Kurz: Die BAGen

Ges­tern und vor­ges­tern fand das halb­jähr­li­che Tref­fen der grü­nen BAG-Spre­che­rIn­nen statt, der BAG-Spre­che­rIn­nen-Rat. BAGen sind … ja, was eigent­lich? Man­che wür­den sagen, sie sind die inhalt­li­chen Thinktanks der Par­tei, ande­re sehen dar­in eher eine Koor­di­nie­rungs­platt­form für bestimm­te Poli­tik­fel­der. Oder Zusam­men­schlüs­se der Akti­vis­tIn­nen eines The­mas. Jeden­falls gibt es knapp zwei Dut­zend Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten, jeweils mit gewähl­ten Dele­gier­ten aus den Län­dern und Frak­tio­nen, und zwei Spre­che­rIn­nen. Letz­te­re haben sich getrof­fen. Als Spre­cher der BAG Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le und Tech­no­lo­gie­po­li­tik war ich dabei.

Wäh­rend man­che frü­he­ren BAG-Spre­che­rIn­nen-Räte eher an den Rand von Par­tei­ta­gen geklatscht waren, hat­ten wir dies­mal tat­säch­lich ein biss­chen Zeit, und das war gut so. Neben eher orga­ni­sa­to­ri­schen Fra­gen (Wahl der geschäfts­füh­ren­den Spre­che­rIn­nen, Wahl der Län­der­rats­de­le­gier­ten, Finan­zen der BAGen) konn­ten wir so auch inhalt­lich und stra­te­gisch dis­ku­tie­ren. Zum einen gab es ein Gespräch mit dem Bun­des­vor­stand über zen­tra­le Vor­ha­ben der nächs­ten ein­ein­halb Jah­re – auch ein Zei­chen der gestie­ge­nen Wert­schät­zung für die BAGen in der Par­tei. Zum ande­ren dis­ku­tier­ten wir zwei inhalt­li­che Papie­re: Die AG „Kul­tur und Nach­hal­tig­keit“ stell­te The­sen zum Zusam­men­hang die­ser bei­den Fel­der vor. Und aus „mei­ner“ BAG hat­ten wir einen Dis­kus­si­ons­an­stoß zum Ver­hält­nis von Wis­sen­schaft und (grü­ner) Poli­tik dabei, der rege debat­tiert wur­de – zu die­sem Papier wer­de ich sicher­lich bei Gele­gen­heit noch mehr schreiben.

Auch wenn’s ein biss­chen Streit dar­um gab, ob wir BAG-Spre­che­rIn­nen uns eher als Speer­spit­ze der Par­tei­ba­sis sehen – oder ob wir mehr­heit­lich, bei Lich­te betrach­tet, typi­sche Exem­pla­re der mitt­le­ren Funk­tio­närs­ebe­ne die­ser Par­tei dar­stel­len, hat­te ich ins­ge­samt, und das ist ja nicht bei allen Ter­mi­nen so, den Ein­druck, dass sich die lan­ge Zug­fahrt Frei­burg – Ber­lin gelohnt hat. In die­ser Form ger­ne wieder!

Die Zombiepartei

Whitewater III

Unlängst ver­mu­te­te ich ja noch, dass die Pira­ten es bei der Euro­pa­wahl schaf­fen wür­den, die dort gel­ten­de Drei-Pro­zent-Hür­de zu kna­cken; viel­leicht, das ent­schei­det sich Ende des Monats, kommt die Euro­pa­wahl sogar ganz ohne eine sol­che Hür­de aus. Aber zurück zu den Pira­ten: Wenn ich mir die Dis­kus­sio­nen der letz­ten Tage so anschaue, dann muss ich die­se Ein­schät­zung doch revi­die­ren. Es wirkt so, als hät­te die­se Par­tei kom­plett ihren Kom­pass ver­lo­ren. Oder, noch etwas zuge­spit­zer: als wür­den wir der Hül­le einer einst leben­di­gen Par­tei dabei zuse­hen, wie sie untot durch die Gegend stakst.

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Zwei Flügel auf der immerwährenden Suche nach der Mitte

Sunflower's end IV

Viel­leicht bin ich ein­fach schon zu lan­ge dabei in die­ser Par­tei, viel­leicht ist das der Grund, war­um ich das der­zeit statt­fin­den­de inner­par­tei­li­che Rin­gen um die Deu­tungs­macht nach der Wahl­nie­der­la­ge nicht beson­ders beein­dru­ckend fin­de. Wir strei­ten über den rich­ti­gen Kurs, das tun wir als Par­tei, das tun wir gemein­sam – und wir tun es nicht zum ers­ten Mal. Und es wird, da bin ich mir sicher, nicht mit dem Durch­marsch des einen oder des ande­ren Flü­gels enden, son­dern mit einer neu­en Selbst­ge­wiss­heit grü­ner Eigenständigkeit.

Eingeständnisse und Eigenständigkeit

Auch der ges­tern statt­ge­fun­de­ne Län­der­rat zum Wahl­aus­gang, an dem ich als Dele­gier­ter für Baden-Würt­tem­berg teil­ge­nom­men habe, ändert nichts an die­ser Bewer­tung. Nein, er bestärkt mich sogar in die­ser Auf­fas­sung. Klar: Es gab die gro­ßen Schau­fens­ter­re­den, in denen nicht nur für den einen oder ande­ren Kurs gewor­ben wur­de, son­dern auch ver­sucht wur­de, die Schuld für die Wahl­nie­der­la­ge mög­lichst auf der ande­ren Sei­te des inner­par­tei­li­chen Spek­trums abzu­la­den. Eini­ge Reden las­sen sich hier rich­tig schön als Mus­ter­bei­spiel dafür her­neh­men, wie ver­sucht wird, nach­träg­lich ein neu­es Nar­ra­tiv über die Tat­sa­chen zu stül­pen, bei dem dann die „ande­re Sei­te“ schlech­ter als vor­her dasteht.

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Nach dem Mitgliederentscheid

Am Sams­tag habe ich mir eini­ge Kenn­zah­len zum grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid ange­schaut. Heu­te wur­de nun das Ergeb­nis ver­kün­det.

An der Urab­stim­mung teil­ge­nom­men hat wohl ein gutes Vier­tel der Mit­glie­der – 27 26,2 Pro­zent, habe ich gehört. Das sind nicht alle, aber sicher­lich mehr als die „mitt­le­re Funk­tio­närs­ebe­ne“ der Akti­ven in den Lan­des­par­tei­en und in der Bun­des­par­tei. In Zah­len wären das bei etwa 60.000 Mit­glie­dern dann rund 16.200 Per­so­nen. Gera­de im Ver­gleich mit den Zah­len zur Online­be­tei­li­gung fin­de ich das eine beacht­li­che Mit­glie­der­mo­ti­va­ti­on (man­che spre­chen dabei auch von Gami­fi­ca­ti­on der poli­ti­schen Betei­li­gung – sei’s drum).

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Einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid

An die­sem Wochen­en­de fin­den die Urnen­wah­len in den Kreis­ver­bän­den zum grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid statt; schon davor haben sicher­lich vie­le ihre Stim­me per Brief­wahl abge­ge­ben. Und es konn­te auf der Web­site dis­ku­tiert und gevo­tet wer­den.

Wie der Mit­glie­der­ent­scheid aus­ge­gan­gen ist, wird am 12. Juni fest­ste­hen. Eini­ge Hin­wei­se, wie er aus­ge­hen könn­te, gibt die Dis­kus­si­on auf der Web­site. In abso­lu­ten Zah­len ist es ver­mut­lich nur ein rela­tiv klei­ner Teil der grü­nen Mit­glie­der, der sich hier betei­ligt hat (das habe ich nicht gezählt, eben­so wie ich kei­ne qua­li­ta­ti­ve Aus­wer­tung der Dis­kus­si­on dort durch­ge­führt habe). Was sich aber rela­tiv ein­fach zäh­len lässt, ist die Zahl der Argu­men­te (Dis­kus­si­ons­bei­trä­ge grü­ner Mit­glie­der zu den 58 Schlüs­sel­pro­jek­ten), die Zahl der Kom­men­ta­re zur die­sen Argu­men­ten (öffent­lich) sowie die Bewer­tung der Argu­men­te (durch grü­ne Mitglieder). 

Ins­ge­samt gibt es 58 Schlüs­sel­pro­jek­te. Zu die­sen wur­den 419 Argu­men­te auf gruener-mitgliederentscheid.de ein­ge­stellt, zu denen es 954 Kom­men­ta­re und 2819 Votes gab. Pro Pro­jekt sind das im Schnitt 7,2 Argu­men­te, pro Argu­ment gab es im Schnitt 2,3 Kom­men­ta­re und 6,7 Votes. Dabei wur­de der Bereich „Ener­gie und Öko­lo­gie“ deut­lich inten­si­ver dis­ku­tiert als das The­men­feld „Gerech­tig­keit“ bzw. die „Moder­ne Gesell­schaft“, wie die fol­gen­de Abbil­dung zeigt:

Pro Pro­jekt gab es jeweils min­des­tens ein Argu­ment, maxi­mal 26. Bei den Kom­men­ta­ren geht die Band­brei­te von null Kom­men­ta­ren bis zu 93 Kom­men­ta­ren für ein Pro­jekt, bei den Votes (die ja für Argu­men­te ver­ge­ben wur­den) von drei Stim­men bis zu 260 Stim­men pro Pro­jekt. Argu­men­te und Votes kor­re­lie­ren mit­ein­an­der. Die abso­lu­te Zahl der Votes – sum­miert über alle Argu­men­te zu einem Pro­jekt – dürf­te, da sich hier nur grü­ne Mit­glie­der betei­li­gen konn­ten, durch­aus etwas dar­über aus­sa­gen, als wie rele­vant bestimm­te Schlüs­sel­pro­jek­te emp­fun­den wur­den. Wenn die tat­säch­li­che Abstim­mung ähn­lich aus­fällt wie das Voting für gute Argu­men­te, dann kommt dabei fol­gen­des heraus:

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