In Tübingen wurde heute der grüne Landtagsabgeordnete Boris Palmer (34) mit 50,4 Prozent zum Oberbürgermeister gewählt. Und auch bei der Wahl in Heidelberg schaut’s gut aus – die grüne Kandidatin Dr. Caja Thimm landete mit 33,6 Prozent auf dem zweiten Platz und wird in die Stichwahl einziehen. Herzlichen Glückwunsch beiden – und viel Erfolg bei der Oberbürgermeisterarbeit bzw. bei der Stichwahl!
Nochmal: Grüne und Grundeinkommen
Parteitage sind ja so eine zwiespältige Sache: zum einen dienen sie der innerparteilichen Meinungsbildung, zum anderen sind sie – selbst bei Bündnis 90/Die Grünen – auf Öffentlichkeitswirksamkeit und eine bestimmte Inszenierung hin ausgerichtet. Diese Zwiespältigkeit findet sich auch in den Beteiligungsmöglichkeiten, die „Basismitglieder“ haben, wieder: so ist es zum einen möglich, beliebige Anträge einzubringen (im Falle der Grünen Baden-Württemberg: als Ortsverband, Kreisverband oder Gruppe von mindestens zehn Personen); eine Garantie, dass und wo diese Anträge behandelt werden, gibt es dagegen, wenn die Themensetzung von der Inszenierung abweicht, nicht. Oft genug landen sie unter „Sonstiges“ und werden in irgendwelche Parteigremien vertagt.
Ab und zu passiert es trotzdem, dass Leute Anträge stellen, die nicht direkt zum Hauptthema des Parteitags passen. Ich denke, dass es Zeit wird, dass Bündnis 90/Die Grünen sich ernsthaft auf eine Debatte zum Grundeinkommen einlassen. Auf Bundesebene geschieht dies insofern, als der nächste Bundesparteitag im Dezember unter anderem vorsieht, eine solche Debatte zu eröffnen. Für den baden-württembergischen Landesparteitag am 11./12. November war dies bisher nicht vorgesehen. Zwar gibt es einen Tagesordnungspunkt („TOP“) „Grüner Blick nach vorne“, der besteht aber eigentlich nur aus Reden wichtiger Leute und einer Aussprache, nicht aus Beschlussfassungen.
Ich habe jetzt – erst einmal für diesen TOP, ob das klappt, oder ob der Antrag nachher doch unter „Verschiedenes“ landet, werden wir sehen – mit anderen zusammen einen Antrag eingebracht, der sich für ein existenzsicherenden Grundeinkommen als Bestandteil grüner Programmatik stark macht. Mal schauen, was damit geschieht. Eine Reaktion (auf meinen Antrag und auf Diskussionsbeiträge diverser anderer Leute) gab es jedenfalls schon: der Landesvorstand hat einen Antrag eingebracht, der grob gesagt darauf hinausläuft, sich auf diesem Parteitag zwar nicht inhaltlich mit dem Thema zu befassen, aber zumindest einen parteiinternen Diskussionsprozess zu starten. Auch das wäre ja schon mal was.
> Antrag für ein existenzsicherndes Grundeinkommen
> Unterlagen der LDK
Grundeinkommen in grün?
Henning Schürig hat sehr viele Modelle und Überlegungen zum Grundeinkommen in seinem Blog zusammengestellt – lesenswert! Vielleicht bewegt sich hier ja wirklich bald mal was …
> http://www.henningschuerig.de/blog/2006/09/20/gedanken-zum-grundeinkommen/
Bundeskabinett tut mal was Gutes
Ich habe mir die letzten Details noch nicht angeschaut, und durch den Gesetzgebungsprozess muss das ganze auch noch: aber wenn das hier beschrieben tatsächlich umgesetzt wird, wird die Lebensfernheit der Befristungsregelungen im Wissenschaftsbereich wenigstens ein bißchen entschärft. Mich betrifft das grade ganz konkret – und eine Anrechnung von Kindererziehungszeiten wäre klasse. Ich bin gespannt darauf, was davon imn Frühjahr 2007 übrigbleibt – und ob ich als Grüner dann immer noch bereit bin, ein schwarz-rotes Gesetz gut zu finden.
Update: Grüne PM dazu – Kai Gehring MdB findet das Vorhaben zwar prinzipiell gut, sieht aber in Altersgrenzen und dem parallelen Auslaufen aktiver Frauenförderprogramme Gründe, doch nicht gleich in Jubel zu verfallen. Da hat er recht, aber der Kabinettsentwurf geht trotzdem prinzipiell mal in die richtige Richtung.
Bücher nach Farben ordnen?
Beim Reinstellen des Links auf den Beitrag im Design Observer ist mir ein anderer Eintrag dort aufgefallen, der sich – nett bebildert – damit auseinandersetzt, was die Vor- und Nachteile davon sind, seine Bücher nach Farben zu ordnen. Als ein Vorteil wird die entstehende Ästhetik genannt, als ein weiterer die Tatsache, dass so Bücher aufeinander stoßen, die sonst nie nebeneinander stehen würden und vielleicht interessante Bezüge aufweisen.
Ich selbst mache das nur halbherzig, sprich, die meisten meiner Bücher sind nach Verlagen/Editionen geordnet, und wenn die ein einigermaßen einheitliches Farbkonzept für ihre Umschläge aufweisen, gibt das ästhetisch ansprechende Blöcke im Bücherregal.
Neben diversen anderen Kommentaren zu diesem Beitrag bin ich auch auf den Hinweis gestoßen, dass die Farben der Suhrkamp-Reihe tatsächlich eine Bedeutung haben, jedenfalls mal so gedacht waren. Bei mir stehen die schwarzen Suhrkamp-Bände zusammen, und die mit dem bunten Rücken auch, sind allerdings bisher nicht farblich geordnet (dafür habe ich das mal bei der entsprechenden Sammlung meiner Eltern gemacht). Dass die Farben tatsächlich Bedeutungen tragen, scheint mir aber nicht (mehr) zu stimmen – die meisten Suhrkamp-Bände, die ich habe, sind grün – das reicht thematisch von Städtebau über Müll zu Politainment und dem Cyberhype. Zugleich sind Bücher, die klar das selbe Thema haben, ganz unterschiedlich gefärbt – neben dem grünen Cyberhype steht „Mythos Internet“ in rot, mehr oder weniger der Praxistheorie zuzurechnende Bände tauchen in gelb, pink und orange auf.