sa­ti­on eines Ortes der Begeg­nung und der respekt­vol­len Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen ganz unter­schied­li­chen Men­schen aus lin­ken Par­tei­en und aus den unter­schied­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen der neu­en und alten sozia­len Bewe­gun­gen. (Und auch wenn das jetzt nach Kir­chen­tag klingt: als Athe­ist kann der nicht mein Forum sein!)

Workshop-ErgebnisViel­leicht ist es der anre­gen­de Aspekt des inter­kul­tu­rel­len Aus­tau­sches, der die­sen Raum für mich anre­gend und inter­es­sant macht. Zwi­schen­lin­ke Ver­stän­di­gung ist anstren­gend, sie muss orga­ni­siert wer­den, Kon­flik­te und Ambi­va­len­zen müs­sen aus­ge­hal­ten wer­den. Das ist unbe­quem und es erfor­dert Arbeit, weil die im eige­nen Feld so halb­wegs gemein­sam geteil­ten Gewiss­hei­ten, das Fun­da­ment des Poli­ti­schen, nun dün­nes Eis darstellen.

Wenn die Rah­men­be­din­gun­gen – und auf die wur­de viel Wert gelegt – so sind, dass das gelin­gen kann, dann erreicht ein Ort wie die »sum­mer fac­to­ry« des ISM zwei­er­lei: Sie trägt dazu bei, die eige­ne poli­ti­sche Sicht auf die Welt im Dia­log in Fra­ge zu stel­len, zu schär­fen und mög­li­cher­wei­se ganz neu zu den­ken. Und sie schafft eine Ver­trau­ens­ba­sis zwi­schen Per­so­nen (auch durch Kaffeepausen).

Das betrifft nicht nur Par­tei­en, son­dern auch Bewe­gun­gen, wenn etwa die Wachs­tums­wen­de als Reinkar­na­ti­on der Öko­lo­gie­be­we­gung auf Gewerk­schafts­ak­ti­vis­tIn­nen trifft. Aber es betrifft natür­lich in ganz beson­de­rem Maße die Par­tei­en: Im Ver­hält­nis zu Bewe­gungs­ak­teu­ren hilft per­sön­li­ches Ver­trau­en, über die Klip­pe von Sach­zwän­gen und Radi­kal­for­de­run­gen hin­weg zu kom­mu­ni­zie­ren. Und im Ver­hält­nis zwi­schen Par­tei­ak­teu­ren tra­gen weit gefass­te lin­ke Begeg­nungs­or­te dazu bei, den glück­li­chen Moment, in dem der Man­tel der Geschich­te vor­bei­ge­weht kommt, dann auch tat­säch­lich zu nut­zen und gemein­sam dar­an festzuhalten.

Damit all die­se For­men des Aus­tau­sches und der Ver­trau­ens­bil­dung häu­fi­ger und über klan­des­ti­ne Zir­kel hin­weg statt­fin­den, müss­te das ISM sich aller­dings häu­ten: Mehr säku­la­rer Kir­chen­tag, mehr lin­ke re:publica, und weni­ger Repu­ta­ti­ons­fa­brik. Dann kann das gelin­gen, und dann klappt es auch mit dem doch irgend­wie gemein­sa­men Vor­ha­ben der gro­ßen gesell­schaft­li­chen Trans­for­ma­ti­on – was auch immer dar­un­ter zu fas­sen ist, und wie auch immer der rich­ti­ge Weg dahin aus­se­hen mag.

War­um blog­ge ich das? Um mei­ne Ein­drü­cke aus den letz­ten ein­ein­halb Tagen fest­zu­hal­ten. Und weil ich es bei aller Ent­täu­schung über das eher ver­fehl­te Tagungs­the­ma ins­ge­samt betrach­tet doch wich­tig fand, zur »sum­mer fac­to­ry« hin­ge­fah­ren zu sein.

4 Antworten auf „Rein in die Kuschelecke? Raus aus der Kuschelecke!“

  1. Nor­ma Tie­de­mann von der Grü­nen Jugend war in den sel­ben Work­shops und Panels wie ich und kommt (neben von mir durch­aus geteil­ten Rat­lo­sig­kei­ten) im Blog der Grü­nen Jugend zu der Ein­schät­zung, dass es gut wäre, » ›Insel­pro­jek­te‹ in einen grö­ße­ren Rah­men zu bet­ten, sie als Teil einer bewuss­ten Zusam­men­ar­beit hin auf einen Poli­tik­wech­sel in Deutsch­land und Euro­pa zu begreifen«.

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