Schlagwort: politik

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Politik im Fußballstadion

DelegateDer 1. ordent­li­che Län­der­rat 2007 ist vor ein paar Stun­den zu Ende gegan­gen, ich sit­ze jetzt im ICE-Flag­ship von Köln nach Mann­heim; mehr noch als in den älte­ren ICEs fühlt sich Zug­fah­ren hier (zumal mit unter­ge­hen­der Son­ne und der rich­ti­gen Musik) so ein biß­chen an, als wäre es irgend­was aus einem Sci­ence-Fic­tion-Roman. Außer­dem gibt es Steck­do­sen am Platz; auf das Expe­ri­ment mobi­les Inter­net habe ich mich jedoch bis­her nicht ein­ge­las­sen. Was gibt es also vom Län­der­rat zu berichten?
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Länderrat wird lebhafter

Ich bin mir jetzt schon sicher, dass der 1. Län­der­rat 2007 leb­haf­ter wird als der letz­tes Jahr. Auf der Web­site sind inzwi­schen eini­ge Ände­rungs­an­trä­ge zu den Anträ­gen auf­ge­taucht. Ver­mut­lich wird es auch noch min­des­tes einen wei­te­ren Antrag geben (eine Reso­lu­ti­on gegen die Über­wa­chungs­staats­plä­ne der gro­ßen Koali­ti­on). Inso­fern bin ich jetzt wirk­lich gespannt drauf, wie es wer­den wird – ab Frei­tag vor­mit­tag bin ich unter­wegs nach Bre­men. Die lan­ge Zug­fahrt wer­de ich dann unter ande­rem dafür nut­zen, mir die drei Anträ­ge genau­er anzu­schau­en, zu denen ich hier noch nichts geschrie­ben habe. Mei­nen ers­ten Ein­druck der drei Anträ­ge will ich hier trotz­dem schon ein­mal dokumentieren:
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„A‑01 Strategiewechsel in Afghanistan“

Wei­ter geht’s in der Rei­he Län­der­rats­an­trä­ge mit dem poli­ti­schen Schwer­ge­wicht, d.h. dem Antrag zu Afgha­ni­stan, bzw. genau­er gesagt: zum wei­te­ren Vor­ge­hen in Afgha­ni­stan. Der Antrag umfasst drei Sei­ten und hat eigent­lich die Über­schrift „Für eine poli­tisch-zivi­le Offen­si­ve in Afgha­ni­stan ((selt­sa­mer Sprach­ge­brauch, die zivi­le Offen­si­ve)) – ein Stra­te­gie­wech­sel ist nötig“. Die ers­te der drei Sei­ten nimmt vor allem eine Ana­ly­se der Situa­ti­on aus grü­ner Sicht ein. Dabei wird betont, dass die Situa­ti­on in Afgha­ni­stan sich ins­ge­samt ver­schlech­tert, und dass dies ins­be­son­de­re für den vom mili­tä­ri­schen Vor­ge­hen der „Ope­ra­ti­on Endu­ring Free­dom“ (OEF) beson­ders betrof­fe­nen Süden des Lan­des gilt. Die grü­ne Unter­stüt­zung der „Inter­na­tio­nal Secu­ri­ty Assis­tance Force“ (ISAF) mit zivi­len wie mili­tä­ri­schen Kom­po­nen­ten wird noch ein­mal begrün­det (Sta­bi­li­sie­rung durch die inter­na­tio­na­le Gemein­schaft) und dar­ge­stellt, dass OEF als rein mili­tä­ri­scher Ein­satz abge­lehnt wird.
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Länderrat: erste Anträge online

Für den kom­men­den Län­der­rat (14.04.2007, Bre­men) wur­den jetzt die ers­ten Anträ­ge online gestellt. Im ein­zel­nen han­delt es sich dabei um: 

  • A‑01 – Stra­te­gie­wen­de Afgha­ni­stan (Mein Kom­men­tar, Nach­trag)

  • KP-01 – Kin­der­po­li­tik (Ein­schät­zung)

  • KS-01 – Kli­ma­schutz (Ein­schät­zung) (neu)

  • R‑01 – Reso­lu­ti­on zum Rechts­extre­mis­mus (Ein­schät­zung)

  • V‑01 – Ver­schie­de­nes: Ver­fah­ren zum Logo (Mein Kom­men­tar)

    • Wenn ich dazu kom­me, wer­de ich in den nächs­ten Tagen zu den ein­zel­nen Anträ­gen – die bis auf das The­ma Logo jeweils recht umfang­reich sind – noch nähe­res schreiben.

    War­um blog­ge ich das? Weil mich zum Bei­spiel auch inter­es­sie­ren wür­de, was ande­re von den hier ver­link­ten Anträ­gen halten.

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    BAG-Sprecher-Wahl

    Im Anschluss an den For­schungs­kon­gress fand am Sams­tag und Sonn­tag eine Sit­zung der grü­nen Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik (BAG WHT) statt. Inhalt­lich ging’s um den Rück­blick auf den Kon­gress, um grü­ne Anfor­de­run­gen an die jetzt ja sehr stark föde­ral orga­ni­sier­ten Hoch­schul­ge­set­ze und um die fami­li­en­freund­li­che Hochschule.

    Alles span­nen­de The­men – für mich per­sön­lich war dann aber ein klei­ner Tages­ord­nungs­punkt am Sonn­tag­mor­gen noch span­nen­der: da ging es näm­lich um die Wahl der BAG-Spre­che­rIn­nen: das neue Team besteht aus Anja Schillhan­eck aus dem Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus und mir. Wie üblich bei Grüns ist das eine ehren­amt­li­che Posi­ti­on; die Auf­ga­be der Spre­che­rIn­nen besteht dar­in, die Arbeit der BAG zu koor­di­nie­ren, und die BAG zu ver­tre­ten. Auf der Sit­zung haben wir einen ziem­lich umfang­rei­chen The­men­ka­ta­log zusam­men­ge­stellt, mit dem die BAG sich in Zukunft beschäf­ti­gen will. Mal schau­en, wie das alles wird – ich freue mich jeden­falls auf die­se neue Aufgabe.

    War­um blog­ge ich das? (A) Zur all­ge­mei­nen Infor­ma­ti­on, (B) weil ich es doch wert fand, das hier zu erwähnen.