Bei Facebook fand ich heute eine Einladung für die Gruppe „Die neue grüne Fraktion“ vor (Link leider verlegt) – Tenor: nach der Wahl wird alles anders und besser. Das weckte meine Neugierde, mal in die Glaskugel zu schauen, was sich bei der grünen Bundestagsfraktion ändern wird.
Derzeit gehören dem Deutschen Bundestag 51 grüne Abgeordnete an; davon sind 50 über die Landeslisten eingezogen (insbesondere bei denen aus Hessen mit einer ganzen Reihe von NachrückerInnen) und einer (Ströbele in Berlin) wurde direkt gewählt. Das Wahlergebnis 2005 lag bei 8,1 Prozent.
Wie wird es nach der Wahl am 27. September 2009 aussehen? Das Wahlergebnis steht heute – glücklicherweise – noch nicht fest. In den Sonntagsfragen stehen Grüne zwischen 12 und 13 Prozent. Wenn wir eine aktuelle Prognose der Forschungsgruppe Wahlen als Grundlage nehmen (CDU/CSU 36%, SPD 23%, FDP 14%, GRÜNE 12%, LINKE 9%), dann spuckt ein auf diversen grünen Mailinglisten kursierender Mandatsrechner der von Christian Brugger programmierte Mandatsrechner (V. 0.91) aus, dass mit etwa 76 grünen Mandaten zu rechnen wäre – das wären genau eineinhalb mal so viele wie jetzt. Etwas konservativer gerechnet, wären bei zehn Prozent für die Grünen etwa 64 Sitze drinne.
Sollte sich bis zur Bundestagswahl nicht noch gravierend etwas verschieben, kann also mit 65–75 Sitzen gerechnet werden. Der Mandatsrechner verteilt das – anhand der Ergebnisse 2005 anhand der Verteilung der Ergebnisse zwischen den Ländern bei der Europawahl – auch gleich auf die Bundesländer. Das sieht dann – ohne jede Gewähr – so aus:
| Land | Sitze 2005 bei 8,1% |
Sitze 2009 bei 10% |
Sitze 2009 (12%, FGW) |
| Baden-Württemberg | 8 | 10 | 11 |
| Bayern | 7 | 9 | 11 |
| Berlin | 3 | 5 | 6 |
| Brandenburg | 1 | 1 | 2 |
| Bremen | 1 | 1 | 1 |
| Hamburg | 2 | 2 | 2 |
| Hessen | 5 | 5 | 6 |
| Niedersachsen | 5 | 6 | 8 |
| NRW | 10 | 14 | 17 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 1 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 2 | 3 |
| Saarland | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen | 2 | 2 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 1 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 3 | 3 |
| Thüringen | 1 | 1 | 1 |
| Summe | 51 | 64 | 76 |
Mit diesen Zahlen lassen sich nun für jedes Bundesland die Landeslisten näher betrachten. Dabei gilt, dass nicht nur das Gesamtergebnis Einfluss hat (Wieviele grüne Sitze sind überhaupt zu vergeben?), sondern auch die Verteilung zwischen den Bundesländern, die sich ja durchaus verschieben kann. Die folgenden Ausführungen sind also mit einer hohen Unsicherheit behaftet.
Dargestellt sind im Folgenden jeweils alle Personen, die bei 76 Sitzen und der oben angegeben Verteilung via Landesliste gewählt würden (also ohne Berücksichtigung von Veränderungen durch Direktmandate). In Klammern sind die Personen angegeben, die bei zwölf Prozent nach der Verteilung oben drin sind, bei zehn Prozent aber nicht. Angeben sind zudem (in grau) noch die nächsten ein bis zwei Plätze.
Die derzeitigen grünen Fraktionsmitglieder sind mit einem * versehen.
Baden-Württemberg
Kerstin Andreae*
Fritz Kuhn*
Sylvia Kotting-Uhl*
Gerhard Schick*
Beate Müller-Gemmeke
Winfried Hermann*
Birgitt Bender*
Alex Bonde*
Ingrid Hönlinger
Memet Kilic
(Agnieszka Malczak)
((Harald Ebner))
((Charlotte Schneidewind-Hartnagel))
bzw. statt dem letzten gewählten Listenplatz Cem Özdemir, sofern er das Direktmandat in Stuttgart erringt
Aus der derzeitigen Fraktion nicht mehr vertreten: Uschi Eid
Bayern
Claudia Roth*
Hans-Josef Fell*
Christine Scheel*
Dr. Toni Hofreiter*
Ekin Deligöz*
Jerzy Montag*
Elisabeth Scharfenberg*
Thomas Gambke
Agnes Krumwiede
(Uwe Kekeritz)
(Beate Walter-Rosenheimer)
((Karl Bär))
((Judith Greif))
Berlin
Renate Künast*
Wolfgang Wieland*
Lisa Paus
Özcan Mutlu
(Anja Kofbinger)
((Stefan Ziller))
bzw. statt dem letzten gewählten Listenplatz Hans-Christian Ströbele*, sofern er das Direktmandat in Friedrichshain-Kreuzberg wieder erringt
Brandenburg
Cornelia Behm*
(Benjamin Raschke)
((Annalena Baerbock))
Bremen
Marieluise Beck*
((Klaus Möhle))
Hamburg
Krista Sager*
Manuel Sarrazin*
((Katharina Fegebank))
Hessen
Priska Hinz*
Omid Nouripour*
Nicole Maisch*
Tom Koenigs
Daniela Wagner
(Wolfgang Strengmann-Kuhn*)
((Ulrike Gauderer))
Aus der derzeitigen Fraktion nicht mehr vertreten: Anna Lührmann
Niedersachsen
Brigitte Pothmer*
Jürgen Trittin*
Dorothea Steiner
Thilo Hoppe*
Katja Keul
Sven-Christian Kindler
(Viola von Cramon)
(Andreas Meihsies)
((Sabine Brunke-Reubold))
((Heiner Haase))
Aus der derzeitigen Fraktion nicht mehr vertreten: Thea Dückert, Silke Stokar
NRW
Bärbel Höhn*
Volker Beck*
Britta Haßelmann*
Frithjof Schmidt
Katja Dörner
Markus Kurth*
Ute Kozcy*
Oliver Krischer
Kerstin Müller*
Kai Gehring*
Maria Klein-Schmeink
Hermann Ott
Bettina Herlitzius*
Friedrich Ostendorff
(Ulle Schauws)
(Marco Mantovanelli)
(Irmgard Pehle)
((Tim Giesbert))
((Karen Haltaufderheide))
((Jochen Luczak))
Aus der derzeitigen Fraktion nicht mehr vertreten: Irmingard Schewe-Gerigk, Winfried Nachtwei
Meckenburg-Vorpommern
Harald Terpe*
((Silke Gajek))
Rheinland-Pfalz
Ulrike Höfken*
Josef Winkler*
(Tabea Rößner)
((Fred Konrad))
Saarland
Markus Tressel
Sachsen
Monika Lazar*
Stephan Kühn
((Petra Zais))
Aus der derzeitigen Fraktion nicht mehr vertreten: Peter Hettlich
Sachsen-Anhalt
Undine Kurth*
((Christoph Erdmenger))
Schleswig-Holstein
Ingrid Nestle
Konstantin von Notz
Valerie Wilms
((Arfst Wagner))
Aus der derzeitigen Fraktion nicht mehr vertreten: Grietje Staffelt, Rainder Steenblock
Thüringen
Katrin Göring-Eckardt*
((Dieter Lauinger))
Auf eine Verlinkung der genannten Personen habe ich verzichtet – dank Google kann sich da jede/r selbst schlau machen.
Warum blogge ich das? Ich hatte eine Weile überlegt, ob es statthaft ist, diese – letztlich aufgrund des Wahlverfahrens, der Listen und der oben genannten Annahmen ausrechenbaren – „Details“ der grünen Aufstellung für die Bundestagswahl zu bloggen, bin dann aber zum Schluss gekommen, dass mehr Transparenz auch in dieser Frage nur gut tun kann. Interessant finde ich, dass es auch bei Bündnis 90/Die Grünen ein großes Maß an Kontinuität gibt – in einigen Bundesländern gab es Neuenquoten und ähnliches. Ein großer Teil der – siehe Einleitungssatz – möglichen Auffrischung der Fraktion würde schlicht und einfach aus einer größeren Zahl an Sitzen herrühren.
Update: (30.8.2009) Das zugrundeliegende Tool – bzw. seine Web-Umsetzung – von Christian Brugger ist jetzt auch online: http://www.c‑admin.de/gmr
Update 2: (28.9.2009) Bis das tatsächliche Ergebnis feststand, hat lange gedauert – um 3:30 gab es zwar die Stimmergebnisse aus allen Wahlkreisen, aber noch keine Sitzverteilung. Inzwischen ist sie da (Bundeswahlleiter: Sitze Grüne) – und Christians Rechentool hat seine Feuerprobe bestanden. Persönlich freut es mich besonders, dass Agnieszka Malczak und Wolfgang Strengmann-Kuhn – beide jeweils auf dem „kippligen“ Platz in Baden-Württemberg bzw. in Hessen den Einzug bzw. Wiedereinzug in den Bundestag geschafft haben. Die mit 68 Personen deutlich größere grüne Bundestagsfraktion steht – nach all den Hiobsbotschaften der letzten Stunden – zumindest für eine gute grüne Mischung und lässt für die Oppositionsarbeit hoffen.
Diese Berechnung ist die größte Motivation, die ich im Wahlkampf habe. Sie besagt nämlich, dass Agnieszka eine reale Chance hat in den Bundestag einzuziehen. Das wäre doch schonmal ein Schritt in die Zeit, in der alles „anders und besser“ wird.
Was ich nicht so recht verstehe: Wenn wir in BaWü mit 8,6 % neun Sitze bekommen (Ergebnis 2002) und mit 8,1 % acht Sitze, wieso dann 10 % nur für zehn und sogar 12 % nur für elf Sitze reichen. Das wird ja nach oben immer weniger (BaWü-Sitze pro Prozent).
Weißt du warum?
Danke für die interessante Aufstellung. Das zeigt auch recht deutlich, dass hinsichtlich der Netzsperrenproblematik immer noch viele Problemfälle in der Fraktion bleiben, insofern ist hinsichtlich dieser Frage die Facebookgruppe haltlos (und deshalb wurde sie doch gegründet, oder?). Andererseits haben diese Menschen natürlich auch noch ein paar andere Qualitäten. Ich weigere mich einfach, die Qualität der neuen Fraktion allein an dem Netzsperrenthema festzumachen.
In Hamburg zwei Sitze zu bekommen bedarf übrigens eines sehr guten Hamburger Ergebnisses. So klar ist das mit den zwei Sitzen also nicht.
@Lars: ob die Gruppe deswegen gegründet wurde, oder eher aus anderen Motiven heraus, weiss ich nicht – musst du die InitiatorInnen fragen. Mir ging’s bei dieser Liste hier gar nicht so sehr um Netzsperren, sondern eher allgemein um z.B. die Frage der Notwendigkeit von Neuenquoten, empirischem Material, um über – böses Wort – einen potenziellen „Linksruck“ zu reden usw.
@Henning, @Lars: ich hoffe, dass Christian Brugger den Rechner bzw. die Excel-Datei bald online stellt, dann könnt ihr bzgl. der Einzelergebnisse selbst damit experimentieren.
Zum methodischen: Christian hat zur Verteilung zwischen den Ländern die Europawahlergebnisse genommen ((upps, muss ich oben noch korrigieren)) und ist ansonsten von gleichbleibender relativer Stärke (Bevölkerung) der Länder und gleichbleibender Wahlbeteiligung pro Land ausgegangen.
Wenn statt der Europawahlergebnisse (hier hatten die „schwächeren“ Länder überproportional gewonnen) die Verteilung zwischen den Ländern wie bei der Bundestagswahl 2005 angenommen wird, gibt es (Grundlage FGW-Prognose,also 76 Sitze) leichte Verschiebungen: BaWü +1 (also 12), Berlin ‑1 (also 5), Hamburg +1 (also 3), Hessen +1 (also 7), Niedersachsen ‑1 (also 7), NRW ‑2 (also 15), Sachsen +1 (also 3).
Damit wird auch noch einmal deutlich: wichtig für die Verteilung zwischen den Ländern ist nicht so sehr das jeweilige Einzelergebnis (oder der Vergleich mit bisherigen Ergebnissen), sondern die relative Stärke.
Danke für die Erläuterungen, Till.
@Henning: bitte – zum allgemeinen Verständnis vielleicht noch der Link auf wahlrecht.de: aktuelles Verteilungsverfahren für die Bundestagswahl ist Sainte-Lague. Oberverteilung: Verteilung aller 598 Sitze* nach der im Bundesgebiet erreichten Zweitstimmenzahl auf die Parteien mit mindestens 5%, Unterverteilung innerhalb der Partei: nach der je Bundesland erreichten Zweitstimmenzahl**.
* Siehe wahlrecht.de für Sonderregelungen bzgl. parteiloser BewerberInnen etc.
** Verrechnung mit Direktmandaten, bei weniger Direktmandaten kommen die ListenbewerberInnen des Landes in der Reihenfolge der Landesliste zum Zuge; erhält eine Partei mehr Direktmandaten als ihr nach dem oben dargestellten Verteilungsverfahren zustehen, gibt es Überhangmandate, die weder zwischen den Parteilisten in den Bundesländern verrechnet werden noch durch Ausgleichsmandate für die anderen Parteien relativiert werden.
(Und noch ein letzter Nachtrag: wenn Grüne in allen Ländern gleich stark während, würde es bei 76 Sitzen in Hamburg weiterhin zwei Sitze, in Baden-Württemberg nur neun Sitze und im Osten deutlich mehr Sitze als heute geben. Ist irgendwie logisch …)
interessant ist an solchen berechnungen ja auch noch was anderes. sie zeigen klar auf über welches segment die wählerInnen am tag der wahl eigentlich noch dirket entscheiden. es ist im prinzip der kleinere teil…gute 75–85% der mandatsträgerInnen stehen heute schon fest…
Durch die unterschiedlichen Wahlbeteiligungen durch Parallelwahlen ist die EP-Wahl möglichwerweise nicht der beste Ansatzpunkt. 11 Sitze für Baden-Württemberg finde ich eher zu niedrig angesetzt. Dass von Steinmeiers Kompetenzlingen niemand aus BaWü und Bayern ist, wird Grüns im Süden stärker zugute kommen als woanders. In Niedersachsen ist es umgekehrt, da fällt der Rebecca-Harms-Effekt der Europawahl weg.
Ergänzen sollte man noch, dass sich die Zusammensetzung in Berlin ändern könnte, falls Heiko Thomas das Direktmandat in Pankow gewinnt. Bei einem Anspruch auf sechs Mandate (etwa 22–23%) wird das ziemlich sicher der Fall sein.
@Kay: der Hinweis auf die diversen Verfälschung durch die EP-Wahl ist gut. Wie du oben (Kommentar zwei weiter vorher) siehst, ist die Lage aber auch nicht gravierend anders, wenn die relative Verteilung bei der letzten BTW herangezogen wird.
Was eigentlich notwendig wäre: länderspezifische Umfragedaten – oder „theoretisch“ hergeleitete Gewichtungszahlen (also z.B. Bonus für Länder mit Parallelwahl zur BTW etc.).
@gregor
ja, das ist nicht unproblematisch. andererseits finde ich es auch ganz gut, dass durch die listenaufstellungen politische schwerpunkte, richtungen und regionen einigermassen repräsentiert werden können.
@all
was die neuen leute inhaltlich für die neue fraktion bedeuten, das ist doch eigentlich die interessante frage, oder? leider habe ich die bundespartei in den letzten jahren zu wenig beobachtend, um selbst etwas beizutragen.
@Tim: Gute Frage. Ich fasse mal die „diff“ für die 10%-Prognose zusammen, um die Beantwortung einfacher zu machen:
Neu: Beate Müller-Gemmeke, Ingrid Hönlinger, Memet Kilic oder Cem Özdemir (alle BaWü), Thomas Gambke, Agnes Krumwiede (beide Bayern), Lisa Paus, evtl. Özcan Mutlu (Berlin), Tom Koenigs, Daniela Wagner (beide Hessen), Dorothea Steiner, Katja Keul, Sven-Christian Kindler (alle Niedersachsen), Frithjof Schmidt, Katja Dörner, Oliver Krischer, Maria Klein-Schmeink, Hermann Ott, Friedrich Ostendorff (alle NRW), Markus Tressel (Saarland), Stephan Kühn (Sachsen), Ingrid Nestle, Konstantin von Notz, Valerie Wilms (alle Schleswig-Holstein).
Nicht mehr dabei: Uschi Eid (BaWü), Anna Lührmann, evtl. Wolfgang Strengmann-Kuhn (beide Hessen), Thea Dückert, Silke Stokar (beide Niedersachsen), Irmingard Schewe-Gerigk (NRW), Peter Hettlich (Sachsen), Grietje Staffelt, Rainder Steenblock (beide Schleswig-Holstein).
[Nachtrag: auch Winfried Nachtwei (NRW) scheidet aus dem Bundestag aus]
Hier nun der Link auf das Rechentool: http://www.c‑admin.de/gmr/
Die 10%-Annahme war gar nicht so schlecht – wir sind bei 10,7% und wohl 68 Sitzen gelandet. Agnieszka Malczak und Wolfgang Strengmann-Kuhn sind wohl beide – anders als in Kommentar 12 aufgelistet – drin, ebenso Viola von Cramon (Niedersachsen). Aber schaut’s euch auf http://www.c‑admin.de/ selbst an.
Es ist schon erstaunlich, wie genau man so etwas vorhersagen kann.
Dass es für Agnieszka letztlich doch noch klar gereicht hat, liegt – neben dem gelb-schwarzen Stimmensplitting in Stuttgart-Süd – auch am Bevölkerungszuwachs in Baden-Württemberg, der sich in der Unterverteilung schon bemerkbar macht. In Niedersachsen hat uns der Wegfall des Schröder-Effektes das siebte Mandat beschert, umgekehrt hat WSK in Hessen auch wegen des weggefallenen Fischer-Effektes bis letzte Nacht um zwei auf seinen Sitz warten müssen. Ich hatte für Markus Tressel ein engeres Rennen erwartet, aber so sind zum ersten Mal überhaupt alle 16 Länder vertreten (für die anderen aber auch, da alle in Bremen einen Sitz geholt haben). Ein wenig schade finde ich, dass es für Özcan Mutlu nicht gereicht hat. In Berlin hat uns der orange Seeräuberkindergarten definitiv geschadet.