Schlagwort-Archive: claudia roth

Grüne Frauenquote bleibt auch an der Spitze

Angeblich diskutieren »die Grünen« über die Abschaffung der Doppelspitze. Schreibt jedenfalls die WELT. Und manche greifen das gerne auf. Es geht auch um Claudia Aus meiner Sicht ist die Debatte doppelter Blödsinn. Erstens diskutiert die Partei gar nicht über die … Weiterlesen

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Ein Grün ist ein Grün ist … live vom Länderrat (Update 6)

Live vom grünen Länderrat in Berlin – gerade eben läuft die Debatte zum Fünf-Parteien-System. Sowohl in der politischen Rede von Reinhard Bütikofer als auch bei allen bisherigen RednerInnen – alle MdBs, gerade mit viel Applaus Renate Künast – gab es … Weiterlesen

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Karlsruhe verbietet Zugriff auf Vorratsdaten

In einem Eilentscheid hat das Bundesverfassungsgericht den verdachtsunabhängigen Zugriff auf gesammelte »Vorratsdaten« über Telefonverbindungsdaten außer Kraft gesetzt. Gut so! Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung begrüßt die heute verkündete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die von CDU, CSU und SPD beschlossene verdachtslose Sammlung der Verbindungs- … Weiterlesen

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Linksradikale G8-Kritik gleich Terrorismus?

So jedenfalls scheinen es Schäuble und Co. zu sehen: Razzien bei Szenebuchläden, Hausprojekten und linken Internetprojekten in Hamburg und Berlin – gleichzeitig wird im Zuge der Debatte um Klar und Mohnhaupt linker Aktivismus vom baden-württembergischen Verfassungsschutz mit der RAF gleichgesetzt. … Weiterlesen

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Politik im Fußballstadion

Der 1. ordentliche Länderrat 2007 ist vor ein paar Stunden zu Ende gegangen, ich sitze jetzt im ICE-Flagship von Köln nach Mannheim; mehr noch als in den älteren ICEs fühlt sich Zugfahren hier (zumal mit untergehender Sonne und der richtigen … Weiterlesen

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