Nach der Wahl

Dieser Beitrag wurde unter Politik und Gesellschaft abgelegt und mit , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Green is colourful

Die Umfragen in den Tagen vorher hatten es schon angedeutet; auch der ernsthafte Ausschluss einer Ampel durch die FDP – der dieser sicher noch eine ganze Reihe zusätzliche Stimme einbrachte – senkte die Erwartungen. Die große Frage am Wahlabend war die nach dem Juniorpartner der Merkel-CDU. Ebenso war schon seit einigen Tagen klar, dass die sommerlich euphorischen 13 bis 14 Prozent, die uns Grünen auch schon mal vorhergesagt worden waren, nicht erreicht werden würden.

Trotz der dermassen reduzierten Erwartungen war das Wahlergebnis insgesamt enttäuschend: Eine klare Mehrheit für Schwarz-gelb, auch ohne Überhangmandate. Eine am Boden zerstörte SPD. Keine grünen Direktmandate jenseits von Kreuzberg. Grüne nur auf Platz 5, erst im Vergleich zu den vorherigen Wahlen wird bewusst, dass 10,7 Prozent Zweitstimmen für die Grünen eine Größe sind, die vor wenigen Monaten für eine Bundestagswahl noch als kaum vorstellbar galt. Insofern stimmt der Spruch auf gruene.de, dass es sich hier um ein historisches Ergebnis handelt. In den Geschichtsbüchern wird aber wohl doch eher die strukturellen Verschiebungen im Parteiensystem landen als das bis dato beste Ergebnis der kleinsten Oppositionspartei.

68 Grüne sitzen in der neuen Fraktion. Erst spät am Wahlabend, gegen 3.30 Uhr, war klar, wie sich diese 68 Mandate zwischen den Ländern verteilen werden. Insgesamt wird die Fraktion ein Stück bunter, linker, jünger werden – zum Beispiel mit Sven-Christian Kindler, mit Agnieszka Malczak (was mich ganz besonders freut), oder auch mit Beate Müller-Gemmecke, die in Baden-Württemberg die Grundeinkommensdebatte massgeblich beeinflusst hatte. Ich glaube, dass es eine gute grüne Fraktion werden wird und bin schon gespannt, wie sich hier Themen und Zuständigkeiten verteilen werden.

Letztlich ist das aber eine Momentaufnahme. Jetzt steht die Frage an, ob die Konstellation Schwarz-gelb vs. Rot-rot-grün eine neue Lagerbildung automatisch nach sich zieht – oder ob wir diese unbedingt vermeiden sollten. Die Koalitionsbildungen im Saarland und in Thüringen werden erste handfeste Antworten auf diese Frage darstellen. Die Grünen in Schleswig-Holstein sind ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gezogen, und haben – hier lässt sich das wirklich sagen – ein historisch gutes Ergebnis erreicht. Lag’s daran, oder doch nur an der Schlammschlacht der Großen?

Wie weit kann grüne Eigenständigkeit gehen? Wann muss die Opposition zusammenstehen, um Druck auf die Raubkatzen-Regierung auszuüben, wann geht’s drum, vom letzten Platz aus lautstark Gehör zu finden? Ich rechne damit, dass stärker als in den letzten vier Jahren – und auch da gab es diese Entwicklung ja schon – eine Hinwendung zurück zu den alten und neuen sozialen Bewegungen festzustellen sein wird. So ruft Campact aktuell dazu auf, einen offenen Brief an die neue Regierung zu unterzeichnen, den Atomausstieg beizubehalten – schon knapp 20.000 Menschen haben diese Bitte unterschrieben. Die Anti-Atom-Mobilisierung kurz vor der Wahl war ein weiterer Hinweis darauf, dass hier – nicht im Sinne eines wollsockigen Zurück-zur-Basis-Gefühls, sondern als wohlüberlegtes gesellschaftliches Bündnis – der Schulterschluss zwischen Partei(en) und Bewegung wieder enger geworden ist.

(Nebenbei: eine Forderung der Gesellschaft an die FDP müsste jetzt eigentlich sein, das Innenministerium für sich zu reklamieren und es mit einem oder einer Bürgerrechtsliberalen zu besetzen. Glaube nicht, dass die das machen – wäre aber ein Signal.)

Spannend wird es, wenn die neue Netzbewegung dabei in den Blick gerät. Zwei Prozent für die Piraten (zwei Prozent, die anderswo gefehlt haben), deutlich höhere Werte in einigen Unistädten und unter männlichen! Erstwählern (bis zu 13 Prozent in der jüngsten Altersgruppe!) sind definitiv ein Signal, dass Bürgerrechte im Netz mobilisieren können. Hinsichtlich der weiteren Parteikarriere dieser sozialen Formation bleibe ich skeptisch. Diese Forderungen aufzunehmen, sie innerparteilich ernsthaft zu diskutierten, und auch personell – über die üblichen Verdächtigen hinaus – hier bündnisfähig zu werden, erscheint mir wichtig für jede Oppositionspartei. Wir sollten hier die ersten sein, die sich aus dem Fenster lehnen. Warum beispielsweise nicht die Forderung nach einem »netzpolitischen Sprecher« (oder einer »netzpolitischen Sprecherin«) in der neuen grünen Fraktion umsetzen?

Spannend wird es aber auch, wenn neue grüne Eigenständigkeit bedeutet, – möglicherweise einfach aus rechnerischen Gründen bedeuten muss – neue Koalitionsoptionen ernsthaft in Erwägung zu ziehen, ernsthafte thematische Projekte mit den »Bürgerlichen« zu bedenken. Wie könnte beispielsweise, um im Hypothetischen zu bleiben, ein baden-württembergischer Landtagswahlkampf 2011 aussehen, wo je nach Gegend die Größenunterschiede zwischen SPD, FDP und uns Grünen marginalisiert sind, und wo Mehrheiten ohne entweder die CDU oder die FDP derzeit undenkbar erscheinen? Lassen sich grüne Inhalte und realisierbare Gestaltungsoptionen in so einem Wahlkampf zusammenbringen, ohne auf ein »linkes Lager« festgelegt zu sein? Was sind die Projekte und Hürden, die mit den rechten Parteien CDU und FDP auf Landesebene umsetzbar wären, ohne dass wir uns verbiegen? Und was bedeutet das alles für die Wahl 2013?

Vielleicht muss die SPD hier noch einmal als abschreckendes Beispiel dienen: sie hat den Bogen überspannt, ihre Stammwählerschaft verloren, es nicht hingekriegt, sich aus der Umklammerung der großen Koalition inhaltlich und personell zu lösen, sondern ist in diesem Bundestagswahlkampf als Staatspartei aufgetreten. Die Quittung ist deutlich (und ob daraus ein inhaltlicher und personeller Neuanfang erwächst, bleibt nicht nur fraglich, sonder vor allem auch vorraussetzungsreich). Klar ist jedenfalls: mit einer auf künstliche Geschlossenheit bedachten, jede Regung im Keim erstickenden Parteiführung, die den Kontakt zur Parteibasis und zur Wählerschaft und den dort vorhandenen Präferenzen verloren hat, wäre es vermutlich selbst mit einer charismatischeren Persönlichkeit kaum gelungen, ein deutlich besseres SPD-Ergebnis einzufahren.

Screenshot "Atlas zur Bundestagswahl 2009"
Auf dem Weg zur Volkspartei? Grünes Zweitstimmenergebnis im Visuellen Atlas

Im Umkehrschluss bedeutet das: gerade jetzt, wo wir Grüne von den Wahlergebnissen und der internen Bandbreite an Positionen da und dort in die Nähe einer Volkspartei geraten, ist es extrem wichtig, einen Modus der innerparteilichen Organisation zu finden, der Geschlossenheit nicht durch Erstickungstod simuliert (so interpretiere ich das »Volkspartei-Vorbild« SPD), sondern tragfähige Formen der internen Auseinandersetzung, Diskussion und Meinungsbildung ermöglicht.

Die Anlagen dafür haben wir – wie weit sie umgesetzt werden, und dann auch noch dazu führen, dass Mitglieder motiviert statt frustiert werden, hängt nicht zuletzt am Führungspersonal in der Partei, in der Fraktion und in den Landesverbänden. Das muss die unterschiedlichen Richtungen in der Partei integrieren können, es muss nach außen für die Partei (und nicht für Partikularitäten) stehen, und es muss mittelfristig auch den Generationenumbruch widerspiegeln.

Zum Schluss noch einmal zurück vom Grünen zum Allgemeinen: was diese Bundestagswahl auch deutlich gemacht hat, und was mehr noch die Landtagswahl in Schleswig-Holstein deutlich gemacht hat, sind die Wechselwirkungen zwischen Wahlsystem und Wahlverhalten. Stimmensplitting und taktisches Wählen gehören ebenso dazu wie die unzähligen – im Bund überhaupt nicht ausgeglichenen – Überhangmandate, die aus einer Zeit herrühren, in der zwei 40%-Parteien miteinander konkurriert haben. Hier sind Reformen und intelligentere Wahlsysteme überfällig.

Wenn diese nicht oder nur in Minimalform kommen, dann wird es 2013 wichtig sein – und vielleicht wird die SPD dann auch bereit dazu sein – hier bindenden Absprachen zu treffen. Mindestens drei der zehn baden-württembergischen Überhangmandate hätten vermieden werden können, wenn es im Ländle zu vorherigen Absprachen zwischen SPD und Grünen gekommen wäre. Bisher hatte die SPD den grünen Verzicht auf Erststimmenwahlkampf als naturgegeben hingenommen. Auf die Idee, dafür eine Gegenleistung zu erbringen, wollte sie sich bis heute nicht einlassen. Diese Arroganz einer sich selbst überschätzenden Traditionspartei gehört hoffentlich 2013 zum Abfallhaufen der Geschichte.

Warum blogge ich das? Um mal einen Teil der unsortierten Gedanken loszuwerden, die mir seit gestern 18:00 Uhr so gekommen sind.

13 Personen gefällt dieser Eintrag.
pixelstats trackingpixel

15 Antworten auf Nach der Wahl

  1. Kay Karpinsky sagt:

    Ich meine, aus dem Wahlergebnis herauslesen zu können, dass sich innerhalb der Grünen kein Flügel als Sieger fühlen kann, und das finde ich auch gut so. Ich habe nach erster Verwirrung über die seltsam anmutende Verteilung der Zuwächse an anderer Stelle – http://blog.gruene-greifswald.de/2009/09/28/wahlbetrachtung-ii-%E2%80%93-grune-trends/ – schon festgestellt, dass die Leute, die in ihren Wahlkreisen über dem jeweiligen Regionaldurchschnitt zugelegt haben, unterschiedliche Profile aufweisen. Hauptsache war wohl, sie hatten überhaupt ein Profil.
    Zu den Seeräubern möchte ich behaupten, dass das für Grün erreichbare Potential von deren 2,1% nicht über einem Drittel davon liegt (okay, 0,7 Prozentpunkte haben oder nicht haben ist schon was, Özcan Mutlu oder Beate Walter-Rosenheimer sehen das vielleicht auch nicht so entspannt). In Sachsen sind die Piraten ja nicht angetreten, und da lag der grüne Zuwachs bei 1,9 Prozentpunkten, also 0,7 – 0,9 höher als in den drei Nachbarbundesländern, in denen überall für Grüns ungünstigere strukturelle Bedingungen vorherrschen. (Die 1,5 Prozentpunkte mehr in Mecklenburg-Vorpommern sind eher kein Vergleichsmaßstab, da wir erstmals seit 94 einen Wahlkampf mit einem amtierenden Abgeordneten führen und dadurch leichter aufholen konnten.) Es leuchtet auch ein, dass der orange Effekt zumindest wahltechnisch eher moderat ist, solange die wirklich fast nur für U30-Männer attraktiv sind. Frauen oder unsere Lohas zwischen 40 und 60 verschwenden daran gar keinen Gedanken. Ausgeprägte Hochburgen haben die Piraten auch nur an Standorten von Hochschulen mit hohem Männeranteil. In einer Stadt mit sozialwissenschaftlich geprägter Uni à la Bielefeld fallen sie nicht auf.

    • Till sagt:

      @Kay: Ich stimme dir zu, dass das definitiv keine durch einen Flügel geprägte Wahl war (trotz gewisser Verschiebungen in Programmdebatte und vielen Listenaufstellungen), sondern ein gemeinsames grünes Projekt. Finde ich ebenfalls gut.

      Zu den Zuwächsen (deswegen auch die eingeblendete Grafik): ich würde das gar nicht mal so sehr an den Personen festmachen, sondern eher an sozialstrukturellen Merkmalen. Habe so den Verdacht, dass wir in den ursprünglichen (studentisch-universitär-alternativ geprägte) städtischen Hochburgen an Grenzen kommen, dass aber die »Zwischenstädte«, also die (sub)urban geprägten ländlichen Wahlkreise (Allianz aus jungen Familien und neuer ländlicher Erwerbstätigkeit) inzwischen nachziehen. Zumindest ließe sich BaWü ungefähr so interpretieren, ist aber Kaffeesatzleserei. Wäre interessant, mal die Prognos?-Daten zu Lebenszufriedenheit, Familienfreundlichkeit usw. neben die grünen Ergebnisse zu legen.

      Zu den Piraten: naja, Friedrichshain-Kreuzberg mit über 5% ist sicher kein technischer Hochschulstandort (ähnlich sieht es bei zwei, drei weiteren Piratenhochburgen aus). Und ob die Wählerwanderungen homogen über die Bundesrepublik sind?

  2. bonk sagt:

    Jetzt ist es wirklich an Euch, viel mehr aber noch an der FDP (bzw wird es einst an der Post-Westerwelle-FDP sein), die Konsequenzen aus einem künftigen sechs-bis-sieben-Parteien-Parlament zu ziehen. Alte Mehrheiten, insbesondere rot-grün, kann man getrost vergessen, wenn bei den Sozis kein Wunder geschieht. Auf der anderen Seite muss man einfach mal nüchtern feststellen, dass es auf mittlere Sicht zwei (drei) Parteien geben wird, die einfach nicht regierungsfähig sind: Die Linke, und die CDU/CSU. Das bedeutet aber, dass gerade die liberale Mitte über neue Perspektiven nachzudenken hat, und hierzu müssen Grüne und FDP ihre kleinlichen egomanischen Antipathien überwinden. Programmatisch steht ihr euch weit näher, als ihr eingestehen wollt, auch wenn natürlich mit einem wie Westerwelle, der wahrscheinlich bei einem 68-er Lehrer mal hat nachsitzen müssen, kein Staat zu machen sein wird. Aber in den wesentlichen Felder der Wirtschafts-, Finanz- und Bürgerrechtspolitik sehe ich schon heute keine unüberwindbaren Differenzen, die mehr als rethorischer Natur wären.

    • Till sagt:

      @bonk: Da ist einiges wahres dran. Als in die Extreme getriebenes Gedankenexperiment: Was würde passieren, wenn Bündnis 90/Die Grünen sich geschlossen auflöst, und die 45.000 Grünen Mitglied der bisher ~ 65.000 Mitglieder umfassenden FDP werden? Mal abgesehen davon, dass sowas in der Praxis nicht geht: Was wäre das Programm einer solchen fusionierten Partei? Wie grün, wie gelb, wie liberal – und wo doch durch unüberwindliche Differenzen und harte Gräben gekennzeichnet?

  3. Kay Karpinsky sagt:

    1. Piraten: Berlin scheint mir da aber so ziemlich die einzige echte Ausnahme zu sein, das hab ich so im HGW-Grünenblog auch beschrieben. Ein großer Teil – nicht alle – der Piratenwähler sind solche, die man üblicherweise als Protestwähler bezeichnet. Ich würde sagen »nicht sehr nachhaltiges Wählerklientel«. Wenn es schlecht für sie läuft, landen die Piraten irgendwo zwischen »Grüne ohne Frauen und Tempolimit« und »FDP fürs Prekariat«.
    2. Baden-Württemberg: Die strategisch knifflige Situation haben andere (zum Beispiel Boris Palmer) auch schon bemerkt und möchten deshalb Grün stärker gegenüber Rot abgrenzen. Das finde ich nicht falsch, es sollte nur nicht dazu führen, dass 2011 in den aussichtsreichen Wahlkreisen nicht auf Ausgewogenheit bei der Kandidatenaufstellung geachtet wird. Die derzeitige Landtagsfraktion hat da eine Schlagseite, insbesondere durch die großen Stuttgarter Umlandwahlkreise, wo nur Männer kandidieren und nur eine Strömung vertreten ist. In Wahlkreisen, die zusätzliche Mandate (allein die Standardrundung wird ja schon für Zuwächse sorgen) bedienen könnten, sollte man daher versuchen, hier etwas auszugleichen. Das betrifft zum Beispiel Enz, Mannheim-Süd, Emmendingen, Reutlingen und Bodensee (Biberach fällt ja wohl wieder weg).
    3. Wahlsystem: Dank Verfassungsgerichtsurteil muss die Debatte ja jetzt kommen. Der Entwurf der Fraktion mit internem Überhangausgleich war in der Situation – Kandidatenaufstellungen liefen schon – neben Aufblähung durch Ausgleichssitze die einzige praktikable Korrekturmöglichkeit. Man sollte da aber nicht dran festhalten. Das Grundübel sind für mich die Einerwahlkreise selbst, denn zu einer echten Personalisierung tragen sie nichts bei und die Regionalisierung kann auf anderen Wegen besser erreicht werden. Mehrpersonenwahlkreise mit Verhältnisausgleich könnten auch mittelgroßen Parteien die Möglichkeit geben, breiter mit ihren Personen zu werben. Gerade im mittleren Listenbereich sind Grüne wesentlich besser aufgestellt als die Konkurrenz, nur fällt das in einem medial auf wenige Spitzenkandidaten reduzierten Wahlkampf niemandem auf.

  4. Christian S. sagt:

    Ich bin gespannt, in welche Richtung sich die Grünen entwickeln. Im Saarland wird man eine erste Richtungsentscheidung sehen.

  5. Till sagt:

    @Christian: Ich würde dem Saarland (kleiner Landesverband, der gerne Sonderwege geht) da nicht zuviel Gewicht zusprechen. Die Entscheidung der SPD in Thüringen ist viel spannender für das zukünftige Parteiengefüge.

  6. Christian S. sagt:

    Dann schaue ich eben ins Saarland und Du nach Thüringen. :-)

    [Unsere Gravatare wirken übrigens in Deinem Blog verzerrt.]

  7. Till sagt:

    Können wir gerne so machen.

    Kannst du mir zu der verzerrten Gravataren einen Screenshot schicken? Hier sind sie’s nämlich nicht, sondern ordentlich quadratisch.

  8. Christian S. sagt:

    Verzerrt war vielleicht das falsche Wort; es werden 80×80-Gravatare als 60×60-Gravatare eingebunden. Der Browser ist also zuständig fürs Runterskalieren, was bei mir verpixelt aussieht.

  9. Pingback: Grüner Nomade » Blog Archive » Nicht noch eine Wahlanalyse

  10. Till sagt:

    @Christian: Tja, Thüringen läuft wohl auf eine weitere CDU-geführte Regierung hinaus. Politischer Masochismus der SPD? Immer noch das Gefühl, staatstragender als die Union sein zu müssen? Wie dem auch sei – dürfen »wir« im Saarland jetzt Jamaika?

    [Gravatare: das Browser-Runterskalieren finde ich jetzt nicht so gravierend, in Firefox sieht’s okay aus]

  11. #gun sagt:

    Schöne Analyse.

    Ich sag mal ein paar Worte zu den Piraten, wenn’s recht ist. Ich habe die gewählt, obwohl ich Mitglied der Grünen bin (noch?). Klar erwarte ich mir von denen nichts, aber der Popp etwa muss schon noch ein paar blöde Interviews geben, bevor er mir so peinlich ist wie, sagen wir, Joschka Fischer oder Claudia Roth.

    Ich habe den Grünen die 15 Enthaltungen bei, ihr wisst schon wobei, ausgesprochen übel genommen.

  12. Christian S. sagt:

    Natürlich dürfen die Grünen Jamaika machen. Habe nie das Gegenteil behauptet, oder doch?

  13. Till sagt:

    Wie alle Politiker hast du natürlich nie direkt behauptet, dass die Grünen Jamaika nicht machen dürfen. So eine gewisse Penetranz des Rumreitens auf dem Thema (mit der latenten Botschaft »wählt SPD, die Grünen sind unzuverlässig) ist bei dir schon zu finden. Z.B. hier:

    http://rotstehtunsgut.de/2009/04/25/warum-die-ampel-moglich-ist-die-schwampel-aber-nicht/
    http://rotstehtunsgut.de/2009/09/07/wer-grun-wahlt-wahlt-merkel/
    http://rotstehtunsgut.de/2009/09/19/ampel-und-jamaika/
    http://rotstehtunsgut.de/2009/09/25/jamaika-im-saarland-jamaika-im-bund/

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *