Fundstück: Die Informationsgesellschaft ökologisch, sozial und demokratisch umgestalten (1996)

Dass DIE GRÜNEN in ihrer Anfangs­zeit ein eher apo­ka­lyp­ti­sches Ver­hält­nis zu Infor­ma­ti­ons­tech­nik hat­ten, ist bekannt. Irgend­wann hat sich das geän­dert. Ein wich­ti­ges Doku­ment die­ses Wan­dels ist mir heu­te wie­der in die Hand gefal­len – der im April 1996 von der 7. Ordent­li­chen Bun­des­ver­samm­lung (also dem Bun­des­par­tei­tag) getrof­fe­ne Beschluss »Die Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft öko­lo­gisch, sozi­al und demo­kra­tisch gestal­ten – Leit­ge­dan­ken zur Zukunft der Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft«. Wenn ich mich rich­tig dar­an erin­ne­re, war Manu­el Kiper maß­geb­lich dar­an betei­ligt. Wer möch­te, kann in die­sem Beschluss den Aus­gangs­punkt einer akti­ven und pro­gres­si­ven netz­po­li­ti­schen Posi­tio­nie­rung von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen sehen. Das ist jetzt fast 17 Jah­re her. Und vie­les von dem, was in die­sem Papier steht, ist auch heu­te noch aktuell. 

Unten gibt es – schlecht mit dem Han­dy abfo­to­gra­fiert – den Inhalt die­ses Beschlusses.

Update [03.03.2013]: @isarmatrose war so nett, beim Archiv Grü­nes Gedächt­nis der Hein­rich-Böll-Stif­tung nach dem Ori­gi­nal­be­schluss zu fra­gen. Der liegt ein­ge­scannt als PDF vor: Beschluss der 7. ordent­li­chen Bun­des­ver­samm­lung, 1.–3. März 1996: Die Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft öko­lo­gisch, sozi­al und demo­kra­tisch gestal­te­ten – und ist doch etwas lese­freund­li­cher als die Han­dy­fo­tos der dar­aus ent­stan­de­nen Bro­schü­re. Auch das dem Beschlus zugrun­de lie­gen­de Eck­punk­te­pa­pier der Bun­des­tags­frak­ti­on von Kiper et al. (1995) liegt damit digi­tal vor.

P.S.: Übri­gens ist in dem Beschluss auch die For­de­rung nach einer »steu­er­fi­nan­zier­ten Grund­si­che­rung« ent­hal­ten – ein mit infor­ma­ti­ons­tech­ni­scher Ratio­na­li­sie­rung begrün­de­ter Griff nach dem Grund­ein­kom­men. 1996! Nehmt dies, Piraten! 

P.P.S.: @holgernohr weist dar­auf hin, dass es bereits 1995 ein ent­spre­chen­des Eck­punk­te­pa­pier der Bun­des­tags­frak­ti­on gege­ben haben muss, wie die Com­pu­ter­wo­che berichtete.

P.P.P.S.: Das gan­ze ist übri­gens zusam­men mit einem medi­en­po­li­ti­schen Pro­gramm (unter dem Titel »Die Zukunft der Medi­en ist Sache aller Bür­ge­rIn­nen«) in einer Bro­schü­re erschie­nen. Nur falls sich jemand wun­dert, war­um die Sei­ten­zah­len mit 18 anfangen.

6 Antworten auf „Fundstück: Die Informationsgesellschaft ökologisch, sozial und demokratisch umgestalten (1996)“

  1. Da du eine Pole­mik gegen die Pira­ten bringst, muss ich jetzt auch mal pole­misch zurück­kei­len: So fort­schritt­lich eini­ge der Punk­te klin­gen, umge­setzt wur­de 2 Jah­re spä­ter von Rot-Grün recht wenig. Da kann man sich jetzt natür­lich hin­stel­len und sagen, dass man damals die heu­ti­gen Pro­ble­me schon vor­her­ge­se­hen hat, wenn man etwa Netz­neu­tra­li­tät for­dert oder gegen pre­kä­re Arbeits­plät­ze und Schein­selbst­stän­dig­keit ist. Dumm nur, wenn man zwi­schen­durch an der Regie­rung ist und dann nichts davon umge­setzt hat und ver­pennt hat, gera­de in der ers­ten Boom­zeit des Net­zes pas­sen­de Geset­ze zu machen. Sei­en wir ehr­lich: Rot-Grün hat die Netz­po­li­tik mehr als ver­schla­fen. Und es hat mit sei­ner Sozi­al­ge­setz­ge­bung die pre­kä­ren Jobs gefördert.

    (Hin­weis: Hät­te die­ser Text kei­ne Pole­mik gegen die Pira­ten ent­hal­ten, hät­te ich auch die alte Rot-Grün-Keu­le nicht ausgepackt ;) )

    1. Der Sei­ten­hieb auf die Pira­ten mag kin­disch sein (und die Kri­tik an den groß­ko­ali­tio­när-grü­nen Agen­da­ge­set­zen tei­le ich), aber ganz unab­hän­gig davon fin­de ich es legi­tim und wich­tig, mal zu über­le­gen, wel­che Fak­to­ren dafür ver­ant­wort­lich sind, dass sich bestimm­te Ideen durch­set­zen, lie­gen­blei­ben oder ohne Gedächt­nis­funk­ti­on immer wie­der neu erfun­den wer­den müssen.

  2. Wenn du noch wei­ter zurück­gehst, wirst du noch viel frü­her Posi­tio­nen der – wei­land – »BAG Com­pu­ter und Medi­en« fin­den, an denen u.a. ein gewis­ser Wau Hol­land mit­ge­feilt hat. Viel­leicht gibt es da noch Fund­stel­len in alten »Daten­schleu­dern«. Ich schau mal nach, ob ich noch in eini­gen alten Ord­nern was habe.

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