Listenaufstellung der Freiburger Grünen

Ich war nicht dabei, weil ich in Han­no­ver weil­te, wei­len muss­te. Ger­ne hät­te ich mit­ge­stimmt. Ob mei­ne Stim­me aber was geän­dert hätte? 

Jeden­falls liegt jetzt das Ergeb­nis der Lis­ten­auf­stel­lung der Frei­bur­ger Grü­nen vom Wochen­en­de vor. Gro­ße Über­ra­schun­gen gab es dabei kei­ne, das ein­zi­ge »unge­plan­te« Gesicht unter den aus­sichts­rei­chen Plät­zen ist der von mir durch­aus geschät­ze Kul­tur­po­li­ti­ker Timo­thy Simms. 

Eine aus­führ­li­che und ziem­lich offe­ne Bewer­tung der Lis­ten­auf­stel­lung gibt es bei Grü­nes­Frei­burg (von Tho­mas Kode­risch). Es stellt sich im Anklang an die­sen Arti­kel schon die Fra­ge, ob eine Ver­samm­lung, bei der eine Min­der­heit von etwa einem Drit­tel sich nach­her schlecht ver­tre­ten fühlt, die bes­te Aus­gangs­la­ge für eine erfolg­rei­che Kom­mu­nal­wahl 2009 ist. Und wer da aktiv Wahl­kampf machen wird. 

Kon­stan­tin Gör­lich nimmt das Ergeb­nis gleich zum Anlass, auf die (Grün-)Alternative (GALFR) hin­zu­wei­sen. Die haben inzwi­schen nicht nur das schi­cke­re Logo, son­dern, wenn es GALFR gelingt, eine über die übli­chen Ver­däch­ti­gen hin­aus­rei­chen­de Kan­di­da­tIn­nen-Lis­te auf­zu­stel­len, ernst­haf­te Chan­cen, eine gan­ze Rei­he »grü­ner« Stim­men ein­zu­heim­sen. Nicht zuletzt des­we­gen, weil das baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl­sys­tem es ja erlaubt, Stim­men über meh­re­re Lis­ten zu ver­tei­len. Wenn ich GALFR wäre, wür­de ich jetzt ver­su­chen, Leu­te aus Bür­ger­initia­ti­ven, Eltern­grup­pen, der »Sze­ne« usw. ein­zu­bin­den. Ich bin gespannt, ob das gelingt.

Der grü­ne Kreis­ver­band Frei­burg hat­te, wenn ich das als Frei­bur­ger Bür­ger so sagen darf, die Chan­ce, mit der Lis­ten­auf­stel­lung zu zei­gen, dass Grü­ne auch in Frei­burg immer noch und immer wie­der für »chan­ge« ste­hen, und dass Viel­falt auch nach diver­sen Aus- und Über­trit­ten wei­ter­hin wich­tig ist. Das Ergeb­nis der Lis­ten­auf­stel­lung weist nicht in die­se Rich­tung. Damit will ich jetzt gar nicht die Arbeit der vie­len Fach­po­li­ti­ke­rIn­nen her­ab­wür­di­gen. Aber ein über die Sum­me der Tel­ler­rän­der hin­aus­wei­sen­des zukunfts­fä­hi­ges Per­so­nal­ta­bleau, das wirk­lich neue Akzen­te setzt, sieht nun lei­der ein­mal anders aus. 

Licht­blick an der gan­zen Sache: das offe­ne Aus­fech­ten der – so mei­ne Aus­sen­wahr­neh­mung – auch inner­halb des KV Frei­burg schon län­ger schwel­len­den Kon­flik­te, die signi­fi­kan­te Min­der­heit für einen Poli­tik­wech­sel, und das wohl doch vor­han­de­ne Gespür dafür, wel­che Mit­glie­der der Frak­ti­ons­füh­rung für eini­ge der »Kom­mu­ni­ka­ti­ons­pro­ble­me« der letz­ten Zeit haupt­ver­ant­wort­lich sind.

War­um blog­ge ich das? Weil ich die gan­ze Vor­ge­schich­te der Lis­ten­auf­stel­lung recht genau beob­ach­tet habe, mir – vor eini­ger Zeit – auch schon über­legt habe, ob ich selbst ver­su­chen soll, mich stär­ker in die Frei­bur­ger Kom­mu­nal­po­li­tik ein­zu­brin­gen, und mich dann ange­sichts der poli­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen (und mei­ner Zeit­res­sour­cen) dage­gen ent­schie­den habe, den Ver­such zu wagen. Umso mehr gilt mein Respekt all denen, die es auch ohne »Zusa­ge« siche­rer Plät­ze ver­sucht haben.

6 Antworten auf „Listenaufstellung der Freiburger Grünen“

  1. Lie­ber Till, dan­ke für die Wert­schät­zung. Ein gro­ßes Fra­ge­zei­chen mache ich hin­ter den Begriff des »Poli­tik­wech­sels«.
    Mei­ne Ein­schät­zung zu dem Aus­tritt der zwei sich jetzt Grün-Alter­na­tiv nen­nen­den habe ich ja schon oft gepos­tet, auch in die­sem Blog: Mei­nes Erach­tens war die inhalt­li­che Basis des Bruchs eher dürf­tig und die bis­he­ri­ge Arbeit der neu­en Grup­pie­rung bestä­tigt das. Neue Akzen­te wur­den kaum gesetzt, viel­mehr wur­de eine Dif­fe­renz zur Her­kunfts­frak­ti­on eher behaup­tet, als dass die­se tat­säch­lich an inhalt­li­chen Grün­den fest­zu­ma­chen wäre.
    Der ein­zig gro­ße Auf­re­ger ist es, dass a) ein­zel­ne Frak­ti­ons­mit­glie­der das befris­te­te Alko­hol­ver­bot im Ber­mu­da­drei­eck mit­ge­tra­gen haben (übri­gens mit teil­wei­se für mich zwar nicht teil­ba­ren, so doch gut nach­voll­zieh­ba­ren Argu­men­ten) und b) Grü­ne Mit­glie­der im Auf­sichts­rat der VAG nicht deut­lich gegen Ess­ver­bot und Video­über­wa­chung ein­tre­ten. Naja.
    Es geht des­we­gen doch wohl weni­ger dar­um, dass bestimm­te Inhal­te über den tel­ler­rand fal­len, son­dern dar­um, dass sich ein nen­nens­wer­ter Teil der par­tei nicht reprä­sen­tiert fühlt. Das ist schlimm genug und zeigt, dass da offen­bar sei­tens der Mehr­heit zuwe­nig an das Gan­ze gedacht wird. Aber man soll­te das gan­ze nicht zu sehr inhalt­lich-ideo­lo­gisch auf­la­den, das wäre unehr­lich. In der Pro­jekt­grup­pe Kom­mu­na­les hät­te sich ja eine inhalt­li­che Oppo­si­ti­on ein­brin­gen kön­nen. Hat sie aber kaum.

  2. Übri­gens sehe ich zumin­dest kul­tur­po­li­tisch schon einen »Chan­ge«: Mit mir auf 8 und Tilo Buch­holz (Drum­mer der Bro­thers) auf 14 sind zwei glaub­wür­di­ge Ver­tre­ter aus der Frei­bur­ger Kul­tur­sze­ne an Bord. Was glaubst Du, was ich mir aus die­ser Ecke immer anhö­ren durf­te, wie wenig die Grü­nen davon ver­stün­den. Zumin­dest die Kul­tur­po­li­tik, die ja infol­ge des haus­halts­sa­nie­rungs­kur­ses star­ker Kri­tik aus­ge­setzt war, hat bei den Grü­nen neu­es gewicht, das Pro­gramm wur­de ja auch von Tilo und mir mit­ge­schrie­ben und das wird es der fun­da­men­tal­op­po­si­tio­nel­len Posi­ti­on der UL schwe­rer machen im Kul­tur­be­reich zu reüs­sie­ren. Zu einem Kul­tu­rel­len Wan­del und zu einer dyna­mi­schen Kul­tur gehört es näm­lich auch, dass man­che Zuschüs­se auch hin­ter­fragt wer­den und nicht jede Kür­zung als kul­tur­feind­lich zurück­ge­wie­sen wird.

  3. Dass die inhalt­li­chen Dif­fe­ren­zen bei der Abspal­tung nicht im Grund­sätz­li­chen lagen, son­dern dass es da eher eine Mischung aus unter­schied­li­chen Posi­tio­nie­run­gen inner­halb des grü­nen Spek­trums plus feh­len­dem Respekt war, der letzt­lich dazu geführt hat – das sehe ich inzwi­schen auch so. Aber viel­leicht ist genau das: das erfolg­rei­che Zusam­men­brin­gen leicht unter­schied­li­cher Posi­tio­nen auf der Basis gegen­sei­ti­gen Akzep­tie­rens und Nach­voll­zie­hen­wol­lens etwas, was in der alten Frak­ti­on oft­mals nicht geklappt hat.

    Unter­schrei­ben wür­de ich auf jeden Fall das Gefühl einer feh­len­den Reprä­sen­ta­ti­on durch grö­ße­re Tei­le der Partei. 

    Zur feh­len­den Bil­dung einer inhalt­li­chen Oppo­si­ti­on: Mein Ein­druck bei der Pro­jekt­grup­pe Kom­mu­na­les – ich war ja nur beim ers­ten Work­shop dabei – war schon, dass die alte Frak­ti­on hier die Zügel fest in der Hand hat­te, und dass zwar eini­ge da waren, die durch­aus auch ande­re Schwer­punk­te set­zen woll­ten, aber rela­tiv klar aus­ge­klam­mert wur­den. Und damit mei­ne ich nicht nur und auch nicht in ers­ter Linie mich. Hier ist viel­leicht nicht der rich­ti­ge Ort, um zu dis­ku­tie­ren, wie die Stim­mung in der PG Kom­mu­na­les in den fol­gen­den Sit­zun­gen war; ich kann mir aber gut vor­stel­len, dass sie nicht dar­auf ange­legt waren, die per­so­nal­po­li­ti­sche wie inhalt­li­che Aus­rich­tung der grü­nen Frak­ti­ons­ar­beit mal zu überdenken.

  4. zur pg kom­mu­na­les: ich war – bis auf die zwei­te ‑auf allen sit­zun­gen der gesamt-pg – sowie in den aks kul­tur sowie zwei­mal bei den wirt­schafts­leu­ten, inso­fern hat mein urteil schon eine gewis­se empi­ri­sche basis. klar haben sich die leu­te aus der frak­ti­on stark ein­ge­bracht, aber domi­niert haben sie die­sen pro­zess gewiss nicht. Ver­gleich­bar mit der ers­ten, mode­rier­ten sit­zung waren die fol­gen­den übri­gens nicht.

  5. nach­tre­ten ist immer ein­fach. ich ver­ste­he die gan­ze auf­re­gung nicht. es war doch schon tage, wenn nicht wochen vor­her klar, wie die ver­hält­nis­se sein wer­den. trotz­dem haben sich vie­le grü­ne mit­glie­der nicht ein­ge­bracht. ich hät­te mir auch mehr fair­ness und anstand von eini­gen alt-stadt­rä­tIn­nen gewünscht, aber so ist nun­mal poli­tik und war­um soll­te das bei grüns anders sein.
    die gal­fr hat viel­leicht die schö­ne­re sei­te dafür fehlt es ihnen aber an eige­nem pro­fil und kla­ren poli­ti­schen bot­schaf­ten. bin gespannt, wie (und mit wem) die bei­den sich im wahl­kampf zwi­schen lin­ke lis­te und grün auf­stel­len wollen.

  6. @holger: Ich habe mich auch schon Tage und Wochen vor­her wenig glück­lich damit gefühlt. Und war da wohl nicht der ein­zi­ge. Weil Poli­tik bei »Grüns« eben eigent­lich anders sein sollte.

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