Kurz: Interaktive politische Vergesellschaftung

Jamaika-Aktion der Grünen Jugend während der Rede von Hubert Ulrich
Jamai­ka-Akti­on der Grü­nen Jugend wäh­rend der Rede von Hubert Ulrich – Screen­shot Livestream

»Netz­be­grü­nung« macht es mal wie­der mög­lich: auch zuhau­se Geblie­be­ne wie ich haben die Chan­ce, sich inter­ak­tiv poli­tisch zu ver­ge­sell­schaf­ten bzw. den Bun­des­par­tei­tag an den Bild­schir­men zu Hau­se zu ver­fol­gen und sich so (paraso­zi­al oder wie auch immer) ein­ge­bun­den zu füh­len (und per Twit­ter und Face­book auch rück­ka­nal­fä­hig zu sein). 

Den Live­stream (Alter­na­ti­ve: justin.tv) gibt es hier, die Twit­ter-Kom­men­ta­re da. Ein­zi­ger Nach­teil: wenn’s span­nend wird, wie jetzt bei den Oppo­si­ti­ons- und Koali­ti­ons­de­bat­ten, bleibt alles ande­re doch liegen. 

P.S.: Zu schön, um es nicht zu zitie­ren. Im tagesschau.de-Bericht heißt es zu der Akti­on, die oben im Bild zu sehen ist:

In der Ros­to­cker Hal­le gebuht und gepfif­fen, als Roth sei­nen Namen fal­len lässt. Und spä­ter, als Ulrich selbst ans Pult tritt, um sein Nein an SPD und Links­par­tei zu erklä­ren, ent­rol­len sei­ne Anhän­ger zwar eine »Jamaika«-Fahne, geschmückt mit roten Luft­bal­lon-Her­zen, aber in den Bei­fall mischen sich »Lüge«-Rufe und gel­len­de Pfiffe. 

Meine BDK in Tweets

zdf-2009-bdk-berlinNach einer Idee von Grü­ner Noma­de: hier mei­ne Tweets vom grü­nen Bun­des­par­tei­tag in Ber­lin (unten fängt’s an)

_​tillwe_​: Gehe jetzt ins Bett und hof­fe, dass der Flickr-Uploadr kei­nen Mist baut: http://www.flickr.com/photos/tillwe/sets/72157617921383031/ #bdk09 [15 hours ago]

_​tillwe_​: Wes­ter­wel­le: Grüne=Linkspartei! Lafon­tai­ne: Grüne=FDP! Irgend­was müs­sen wir rich­tig machen. Bloss: mit wem? #grü­ne #linksliberale_​partei [22 hours ago]

_​tillwe_​: @Die_Gruenen Sag ich doch schon lan­ge, dass das kom­men wird: http://bit.ly/ZaxRY #wums [22 hours ago]

_​tillwe_​: @pottblog Die SPD schließt aber mehr aus als wir: wür­de näm­lich weder schwarz-rot-gold (»SPD-Jamai­ka«) noch Links­ko­al. mit­ma­chen. Oder? [22 hours ago]

_​tillwe_​: RT @DirekteAktion @zensursulawatch @nati0n @xwolf »die Grü­nen wohl bei den Pira­ten geklaut« – ja was, Pira­ten pro Copy­right? #grue­ne+ [23 hours ago]

_​tillwe_​: @zeitrafferin Was genau mein­test du eigent­lich mit dei­nem Redeneinstieg?
[23 hours ago]

_​tillwe_​: @danielmack Hof­fe auf Bewe­gung bei den sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Par­tei­en; und den­ke, dass auch eine Ampel ver­han­del­bar wäre. #opti­mis­mus #wahl09 [23 hours ago]

_​tillwe_​: RT @heiseonline Die Grü­nen wol­len die Inter­net­frei­heit bewah­ren http://snurl.com/hso1p #bdk09 [1 day ago]

_​tillwe_​: @wettach Mit der Ham­bur­ge­rin »wenn’s um Kin­der geht, ist jedes Mit­tel recht« als Gegen­red­ne­rin? Wäre nicht sicher, und wenn: knapp. #bdk09 [1 day ago]

_​tillwe_​: @wettach Ich bin mir nicht sicher, ob eine Ein­zel­ab­stim­mung zu #zen­sur­su­la eine Mehr­heit erreicht hät­te. Soviel Rea­lis­mus muss sein. #bdk09 [1 day ago]

_​tillwe_​: @themroc 9–10%? Bei allem »Think big« (+), fin­de ich das nicht so groß, wenn der schwarz-gel­be Teil von Jamai­ka in Rich­tung 45 % geht. [1 day ago]

_​tillwe_​: @martinhaase Unse­ren Beschluss (Wahl­pro­gramm, Teil »Digi­tal ist bes­ser«, pdf) fin­dest du hier: http://tinyurl.com/ozrj35 #bdk09 #zen­sur­su­la [1 day ago]

_​tillwe_​: @martinhaase Beschlos­sen haben wir Grü­ne zum Glück was ande­res – sehe aber noch viel Über­zeu­gungs­be­darf in Rich­tung »Mit­te der Gesell.« [1 day ago]

_​tillwe_​: @danielmack Wüss­te nicht, dass wir Ampel und rot-rot-grün aus­ge­schlos­sen hät­ten. Auf wel­cher #bdk09 warst du? [1 day ago]

_​tillwe_​: RT @BastianDietz http://twitpic.com/4uwqy – Kon­spi­ra­ti­ve Twit­ter­er­tref­fen bei der #bdk09 [1 day ago]

_​tillwe_​: @Pattimaus Bit­te? Offen für rot-rot-grün & schwarz-grün, nur nicht Steig­bü­gel­hal­ter für schwarz-gelb – das ist Aus­schlie­ße­ri­tis? #bdk09 [1 day ago]

_​tillwe_​: Auf der Heim­rei­se von #bdk09 – hat mir gut gefal­len, star­ke Par­tei. Jetzt mit ›Dreh­flü­gel‹ am Ruck­sack im ICE 848 w23 nach Han­no­ver. [2 days ago]

_​tillwe_​: Go for green 09! – #bdk09 [2 days ago]

_​tillwe_​: @bueti Wenns so wäre, wäre ich um eini­ges glück­li­cher. Neben ema­ni­zipat. Rea­los gibts lei­der zu vie­le kon­ser­va­ti­ve Rea­los (und kons. Lin­ke!) [2 days ago]

bue­ti: @_tillwe_ Ernst­haft: ohne »glaub­wu­er­di­ger eman­zi­pa­to­ri­scher Lin­ker« zu sein, bist Du, wie ich das ver­ste­he, auch nicht Rea­lo. #bdk09 [2 days ago]

_​tillwe_​: @bueti Kein Kryp­to-Rea­lo, son­dern kla­rer eman­zi­pa­to­ri­scher Lin­ker – eben ein Grü­ner! [2 days ago, geht um Arvid Bell]

_​tillwe_​: Sehr gute Debat­te zur Wahl­aus­sa­ge – aus allen Par­tei­flü­geln das kla­re Signal: star­kes grü­nes Ange­bot an alle Par­tei­en. #bdk09 [2 days ago]

_​tillwe_​: Krass. Motor.fm im Wer­be­ka­nal der Ber­li­ner U‑Bahn berich­tet aus­führ­lich über #zen­sur­su­la [2 days ago]

_​tillwe_​: Robert Habeck erzählt vom Bücher­schrei­ben – Kul­tur­po­li­tik am Abend. #bdk09 [2 days ago]

_​tillwe_​: Gesi­ne Schwan: ich habe abge­schrie­ben. #bdk09 [2 days ago]

_​tillwe_​: Wahl­pro­gramm wird gut: schö­ne Kom­bi­na­ti­on visio­nä­rer think-big-Vor­ha­ben mit dem Blick fürs Umsetz­ba­re. #bdk09 [2 days ago]

_​tillwe_​: Geht ja doch. Link­en­tref­fen in edlem Ambi­en­te war gut besucht, die Ergeb­nis­se sind bei Spie­gel Online nach­les­bar. #grü­ne+ #bdk09 [3 days ago]

_​tillwe_​: Mann (cem) wirbt fuer ech­te gleich­stel­lung, 50 pro­zent frau­en in auf­sichts­rae­te und glei­chen lohn… Geht doch! (via @Astrid_RB) [3 days ago]

_​tillwe_​: Ber­lin, war­ten: Ver­spä­tung Antrag­stel­l­er­tref­fen +1h. #bdk09 [4 days ago]

_​tillwe_​: Ber­lin, gleich Anträ­ge im Velo­drom. #bdk09 [4 days ago]

_​tillwe_​: Sit­ze im Zug, lese Anträ­ge und den­ke, dass eine Netz­werk­ana­ly­se der Grü­nen anhand Ko-Antrag­stel­lung span­nend sein könn­te. #bdk09 [4 days ago]

_​tillwe_​: Also dann, in ein paar Stun­den auf dem Weg nach Ber­lin, wenn die Bahn mit­spielt. #bdk09 [4 days ago]

_​tillwe_​: Wer­de nur das Pro­gramm mit­neh­men – und die Anträ­ge in digi­ta­ler Form. Mal sehen(@gregormo) – BTW: wird’s eigent­lich WLAN geben? #bdk09 [5 days ago]

Kurz: Premiere auf der BDK – Europawahlspot

Bis auf die Stel­le, wo plötz­lich Atom­müll­fäs­ser her­um­kul­lern – klar, grü­nes The­ma, aber die Sto­ry? – gut gemach­ter Spot zur Euro­pa­wahl. Wur­de gera­de auf der BDK zum ers­ten Mal gezeigt. Jetzt auch hier ;-)

Nachdenkliste von der BDK

Ich bin mir ziem­lich sicher, dass ich doch in den nächs­ten Tagen kei­ne Zeit fin­de, aus­führ­lich über die BDK – den grü­nen Bun­des­par­tei­tag – zu schrei­ben (oder gar mei­ne Fotos ins Netz zus stel­len). Aber jetzt sind die The­men heiß. Des­we­gen hier und heu­te nur eine ein biß­chen sor­tier­te Lis­te mit fünf (dann doch län­ge­ren) Beob­ach­tun­gen, über die sich m.E. im Zusam­men­hang mit der BDK nach­zu­den­ken lohnt. 

BDK 09 - 18

1. Der Zeit­be­darf der Demo­kra­tie: selbst per »Tele­vo­ting« dau­ert es lan­ge, über Kan­di­da­tIn­nen ein­zeln abzu­stim­men. Die Aus­zähl­pau­sen fal­len zwar weg, aber die Reden blei­ben. Statt 30 Plät­zen wur­den letzt­lich aus Zeit­grün­den nur 25 gewählt. Das lässt sich – wie bei ande­ren Par­tei­en – in Lan­des­ver­bän­de ver­la­gern. Wer aber möch­te, dass nicht irgend­wer die Lis­te vor­gibt, braucht viel Zeit und Geduld, um sie auf­zu­stel­len. Glei­ches gilt für Ände­rungs­an­trä­ge zu Programmen.

2. Die Kehr­sei­te der Kom­ple­xi­täts­re­duk­ti­on: Kom­ple­xi­täts­re­duk­ti­on ist (wie Dani­el G. rich­tig erkannt hat) Vul­gär­luh­man­nia­nis­mus. Was ich mei­ne: um in begrenz­ter Zeit und mit begrenz­ter mensch­li­cher Auf­merk­sam­keit Din­ge behan­deln zu kön­nen (z.B. Ände­rungs­an­trä­ge zu Pro­gram­men), ist es not­wen­dig, die Kom­ple­xi­tät zu redu­zie­ren. Auf dem Par­tei­tag war dafür die Antrags­kom­mis­si­on zustän­dig, die aus über 500 Ände­rungs­an­trä­gen letzt­lich 8 Abstim­mun­gen gemacht hat. Kom­ple­xi­tät: deut­lich gesun­ken. Zugleich geht dabei viel an Fein­kör­nig­keit ver­lo­ren: aus pro The­men­ge­biet viel­leicht 30–100 Ein­zel­an­trä­gen wer­den 2–3 ja/n­ein-Ent­schei­dun­gen: ein­mal über den Ver­fah­rens­vor­schlag (d.h. gesam­melt über alle Anträ­ge, über die nicht ein­zeln abge­stimmt wird), und dann pro kri­ti­schem Punkt noch ein­mal ja/​nein. Grö­ße­re Debat­ten sind eben­so­we­nig mög­lich wie Ver­hand­lun­gen im Saal. Damit wird eine gan­ze Men­ge Macht in Rich­tung Antrags­kom­mis­si­on ver­la­gert: die ent­schei­det, wel­che Anträ­ge unver­än­dert über­nom­men wer­den, aus wel­chen Gedan­ken über­nom­men wer­den, und wel­che ganz fal­len­ge­las­sen wer­den. In Antrag­stel­le­rIn­nen-Tref­fen wird im Schnell­durch­gang ver­han­delt. Wer als Antrag­stel­le­rIn mit dem Ergeb­nis nicht zufrie­den ist, hat die for­ma­le Mög­lich­keit, eine Gegen­re­de auf dem Par­tei­tag zum Gesamt­pa­ket zu hal­ten. Die poli­ti­schen Kos­ten dafür sind hoch, eben auch, weil damit die redu­zier­te Kom­ple­xi­tät doch wie­der auf­taucht (»wenn der Ver­fah­rens­vor­schlag abge­lehnt wird, haben wir kein Ver­fah­ren und müs­sen jeden Punkt ein­zeln behan­deln«). Die wenigs­ten Anlie­gen sind so wich­tig, dass ver­sucht wird, die­sen wenig aus­sichts­rei­chen Weg zu gehen. Anders gesagt: Antrags­kom­mis­sio­nen sind nicht sehr basis­de­mo­kra­tisch, aber wohl bes­ser als die Beschluss­emp­feh­lun­gen ande­rer Par­tei­en, bes­ser als eine Nicht-Ände­rungs­mög­lich­keit vor­lie­gen­der Pro­gram­me, aber im 21. Jahr­hun­dert mög­li­cher­wei­se nicht der Weis­heit letz­ter Schluss (Poli­tik 2.0 und so). Und die knap­pe Zeit kommt auch hier ins Spiel.

3. Poli­tik 2.0: Von die­sem Par­tei­tag wur­de viel gebloggt und get­wit­tert. Frei­es WLAN gab’s lei­der nicht (Bas­ti­an Dietz kommt auf Kos­ten von ~ 50.000 Euro, die sowas über das offi­zi­el­le Ange­bot der West­fal­len­hal­le gekos­tet hät­te; das sind im Ver­gleich zu den tat­säch­li­chen Infra­struk­tur­prei­sen m.E. noch um eini­ges schlim­me­re Mes­se­prei­se als z.B. bei Geträn­ken). Trotz teu­rem Han­dy­ta­rif habe ich z.B. aber eini­ge Male bei Twit­ter rein­ge­schaut. Ein­druck: dien­te 1. der schnel­len Infor­ma­ti­on der Zuhau­se­ge­blie­be­nen (samt Anfeue­rungs­ru­fen von die­sen), aber auch 2. der inter­nen Kom­mu­ni­ka­ti­on von Gerüch­ten, Ein­schät­zun­gen, Stim­mun­gen. Bei frei­em WLAN hät­te mich 3. auch eine Direct Mes­sa­ge zu einer Ver­fah­rens­fra­ge recht­zei­tig erreicht. Was ich aber fast noch wich­ti­ger gefun­den hät­te, wäre 4. sowas wie eine Live-Fact-Che­cking-Funk­ti­on (die Umwelt­fol­gen von Goog­le mal bei­sei­te gelas­sen): bei eini­gen Reden hät­te ich ger­ne mal bei Goog­le nach­ge­schaut – ob Fak­ten stim­men, aber auch, wer die Leu­te eigent­lich jen­seits ihrer (Spontan-)Bewerbung so sind, wofür sie ste­hen. Im Netz suchen und dann via Twit­ter oder MUU (»Mit­glie­der- und Unter­stüt­zer­netz­werk«) Infos ver­brei­ten, könn­te bei ent­spre­chen­der Sät­ti­gung der Dele­gier­ten mit Online­zu­gän­gen rele­vant wer­den. Glei­ches gilt 5. für die netz­för­mi­ge Kom­mu­ni­ka­ti­on in der Hal­le. Klar kann ich auch zu irgend­wem hin­lau­fen. Wenn aber genü­gen Leu­te online sind, dann wäre es sehr ein­fach mög­lich, par­al­lel zur sicht­ba­ren Kom­mu­ni­ka­ti­on in der Hal­le z.B. Wahl­emp­feh­lun­gen zu streu­en. Live, in Far­be und vor allem in Echt­zeit. Pro­gno­se: Kommt, viel­leicht schon im Mai 2009!

4. Apro­pos kommt bald: das eben bereits erwähn­te Mit­glie­der- und Unter­stüt­zer­netz­werkMUU«) soll ab Febru­ar in die Beta-Test-Pha­se gehen. Mein ers­ter Ein­druck vom Stand: wich­ti­ge Kern­funk­tio­na­li­tä­ten, nicht über­la­den, rela­tiv nied­ri­ge Ein­stiegs­hür­den, gro­ßes Inter­es­se (vie­le wol­len beim Beta-Test-Mit­ma­chen) und eini­ge Din­ge (API, defi­nier­te Schnitt­stel­len zwi­schen Intra­net und Inter­net), die sehr schön wären, die es aber (erst­mal?) nicht geben wird. Im Ver­gleich mit SPD und FDP kommt so ein Tool gra­de noch recht­zei­tig, die LINKE ist wohl noch nicht soweit – ein wich­ti­ger Unter­schied könn­te in der poli­ti­schen Kul­tur lie­gen. The­se: es ist gar nicht so sehr die Tech­nik, son­dern es kömmt drauf an, was man damit macht. Auch ohne MUU ver­net­zen sich Grü­ne, kom­mu­ni­zie­ren in allen auf­find­ba­ren Medi­en und ergrei­fen von oben wie eben auch von unten und aus der Mit­te her­aus stän­dig ein­fach mal so Initia­ti­ven. Mit der bekannt hohen Netz­af­fi­ni­tät grü­ner Mit­glie­der zusam­men­ge­bracht, könn­te aus einem sol­chen MUU dann bei glei­cher Tech­nik mehr her­aus­zu­ho­len sein als bei ande­ren Par­tei­en. Wich­tig: muss dann aber mal kom­men, sonst nimmt z.B. Face­book + Twit­ter + eMail die­se Funk­tio­na­li­tät ein, und ist dann da.

5. Zuletzt noch­mal die Euro­pa­wahl­lis­te: ich bin mit der gewähl­ten Lis­te ziem­lich zufrie­den. Nicht allen Per­so­nen auf der Lis­te traue ich gleich viel zu, aber ins­ge­samt ist es eine gute Mischung. Ein biß­chen erstaunt bin ich dar­über, wie wenig Rück­halt vie­le Mit­glie­der der jet­zi­gen EP-Frak­ti­on offen­sicht­lich in der Par­tei haben (das geht bis hin zu Cems Wahl­er­geb­nis für die Bun­des­de­le­gier­ten­auf­stel­lung der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen). Auch bei uns scheint der Wan­der­zir­kus Brüssel/​Straßburg ein biß­chen zur Abna­be­lung von Par­tei und Bewe­gun­gen zu füh­ren, bzw. nur ganz spe­zi­fi­sche und punk­tu­el­le Kon­tak­te zuzu­las­sen. Hier bleibt die Fra­ge, wie inhalt­lich und struk­tu­rell die deut­schen Grü­nen im Euro­päi­schen Par­la­ment, die dort ja Teil einer grö­ße­ren trans­na­tio­na­len Frak­ti­on sind, in die Bun­des- und Lan­des­par­tei­ar­beit bes­ser ein­ge­bun­den wer­den kön­nen. Rich­ti­ge Ideen dafür habe ich auch nicht, beob­ach­te aber doch eine gewis­se Distanz. Das gilt nicht für alle (ein paar sind ja auch wie­der auf­ge­stellt wor­den), und auch in Ska Kel­ler und Sven Gie­gold set­ze ich da – eben­so wie in Rein­hard Büti­ko­fer, der schon mal bewie­sen hat, dass er das Zeug dazu hat, hete­ro­ge­ne Läden zusam­men­zu­hal­ten und zusam­men­zu­brin­gen – eini­ge Hoff­nun­gen. Jeden­falls muss es eigent­lich unser Anspruch sein, euro­päi­sche Poli­tik und die Poli­tik der ande­ren Ebe­nen gleich­zei­tig stär­ker zusam­men­zu­den­ken und zu ver­net­zen, aber eben auch – im Sin­ne einer ech­ten Euro­päi­schen Grü­nen Par­tei – stär­ke­re Abstim­mun­gen zwi­schen den ein­zel­nen Staa­ten und den jewei­li­gen grü­nen Par­tei­en (die ja teil­wei­se mit ganz unter­schied­li­chen Pro­gram­men in ganz unter­schied­li­chen Kon­tex­ten agie­ren) hin­zu­krie­gen. Ohne Abge­ho­ben­heit. Zusam­men mit dem wich­ti­ger wer­den­den EP sehe ich dar­in eine der gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen für die im Mai neu­ge­wähl­ten – und für Cem Özde­mir als dann ehe­ma­li­gen MdEP im Bundesvorstand.

War­um blog­ge ich das? Weil das ein paar der Punk­te sind, die mir auf dem Par­tei­tag ein­ge­fal­len sind, und über die nach­zu­den­ken sich lohnt. Gäbe noch mehr zu sagen, auch zur Rol­le und zum Manage­ment von Strö­mun­gen (und zu fünf­fach iden­ti­schen blö­den Fra­gen), aber das las­se ich jetzt mal.