Wahlaufruf

2016headerstilfrage

Am Sonn­tag kommt’s mal wie­der auf jede Stim­me an. Das ist leicht gesagt, stimmt dies­mal aber. Auch wenn die letz­te Umfra­ge von For­sa eine grün-rote Mehr­heit aus­weist, ist die­se noch längst nicht sicher. Der­zeit sehen die Zah­len noch so aus, dass weni­ge Pro­zent­punk­te dar­über ent­schei­den, wer Minis­ter­prä­si­dent wird: Ob Win­fried Kret­sch­mann MP bleibt, oder ob Gui­do Wolf zum Ober­blin­ker gemacht wird. 

Macht das einen Unter­schied? Defi­ni­tiv. Auf den Punkt gebracht geht’s dar­um, ob der Moder­ni­sie­rungs­kurs in Baden-Würt­tem­berg fort­ge­setzt wird, oder ob das Land wie­der bei Map­pus 2011 wei­ter­macht. Das ist nicht nur so dahin­ge­sagt, son­dern steht im Prin­zip im CDU-Pro­gramm. Auch Wolfs »Sofort­pro­gramm« (wit­zi­ger­wei­se nicht vom CDU-Par­tei­tag beschlos­sen, son­dern nur von Herrn Wolf höchst­per­sön­lich ver­kün­det …) steht der kon­ser­va­ti­ve Roll­back drin: Stra­ßen­bau über alles statt Mobi­li­täts­ga­ran­tie, Aus für die Gemein­schafts­schu­le und zurück zur har­ten Selek­ti­on im Bil­dungs­sys­tem, Ende der öko­lo­gi­schen Moder­ni­sie­rung im länd­li­chen Raum, etwa im Jagd­ge­setz, und auch ein Zurück zur »Frau am Herd« möch­te Wolf för­dern. (Ande­res in sei­nem Sofort­pro­gramm wird von uns übri­gens längst umge­setzt – etwa die Infor­ma­tik im Schul­un­ter­richt, steht im Bil­dungs­plan­ent­wurf, oder die Auf­sto­ckung des Per­so­nals bei der Poli­zei. Und auch das mit der poli­ti­schen Betei­li­gung von Frau­en kriegt Grün-Rot doch etwas bes­ser hin als die CDU, allen wohl­fei­len Ver­spre­chen des Herrn Kan­di­da­ten zum Trotz.)

2016wolfjpgBaden-Würt­tem­berg hat sich in den letz­ten fünf Jah­ren ver­än­dert. Das Land ist inno­va­ti­ver, offe­ner, moder­ner, öko­lo­gisch gewor­den. Oder genau­er: das Land war längst so weit – nur die Map­pus-CDU woll­te es lan­ge nicht wahr­ha­ben. Das heißt: Am 13. März geht es dar­um, ob die Fens­ter wie­der geschlos­sen wer­den, die Grün-Rot in Baden-Würt­tem­berg auf­ge­ris­sen hat. Das heißt, schlicht und ein­fach: Wer den neu­en Regie­rungs­stil und den grün-roten Moder­ni­sie­rungs­kurs bei­be­hal­ten will, muss am 13. März die Kandidat*innen der Grü­nen (oder zur Not die der SPD) wäh­len.

Kurz: Fukushima-Effekt

Wenn in die­sen Tagen Wah­len für Grü­ne schlecht aus­ge­hen – wie aktu­ell bei der Kom­mu­nal­wahl in Hes­sen – wird ger­ne der »Fuku­shi­ma-Effekt« als Begrün­dung ange­führt. Auch nächs­tes Wochen­en­de wer­den wir in Sach­sen-Anhalt und Rhein­land-Pfalz davon hören. Ich fin­de das nur bedingt über­zeu­gend. Dass gro­ße grü­ne Zuge­win­ne 2011 – fak­tisch das Erschlie­ßen neu­er Wäh­ler­mi­lieus – etwas mit der japa­ni­schen Atom­ka­ta­stro­phe zu tun haben, ist plau­si­bel. Dass die­se Zuge­win­ne jetzt wie­der weg­schmel­zen, heißt, anders aus­ge­drückt: es ist nicht gelun­gen, die­se neu­en Milieus und Wäh­ler­grup­pen nach­hal­tig zu bin­den. Und da kann kein japa­ni­scher Reak­tor und kei­ne Atom­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung etwas dafür, son­dern da liegt die Ver­ant­wor­tung zuerst ein­mal bei den jewei­li­gen grü­nen Verbänden. 

Selbst­ver­ständ­lich leben wir in schwie­ri­gen Zei­ten. Selbst­ver­ständ­lich gibt es ein dra­ma­ti­sches und beängs­ti­gen­des Anwach­sen der Stim­men für AfD und ande­re rechts­ex­tre­me Par­tei­en. Es gibt einen Rechts­ruck und eine selt­sam poli­tik­mü­de Stim­mung im Land. Auch das sind Fak­to­ren, die grü­ne Ver­lus­te erklä­ren kön­nen. Letzt­lich aber blei­be ich bei der Aus­sa­ge: Wenn es stimmt, dass Fuku­shi­ma (oder hier in Baden-Würt­tem­berg: Stutt­gart 21) Men­schen dazu gebracht hat, zum ers­ten Mal in ihrem Leben grün zu wäh­len, und wenn es stimmt, dass die grü­nen Ver­lus­te zu einem gro­ßen Teil daher rüh­ren, dass die­se Wähler*innen das nicht wie­der­holt haben – dann ist das unse­re Ver­ant­wor­tung als Par­tei. Und das heißt auch, dass wir uns als grü­ne Par­tei – bun­des­weit! – die Fra­ge stel­len müs­sen, ob ein Kurs der nach­hal­ti­gen und lang­fris­tig trag­fä­hi­gen Erwei­te­rung der Wäh­ler­mi­lieus gewollt ist oder nicht.

Was im Kurzprogramm der AfD zur Landtagswahl in Baden-Württemberg steht

Es gibt selbst in grü­nen Krei­sen den einen und die ande­re, die mehr oder weni­ger offen Sym­pa­thien zur AfD zei­gen. Oft schwingt da Poli­tik­ver­dros­sen­heit und ein »es denen da oben mal zei­gen« mit. Und auch wenn die Hoff­nung, dass Argu­men­te hier hel­fen, begrenzt ist, erscheint es mir doch sinn­voll, vor der Land­tags­wahl in Baden-Würt­tem­berg in einem Monat mal zu zei­gen, was für einen Mist die AfD so behaup­tet. In eine ähn­li­che Rich­tung geht Kat­ta­schas Lek­tü­re des Lang­pro­gramms der AfD zur Land­tags­wahl in Baden-Würt­tem­berg.

Ich beschrän­ke mich im Fol­gen­den auf die auch in mei­nem Brief­kas­ten gelan­de­te »Kurz­fas­sung des Wahl­pro­gramms der AfD Baden-Würt­tem­berg zur Land­tags­wahl 2016«. Die übri­gens gleich mit einer Lüge anfängt, inso­fern das auf der Titel­sei­te abge­bil­de­te Neue Schloss zwar Sitz des Finanz­mi­nis­te­ri­ums ist, aber mit dem Land­tag – um den es bei der Wahl am 13. März geht – nicht so rich­tig etwas zu tun hat. Über die ein­zel­nen von der AfD zur Wahl gestell­ten Per­so­nen sage ich hier nichts, eini­ges dazu, wel­che Gestal­ten für die AfD antre­ten, fin­det sich hier.

Inter­es­sant fin­de ich, in was für einem Aus­maß die AfD in ihrem Kurz­pro­gramm Ver­schwö­rungs­theo­rien Raum gibt. Fak­ten spie­len dabei kei­ne gro­ße Rol­le. Aber das ist ja ein bekann­tes Sche­ma: Es wird irgend­ei­ne Behaup­tung in die Welt gewor­fen, und wenn – z.B. in den Medi­en – eine sach­li­che Erwi­de­rung dazu zu fin­den ist, dann ist das eben »Sys­tem­pres­se« oder »Lügen­pres­se«, die ver­sucht, die »Wahr­heit« zu ver­schlei­ern. Jede Wider­le­gung einer Behaup­tung wird so im rich­ti­gen Mind­set nur zum Fut­ter, um die Rich­tig­keit der Lüge zu bestä­ti­gen. Inso­fern wird auch der fol­gen­de Text bei Hard­core-Fans der AfD nicht zum Nach­den­ken füh­ren – aber viel­leicht bei eini­gen, die aktu­ell mit dem Gedan­ken spie­len, bei der Wahl zu zündeln.

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Nach dem Duell Nr. 1

Zora's wordsGes­tern abend fand das ers­te Duell im Land­tags­wahl­kampf 2016 statt. Halt, natür­lich war es kein Duell, son­dern ein »Streit­ge­spräch« in der SWR-Sen­dung »Zur Sache« – denn aus diver­sen Grün­den (SWR woll­te SPD dabei haben, FDP woll­te dann auch, SWR sag­te Duell ab, Wie­land Backes sag­te eige­nes Duell an, SWR woll­te dann doch auch ein, äh, Streit­ge­spräch) durf­te es kein Duell sein. Das hat­te den Vor­teil, dass die Sen­dung nicht den star­ren Insze­nie­rungs­re­geln der Kanz­ler­du­el­le folg­te (genaue Zeit­mes­sung, vor­her abge­spro­che­ne Kame­ra­ein­stel­lun­gen, kei­ne Inter­ak­ti­on, …), son­dern davon abwei­chen konn­te. Was wie­der­um SWR-Mode­ra­tor Cle­mens Bratz­ler den Raum für eine durch­aus vor­zeig­ba­re Mode­ra­ti­on des Gan­zen gab. 

Inhalt­lich ging es vor allem um Flücht­lings­po­li­tik und um inne­re Sicher­heit, am Schluss war noch Zeit für einen klei­nen Schlen­ker zur Bil­dungs­po­li­tik. Also eigent­lich »home turf« der CDU. Trotz­dem beschränk­te CDU-Spit­zen­kan­di­dat Gui­do Wolf sich dar­auf, in der ihm eige­nen Bis­sig­keit (flap­sig gesagt: eher kläf­fen­der Ter­ri­er als Wolfs­hund) die alt­be­kann­ten Vor­wür­fe und For­de­run­gen vor­zu­tra­gen. Viel Kri­tik, viel Halb- und Gan­z­un­wahr­heit dabei (etwa bei Abschie­be­zah­len), außer »mehr Poli­zei« und »mehr Abschie­bun­gen« und »mehr Ver­schär­fung« kein Kon­zept. In der Bil­dungs­po­li­tik wur­de die Lüge vom Gemein­schafts­schul­gut­ach­ten wie­der­holt. Inter­es­sant fand ich, dass Wolf en pas­sant sei­nen eige­nen Par­tei­freun­den in Gemein­de­rä­ten und Rat­häu­sern fach­li­che Inkom­pe­tenz unter­stell­te, als er sag­te, dass die­se Gemein­schafts­schu­len nicht aus inhalt­li­chen, son­dern nur aus struk­tu­rel­len Grün­den ein­führ­ten. Dass Wolf die Gemein­schafts­schu­le abschaf­fen will, sag­te er nicht so rich­tig deut­lich – wer das CDU-Pro­gramm kennt, weiß aber, dass genau das fak­tisch geplant ist. 

»Home turf« der CDU – und trotz­dem konn­te aus mei­ner Sicht Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mann deut­lich punk­ten (auch wenn ich nicht alles tei­le, was der­zeit an Maß­nah­men im Bereich der Innen­po­li­tik statt­fin­det). Er strahl­te Beson­nen­heit und Kom­pe­tenz aus – die rich­tig, rich­tig guten Sym­pa­thie­wer­te über das gan­ze Par­tei­en­spek­trum sind ja nicht ohne Grund so, wie sie sind. Vom gan­zen Set­ting Regierung/​Opposition her hat­te er die Rol­le des­je­ni­gen inne, der her­aus­ge­for­dert wur­de und Angrif­fe parier­te – das gelang selbst­ver­ständ­lich gut, ließ aber lei­der wenig Raum, um eige­ne The­men zu set­zen. Inso­fern kamen zen­tra­le grü­ne The­men­fel­der – von der Nach­hal­tig­keit und der Kli­ma­kri­se bis zur Digi­ta­li­sie­rung der Wirt­schaft – lei­der nicht vor.

Man­che mein­ten nach dem Duell, dass Kret­sch­mann in der Dar­stel­lung der Sym­pa­thi­sche­re von zwei Kon­ser­va­ti­ven gewe­sen sei, die inhalt­lich wenig trenn­te. Das stimmt so nicht. Kret­sch­mann war defi­ni­tiv sym­pa­thi­scher (bis hin zu sei­nem boden­stän­di­gen Auf­tre­ten im humo­ri­gen Abschluss­spiel­chen), aber er hat auch inhalt­lich deut­lich gemacht, wo die Unter­schie­de lie­gen: Bei­spiels­wei­se dabei, ob davon aus­ge­gan­gen wer­den soll, dass hier­her geflo­he­ne Men­schen sich inte­grie­ren wol­len (Kret­sch­mann), oder ob Ängs­ten und Über­for­de­rung das Wort gere­det wird (Wolf). Dar­in, ob Gesund­heits­ver­sor­gung für alle hier leben­de Men­schen ein Zei­chen der Huma­ni­tät ist (Kret­sch­mann), oder ob Ängs­te geschürt wur­den (Wolf). Dar­in, ob Bil­dung sich an Qua­li­tät mes­sen las­sen muss (Kret­sch­mann), oder ob es nur um Struk­tu­ren und Kenn­zah­len geht (Wolf). Und auch dar­in, ob die AfD als Hort frem­den­feind­li­cher Brand­stif­ter zu ver­ste­hen ist (Kret­sch­mann) oder nicht (Wolf).

Inter­es­sant fand ich die Reak­tio­nen auf Face­book und Twit­ter. Soweit ich das ver­folgt habe, hat Roland Muschel (Süd­west­pres­se) recht, wenn er davon spricht, dass hier jeweils die »Mit­strei­ter« des einen bzw. des ande­ren Kan­di­da­ten zu Wort kamen. Tat­säch­li­che Ein­drü­cke davon, wie das Duell bei der Wäh­ler­schaft ankam, lie­ßen sich da kaum gewin­nen (glei­ches gilt für Online-Polls …). Dabei wäre das durch­aus inter­es­sant. Durch die Bril­le der CDU-Anhänger*innen hat – ver­mut­lich von nied­ri­gen Erwar­tun­gen aus­ge­hend – deren Favo­rit Wolf sich gut geschla­gen; bis hin zu Behaup­tun­gen der Art, dass Kret­sch­mann regel­recht »zer­fleischt« wor­den sei. Die­ses Duell habe ich nicht gese­hen, aber das mag an unter­schied­li­chen Erwar­tungs­ho­ri­zon­ten lie­gen. Lus­tig war zu beob­ach­ten, wie aus CDU-Krei­sen ver­sucht wur­de, die immer wie­der glei­chen Bot­schaf­ten zu set­zen, egal, ob die­se eine Ver­an­ke­rung in der Rea­li­tät haben oder nicht. Das mag wahl­kampf­stra­te­gisch ja sinn­voll sein, wirk­te auf mich in die­ser Uni­for­mi­tät aber absurd, weil’s halt so gar nicht pass­te. Die Kom­men­tie­rung der grü­nen Sei­te wirk­te auf mich natur­wüch­si­ger, orga­ni­scher und nicht so gesteu­ert. Aber ver­mut­lich gibt es da ein­fach unter­schied­li­che Wirklichkeiten. 

Ich befürch­te, dass wir die immer glei­chen Lügen­ge­schich­ten der CDU bis zur Wahl in knapp zwei Mona­ten noch eini­ge Dut­zend Male hören wer­den. Dabei geht die CDU nicht ganz so platt vor wie der rech­te Rand im Netz, der ja ger­ne Din­ge behaup­tet, die ein­fach frei erfun­den und in einer Minu­te Recher­che wider­leg­bar sind, son­dern setzt dar­auf, kom­ple­xe­re Vor­gän­ge falsch zu ver­ein­fa­chen und Zah­len zu ver­wen­den, die eher in die Rich­tung gehen, Äpfel und Bir­nen mit Wasch­ma­schi­nen zu ver­glei­chen. Selbst Rote-Socken-Kam­pa­gnen wer­den noch­mal aus der Mot­ten­kis­te von 2001 oder 1996 geholt. Das ist ziem­lich per­fi­de. Trotz­dem bleibt die Hoff­nung, dass die­se letzt­lich doch sehr auf­ge­setz­te und künst­li­che Erregt­heit nicht ver­fängt, son­dern die Wahl zu Guns­ten von Ehr­lich­keit, Boden­stän­dig­keit und einem kla­ren Kurs ausfällt.

Es wird span­nend wer­den, und es wird in den sozia­len Medi­en eher unge­müt­li­cher wer­den, je stär­ker sich Front­stel­lun­gen aus­bil­den. Der Wahl­kampf in Baden-Würt­tem­berg ist jetzt end­gül­tig eröffnet. 

War­um blog­ge ich das? Trotz aller Befan­gen­heit woll­te ich mei­nen sem­idi­stan­zier­ten Blick auf das Duell mal aufschreiben.

Jahresrückblick – 2015 im Spiegel dieses Blogs

Xmas tree V

Wie war 2015? Ange­sichts noch ein­mal deut­lich sin­ken­der Zugriffs­zah­len – mit eini­gen weni­gen Aus­nah­men, etwa dem u.a. auf Red­dit ver­brei­te­ten Arti­kel über das »Platz­hal­ter­bild« der AfD, was dann inner­halb von zwei Tagen für 1500 Zugrif­fe sorg­te und die Jah­res­ge­samt­zu­griffs­zahl auf über 33.000 hiev­te – ver­zich­te ich auf eine aus­führ­li­che quan­ti­ta­ti­ve Ana­ly­se der Din­ge, die 2015 auf mei­nem Blog gesche­hen sind. 

wpid-15-152-pluto-newhorizons-highresolution-20150714-ifv.jpgInter­es­san­ter sind die inhalt­li­chen High­lights. So gab es 2015 eine Son­nen­fins­ter­nis (März 2015) und Bil­der vom Rand des Son­nen­sys­tems (Juli 2015). Ich habe mir die Han­dy-Aus­stel­lung im Muse­um Ange­wand­te Kunst (Juni 2015) in Frank­furt ange­se­hen und die Exo-Evo­lu­ti­on im ZKM in Karls­ru­he (Novem­ber 2015). 

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