Wie der Wahl-O-Mat das Parteienspektrum abbildet

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Die Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung hat auch die­ses Jahr wie­der einen Wahl-O-Maten am Start. Dane­ben gibt es eine Rei­he wei­te­rer Ange­bo­te, die alle gemein­sam haben, dass sie ver­su­chen, über Fra­gen und ein Matching mit den Ant­wor­ten von Par­tei­en und/​oder Kan­di­da­tIn­nen dar­zu­stel­len, wel­che Par­tei und wel­che poli­ti­sche Kan­di­da­tIn zu den eige­nen Vor­stel­lun­gen passen. 

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Photo of the week: Coffee with a butterfly III

Coffee with a butterfly III

 
Vor kur­zem beim Früh­stück im Schwarz­wald war da die­ser Schmet­ter­ling (nach kur­so­ri­scher Suche in Wiki­pe­dia und dem von dort ver­link­ten Lepi­fo­rum könn­te es sich um den Gemei­nen Sche­cken­fal­ter, Meli­taea apha­lia, han­deln – oder viel­leicht auch um einen ande­ren Sche­cken­fal­ter), der sich nach eini­gen Kreis­flü­gen rund um den Früh­stücks­tisch dann trau­te, näher­zu­kom­men und sich nie­der­zu­las­sen – zuerst auf Füßen und Bei­nen, und dann, viel­leicht ange­lockt von Zucker­res­ten, auf einem Fin­ger an der Kaf­fee­tas­se. Und blieb dann da, farb­lich ganz pas­send zum Mor­gen­kaf­fee in der Sonne.

Was mich zum all­mäh­lich hei­ßer wer­den­den Wahl­kampf mit sei­ner dahin düm­peln­den, unent­schie­de­nen Gleich­för­mig­keit bringt. Was fehlt, ist der Flü­gel­schlag eines Schmet­ter­lings, der das Wahl­kampf­kli­ma ver­än­dert. Auf mich wirkt die Gesamt­la­ge mit ihren Aus­schlüs­sen und den mög­li­cher­wei­se feh­len­den Mehr­hei­ten gera­de wie einer die­ser Stein­tür­me, die im Som­mer ger­ne in der Drei­sam gesta­pelt wer­den. Ein Schmet­ter­ling, der sich drauf­setzt, bringt dann mög­li­cher­wei­se alles ins Rut­schen, Wackeln und Kip­pen. (Schne­cken hal­te ich dafür weni­ger geeig­net). Bei angeb­lich drei Vier­tel noch unent­schlos­se­nen Wäh­le­rIn­nen ist das, was sta­bil und unver­rück­bar aus­sieht, viel­leicht doch viel kip­pe­li­ger. Nur müss­te sich mal einer von die­sen Fal­tern dazu beque­men, sich nie­der­zu­las­sen – und dann eine Reak­ti­on aus­zu­lö­sen. Ein biss­chen Zeit ist ja noch. Aber die Unge­duld, ob sich nicht doch noch etwas bewegt, nimmt zumin­dest bei mir zu.

Rein in die Kuschelecke? Raus aus der Kuschelecke!

Dinosaurier und Bagger vor Museum

Wäh­rend die SPD in Ber­lin ihr Deutsch­land­fest fei­er­te – Anlass: 150 Jah­re Sozi­al­de­mo­kra­tie – fand in Frank­furt am Main die »sum­mer fac­to­ry« des Insti­tuts Soli­da­ri­sche Moder­ne e.V. (ISM) statt. Das ISM hat sich vor eini­gen Jah­ren als »Denk­fa­brik der Mosa­iklin­ken« gegrün­det, zur intel­lek­tu­el­len Unter­füt­te­rung eines gemein­sa­men rot-grün-roten Pro­jekts, getra­gen von ein­zel­nen Akteu­ren aus den ent­spre­chen­den drei Par­tei­en und aus der real exis­tie­ren­den »Bewe­gungs­lin­ken«.

So unge­fähr 100 Men­schen aus dem ISM und sei­nem Umfeld tra­fen sich also in Frank­furt. Ein biss­chen war das gan­ze auch eine Kat­zen­jam­mer­ver­an­stal­tung ange­sichts der Schwie­rig­kei­ten, gemein­sa­me rot-grün-rote Pro­jek­te nicht nur zu iden­ti­fi­zie­ren, son­dern dar­aus auch noch kon­kre­te Poli­tik zu machen. Die Aus­sich­ten für ein ent­spre­chen­des Bünd­nis nach der Bun­des­tags­wahl schei­nen der­zeit bekann­ter­ma­ßen ja nicht die bes­ten zu sein.

Ich bin zwar fast seit Grün­dung des ISM dort Mit­glied (auch wenn ich den Namen nicht mag), war aber noch auf kei­ner ISM-Ver­an­stal­tung. Inso­fern wuss­te ich nicht so genau, was mich erwar­ten wür­de. Ange­lockt hat­te mich in aller­ers­ter Linie der Titel der »sum­mer fac­to­ry« (die im Übri­gen mit Regen ende­te). Der Titel klang ver­hei­ßungs­voll: »Stra­te­gi­sche Bedin­gun­gen eines Poli­tik­wech­sels: Sozi­al­öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­ti­on«. Dar­un­ter konn­te ich mir was vor­stel­len. Dach­te ich jedenfalls.

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Plakat, verkanntes Medium der Bundestagswahl 2013

Bundestagswahl 2013, I

Wahl­jahr für Wahl­jahr stel­len Wahl­kämp­fe­rIn­nen vor Ort sich wie­der die Fra­ge, ob das mit dem Pla­ka­tie­ren den wirk­lich sein muss. Bringt das über­haupt was? 

Der Kon­sens ist wohl der, dass es nichts bringt, nicht pla­ka­tie­ren aber scha­det. Es geht nicht dar­um, eine tief­grei­fen­de Bot­schaft zu ver­mit­teln, es geht nicht dar­um, Unent­schlos­se­ne über ein beson­ders gut gestal­te­tes Pla­kat zur Wahl zu bewe­gen (das erklärt auch die FDP), son­dern es geht schlicht dar­um, dar­auf hin­zu­wei­sen, dass a. Wah­len anste­hen, und b. die bevor­zug­te Par­tei zur Wahl steht. 

Und wenn es gut läuft (das hat dann was mit guter Gestal­tung zu tun), dann gibt es zusätz­lich zu den Pla­ka­ten im Stra­ßen­raum noch den einen oder ande­ren Medi­en­be­richt über das eine oder ande­re Pla­kat. Manch­mal reicht es dann schon, das in Stück­zahl 1 zu produzieren.

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Belgische Verhältnisse? Oder doch eher NRW? Oder was?

Street sign

Je nach Umfra­ge­insti­tut hat Schwarz-Gelb der­zeit in den Umfra­gen eine eige­ne Mehr­heit oder nicht. Anders gesagt: Tages­form und Feh­ler­to­le­ranz ent­schei­den in den Umfra­gen über Top oder Flop. Wenn die CDU/C­SU-FDP-Regie­rung am 22.9. kei­ne eige­ne Mehr­heit bekommt, gibt es nach der­zei­ti­gem Stand drei rech­ne­ri­sche Optio­nen, die eine Kanz­ler­mehr­heit im Bun­des­tag mit sich brin­gen: Gro­ße Koali­ti­on CDU/CSU-SPD, eine Rot-Grün-Rote Koali­ti­on aus SPD, Grü­nen und LINKE oder Schwarz-Grün. Mög­li­cher­wei­se als vier­te rech­ne­ri­sche Opti­on auch CDU/​CSU und LINKE – struk­tu­rell wür­de das zwar gut zusam­men­pas­sen, ist aber wohl noch unwahr­schein­li­cher als die ande­ren drei Möglichkeiten.

Sowohl die SPD als auch wir Grü­ne haben mehr oder weni­ger deut­lich eine Zusam­men­ar­beit mit die­ser CDU aus­ge­schlos­sen. Die Hür­den dafür, dass es hier erfolg­rei­che Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen gibt, sind sehr hoch (und ja, das gilt auch für die SPD, die nach der letz­ten gro­ßen Koali­ti­on ziem­lich zer­rupft dage­stan­den ist). Auch die aus mei­ner Sicht sinn­vol­le links-grü­ne Koali­ti­on ist unwahr­schein­lich, weil ins­be­son­de­re die SPD sie nicht möchte.

Was aber pas­siert dann, wenn all die­se Fest­le­gun­gen ein­ge­hal­ten wer­den, und CDU/CSU-FDP kei­ne Mehr­heit hat? 

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